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Dieses Buch gibt einen Überblick über die europäische Migrationspolitik und die verschiedenen institutionellen Arrangements innerhalb und zwischen verschiedenen Akteuren wie Kommunalverwaltungen, lokalen Medien, lokaler Wirtschaft und lokalen zivilgesellschaftlichen Initiativen. Sowohl die Rolle der lokalen Behörden in diesem Politikfeld als auch ihre Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Initiativen oder Netzwerken sind noch zu wenig erforschte Themen der Forschung. Als Antwort darauf bietet dieses Buch eine Reihe von detaillierten Fallstudien, die sich auf die sechs Hauptgruppen nationaler und administrativer Traditionen in Europa konzentrieren: Germanische, skandinavische, napoleonische, südosteuropäische, mittelosteuropäische und angelsächsische.
Brandenburg ist das einzige ostdeutsche Bundesland, in dem die SPD seit 1990 durchgängig die Regierung führt. Dennoch hat Brandenburg den höchsten Anteil rechts motivierter Gewalttaten – und immer wieder feiern hier rechte Parteien bemerkenswerte Erfolge. In vier von sieben Legislaturperioden bildeten sie sogar Fraktionen im Landtag. Renommierte Fachleute aus Politik- und Sozialwissenschaften analysieren in diesem Band die politische Kultur des Bundeslands und die Landschaft der Rechtaußenparteien in den Jahren 1990 bis 2020 und stellen dabei Kontinuitäten wie Brüche heraus. Gegenstand der Betrachtung sind neonazistische Kleinparteien, nicht mehr bestehende Parteien wie die DVU, frühe populistische Experimente wie die Schill-Partei, aber auch die jüngste Rechtsaußenpartei, die AfD, die zugleich auch die bisher erfolgreichste ist. Biographische Informationen Gideon Botsch, Prof. Dr. phil., geboren 1970, ist Politikwissenschaftler und leitet die Emil Julius Gumbel Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus an der Universität Potsdam. Seit 2018 ist er Außerplanmäßiger Professor an der Universität Potsdam. Christoph Schulze, Dr., geboren 1979, studierte Publizistik und Kommunikationswissenschaft, Politikwissenschaft und Soziologie in Berlin. Er ist am Moses Mendelssohn Zentrum Potsdam in der Rechtsextremismusforschung tätig.
Rechte Gewalt
(2023)
Die rechtsextremen Ausschreitungen und Gewalttaten der frühen 1990er-Jahre mit zahlreichen Todesopfern fanden international hohe Aufmerksamkeit. Nachdem präventive und repressive Maßnahmen sowie Interventionen der Zivilgesellschaft zunächst erfolgreich waren und die Übergriffe abzuebben schienen, wechselten sich in den folgenden Jahrzehnten Phasen mit hoher und nachlassender Intensität der Gewalt ab. Dennoch blieb die rechtsextreme Bedrohung alltäglich. Rechte Gewalt gehört bis heute zur Realität gesellschaftlichen Zusammenlebens.
Die Beiträge des Bandes untersuchen Phasen und Erscheinungsformen rechter Gewalt am Beispiel des Landes Brandenburg, darunter die Skinheadattacken in der Spätphase der DDR, Krawalle an der polnischen Grenze, Angriffe gegen KZ-Gedenkstätten sowie jüngere Entwicklungen antisemitischer und rassistischer Exzesse. Ebenso steht die Gegenwehr zivilgesellschaftlicher Akteure im Zentrum der Analysen. Besondere Aufmerksamkeit gilt den Betroffenen rechter Gewalt.
Ein Volkskanzler
(2021)
Wie Grundrechte unter den Augen aller ausgehöhlt und umgebaut werden, wie kurz der Weg von der Demokratie zur Diktatur ist, zeigt Maximilian Steinbeis‘ Gedankenexperiment »Ein Volkskanzler« in sechs Schritten. Auf der Grundlage seines Essays hat er ein Theaterstück verfasst, das bereits auf vielen Bühnen gespielt und nun auch als Kammerspiel verfilmt wurde.
Die didaktische Handreichung unterstützt Lehrerinnen und Lehrer bei der Einbettung des Theaterstücks oder der Verfilmung von »Ein Volkskanzler« im Unterricht.
Das neue Unbehagen
(2022)
Damit hatte niemand gerechnet, jedenfalls nicht so schnell: Auf europäischen Straßen werden wieder Juden beleidigt, angegriffen oder sogar getötet. Auch in Deutschland häufen sich seit Jahren die Negativerfahrungen. Hassmails, Beschimpfungen, Vandalismus und die Bedrohung jüdischer Kinder an öffentlichen Schulen verunsichern die jüdische Gemeinschaft, mit fatalen Folgen: Ein Teil der Menschen zieht sich ins Private zurück und möchte nicht mehr als jüdisch wahrgenommen werden. Andere denken sogar an Auswanderung. Das neue Unbehagen sitzt tief, auch wenn manche Politiker sich für solidarisch erklären.
Was hat den Hass und die Abneigung gegenüber Juden in Deutschland so spürbar verstärkt? Zwölf Experten und Akteure gehen in diesem Band Ursachen für den Wiederanstieg des Antisemitismus nach. Sie scheuen sich nicht, kontroverse Themen aufzugreifen und antisemitische Potentiale zu benennen –egal ob in rechtsextremen, linksradikalen oder islamistischen Milieus, oder in von entsprechenden Weltanschauungen beeinflussten Personenkreisen, die weit in die Mitte der Gesellschaft reichen.
Ein Buch mit erschreckenden Befunden, aber auch Beispielen resoluter zivilgesellschaftlicher Gegenwehr.
