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Erfordernis einer Kostenprognose im Konnexitätsprinzip

  • Das Konnexitätsprinzip gewährleistet einen Anspruch der Kommunen gegen das Land auf Ausgleich von Mehrbelastungen, die ihnen dadurch entstehen, dass sie anstelle des Landes staatliche Aufgaben wahrnehmen. Das Land treffen in diesem Zusammenhang unterschiedliche Verpflichtungen. Abgesehen davon, dass es bei Vorliegen der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen gehalten ist, eine Ausgleichsbestimmung zu erlassen, obliegt es ihm auch, Art und Weise, vor allem die Höhe des Ausgleichs zu bestimmen. Im Regelfall macht dies eine Prognose der entstehenden Kosten erforderlich: Die Anforderungen, die hiermit verbunden sind, stehen im Mittelpunkt der nachstehenden Darstellung.

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Metadaten
Author details:Matthias DombertGND, Florian PenskiGND
URL:https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-KOMMJUR-B-2020-S-121-N-1
ISSN:1613-0235
Title of parent work (German):Kommunaljurist
Subtitle (German):keine Vorschusspflicht von Kommunen für die Wahrnehmung staatlicher Aufgaben
Publisher:Baden-Baden
Place of publishing:Nomos
Publication type:Article
Language:German
Year of first publication:2020
Publication year:2020
Release date:2023/12/14
Volume:17
Issue:4
Number of pages:5
First page:121
Last Page:125
Organizational units:Juristische Fakultät / Öffentliches Recht
DDC classification:3 Sozialwissenschaften / 34 Recht / 340 Recht
Peer review:Nicht referiert
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