320 Politikwissenschaft
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Die nachfolgende Länderstudie ist während eines längeren Arbeitsaufenthaltes im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit in Kamerun entstanden. Mit ihr versuchen wir, unsere persönlichen Eindrücke und täglichen Beobachtungen in einem Land zu verarbeiten, in dem offenbar alle Hoffnung darauf beruht, dass der alternde Staatspräsident Paul Biya seinen Abschied von der politischen Bühne nimmt und damit ein autokratisches, korruptes Regime sein Ende findet. Diese Hoffnung scheint mit der Erwartung von Francis Fukuyama verbunden zu werden, der 1992 nach dem Zusammenbruch des Sowjet-Imperiums das „Ende der Geschichte“ erklärte, in der Überzeugung, dass das demokratische Gesellschaftsmodell bald überall Einzug halten würde. Bekanntlich hat sich diese Erwartung als zu optimistisch erwiesen. Mit unserer Untersuchung versuchen wir aufzuzeigen, warum sich die Hoffnung auf eine gerechtere Gesellschaft trotz langjähriger Bemühungen westlicher Geber um die Stärkung der Zivilgesellschaft und die Dezentralisierung staatlicher Aufgaben auch in Kamerun kaum erfüllen wird. Ein „Ende der Geschichte“ lässt sich auch für die Zeit nach Paul Biya nicht prognostizieren.
Der vierte Band der Potsdamer Textbücher bringt erstmals den klassischen Text der Politikwissenschaft zum Thema diktatorische Herrschaftssysteme in deutscher Sprache. Juan Linz reflektiert darin die Debatten um Totalitarismus und Demokratie und beschreibt die autoritäre Herrschaft als eigenständige Form politischer Machtausübung. Es ist eine exzellente Auseinandersetzung mit den politischen Phänomenen des 20. Jahrhunderts, die sich durch theoretische Tiefe, empirische Fülle und methodische Klarheit auszeichnet.
“The UN Peacebuilding Commission – Lessons from Sierra Leone” by political scientist Andrea Iro is an assessment of the United Nations Peacebuilding Commission (PBC) and the United Nations Peacebuilding Fund (PBF) by analysing their performance over the last two years in Sierra Leone, one of the first PBC focus countries. The paper explores the key question of how the PBC/PBF’s mandate has been translated into operational practice in the field. It concludes that though the overall impact has been mainly positive and welcomed by the country, translating the general mandate into concrete activities remains a real challenge at the country level.
Deutschland hat sich innerhalb kurzer Zeit zu einem bedeutenden sicherheitspolitischen Akteur im Weltraum entwickelt. Am 1. Dezember 2010 stellte die Bundesregierung die deutsche Raumfahrtstrategie vor. Immer wieder ist die Rede von der strategischen Bedeutung des Weltraums für die deutsche Sicherheitspolitik. Eine fundierte und überprüfbare Begründung für diese Behauptung fehlt indes. Der Politikwissenschaftler Cornelius Vogt analysiert die strategischen Aspekte deutscher Weltraumsicherheitspolitik. Seine Untersuchung des strategischen Umfeldes, der nationalen Interessen, des sicherheitspolitischen Nutzens des Weltraums und der wichtigsten Anwendungsfelder zeigt, dass der Weltraum zum unverzichtbaren Bestandteil der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge avanciert ist.
Ende Juli 2011 jubelt die europäische Presse: Endlich gebe es die nötige Solidarität in der Euro-Zone. Die Angriffe der Rating-Agenturen könnten abgewehrt, die Interessen der Finanzmärkte befriedet werden. Was aber heißt Solidarität hier und heute? Wie ist sie in der Europäischen Union verankert, formal, rechtlich und politisch? Mit was für einer Krise haben wir es überhaupt zu tun? Was verbindet die eingeforderte Solidarität mit der Demokratie? Und welche Rolle spielt Deutschland in dieser Krise? Antworten auf diese Fragen bietet der Text von Heinz Kleger.
Soft Power ist zu einem einflussreichen Konzept avanciert – in der Politikwissenschaft, aber auch in der Politik selbst. Dabei bleibt es sowohl theoretisch als auch praktisch umstritten. In der Praxis wird das Konzept instrumentalisiert, um außenpolitisches Handeln von militärischem und wirtschaftlichem Druck positiv abzugrenzen. Unklar ist, wie Soft Power in militärischen Kontexten, in denen Hard Power im Vordergrund steht, funktionieren kann. Anhand des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr wird dieses Verhältnis analysiert und eine eigene Definition von Soft Power entwickelt.