Parlamentarismus bezeichnet die Idee der Repräsentation Regierter durch gewählte Abgeordnete. Er entfaltete sich hierzulande seit dem frühen 19. Jahrhundert im Zusammenwirken mit Vereinen und Verbänden, Parteien und Bewegungen, innerhalb komplementärer oder auch konkurrierender Strukturen und Prinzipien. Das Selbst- und Fremdbild, die Zusammensetzung, Themen und Debattenkultur deutscher Parlamente als politische Akteure bildet damit bis heute zugleich eine Art Resonanzboden gesellschaftlicher und politischer Verhältnisse.
Welcher Weg führte von den zunächst kaum wirkmächtigen und nicht im Ansatz repräsentativen Parlamenten der Restaurationszeit über die Paulskirche bis in die Gegenwart? Wie gestalteten sich die Beziehungen zwischen dem Parlamentarismus und dem Föderalismus? Wie entwickelten sich Wahlen und Wahlsysteme als Grundlage allgemeiner Repräsentation? Wer sah oder sieht sich im Parlamentarismus in-, wer exkludiert? Wie leben und arbeiten Parlamentsangehörige ehedem und heute? Welche Formen medialer Interaktion zwischen ihnen und der Öffentlichkeit haben sich herausgebildet? Worin gründen Vorbehalte, Reformwünsche, aber auch Anfeindungen des Parlamentarismus? Und welchen Herausforderungen wird sich die repräsentative Demokratie in Zukunft stellen müssen?
Frauen im Widerstand
(2023)
Young citizens
(2022)
Klimaschutz
(2021)
Angesichts neuer globaler Herausforderungen gehört eine starke kommunale Ebene zu den Grundvoraussetzungen gesellschaftlicher Problemlösungsfähigkeit. Die Stärkung kommunaler Selbstverwaltung ist daher ein wichtiges institutionen- und verwaltungspolitisches Zukunftsthema, zu welchem die vorliegende Studie einen Beitrag leisten möchte.
Chinas neuer langer Marsch
(2021)
Politik und Sprache
(2020)
Sprache spielt im Hinblick auf politisches Handeln eine sehr bedeutsame Rolle. Die Auseinandersetzung mit dem Verhältnis von Politik und Sprache erscheint umso notwendiger, als dieses Verhältnis in der gegenwärtigen politischen Bildung ein Schattendasein fristet. Der schulischen politischen Bildung kommt die Aufgabe zu, Schülerinnen und Schüler zu einem Umgang mit der politischen Sprache zu befähigen, der ihnen eine reflektierte Auseinandersetzung mit den in der Debatte stehenden politischen Gegenständen ermöglicht – auch und gerade vor dem Hintergrund der Zunahme populistischer Darstellungen, „alternativer Fakten“ und Lügen in der Politik. Mit der vorliegenden Publikation liegt ein erster Aufschlag vor, der das Spektrum des Verhältnisses von Politik und Sprache im Kontext der Handlungsfelder politischer Bildung umreißt.
Globalisierung à la carte
(2017)
1989 in Berlin
(2019)
Als Hauptstadt der DDR war Ost-Berlin ein wichtiges Zentrum der Friedlichen Revolution von 1989. Ingo Juchler nimmt die Leserinnen und Leser mit zu den zentralen Schauplätzen der Ereignisse, wobei er den Bogen vom 17. Juni 1953 über die Protestbewegung der 1970er Jahre bis hin zu den Demonstrationen im Herbst 1989 und den Ereignissen rund um den Mauerfall schlägt.
Informative Texte zu den Hintergründen, zahlreiche Abbildungen und eine Übersichtskarte machen das Buch zu einem anschaulichen Zeitreiseführer in die jüngere deutsche Geschichte.
1989 in Deutschland
(2019)
Kaum ein Ereignis in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts war so bedeutsam wie die Friedliche Revolution von 1989, mit der die Bevölkerung der DDR sich vom SED - Regime befreite.
Dieses Buch nimmt die Leserinnen und Leser mit zu den zentralen Schauplätzen der Protestbewegung in Deutschland – in Leipzig, Berlin, Dresden, Chemnitz, Plauen, Rostock, Potsdam, Stendal und an vielen anderen Orten. Informative Texte zu den Hintergründen der Ereignisse und umfangreiches Bildmaterial machen das Buch zu einem anschaulichen Zeitreiseführer in die jüngere deutsche Geschichte.
Die Konsultative
(2018)
Not in my backyard versus Mitsprache für alle. Nur mit der Weisheit der Vielen können die drängenden Fragen der Zukunft gelöst werden. Die vierte Gewalt, die Konsultative, ist ihr Sprachrohr. Unsere Demokratie wird nicht mehr ohne sie auskommen können. Demokratie in der Krise? Politikverdrossenheit allerorten? Verhöhnung und Wut der Bürger wie bei Stuttgart 21? Das ist nur die eine Seite der Medaille. Auf der anderen fordern immer mehr Bürger Mitspracherechte und Gestaltungsmacht. Großprojekte wie die Energiewende bedürfen der Unterstützung aller, und dazu müssen auch tatsächlich alle im Vorhinein einbezogen werden. An vielen Orten beratschlagen engagierte Bürger nun zum Beispiel über den Trassenverlauf von Stromleitungen. Noch viel zu selten, aber immer häufiger findet eine breite und tiefgehende Konsultation der Bürgerschaft statt, bevor Gesetze entwickelt und beschlossen werden. Wir sind mittendrin in der Beteiligungsrevolution. Patrizia Nanz und Claus Leggewie, leidenschaftliche Streiter für Partizipation und die Demokratisierung der Demokratie, fordern die Institutionalisierung von Zukunftsräten, ein flächendeckendes Netz konsultativer Gremien von der lokalen bis zur europäischen Ebene. Sie haben mit diesem Konzept nicht nur ein wegweisendes Modell entwickelt, sondern unterstützen längst Bürger aktiv dabei, sich politische Handlungsspielräume zurückzuerobern. Gemeinsam erarbeiten sie praktikable Lösungsvorschläge für aktuelle Fragen wie die Unterbringung von Geflüchteten oder jahrzehntelang schwelende Konflikte wie den um die Endlagerung von Atommüll. Mit einem neuen Kapitel zur digitalen Bürgerbeteiligung.
