320 Politikwissenschaft
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Der zweite Potsdamer Textbuch-Band enthält Aufsätze zur Entwicklung des polnischen Staates nach den Umbrüchen von 1989/90 und zur Ausformung eines demokratischen politischen Systems. Die Transformation der Wirtschaftsordnung wird ebenso dargestellt wie die Veränderung der sozialen Lage. Die Artikel zeigen sowohl die Ursachen der erstaunlichen Erfolge der polnischen Transformation im politischen und wirtschaftlichen Bereich als auch die bestehenden, teilweise ernsthaften Probleme. Im außenpolitischen Teil wird der Schwerpunkt auf das Verhältnis zur EU und zu Deutschland gelegt.
Welche Rolle hat die politische Opposition in autoritären Regimen? Das vorliegende Arbeitspapier formuliert generelle Überlegungen zum Phänomen des Autoritarismus im 21. Jahrhundert und entwickelt ein Konzept, mit dem regionenübergreifend das politische Agieren der Opposition in autoritären Regimen analysiert werden kann.
Viele haben sie schon aufgegeben - eine gemeinsame Verfassung für die Europäische Union. Aber Heinz Kleger, Politologe an der Universität Potsdam und der Europa-Universität Viadrina Frankfurt/Oder, plädiert vehement für eine EU-Verfassung. Er nennt 18 Gründe, warum eine gemeinsame Verfassung immer noch eine gute Idee ist und wie sie wieder belebt werden kann.
Der dritte Band der Potsdamer Textbücher befasst sich mit gesellschaftlichen Entwicklungen im konfliktreichen Nahen Osten. Die Zusammenstellung der Texte erfolgte sowohl mit Blick auf die anhaltende Kulturkreisdiskussion als auch hinsichtlich der Bemühungen um Stabilität in dieser Region. Hinzu kommen Analysen zur wirtschaftlichen Entwicklung und den politischen Regimes in Israel, Palästina, Ägypten, im Jemen und Iran. Auszüge aus Verfassungen arabischer Staaten, statistische Angaben und eine Bibliographie vervollständigen das Textbuch.
Nachhaltige Grundsicherung
(2015)
Wie lässt sich Armut weltweit überwinden, ohne dabei auf einen Fortschritt zu setzen, der die Biosphäre überlastet und die Lebensgrundlagen der Menschheit zerstört? Die Autorinnen und Autoren haben im interdisziplinären Gespräch nach Antworten auf diese Frage gesucht und je eigene, teils überraschende Schlussfolgerungen formuliert. Ihren Ansatz nennen sie „Nachhaltige Grundsicherung“. Dabei handelt es sich weniger um ein isoliertes sozialpolitisches Instrument, sondern vielmehr um ein Geflecht von Maßnahmen, die als Grundelemente einer Großen Transformation unserer Produktions-, Konsum- und Lebensweisen und einer Post-2015-Agenda dienen könnten.
Seit dem UN-Gipfel 1992 in Rio de Janeiro ist die Aufmerksamkeit in Politik und Öffentlichkeit für das Thema „Nachhaltigkeit“ gestiegen. In fast allen Ländern dieser Welt wurden Programme und Maßnahmen zum Schutz und Erhalt der Umwelt und der sozialen Lebensbedingungen umgesetzt. Trotz beachtenswerter Fortschritte sind die bisherigen Effekte jedoch völlig unzureichend. Umso interessanter ist daher der Blick auf einen erfolgreichen Akteur im Bereich der Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik: Kuba. Über diese Erfahrungen des Karibik-Staates wird im deutschen Sprachraum kaum berichtet. Die Autoren leisten hierzu mit ihrer Studie einen Beitrag und analysieren die entsprechenden Politiken, Strategien und Maßnahmen, die in Kuba trotz vielfältiger Probleme zu einer gelungenen Nachhaltigkeitspolitik geführt haben.
Nachdenken über Europa
(2006)
Die Stagnation des europäischen Einigungsprozesses führte in den letzten Jahren zu verstärkter Reflexion innerhalb der EU. Muss sich die Gemeinschaft konstitutionell erneuern? Kann eine europäische Identität gebildet werden oder formt sich ein “Europa der Regionen”? Kompetente Denker widmen sich diesen Fragen, wobei sie den Bedarf nach Konsolidierung ebenso wie die Erweiterung auf andere Politikfelder beispielsweise der ESVP beleuchten. Ergänzt werden diese profunden Artikel durch umfassende Literatur- und Konferenzberichte.
