320 Politikwissenschaft
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„It’s the Strategy, Stupid!“
(2011)
Die aktuelle Politik der Europäischen Union hat im Umgang mit flüchtenden Menschen das Mittelmeer in ein Massengrab verwandelt. Dass auch im Jahr 2021 täglich Menschen an den EU-Außengrenzen sterben hängt dabei mit dem Ausbau von Sicherheitsmechanismen zum Zweck eines verstärkten Grenzschutzes zusammen. Durch Sicherheitsmechanismen wie bspw. den Ausbau von Frontex und die elektronische Erfassung von Ein- und Ausreisedaten schottet sich die EU dabei immer weiter ab während gleichzeitig die Thematik der Flucht und Migration eine zunehmende ‚Versicherheitlichung‘ erfährt.
Die vorliegende Arbeit geht davon aus, dass die Grundzüge der Versicherheitlichung von Flucht und Migration bereits im liberalen Staatsverständnis der EU angelegt sind. Mithilfe einer foucaultschen Diskursanalyse hinterfragt die Arbeit daher die historisch entstandenen und im Liberalismus inbegriffenen Vorannahmen über nicht-europäische Menschen und deren Fortentwicklung in die heutigen Politiken der EU. Dabei geht die Arbeit einerseits der Frage nach, wie sich die zunehmende Versicherheitlichung der Migration und der damit verbundene Umgang mit Nicht-Europäer*innen an den EU-Außengrenzen erklären lässt. Vertieft wird gefragt, inwieweit sich die konstruierten Wissensmuster über das europäische ‚wir‘ und die nicht-europäischen ‚Anderen‘ aus dem Liberalismus in der heutigen EU-Politik wiederfinden.
Auf Basis der Werke Michel Foucaults führt die Arbeit in die Entwicklung liberaler Staatlichkeit seit dem 17. Jahrhundert ein. Ergänzt werden diese Darstellungen um eine postkoloniale Perspektive, die eine Darstellung des liberalen Denkens über das europäische ‚Außen‘ vermittelt. Gemeinsam legen diese beiden Perspektiven die Strukturen liberalen Denkens offen, die im späteren Verlauf der Analyse in aktuellen EU-Dokumenten wiedererkannt werden. Als Analysedokumente dienen dabei sechs von der EU veröffentlichte Agenden, Verordnungen und Strategien, die die thematische Schnittstelle zwischen Sicherheit und Migration umfassen.
Die Ergebnisse zeigen, dass sich ein ‚Othering‘ - die historisch entstandene Gruppenbildung des homogen begriffenen europäischen ‚Wirs‘ gegenüber den nicht-europäischen ‚Anderen‘ - in der heutigen Politik der EU an deren Außengrenzen reproduziert. Das im 17. Jahrhundert entstandene Sicherheitsdenken des liberalen Staates wird über die Reproduktion bestimmter Wissensmuster in Form von ‚Stories‘ auf die heutigen EU-Außengrenzen übertragen. Nach ‚innen‘ handelt die EU dabei nach einem Grundsatz der ‚gemeinsamen Stärke‘ der europäischen Staaten bzw. der EU-Mitgliedstaaten, während nach ‚außen‘ eine zweckrationale Kooperation mit Drittstaaten verfolgt wird. Statt um die Wahrung von Menschenleben geht es damals wie heute v.a. um den Vorteil Europas bzw. der EU. Von diesen Ergebnissen ausgehend wird die Zunahme der Versicherheitlichung von Flucht und Migration an den EU-Außengrenzen durch die Reproduktion des geschichtlich entstandenen Sicherheitsdenkens erklärt.
The negative vote of the French population to the European Constitution shocked the European politics. It shifted the power constellations within the Union. By giving historical examples, the author explains that the refusal of the French population is not a new phenomenon. As a result, the article suggests to slow down the European integration process in order to prevent further setbacks.