Stabilität und Flexibilität
(2018)
Wie und warum ändern sich die formalen Strukturen von Ministerien? Dieser Band präsentiert die Ergebnisse der ersten umfassenden formalen Organisationsstrukturanalyse der Bundesverwaltung zwischen 1980 und 2015. Neben einer Beschreibung der internen Dynamiken im Zeitverlauf, u.a. zur Anzahl und Verbreitung von Organisationseinheiten, zur Veränderungsintensität und zu den Arten der Veränderungsereignisse, werden zentrale politik- und verwaltungswissenschaftliche Erklärungsperspektiven erörtert. Die empirische Analyse zeigt, dass sich die Bundesministerien in den letzten Jahrzehnten ausdifferenziert haben und dabei (partei-)politische aber auch politikfeldspezifische Motive relevant sind. Daneben wird in zahlreichen Beispielen illustriert, welche externen und internen Faktoren die strukturelle Entwicklung der Bundesverwaltung beeinflussen.
Rechtsrock
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Musik ist eines der wichtigsten Medien, mit dem die extreme Rechte den Kontakt zu jugendlichen Milieus aufbaut und hält. In diesem Band nehmen Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen die rechtsradikale Musikszene in Deutschland in den Blick – vor allem anhand von Beispielen aus dem Land Brandenburg. Zudem wird die Entwicklung seit den frühen 1990er Jahren als Teil der Geschichte der sozialen Bewegung der extremen Rechten dargestellt. Seitdem ist eine Lebenswelt entstanden, der viele Neonazis bis weit ins Erwachsenenalter verbunden bleiben.
Der Band gliedert sich in drei Rubriken: Das Kapitel »Analysen« liefert übergeordnete gesellschaftliche Einordnungen, das Kapitel »Fallstudien« beleuchtet ausgewählte Aspekte, und das Kapitel »Gegenstrategien« diskutiert politische, gesellschaftliche und staatliche Maßnahmen. Das Buch will eine breitere Öffentlichkeit für das Thema sensibilisieren, grundlegendes Wissen vermitteln und Probleme sowie mögliche Interventionsräume aufzeigen.
Die verschwundene Diplomatie
(2019)
Das sechste Potsdamer Textbuch ist eine solide und kritische Bilanz der Außenpolitik der DDR. Weder rechtfertigt und verklärt sie nostalgisch eingefärbt das vergangene System, noch verurteilt sie pauschal. Den Beiträgen liegen sowohl umfangreiche Recherchen in den Archiven als auch lebensweltliche Erfahrungen mit der Außenpolitik des deutschen Realsozialismus zugrunde. Der Band, der zum 70. Geburtstag des ehemaligen Professors am Institut für Internationale Beziehungen der DDR Claus Montag erschien, macht generelle Linien der ostdeutschen Außenpolitik sichtbar und zeigt zugleich sehr konkret die internationale Vernetzung der DDR in den verschiedenen Phasen des Kalten Krieges.
Deutsche auf Kuba
(2018)
Nachdenken über Europa
(2018)
Viele der mittelost- und südosteuropäischen Länder haben mit der Migration ihrer Staatsbürger nach Westeuropa zu kämpfen und beklagen den brain drain ihrer jungen und gut ausgebildeten Generation. Dieses Buch widmet sich der Migration bulgarischer Staatsbürger nach Deutschland und analysiert die positiven sowie negativen Auswirkungen der Migration auf Bulgarien als Herkunftsland selbst. Es werden die Daten, Personengruppen und Ursachen der Migration unter Berücksichtigung der Push- und Pull-Faktoren beider Länder seit dem EU-Beitritt 2007, insbesondere seit der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit 2014, analysiert. Ferner steht die Frage im Vordergrund, wie der bulgarische Staat und die Zivilgesellschaft mit dem Phänomen der Massenmigration umgehen und was zusätzlich getan werden könnte, um die Migration gezielter zu steuern und so mehr Bulgaren für eine Zukunft in der Heimat zu begeistern.
Personalmanagement
(2017)
Die europäische Flüchtlingskrise traf Politik, Medien und Sozialwissenschaften gleichermaßen unvorbereitet. Auf die Frage nach dem Umgang mit einer sprunghaft ansteigenden Flüchtlingszahl gab es keine kurzfristigen, politisch nutzbaren Antworten. Das Scheitern der gemeinsamen EU-Migrationspolitik und die innenpolitischen Konflikte über den Umgang mit Flüchtlingen lassen sich am Beispiel Deutschlands und Polens besonders gut nachvollziehen. Der Band umfasst Studien zu verschiedenen Aspekten der aktuellen Migrationspolitik in beiden Ländern.
Politics vs. economics
(2017)
Anlass für die Herausgabe dieses Sammelbandes sind Konferenzen, an denen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus den Partneruniversitäten Moskau, St. Petersburg, Opole und Potsdam teilgenommen haben. Die vier Partneruniversitäten wollen über die bilaterale Zusammenarbeit hinausgehen, sich stärker miteinander vernetzen und wissenschaftlich interessante Themen gemeinsam bearbeiten. Dabei steht das inhaltliche wissenschaftliche Streitgespräch, aber auch der interkulturelle Austausch im Vordergrund. Alle Partner verbindet die Grundidee, auch in Zeiten schwieriger politischer und ökonomischer Rahmenbedingungen auf der wissenschaftlichen Ebene zusammenzuarbeiten, Brücken zu bauen und gegenseitiges Verständnis zu entwickeln. Der vorliegende Sammelband ist ein Zusammenschnitt der Beiträge aus den beiden Konferenzen.