Nachdenken über Europa
(2005)
Die Stagnation des europäischen Einigungsprozesses führte in den letzten Jahren zu verstärkter Reflexion innerhalb der EU. Muss sich die Gemeinschaft konstitutionell erneuern? Kann eine europäische Identität gebildet werden oder formt sich ein “Europa der Regionen”? Kompetente Denker widmen sich diesen Fragen, wobei sie den Bedarf nach Konsolidierung ebenso wie die Erweiterung auf andere Politikfelder beispielsweise der ESVP beleuchten. Ergänzt werden diese profunden Artikel durch umfassende Literatur- und Konferenzberichte.
Nachdenken über Europa
(2018)
Militärmacht Deutschland - kann man das formulieren? Darf man das fragen? Wo der Zivilmacht-Diskurs dominant ist, werden solche Formulierungen zur Provokation. Aber die Debatte über das Militär, über unser Militär, ist im Gange; ja verschärft sich. Es rumort im politischen Berlin. Ein Durchwinken der Beschlüsse über Auslandseinsätze wird zunehmend schwieriger. Die wachsende Zahl von deutschen Toten beim “militärischen Engagement” und die zweifelhaften Ergebnisse bei der “Wiederherstellung der Demokratie” führen in allen Parteien zu Diskussionen, Fragen und Zweifeln. Die gebotenen Antworten sind widersprüchlich: von der eher taktisch begründeten Bündelung von Mandaten über die Forderung nach neuen Einsätzen, wie z.B. in Darfur, bis hin zum generellen Rückzug unserer Streitkräfte. Die Vorschläge treffen auf eine Bevölkerung, deren “freundliches Desinteresse” für die Bundeswehr, so Bundespräsident Köhler, sich allmählich in ein “kritisches Interesse” wandelt und die mehrheitlich für eine Beendigung des militärischen Engagements am Hindukusch ist.
Die europäische Flüchtlingskrise traf Politik, Medien und Sozialwissenschaften gleichermaßen unvorbereitet. Auf die Frage nach dem Umgang mit einer sprunghaft ansteigenden Flüchtlingszahl gab es keine kurzfristigen, politisch nutzbaren Antworten. Das Scheitern der gemeinsamen EU-Migrationspolitik und die innenpolitischen Konflikte über den Umgang mit Flüchtlingen lassen sich am Beispiel Deutschlands und Polens besonders gut nachvollziehen. Der Band umfasst Studien zu verschiedenen Aspekten der aktuellen Migrationspolitik in beiden Ländern.
Siebzehn Beiträge aus drei Schwerpunktbereichen der soziologischen und historischen Forschungen des polnischen Soziologen Andrzej Sakson, Direktor des Instytut Zachodni in Posen, sind in diesem zehnten PTB zusammengefasst: zu deutsch-polnischen Beziehungen, zu den Minderheiten in Polen und Deutschland sowie zur Migration in Europas Geschichte und Gegenwart. Der Band bietet zugleich einen spannenden Einblick in das zeitgenössische Denken eines der führenden Soziologen Polens.
In vielen Staaten weltweit wächst die Rolle der Zivilgesellschaft. Dieses neunte PTB will einen Beitrag zur wissenschaftlichen Debatte über die Möglichkeiten und Grenzen zivilgesellschaftlichen Engagements der Bürger und ihrer Organisationen leisten. Neben einführenden Artikeln werden in Fallstudien die Situationen der Türkei, des Irans, Ägyptens, Deutschlands, Chinas und Brasiliens betrachtet. Der Band enthält zahlreiche Texte in englischer Sprache.
Das Thema der lateinamerikanischen Migration wird aktuell durch die Äußerungen und Pläne des neuen US-Präsidenten Trump verstärkt wahrgenommen. Dabei ist die lateinamerikanische Migration eine Massenerscheinung, die länger andauert und eine größere Dimensionen aufweist als diejenige nach Europa. Sie kann daher für die Migrationspolitik der EU interessante Schlussfolgerungen bereithalten. Raina Zimmering untersucht aus dieser vergleichenden Perspektive die Ursachen für Migration und Flucht sowie die Migrationspolitiken der Ziel- und Ausgangsländer und deren Folgen.