Aufgrund seines umstrittenen Atomprogramms ist der Iran ein Dauerbrenner in den Medien. Doch nicht nur deshalb sollte das Land Beachtung finden. Ahmad Naderi gewährt uns einen Blick auf die Geopolitik des Iran, der besonders für die in vielen arabischen Staaten unterdrückten Schiiten Orientierungspunkt sein will. Doch strebt das Land die Hegemonie in der Region an? Johannes Reissner (1949-2009) analysiert das Selbstverständnis des Iran und seine Verhaltensmuster. Sollte der Westen seine Politik überdenken?
Res Publica
(2011)
Die Frage nach der politischen Ordnung steht im Mittelpunkt des Lehrtextes zur Einführung in die Wissenschaft von der Res Publica. Dieses als Skript konzipierte Lehrbuch dient als Grundlage der Einführungsvorlesung an der Universität Potsdam. Mit einem nüchternen Blick in die Geschichte, von der Antike über die frühe Neuzeit bis in die Gegenwart – und dies global – wird das Politische aus verschiedenen Perspektiven diskutiert. Es ist vor allem ein Text für jene, die sich mit dem Politischen zu beschäftigen beginnen, jedoch auch für jene lohnenswert, die sich erneut der Grundlagen versichern möchten.
In Stanley Kubricks Film von 1964 lernten wir, die Bombe zu lieben. Heute, 66 Jahre nach der ersten nuklearen Detonation, haben wir uns mit dem Wissen um ihre absolute Zerstörungskraft arrangiert. In einer multipolaren Welt scheint die atomare Währung jedoch an Wert zu verlieren. Ist die Vision einer nuklearwaffenfreien Zukunft also nur ein Traum oder können wir lernen, auf die Bombe zu verzichten? Rolf Mützenich, MdB und außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat sich dieser Frage angenommen.
Aufbauend auf neuen Zugängen zu der Ende der 1970er Jahren entstandenen Regulationstheorie, die die Strukturen und Prozesse kapitalistischer Funktionsweise mit Elementen von Akkumulationsregimen, Regulation und Krise erklärt, werden von der Autorin sowohl der klassische Zugang als auch dessen Adaptionen auf verschiedene andere sozialwissenschaftliche Theorieansätze - wie z. B. dem Neo-Gramscianismus - kritisch hinterfragt. Aus dem Blickwinkel der Entwicklungsforschung und unter Hinzuziehung verschiedener Beispiele gegenwärtiger gesellschaftlicher Transformationsprozesse und emanzipatorischer Experimente in Lateinamerika wird aufgezeigt, dass die Regulationstheorie nach wie vor eine wertvolle Analysegrundlage für den gegenwärtigen Kapitalismus darstellt, jedoch einer Schwerpunktverlagerung bedarf.
Thema des ersten Potsdamer Textbuches sind Regionen als Subjekte der internationalen Politik, speziell innerhalb der EU. Die Bandbreite reicht von den österreichischen Bundesländern über Schottland und Katalonien bis zu den belgischen communautés. Der "Europäisierung" der deutschen Länder wird besonderes Augenmerk geschenkt. Namhafte Autorinnen und Autoren des In- und Auslandes beteiligen sich an der Diskussion. Theoretische Überlegungen zur Erklärung des Phänomens der transföderalen Beziehungen werden durch anschauliche und detaillierte Fallstudien ergänzt.
In der vorliegenden Arbeit analysiert Maciej Chinalski den Regional Governance Ansatz und seine praktische Umsetzung in den Europäischen Grenzregionen zwischen Deutschland und Polen (Oder-Partnerschaft) sowie im Vierländereck von Österreich, Ungarn, Tschechien und Slowakei (Centrope-Region). Regional Governance gilt als eine Kooperationsform unterschiedlicher regionaler Akteure, die nach neuen Synergien suchen, um ihre Zusammenarbeit voranzutreiben. Eine Region wird dabei als Raum verstärkter Interaktionen zwischen Staat, Zivilgesellschaft und Wirtschaft verstanden.
Das momentane Urteil fällt ambivalent aus: Das Projekt einer EU-Verfassung ist erfolgreich gescheitert. Das heißt: Das Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft, eine substantielle Einigung über die Inhalte einer neuen Vertragsreform unter Beibehaltung der Grundzüge des Konventsentwurfs herbeizuführen, ist geglückt. Der europäische Verfassungsprozess wurde hingegen auf einen Reformprozess der bestehenden Verträge reduziert. Wir kritisieren den mangelnden Einbezug der Unionsbürgerschaft in das Ratifizierungsverfahren sowie die Uneinheitlichkeit dieser Verfahren (einmal Referendum, einmal nicht).