Das Thema der lateinamerikanischen Migration wird aktuell durch die Äußerungen und Pläne des neuen US-Präsidenten Trump verstärkt wahrgenommen. Dabei ist die lateinamerikanische Migration eine Massenerscheinung, die länger andauert und eine größere Dimensionen aufweist als diejenige nach Europa. Sie kann daher für die Migrationspolitik der EU interessante Schlussfolgerungen bereithalten. Raina Zimmering untersucht aus dieser vergleichenden Perspektive die Ursachen für Migration und Flucht sowie die Migrationspolitiken der Ziel- und Ausgangsländer und deren Folgen.
Entsorgt und ausgeblendet
(2017)
Die Kluft zwischen Ost- und Westdeutschen ist in den vergangenen Jahren nicht schmaler geworden. Bis heute sind Ostdeutsche nur selten in Führungspositionen in Wirtschaft, Politik und Medien anzutreffen. Offensichtlich ist die Herstellung der inneren Einheit ein schwieriger, langwieriger Prozess der Annäherung, der womöglich nie vollständig vollzogen werden kann. Diesem Prozess nachzugehen und zu zeigen, wie sich Eliten vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Umbrüche positionieren, welche Voraussetzungen die beteiligten Generationen und Elitenvertreter in Ost- und Westdeutschland mitbrachten, in welcher Form sie tangiert waren und welche medialen Perspektiven sich daran knüpfen, ist Ziel dieses Buches. Denn der Umgang mit den ostdeutschen Eliten berührt unsere Zukunft.
Aufgrund seines umstrittenen Atomprogramms ist der Iran ein Dauerbrenner in den Medien. Doch nicht nur deshalb sollte das Land Beachtung finden. Ahmad Naderi gewährt uns einen Blick auf die Geopolitik des Iran, der besonders für die in vielen arabischen Staaten unterdrückten Schiiten Orientierungspunkt sein will. Doch strebt das Land die Hegemonie in der Region an? Johannes Reissner (1949-2009) analysiert das Selbstverständnis des Iran und seine Verhaltensmuster. Sollte der Westen seine Politik überdenken?
Deutsche Rohstoffpolitik
(2011)
In einer Welt mit stetig wachsendem Energiebedarf herrscht ein Kampf um Ressourcen, sodass Rohstoffe zunehmend politisches Handeln bestimmen. Lutz Kleinwächter, Volker Steinbach, Leiter der Deutschen Rohstoffagentur, und Rüdiger Schwarz analysieren die deutsche Rohstoffstrategie. Wissen wir, was wir tun müssen, oder tappen wir bald planlos durchs Dunkel, weil uns die Energie ausgeht?
In Stanley Kubricks Film von 1964 lernten wir, die Bombe zu lieben. Heute, 66 Jahre nach der ersten nuklearen Detonation, haben wir uns mit dem Wissen um ihre absolute Zerstörungskraft arrangiert. In einer multipolaren Welt scheint die atomare Währung jedoch an Wert zu verlieren. Ist die Vision einer nuklearwaffenfreien Zukunft also nur ein Traum oder können wir lernen, auf die Bombe zu verzichten? Rolf Mützenich, MdB und außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat sich dieser Frage angenommen.
Die jüngsten Unruhen in der arabischen Welt haben eine jahrzehntelange Periode politischer Stagnation beendet. Bei der anstehenden staatlichen Reorganisation werden sowohl Militärs als auch islamistische Bewegungen eine wichtige Rolle spielen. Infolge der Umstürze verschieben sich nicht nur regionale Kräfteverhältnisse, sondern auch die Einflussmöglichkeiten der Weltmächte im Nahen Osten. Die USA und der Westen insgesamt verlieren an Relevanz und müssen ihre Nahostpolitik auf ein neues Fundament stellen. Das machtpolitische Vakuum in dem energie- und sicherheitspolitisch bedeutsamen Raum aber werden neue Akteure wie China und die Türkei füllen.
Ende Juli 2011 jubelt die europäische Presse: Endlich gebe es die nötige Solidarität in der Euro-Zone. Die Angriffe der Rating-Agenturen könnten abgewehrt, die Interessen der Finanzmärkte befriedet werden. Was aber heißt Solidarität hier und heute? Wie ist sie in der Europäischen Union verankert, formal, rechtlich und politisch? Mit was für einer Krise haben wir es überhaupt zu tun? Was verbindet die eingeforderte Solidarität mit der Demokratie? Und welche Rolle spielt Deutschland in dieser Krise? Antworten auf diese Fragen bietet der Text von Heinz Kleger.
Es brodelt in Iran, und das gewaltig! Doch nicht die Straße ist der Ort des Geschehens. Im Schatten der Berichterstattung über die arabischen Rebellionen vom Maghreb bis zum Golf wütet in der Islamischen Republik ein Kampf der Eliten. Diese haben sich im Zuge der grünen Bewegung Teile ihrer Körperschaft entledigt. Grün ist verwelkt; heute tobt ein neuer Machtkampf. Die neue Herausforderung kommt von unerwarteter Seite: aus den innersten Kreisen des Systems selbst. Unliebsam sind nunmehr alte Pfeiler des Regimes: Rafsanjani, Mashāi, aber allen voran Mahmoud Ahmadinejad!
Das Handbuch informiert über die Menschenrechtsinstitutionen und -verfahren der Vereinten Nationen, der UNESCO und der ILO sowie des Europarates und der Europäischen Union. Die erste Auflage erschien 1998, die jetzt vorliegende dritte Auflage wurde erweitert und aktualisiert. Das Buch bietet neben den erklärenden Texten auch Formblätter für Beschwerden, Adressen, Literaturhinweise und grafische Darstellungen. Das Werk richtet sich unter anderem an Studierende, Menschenrechtsakteure, Personen, die Rechtsschutz suchen und deren Rechtsbeistände.
Deutsche Außenpolitik zu Beginn des 21. Jahrhunderts und die Linke im Spannungsfeld zwischen Nation und Internationalismus: Für Erhard Crome geht es um nicht weniger als die Frage, wie deutsche Außenpolitik von links gedacht und konzipiert werden sollte. In der vorliegenden Festschrift gehen Kolleginnen und Kollegen dieser Frage gemeinsam mit dem Jubilar nach. Ein Plädoyer für eine nicht-hegemoniale Verantwortung Deutschlands.