Kommunale Selbstverwaltung
(1999)
Das fünfte Potsdamer Textbuch enthält Aufsätze zur kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland. Es werden erstens verfassungsrechtliche Grundlagen sowie die Grundzüge der Gemeinde- und Kreisverfassungen dargestellt. Zweitens geht es um die Fragen des Aufbaus der kommunalen Selbstverwaltung im Osten Deutschlands nach 1989 am Beispiel Brandenburgs. Die dabei behandelten Themen reichen von der Kommunalverfassung über die Funktionalreform, Kreisgebietsreform und Ämterbildung bis zum Neuen Steuerungsmodell. Drittens werden aktuelle Reformansätze vorgestellt.
Unter dem Titel “Kommunale Politik und Verwaltung” widmen sich mehrere Autoren der Basis des demokratischen Verwaltungsstaates in Deutschland. Detailliert werden Kommunal-, Gemeinde- und Kreisverfassungen dargestellt. Der Aufbau der einzelnen Organe und Organisationsstrukturen wird dabei auch unter zu Hilfenahme übersichtlicher Tabellen behandelt. Einen besonderen Schwerpunkt bildet die im dritten Kapitel vorgestellte reformierte Kommunalverwaltung Brandenburgs. Das Buch stellt somit ein umfangreiches Nachschlagewerk für ein Thema dar, das ansonsten wenig Beachtung erfährt.
Klimapolitik International
(2012)
Der Klimawandel birgt globale Risiken. Dies ist weithin anerkannt. Umstritten ist die Frage, wie diesen Gefahren zu begegnen ist. 14 Jahre nach Kyoto ist klar: Klimapolitik ist Interessenpolitik. Das zeigte zuletzt die UN-Klimakonferenz 2011 in Durban mit ihren unverbindlichen Ergebnissen. In diesem Sammelband analysieren Experten Ursachen für das Scheitern der vergangenen Klima-Konferenzen und Konsequenzen für die künftige Klimapolitik. Insbesondere geht es um die Politik der Akteure China und Indien, um die Rolle der NGOs und die Klimafrage in der Entwicklungspolitik. Zugleich wird die deutsche Klimapolitik diskutiert und die Politik Brandenburgs von der verantwortlichen Ministerin vorgestellt.
Mit der globalen Banken- und Finanzkrise ist die Debatte um den Kapitalismus neu entfacht. Doch wie kapitalistisch ist die Weltwirtschaft und welche Folgen entstehen für die internationale Politik? Bereits mit seinem 2007 erschienenen Werk zur „Geschichte und Ökonomie der europäischen Welteroberung – Vom Zeitalter der Entdeckungen zum 1. Weltkrieg“ legt Hartmut Elsenhans eine umfangreiche Analyse der Geschichte und Bedingungen kapitalistischer Expansion vor. Im vorliegenden Beitrag bleibt der Autor seinem interdisziplinären Ansatz treu. Als entscheidend für kapitalistisches Wachstum werden gesellschaftliche Kräfteverhältnisse zwischen dominanten und subalternen Klassen erachtet. Der Kapitalismus erweist sich hier als fragiles System, dessen Entstehung nicht auf in vorkapitalistischen Gesellschaften vorhandene Interessen herrschender Klassen zurückzuführen ist, sondern ein ungeplant umgesetztes „Projekt“ der Subalternen darstellt.
Das Paper untersucht die geopolitische Konfrontation zwischen Iran und den USA sowie deren Auswirkung auf eine Veränderung der bestehenden Weltordnung. Es wird deutlich, dass die US-amerikanische Sanktionspolitik nicht nur auf das Nuklearprogramm abzielt, sondern grundsätzlich versucht, die Wirtschaftskraft der unabhängig von den Interessen der USA agierenden Regionalmacht zu brechen. Doch die Sanktionspolitik konnte weder eine Lösung des Nukleardossiers herbeiführen noch die Wirtschaftskraft Irans eindämmen. Es ist Zeit für eine fundamentale Kursänderung.
Können Theorien internationaler Beziehungen die politischen Prozesse auf globaler Ebene vorhersagen? Inwieweit erleichtern sie die theoretische und praktische politische Arbeit? Mehrere WeltTrends-Autoren erläutern - oft kontrovers - die Komplexität, Nützlichkeit und Vielfalt der Konzepte internationaler Politik. Im zweiten Teil, der sich praktischen Problemen wie der Globalisierung widmet, werden die Theorien der Realität gegenübergestellt.