Diese Publikation einer Masterarbeit leistet einen Beitrag, die bestehende Forschungslücke hinsichtlich der Rolle rechtspopulistischer Parteien in Regierungsbildungsprozessen zu füllen. Warum haben sich etablierte Parteien und Rechtspopulisten für eine bestimmte Konstellation entschieden? Welche Probleme traten durch den spezifisch rechtspopulistischen Charakter bei der Regierungsbildung auf? Welche Alternativen gibt es? Mittels eines vergleichenden Ansatzes werden dabei als Fallbeispiele die Regierungsbildungsprozesse nach drei Wahlen zu nationalen Parlamenten im Jahr 2010 in Belgien, den Niederlanden und Schweden analysiert.
Recht in der Transformation
(2002)
Die jüngsten Veränderungen in den Gesellschaften Mittel- und Osteuropas wurden bisher vor allem unter den Stichworten „Demokratisierung“ und „Marktwirtschaft“ debattiert. Aber wie wurde der Umbruch in Politik und Wirtschaft rechtlich verankert? Welche Probleme entstehen, wenn westliche Normen wie die Vorschriften der EU nach Osteuropa übertragen werden und welche Rolle spielt das Recht beim Aufbau der Wirtschaft? Dieser Band versucht Antworten zu geben, indem er theoretische Fragestellungen mit empirischen Fallstudien aus Ostmittel- und Südosteuropa sowie Zentralasien verbindet.
Im vorliegenden Lehrtext werden die politischen Systeme von Ägypten, Iran, Jemen, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten beleuchtet. Kurze historische Angaben leiten den jeweiligen Länderteil ein. Anschließend werden Verfassung und Parlament, Staatsoberhaupt, Gesetzgebung, Wahlsystem, Partizipation und kommunale/lokale Strukturen vorgestellt. Hierzu wird oft auf Grafiken, Karten und Statistiken zurückgegriffen, die einen allgemeinen Überblick ermöglichen. Ebenso erfährt der Leser interessante Besonderheiten einiger Länder.
Im Nachklang der napoleonischen Kriege befreite sich Süd- und Mittelamerika von der kolonialen Herrschaft. Welche Einflussgrößen von da an die Staatlichkeit in diesem Gebiet geprägt haben, wird hier geklärt. Insbesondere die Rolle des Militärs, der Gewalt, der Guerilla und der USA als argwöhnischer Statthalter des Kontinents stehen im Zentrum der umfassenden Beiträge dieses Sammelbandes. So werden die Entwicklung und der Status quo politischer Herrschaft in Lateinamerika dargestellt, was Vorhersagen zu deren Zukunft ermöglicht.
Im Nachklang der napoleonischen Kriege befreite sich Süd- und Mittelamerika von der kolonialen Herrschaft. Welche Einflussgrößen von da an die Staatlichkeit in diesem Gebiet geprägt haben, wird hier geklärt. Insbesondere die Rolle des Militärs, der Gewalt, der Guerilla und der USA als argwöhnischer Statthalter des Kontinents stehen im Zentrum der umfassenden Beiträge dieses Sammelbandes. So werden die Entwicklung und der Status quo politischer Herrschaft in Lateinamerika dargestellt, was Vorhersagen zu deren Zukunft ermöglicht.
Wie stellt sich politische Herrschaft in Theorie und Praxis dar? Staatstheoretische Konzepte von der Antike bis zur Gegenwart werden im vorliegenden Text ebenso wie verschiedenste Regierungsformen vorgestellt. Dies umfasst die Despotie der Vormoderne, den Absolutismus, bis hin zu den verschiedenen Varianten politischer Herrschaft im 20. Jahrhundert. Dabei werden Beispiele und Themen angesprochen, die oft außerhalb vergleichbarer Werke liegen. So können sowohl die Ernennung des Dogen von Venedig, als auch die Organisation Byzanz’ und der Inka nachvollzogen werden. Unterstützt wird dieser anspruchvolle Text durch ausführliches Bild- und Tabellenmaterial.
Politics vs. economics
(2017)
Anlass für die Herausgabe dieses Sammelbandes sind Konferenzen, an denen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus den Partneruniversitäten Moskau, St. Petersburg, Opole und Potsdam teilgenommen haben. Die vier Partneruniversitäten wollen über die bilaterale Zusammenarbeit hinausgehen, sich stärker miteinander vernetzen und wissenschaftlich interessante Themen gemeinsam bearbeiten. Dabei steht das inhaltliche wissenschaftliche Streitgespräch, aber auch der interkulturelle Austausch im Vordergrund. Alle Partner verbindet die Grundidee, auch in Zeiten schwieriger politischer und ökonomischer Rahmenbedingungen auf der wissenschaftlichen Ebene zusammenzuarbeiten, Brücken zu bauen und gegenseitiges Verständnis zu entwickeln. Der vorliegende Sammelband ist ein Zusammenschnitt der Beiträge aus den beiden Konferenzen.