Grenzen sind immanenter Bestandteil der internationalen Beziehungen. Deren Kern besteht ja darin, dass Akteure über (nationalstaatliche) Grenzen hinweg handeln. Die Grenze und deren Überschreitung sind somit eine conditio sine qua non von internationalen Beziehungen. Das stellt sich in Europa, Amerika und Afrika sehr verschieden dar und wird auch unterschiedlich diskutiert. Der vorliegende Band bildet dies ab: die theoretische Debatte und die empirische Verschiedenheit in den Regionen, wobei die Europäische Union den regionalen Schwerpunkt bildet.
Die Finanzkrise der Kommunen beruht auch auf der Übertragung staatlicher Aufgaben ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich. Davor sollen nun das grundgesetzliche Aufgabenübertragungsverbot vom Bund auf die Kommunen und die landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsregeln beim Transfer vom Land auf die Kommunen schützen. Zwar ist anerkannt, dass diese Vorschriften für Sachaufgaben gelten. Doch ist streitig, ob dies auch für die Auferlegung von Finanzierungspflichten zu gelten hat.
Der Autor vergleicht die landesverfassungsrechtlichen Bestimmungen in ihrer Auslegung durch das jeweilige Landesverfassungsgericht und arbeitet unter besonderer Berücksichtigung der nordrhein-westfälischen Rechtslage heraus, dass die Übertragungsvorschriften nicht umgangen werden dürfen. Übertragung einer Sachaufgabe und Auferlegung einer Finanzierungspflicht sind funktionell gleichwertig und beide konnexitätsrelevant.
Der Autor ist Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam.
Das Mitverwaltungsmodell
(2016)
Demographischer Wandel einerseits und zunehmende Aufgaben andererseits erzwingen bei finanzieller Notlage kommunale Reformen. Vielfach antworten die Landesgesetzgeber auf diesen Reformbedarf mit immer größeren kommunalen Einheiten. Um dieser „Flucht in die Einheitsgemeinde“ entgegenzuwirken, entwickelt der Verfasser das Mitverwaltungsmodell: Eine Gemeinde bleibt zwar rechtlich selbstständig, bedient sich aber der hauptamtlichen Verwaltung einer anderen Gemeinde. Die Möglichkeit einer solchen öffentlich-rechtlichen Geschäftsbesorgung wird unter Wahrung der Selbstverwaltungsgarantie beider Gemeinden entfaltet. Die notwendigen gesetzlichen Bestimmungen und vertraglichen Regelungen werden entworfen. Dieses Modell soll im Rahmen der Brandenburgischen Verwaltungsstrukturreform umgesetzt werden und kann auch anderen Ländern als Vorbild dienen.
Der Autor ist Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam.
Politische Bildung
(2015)
Die Reihe Politische Bildung vermittelt zwischen den vielfältigen Gegenständen des Politischen und der Auseinandersetzung mit diesen Gegenständen in politischen Bildungsprozessen an Schulen, außerschulischen Einrichtungen und Hochschulen. Deshalb werden theoretische Grundlagen, empirische Studien und handlungsanleitende Konzeptionen zur politischen Bildung vorgestellt, um unterschiedliche Zugänge und Sichtweisen zu Theorie und Praxis politischer Bildung aufzuzeigen und zur Diskussion zu stellen. Die Reihe Politische Bildung wendet sich an Studierende, Referendare und Lehrende der schulischen und außerschulischen politischen Bildung.
Amerikaner in Berlin
(2016)
An keinem anderen Ort wird die besondere Bedeutung der Vereinigten Staaten von Amerika für Deutschland so deutlich wie in Berlin. In rund 80 Einträgen versammelt der Band eine Vielzahl US-amerikanischer Persönlichkeiten und stellt Orte vor, an denen sie in Berlin gelebt und gewirkt haben oder noch wirken. Die Berliner Erlebnisse von Diplomaten, Intellektuellen, Wissenschaftlern, Sportlern oder berühmten Künstlerinnen aller Sparten machen die Geschichte der deutsch-amerikanischen Beziehungen von den Anfängen 1776 bis heute anschaulich und lebendig. Ausklappbare Karten, Infokästen, ein farbiges Orientierungssystem und zahlreiche historische sowie aktuelle Fotos eröffnen die Möglichkeit, den Spuren von Mildred Harnack, Martin Luther King, Angela Davis, Iggy Pop, Georg Bush, Daniel Liebeskind, Jonathan Franzen und vielen anderen in der deutschen Hauptstadt zu folgen.
Im Nachklang der napoleonischen Kriege befreite sich Süd- und Mittelamerika von der kolonialen Herrschaft. Welche Einflussgrößen von da an die Staatlichkeit in diesem Gebiet geprägt haben, wird hier geklärt. Insbesondere die Rolle des Militärs, der Gewalt, der Guerilla und der USA als argwöhnischer Statthalter des Kontinents stehen im Zentrum der umfassenden Beiträge dieses Sammelbandes. So werden die Entwicklung und der Status quo politischer Herrschaft in Lateinamerika dargestellt, was Vorhersagen zu deren Zukunft ermöglicht.
Seit dem UN-Gipfel 1992 in Rio de Janeiro ist die Aufmerksamkeit in Politik und Öffentlichkeit für das Thema „Nachhaltigkeit“ gestiegen. In fast allen Ländern dieser Welt wurden Programme und Maßnahmen zum Schutz und Erhalt der Umwelt und der sozialen Lebensbedingungen umgesetzt. Trotz beachtenswerter Fortschritte sind die bisherigen Effekte jedoch völlig unzureichend. Umso interessanter ist daher der Blick auf einen erfolgreichen Akteur im Bereich der Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik: Kuba. Über diese Erfahrungen des Karibik-Staates wird im deutschen Sprachraum kaum berichtet. Die Autoren leisten hierzu mit ihrer Studie einen Beitrag und analysieren die entsprechenden Politiken, Strategien und Maßnahmen, die in Kuba trotz vielfältiger Probleme zu einer gelungenen Nachhaltigkeitspolitik geführt haben.