Vonseiten Nordkoreas wurde der Tod Kim Jong-ils am 17. Dezember 2011 mitgeteilt. Kim Jong-il war der Zweite der Familie, der Nordkorea regierte, nach seinem Vater Kim Il-sung. Die fortfolgende Herrschaft der leiblichen Söhne gibt dem Ganzen eine archaisch traditionale Komponente. Das Erstaunliche ist, warum dies trotz allem auch im 21. Jahrhundert zu funktionieren scheint.
Zwischenruf: Obama und Osama
(2011)
Wie aus heiterem Himmel teilte US-Präsident Barack Obama mit, Osama bin Laden, der mutmaßlich Hauptverantwortliche für die Anschläge auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001, sei durch US-Spezialkräfte erschossen worden. Ist nun der "Kampf der Kulturen" zu Ende? Dann der Hinweis, Osama sei schon zuvor politisch tot gewesen; die arabischen Revolutionen hätten den politischen Schwerpunkt auf Menschenrechte und Demokratie verlegt. Doch die Ermordung bin Ladens deutet eine andere Entwicklung an: Die Abschaffung von Freiheit und Menschenrechten im Namen von Freiheit und Menschenrechten.
Zwischenruf: Asylfragen
(2012)
Ein Whistle-Blower macht rechtswidriges Handeln öffentlich. Im angelsächsischen Diskurs ist dies synonym für widerständiges Handeln. Julian Assange ist so einer. Er hat Geheimpapiere der US-Regierung veröffentlicht. Die betrachtet ihn als „Gefahr für die nationale Sicherheit“ und will ihn erledigen. Plötzlich wurde er sexueller Übergriffe auf zwei schwedische Frauen beschuldigt und in Schweden wurde Anklage erhoben. Daraufhin flüchtete Assange in die ecuadorianische Botschaft in London und bat um politisches Asyl. Britische Diplomaten erklärten, das britische Recht erlaube die Erstürmung der Botschaft zwecks Verhaftung Assanges; britische Medien dagegen betonten, dies wäre ein offener Bruch internationalen Rechts.
Zwischenruf : Experten
(2011)
In den vergangenen zwei Jahrzehnten hieß es, es gebe keine Entwicklung ohne Frieden. Daraus wurde abgeleitet, man müsse Soldaten nach Afghanistan schicken, um Entwicklungsperspektiven zu sichern. Dies wurde sodann abgewandelt: "Ohne Sicherheit keine Entwicklung". Mit dem Scheitern der Intervention im Land der Afghanen wurde daraus: "Ohne Entwicklung keine Sicherheit". Dies hat Auswirkungen auf die Entwicklungszusammenarbeit: Frieden als Ziel ist verschwunden, sie wird zur Funktion der "Sicherheit Deutschlands", die am Hindukusch verteidigt werden soll. Dafür wird passendes Personal gesucht.
Zwischen Sein und Sollen
(2015)
The state system cannot renounce to the US superpower as a guarantor for international security. This Polish author describes the US strategy after 9-11 to fight the „war against terrorism“: The United States of America is willing to cooperate, but if it seems to be necessary, they act independently. The author points out that the European Union is too weak to emancipate from the US. But even if the hegemonic US does not respect international law and state sovereignty, unilateral engagement is less dangerous for the world’s security than US isolationism.
The Polish discourse about the European Constitution has one feature in common with the discourses of other member states: it deals with everything but the text of the Constitution Treaty itself. At its core it oscillates between the Polish striving for power in the EU and the toleration for cultural difference in Europe. The opposite of the latter has been particularly significant during the referendum debates in France and the Netherlands, which let to the rejection of the constitutional treaty.
