Erfordernis einer Kostenprognose im Konnexitätsprinzip
- Das Konnexitätsprinzip gewährleistet einen Anspruch der Kommunen gegen das Land auf Ausgleich von Mehrbelastungen, die ihnen dadurch entstehen, dass sie anstelle des Landes staatliche Aufgaben wahrnehmen. Das Land treffen in diesem Zusammenhang unterschiedliche Verpflichtungen. Abgesehen davon, dass es bei Vorliegen der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen gehalten ist, eine Ausgleichsbestimmung zu erlassen, obliegt es ihm auch, Art und Weise, vor allem die Höhe des Ausgleichs zu bestimmen. Im Regelfall macht dies eine Prognose der entstehenden Kosten erforderlich: Die Anforderungen, die hiermit verbunden sind, stehen im Mittelpunkt der nachstehenden Darstellung.
| Verfasserangaben: | Matthias DombertGND, Florian PenskiGND |
|---|---|
| URL: | https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-KOMMJUR-B-2020-S-121-N-1 |
| ISSN: | 1613-0235 |
| Titel des übergeordneten Werks (Deutsch): | Kommunaljurist |
| Untertitel (Deutsch): | keine Vorschusspflicht von Kommunen für die Wahrnehmung staatlicher Aufgaben |
| Verlag: | Baden-Baden |
| Verlagsort: | Nomos |
| Publikationstyp: | Wissenschaftlicher Artikel |
| Sprache: | Deutsch |
| Jahr der Erstveröffentlichung: | 2020 |
| Erscheinungsjahr: | 2020 |
| Datum der Freischaltung: | 14.12.2023 |
| Band: | 17 |
| Ausgabe: | 4 |
| Seitenanzahl: | 5 |
| Erste Seite: | 121 |
| Letzte Seite: | 125 |
| Organisationseinheiten: | Juristische Fakultät / Öffentliches Recht |
| DDC-Klassifikation: | 3 Sozialwissenschaften / 34 Recht / 340 Recht |
| Peer Review: | Nicht referiert |