Entsorgt und ausgeblendet
(2015)
Die Kluft zwischen Ost- und Westdeutschen ist in den vergangenen Jahren nicht schmaler geworden. Bis heute sind Ostdeutsche nur selten in Führungspositionen in Wirtschaft, Politik und Medien anzutreffen. Offensichtlich ist die Herstellung der inneren Einheit ein schwieriger, langwieriger Prozess der Annäherung, der womöglich nie vollständig vollzogen werden kann. Diesem Prozess nachzugehen und zu zeigen, wie sich Eliten vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Umbrüche positionieren, welche Voraussetzungen die beteiligten Generationen und Elitenvertreter in Ost- und Westdeutschland mitbrachten, in welcher Form sie tangiert waren und welche medialen Perspektiven sich daran knüpfen, ist Ziel dieses Buches. Denn der Umgang mit den ostdeutschen Eliten berührt unsere Zukunft.
Nachhaltige Grundsicherung
(2015)
Wie lässt sich Armut weltweit überwinden, ohne dabei auf einen Fortschritt zu setzen, der die Biosphäre überlastet und die Lebensgrundlagen der Menschheit zerstört? Die Autorinnen und Autoren haben im interdisziplinären Gespräch nach Antworten auf diese Frage gesucht und je eigene, teils überraschende Schlussfolgerungen formuliert. Ihren Ansatz nennen sie „Nachhaltige Grundsicherung“. Dabei handelt es sich weniger um ein isoliertes sozialpolitisches Instrument, sondern vielmehr um ein Geflecht von Maßnahmen, die als Grundelemente einer Großen Transformation unserer Produktions-, Konsum- und Lebensweisen und einer Post-2015-Agenda dienen könnten.
Neues Denken in der DDR
(2015)
Das Ende des Kalten Krieges brachte keine Ära des Friedens. Dabei hätte es ermöglicht, der Menschheitsgeschichte eine positive Wendung zu geben. Im „Neuen Denken“ waren deren Umrisse angelegt: Der mit nuklear-strategischen Waffen geführte Krieg hätte die Menschheit vernichtet. Es gibt nur noch gleiche und gemeinsame Sicherheit für alle Seiten oder keine. Im Westen wurde das „Neue Denken“ jedoch als Moment des Scheiterns des Realsozialismus angesehen, nicht als Chance. In diesem Band wird präsentiert, was in der DDR bis 1990 dazu konzeptionell entwickelt wurde.
Vom Kampf für den Frieden
(2014)
Alles nur Strategie?
(2015)
Soft Power ist zu einem einflussreichen Konzept avanciert – in der Politikwissenschaft, aber auch in der Politik selbst. Dabei bleibt es sowohl theoretisch als auch praktisch umstritten. In der Praxis wird das Konzept instrumentalisiert, um außenpolitisches Handeln von militärischem und wirtschaftlichem Druck positiv abzugrenzen. Unklar ist, wie Soft Power in militärischen Kontexten, in denen Hard Power im Vordergrund steht, funktionieren kann. Anhand des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr wird dieses Verhältnis analysiert und eine eigene Definition von Soft Power entwickelt.
Welche Rolle hat die politische Opposition in autoritären Regimen? Das vorliegende Arbeitspapier formuliert generelle Überlegungen zum Phänomen des Autoritarismus im 21. Jahrhundert und entwickelt ein Konzept, mit dem regionenübergreifend das politische Agieren der Opposition in autoritären Regimen analysiert werden kann.
Inhalt: Günther Unser: UN-Profile kleiner und mittlerer Staaten am Beispiel der Schweiz, Österreichs und Liechtensteins Johannes Varwick: Deutschland und die UNO: eine abgekühlte Freundschaft? Dominik Steiger: Deutschland im System kollektiver Sicherheit Lilly Sucharipa-Behrmann: „UN Women“ – die United Nations Entity for Gender Equality and the Empowerment of Women: eine erste Bilanz Theodor Rathgeber: Der UN-Menschenrechtsrat: Was kann er leisten, was nicht?
Aufbauend auf neuen Zugängen zu der Ende der 1970er Jahren entstandenen Regulationstheorie, die die Strukturen und Prozesse kapitalistischer Funktionsweise mit Elementen von Akkumulationsregimen, Regulation und Krise erklärt, werden von der Autorin sowohl der klassische Zugang als auch dessen Adaptionen auf verschiedene andere sozialwissenschaftliche Theorieansätze - wie z. B. dem Neo-Gramscianismus - kritisch hinterfragt. Aus dem Blickwinkel der Entwicklungsforschung und unter Hinzuziehung verschiedener Beispiele gegenwärtiger gesellschaftlicher Transformationsprozesse und emanzipatorischer Experimente in Lateinamerika wird aufgezeigt, dass die Regulationstheorie nach wie vor eine wertvolle Analysegrundlage für den gegenwärtigen Kapitalismus darstellt, jedoch einer Schwerpunktverlagerung bedarf.
Die EU-Nachbarschaftspolitik als Instrument externer Demokratieförderung : das Beispiel der Ukraine
(2012)
Seit 2004 versucht die EU mit der Europäischen Nachbarschaftspolitik demokratische Werte in ihre Nachbarländer zu exportieren. Adressaten sind Länder der Mittelmeerunion und Länder des postsozialistischen Europa, die in der Östlichen Partnerschaft zusammengefasst sind. Als außenpolitisches Instrument bietet die Nachbarschaftspolitik eine Alternative zur Erweiterungspolitik. In erster Linie sollen negative Entwicklungen wie illegale Migration, organisierte Kriminalität, grenzübergreifende Umweltzerstörungen und ethnische Konflikte abgewehrt werden. Die Studie analysiert Externalisierung, Sozialisierung und Imitation als Mechanismen des Europäisierungsprozesses und untersucht im Rahmen einer empirischen Prozessanalyse am Beispiel der Ukraine, welche der von der Europäischen Union angewandten Mechanismen den größten Erfolg für eine Normenadaption bedeuten.