Borders are a main characteristic of political entities. The separation from and the interactions with the outside environment are realised simultaenously. This is now heavily questioned in the European Union as „the first post-modern political entity“ (Ruggie). Within the EU we have observed a process of „de-bordering“ and growing transborder cooperation. Simultaneously, the question of the external border of the EU is raised as a political and mental issue. Deepening of the present EU leads to the fostering of the external borders - this is the lesson of the last 10 years. This can be also observed at the EU’s Eastern border - after the „first Eastern enlargement“ in the context of German reunification in 1990 - to the Oder/Neisse. The article discusses the historic developments and specific challenges of this border line and argues for cooperative external borders of the EU.
NATO-Streitkräfte sind weltweit im Einsatz. Dazu benötigen sie Material und die Industrie könnte sich eigentlich freuen. Doch der Markt für Rüstungsgüter aller Art ist kleiner geworden. Der Autor belegt an Beispielen deutlich, dass die Mitgliedstaaten der NATO sich bei ihren Verteidigungsagenden finanziell übernehmen und es ohne Kooperation keinen wirtschaftlichen Erfolg geben kann.
The authors analyze the reasons for the establishment of a regulatory regime for international financial markets in accordance with the ideas of liberal internationalism. They argue that the system of international markets is affected by polymorphy, indicating the existence of different forms of regulation. Five factors produce this polymorphy: the non-existence of a homogenous object of steering, the dynamic nature of these objects, the fact that the purpose of governance is not clearly defined, the dominance of governance by the USA and Great Britain, and governance as a result of a multi-level game with various coalitions.
Die Vision einer Europäischen Außenpolitik zwischen den Supermächten USA und UdSSR prägte die Debatte im Westeuropa der Nachkriegszeit. Lange Zeit glaubten die überzeugten europäischen Protagonisten an die Idee, mittels einer strengen Sachlogik dem Ziel einer politischen Integration zwangsläufig näher zu kommen und eine gemeinschaftliche Außenpolitik zu erreichen, und zwar über die Bildung einer integrierten Wirtschaftsunion hin zu politischen Mechanismen. Man argumentierte mit Nachdruck: Die wirtschaftliche Integration sei nicht nur ein Schritt auf dem Weg zur politischen Vereinigung, sondern bereits ein Teil des Zieles selbst.1 Wie sehr der Glaube an diese Sachlogik im Verlauf der Jahrzehnte getrogen hat, davon zeugen Mühseligkeit, Langwierigkeit und teilweise Ergebnislosigkeit der Anstrengungen, eine gemeinsame europäische Außenpolitik zu schaffen.
Ghana ist ein Musterbeispiel dafür, dass ein Entwicklungsland den Weg zu Good Governance schaffen kann. In vielen Studien wird dem Land im afrikanischen Vergleich heute bescheinigt, hier ein Vorreiter zu sein. Dies ist Ausgangslage der vorliegenden Studie, die der Frage nachgeht „Welche Gründe, Muster und Bedingungen führen zur Entstehung von Good Governance?“. Im Zentrum der vorliegenden Studie steht, wie aus der erkenntnisleitenden Fragestellung hervorgeht, eine empirische Untersuchung zur Entstehung von Good Governance und damit ein Transformationsprozess. Dieser wird bewusst über einen sehr langen Zeitraum (über ein halbes Jahrhundert) untersucht, um auch langfristige Entwicklungen einbeziehen zu können. Die Studie wird mit Hilfe eines „Mixed-Methods-Ansatzes“ sowohl unter Rückgriff auf quantitative als auch auf qualitative Methoden durchgeführt, was sich im Rückblick als sehr ertragreich erwiesen hat. Zunächst wird die Qualität der Governance über den gesamten Zeitraum anhand von sechs Indikatoren gemessen. Danach werden qualitativ die Gründe für die Fort- und Rückschritte analysiert. Dabei lassen sich immer wieder Systematiken herausarbeiten, wie zum Beispiel zirkuläre Entwicklungen, die über viele Jahre den Weg hin zu Good Governance verhinderten, bis jeweils