Diese Anfang 2006 fertiggestellte, nunmehr postum veröffentlichte Publikation untersucht und bewertet detailliert die Positionen zum Vertrag über eine Verfassung für Europa jener Parteien, die im Europäischen Parlament der "Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke" (GUE/NGL) angehören. Die Debatte zum europäischen Verfassungsvertrag zwang alle linken Parteien in einer erstmalig geführten transnationalen Debatte, ihre Haltung zur EU-Mitgliedschaft des eigenen Landes, ihre Position zum Verfassungsvertrag als solchem sowie ihre generelle Bereitschaft zu verdeutlichen, einem „anderen“ oder „besseren“ Vertrag zuzustimmen. Die Arbeit zeigt eine sehr hohe Fragmentierung der Haltung der linken Parteien zum Verfassungsvertrag und zur Mitgliedschaft ihrer Länder in der EU.
Deutschland hat sich innerhalb kurzer Zeit zu einem bedeutenden sicherheitspolitischen Akteur im Weltraum entwickelt. Am 1. Dezember 2010 stellte die Bundesregierung die deutsche Raumfahrtstrategie vor. Immer wieder ist die Rede von der strategischen Bedeutung des Weltraums für die deutsche Sicherheitspolitik. Eine fundierte und überprüfbare Begründung für diese Behauptung fehlt indes. Der Politikwissenschaftler Cornelius Vogt analysiert die strategischen Aspekte deutscher Weltraumsicherheitspolitik. Seine Untersuchung des strategischen Umfeldes, der nationalen Interessen, des sicherheitspolitischen Nutzens des Weltraums und der wichtigsten Anwendungsfelder zeigt, dass der Weltraum zum unverzichtbaren Bestandteil der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge avanciert ist.
Das Paper untersucht die geopolitische Konfrontation zwischen Iran und den USA sowie deren Auswirkung auf eine Veränderung der bestehenden Weltordnung. Es wird deutlich, dass die US-amerikanische Sanktionspolitik nicht nur auf das Nuklearprogramm abzielt, sondern grundsätzlich versucht, die Wirtschaftskraft der unabhängig von den Interessen der USA agierenden Regionalmacht zu brechen. Doch die Sanktionspolitik konnte weder eine Lösung des Nukleardossiers herbeiführen noch die Wirtschaftskraft Irans eindämmen. Es ist Zeit für eine fundamentale Kursänderung.
Klimapolitik International
(2012)
Der Klimawandel birgt globale Risiken. Dies ist weithin anerkannt. Umstritten ist die Frage, wie diesen Gefahren zu begegnen ist. 14 Jahre nach Kyoto ist klar: Klimapolitik ist Interessenpolitik. Das zeigte zuletzt die UN-Klimakonferenz 2011 in Durban mit ihren unverbindlichen Ergebnissen. In diesem Sammelband analysieren Experten Ursachen für das Scheitern der vergangenen Klima-Konferenzen und Konsequenzen für die künftige Klimapolitik. Insbesondere geht es um die Politik der Akteure China und Indien, um die Rolle der NGOs und die Klimafrage in der Entwicklungspolitik. Zugleich wird die deutsche Klimapolitik diskutiert und die Politik Brandenburgs von der verantwortlichen Ministerin vorgestellt.
Wissenschaft hat einen großen Anteil daran, internationale Umweltprobleme auf die politische Tagesordnung zu bringen und Maßnahmen zu ihrer technischen Lösung zu entwerfen. Dies gilt sowohl für den Abbau der Ozonschicht als auch für den Klimawandel. So relevant die Generierung von wissenschaftlichen Erkenntnissen in diesen Feldern ist, so komplex ist die Interaktion zwischen Wissenschaft und Politik und so schwierig ist es, Verlässliches darüber zu sagen. Thomas Hickmann analysiert das Verhältnis von Wissenschaft und Politik in internationalen Umweltregimen aus einer neuen Perspektive. Er untersucht nicht den Einfluss wissenschaftlicher Erkenntnisse auf die Politik, sondern rückt die Frage in den Fokus, inwieweit Regierungen Einfluss auf die Wissenschaft nehmen, um nationale Interessen durchzusetzen. Diese Perspektive wurde in der Forschung bislang weitgehend vernachlässigt, weshalb eine systematische Analyse dieser Frage in der Literatur fehlt.
Diese Publikation einer Masterarbeit leistet einen Beitrag, die bestehende Forschungslücke hinsichtlich der Rolle rechtspopulistischer Parteien in Regierungsbildungsprozessen zu füllen. Warum haben sich etablierte Parteien und Rechtspopulisten für eine bestimmte Konstellation entschieden? Welche Probleme traten durch den spezifisch rechtspopulistischen Charakter bei der Regierungsbildung auf? Welche Alternativen gibt es? Mittels eines vergleichenden Ansatzes werden dabei als Fallbeispiele die Regierungsbildungsprozesse nach drei Wahlen zu nationalen Parlamenten im Jahr 2010 in Belgien, den Niederlanden und Schweden analysiert.
Deutschland braucht eine neue außenpolitische Kultur! Hierfür plädierte eine junge Gruppe aus dem "Tönissteiner Kreis" 2010 in der Frühjahrsausgabe von WeltTrends und forderte eine klare Formulierung deutscher Interessen. Die angestoßene Debatte stieß auf große Resonanz und wurde von jungen Akademikern aufgenommen, die sich nicht scheuten, eigene Anregungen für die deutsche Außenpolitik zu formulieren und zentrale Thesen des Plädoyers in Frage zu stellen: Worin bestand das Neue, worin das Deutsche an der Forderung nach einer Interessendefinition? Das Papier gibt die lebhafte Debatte des außenpolitischen Nachwuchses wieder, die 2010 innerhalb wie außerhalb der Zeitschrift geführt wurde.