Ausbrüche aus den Kreisläufen geschafft werden konnten. Sowohl in der demokratischen und rechtsstaatlichen Entwicklung als auch bezogen auf die Versorgung der Bevölkerung mit öffentlichen Gütern und die wirtschaftliche Entwicklung. Auch wenn die verschiedenen Bereiche von Good Governance zunächst einzeln untersucht werden, so zeigen sich gleichzeitig deutlich die Wechselwirkungen der Komponenten. Zum Beispiel kristallisiert sich klar heraus, dass Rechtsstaatlichkeit sowohl auf die Stabilität politischer Systeme wirkt, als auch auf die wirtschaftliche Entwicklung. Ebenso beeinflussen diese wiederum die Korruption. Ähnliche Verknüpfungen lassen sich auch bei allen anderen Bereichen nachvollziehen. Die Entwicklung eines Landes kann also nur unter Berücksichtigung eines komplexen Governance-Systems verstanden und erklärt werden. Dabei können die Wechselwirkungen entweder konstruktiv oder destruktiv sein. Die Verflechtungen der einzelnen Bereiche werden in einem Negativ- und dann in einem Positiv-Szenario festgehalten. Diese Idealtypen-Bildung spitzt die Erkenntnisse der vorliegenden Arbeit zu und dient dem analytischen Verständnis der untersuchten Prozesse. Die Untersuchung zeigt, wie Good Governance über das Zusammenspiel verschiedener Faktoren entstehen kann und dass es wissenschaftlich sehr ertragreich ist, Transformationsforschung auf ein komplexes Governance-System auszuweiten. Hierbei werden die vielen empirisch erarbeiteten Ergebnisse zu den einzelnen Transformationen zu komplexen, in sich greifenden Gesamtszenarien zusammengeführt. Da es bisher keine explizite Good Governance-Transformationsforschung gab, wurde hiermit ein erster Schritt in diese Richtung getan. Es wird darüber hinaus deutlich, dass eine Transformation zu Good Governance nicht durch eine kurzfristige Veränderung der Rahmenbedingungen zu erreichen ist. Es geht um kulturelle Veränderungen, um Lernprozesse, um langfristige Entwicklungen, die in der Studie am Beispiel Ghana analysiert werden. In vielen vorangegangenen Transformationsstudien wurde diese zeitliche Komponente vernachlässigt. Ghana hat bereits viele Schritte getan, um einen Weg in die Zukunft und zu Good Governance zu finden. Die Untersuchung dieser Schritte ist Kern der vorliegenden Arbeit. Der Weg Ghanas ist jedoch noch nicht abgeschlossen.
Taking the visit of Erich Honecker to China as an example, the author analyses the bilateral GDR-Chinese relations in the 1980s. Based on extensive original research, the objectives as well as disappointed hopes are presented. The author reveals that not Honecker played the "Chinese Card", but he himself became part of Chinese politics. At the same time, the contradictory reaction to that visit in Moscow are documented when, with the election of Gorbachev, first signs of a change in Soviet policy toward China were indicated. Jahresabo: 40,00 € (ermäßigt: 25,00 €)
Eine Eurokrise existiert nicht! Der Euro erweist sich seit seiner Einführung binnen- und außenwirtschaftlich als außerordentlich stabil. Eine Beendigung der Währungsunion, geschweige denn der Ausstieg Deutschlands, ist unrealistisch. Sie entbehren der realökonomischen Grundlage und widersprechen den langfristigen machtpolitischen Interessen der Kernstaaten Europas sowie der gegenwärtigen Führungselite Deutschlands.
Zahlen und Fakten
(2005)
Wort und Strich
(2009)
Wort und Strich
(2009)
In this article, Immanuel Wallerstein tries to anticipate the evolution of world conflicts and structures over the next decades. In his analysis, he identifies three main cleavages which structure future global conflicts: the triadic cleavage between the United States, Europe and Japan, who compete economically; the North-South cleavage between core zones and the periphery of the world economy; and, finally, the cleavage between what he calls the "Spirit of Davos" and the "Spirit of Porto Alegre" as a conflict between alternative images of the future world order. The structure and the dynamics of each cleavage are analysed and their evolution over the next decades is anticipated.
There has never been a theory of transition from really existing Socialism to a democratic and market-oriented system. Different theoretical approaches are taken into consideration by the author. Experiences of other transitional processes are practicable on Eastern Europe in a limited way. The missing of socio-structural differentiation, the socio-cultural consequences of the really existing Socialism and the international conditions did not promote the transition. It seems that the transition in Eastern Europe is obviously not a change from one political system to another one, but for the time being an open process.
Wiederkehr des Immergleichen
(2011)
"Bis vor Kurzem hätte man das Buch von Reinhold Niebuhr als zeitgeschichtliches Dokument aus dem Kalten Krieg gelesen. Doch weit gefehlt: Die Krise der Gegenwart zeigt, dass die reine Lehre der sozialen Konstruktion nicht funktioniert, wenn sie die Beschränkungen einer realistischen Anthropologie nicht berücksichtigt..."
"Dieses Buch lohnt sich deshalb zum Wiederlesen, weil etliche der Thesen Barbers sich in den letzten Jahren eindrucksvoll bewahrheitet haben. Der bekannte US-amerikanische Politikwissenschaftler, der an der Rutgers University lehrte und nun an der University of Maryland tätig ist, bewies eine nahezu prophetische Gabe..."
Wie Klimaschutz finanzieren?
(2012)
Zur Finanzierung von Klimaschutz müssen öffentliche Mittel gezielt
eingesetzt werden. Dies beinhaltet auch die Rahmenbedingungen für
private Finanzströme signifikant zu verbessern. Anhand einer Problemanalyse
bestimmen die Autoren Eckdaten für diese Hebelwirkung.
Öffentliche Anschubfinanzierung kann somit die Grundlage für private
Investitionen sein. Dies wird exemplarisch an der Internationalen
Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums diskutiert.
German foreign policy is in the midst of a far-reaching transformation. Contrary to disciplinary expectations, this process is neither properly captured by descriptions in the liberal tradition („Europeanisation“, „Civilian Power“) nor by Realist expectations that Germany is doomed to „remilitarise“ and/or „renationalise“. However, the key term of foreign policy discourse, „normalisation“, is an unmistakable code, signalling a rediscovery of traditional Realpolitik practices which fit Germany’s current environment. The paper argues that rather than merely playing the role of an obedient disciple of Realpolitik socialisers, Germany ought to rehabilitate the foreign policy tradition of the Bonn Republic in support of an active Idealpolitik transformation of its environment. The article serves as a starting point for a debate on German foreign policy in the upcoming issues of WeltTrends.
Wider den „euro-atlantischen Internationalismus“ : Berliner Republik und Entgrenzung der Bundeswehr
(2007)
Inhalt: Frieden mit aller Gewalt schaffen? Tatbestand: Staatsterrorismus Das Weißbuch 2006 Bundesverfassungsgericht versus Bundesverwaltungsgericht Weltweites Interventionsrecht Lizenz zum Völkerrechtsbruch „Re-Transformation“ der Bundeswehr Prinzipien für einen sicherheitspolitischen Grundkonsens Breite öffentliche Debatte notwendig
Should Turkey become a member of the EU? This is one of the most controversial issues in German European politics now. While the Social Democrats and the Green Party seem to be in favour, the Christian Democrats strongly oppose it. This paper demonstrates that both sides - their contrary political preferences notwithstanding- share one central belief: Turkey does not fit into the EU for cultural reasons. Through a close reading of parliamentary debates on EUenlargement the article reconstructs how Turkey is made Europe’s other.
Für die polnische Geschichtswahrnehmung stellt die Westerplatte – eine kleine Halbinsel bei Gdańsk – ein Symbol des heldenhaften Widerstandes und des aussichtslosen Kampfes gegen Nazi-Deutschland dar. Zu der Gedenkfeier anlässlich des 70. Jahrestags des Kriegsbeginns haben sich am 1. September 2009 auf der Westerplatte rund 20 europäischen Staats- und Regierungschefs versammelt. Die Inhalte, die in den Reden der zentralen Akteure der Gedenkfeier signalisiert wurden, bilden wichtige Referenzpunkte in der nationalen wie supranationalen Aufarbeitung der tragischen Geschichte des vergangenen Jahrhunderts. Im Mittelpunkt des Papers steht das Problem der Wahrnehmung der Geschichte des Zweiten Weltkrieges, das hier an den Auslegungsprozessen in Hinblick auf die Figur Westerplatte an den vier zentralen Reden der Spitzenpolitiker verfolgt und diskursanalytisch ausgewertet wird.
Kooperative Beziehungen zu Russland sind angesichts der politisch-wirtschaftlichen Interessenlage, der geopolitischen Realitäten im Osten Europas und des geschichtlichen Hintergrundes in der deutschen politischen Klasse Konsens. Mit dem Begriff der strategischen Partnerschaft werden die deutsch-russischen Beziehungen immer wieder charakterisiert, d. h. diese Kooperation soll weit über die normalen Interessen Deutschlands hinausgehen und eine globalpolitische Dimension erreichen.
Wer regiert die Welt?
(2010)
Das Ende des Nachkriegssystems der multilateralen Finanzorganisationen ist keines im eigentlichen Sinn des Wortes. Aber die Veränderungen im internationalen System sind evident und beschränken sich nicht auf Weltbank und Währungsfonds. Die entscheidende Verschiebung des globalen Machtgefüges findet außerhalb des multilateralen Systems der UNO statt. Es sind informelle Gruppen, die Gs in verschiedener Stärke: G-7/8 als westliches Auslaufmodell, der Newcomer G-20 und wenn Europa nicht aufpasst die G-2: Chinamerica.
Wendepunkt 11. September
(2011)
"Hin und wieder ist es sinnvoll", betonte Bertrand Russell, "ein Fragezeichen hinter Dinge zu setzen, die wir schon lange für selbstverständlich nehmen". Der US-amerikanische 11. September ist zehn Jahre her. Die Neokonservativen in den USA hatten bereits in den 1990er Jahren verschiedene Netzwerke gegründet, darunter das Project for the New American Century (PNAC). Das agitierte für den Sturz Saddam Husseins und Krieg gegen den Irak. Davon wollte Präsident Clinton nichts wissen; George W. Bush zunächst ebenfalls nicht. Das änderte sich mit 9/11. Der neokonservative Politikberater Robert Kagan sagte: "Der 11. September ist der Wendepunkt.Nichts anderes."
Weltunordnung 21
(2012)
Die internationale Ordnung ist im Umbruch. Aufstrebende Großmächte wie China, Brasilien und Russland fordern die US-amerikanische Dominanz des Westens heraus. Werden die neuen Gestaltungsansprüche zu einer gerechteren Weltpolitik führen – oder zu einer „neuen Weltunordnung“? WeltTrends setzt den Meinungsaustausch über Ordnungen und Unordnungen in der Welt des 21. Jahrhunderts in diesem Heft fort – fachkundig und vielseitig.
Mit dem Ende des Kalten Krieges und der Auflösung der bipolaren Konfrontation trat die Diskussion um eine neue internationale Ordnung auf die politische Agenda. Staaten haben verschiedene Szenarien eingebracht, um für Akzeptanz in der neu geordneten Weltgemeinschaft zu werben. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts, insbesondere nach den Anschlägen vom 11. September 2001, hat sich die internationale Lage sehr verändert. Die Etablierung einer neuen Weltordnung ist dringlicher denn je geworden. Aber wie soll diese neue Ordnung aussehen, und wie kann sie Frieden und Entwicklung wirksam voranbringen?