Behemoth und Doppelstaat
(2011)
Wer bildete das Herrschaftszentrum im Deutschland der Jahre 1933 bis 1945? Welche Gruppen stabilisierten das System bis zur Niederlage im Zweiten Weltkrieg? Ernst Fraenkels "Der Doppelstaat" und Franz Neumanns "Behemoth" gelten als wegweisende analytische Zugänge zum Verständnis der nationalsozialistischen Herrschaftspraxis. Beide Bücher sind bereits Anfang der 1940er Jahre erschienen. Es sind Klassiker: also Bücher, mit denen noch heute etwas anzufangen ist. Der kompakte Lehrtext ist insbesondere für den studentischen Haus- und Seminargebrauch verfasst worden. Er ist eine Handreichung für Einsteiger und Studierende aller Semester, die sich erstmals mit den schwierigen Texten beschäftigen
Wiedergelesen
(2011)
Seit 2008 ergänzt die sowohl kleine als auch feine Rubrik "Wiedergelesen" die Ausgaben des außenpolitischen Fachjournals WeltTrends. Berühmte Bücher der Politologie und schätzenswerte Raritäten werden für die Füllung dieser Rubrik aus Bücherregalen herausgefischt, abgestaubt und in aktuellem Interesse gelesen - wieder gelesen. Stets ist es das Anliegen, die Schriften sowohl aus ihrer Zeit zu verstehen als auch für unsere Zeit nutzbar zu machen - z. B. Huntingtons The Clash of Civilizations, Lipsets Political Man, Paines Die Rechte des Menschen oder An Authoritarian Regime: The Case of Spain von Linz.
Res Publica
(2011)
Die Frage nach der politischen Ordnung steht im Mittelpunkt des Lehrtextes zur Einführung in die Wissenschaft von der Res Publica. Dieses als Skript konzipierte Lehrbuch dient als Grundlage der Einführungsvorlesung an der Universität Potsdam. Mit einem nüchternen Blick in die Geschichte, von der Antike über die frühe Neuzeit bis in die Gegenwart – und dies global – wird das Politische aus verschiedenen Perspektiven diskutiert. Es ist vor allem ein Text für jene, die sich mit dem Politischen zu beschäftigen beginnen, jedoch auch für jene lohnenswert, die sich erneut der Grundlagen versichern möchten.
Wissenschaftliches Schreiben
(2011)
Schreiben ist harte Arbeit. Dafür sind sowohl Erfahrung als auch Orientierung nötig. Diese Schrift, die jetzt in einer vierten, erweiterten Auflage erschienen ist, gibt Ihnen Hinweise zum wissenschaftlichen Schreiben in seinen verschiedenen Varianten: vom Exzerpt und der Literaturbesprechung über die Klausur und das Essay bis hin zur Abschlussarbeit. Zudem finden Sie Anregungen zu mündlichen Prüfungen und der Disputation. Der Lehrtext ist eine konzentrierte Hilfe sowohl für Studienanfänger als auch für diejenigen, die vor dem Abschluss ihres Studiums stehen.
In der vorliegenden Arbeit analysiert Yann Wernert die Rolle der Afrikanischen Union im Rahmen von Regionalkonflikten in Afrika. Dabei wird insbesondere Wert auf die konkrete Vorgehensweise der Afrikanischen Union in den jeweiligen Konflikten gelegt. Untersucht wird der Bürgerkrieg in Somalia sowie die Versuche seitens der internationalen Gemeinschaft, eine stabile politische Ordnung wieder aufzubauen. Ebenfalls analysiert wird der Darfur-Konflikt im Sudan und die Möglichkeiten, den regelmäßig stattfindenden Massakern Einhalt zu gebieten. Der Untersuchungszeitraum erstreckt sich von 2003 bis 2007.
Im Potsdamer Stadtteil Babelsberg gab der Präsident der USA, Harry S. Truman, am 24. Juli 1945 den folgenschweren Befehl, die ersten Atombomben über Japan abzuwerfen. Bis zu diesem Tag war die Nutzung der Kernenergie eine von Forschern lediglich erdachte Möglichkeit. Mit Trumans Befehl wurde sie zur schrecklichen Wirklichkeit. Es begann eine neue Ära der Menschheit – das Atomzeitalter.
Im Zentrum steht die Genese einer sich im 20. Jahrhundert zunehmend ideologisierenden Schia, deren wachsende diskursive Macht sich mit der Iranischen Revolution von 1979 durch die Schaffung realpolitischer Strukturen in Form der velayāt-e faqih niederzuschlagen vermag. Untersucht wird, unter welchen Bedingungen der gesellschaftspolitische Entwurf des schiitischen Klerus sich auch im Hinblick auf existierende nicht-religiöse Gegendiskurse seiner Zeit – etwa aus der staatlichen Bürokratie, Intellektuellenzirkeln oder aus linken und nationalen Bewegungen – wandelte. Wie begegnete der Klerus den drängenden gesellschaftlichen Fragen der Moderne und wie wird der politische Diskurs heute geführt?
Das politische System Irans
(2011)
Seit über 30 Jahren hat die Islamische Republik Iran Bestand, doch noch immer dauern Debatten über die Einordnung des Regimes an. Handelt es sich bei dieser theokratischen Republik um ein autoritäres oder totalitäres System oder gar um einen neuartigen Regimetypus islamischer Prägung? In sechs Abschnitten wird hinter den Schleier der Islamischen Republik geblickt. Diese umfassen die Vereinbarkeit von Islam und Staat, die institutionelle Architektur des Systems, Räume politischer Teilhabe, Wirtschaft und Militär, Außenbeziehungen und Regionalmachtsanspruch, die grüne Revolte von 2009 sowie den aktuellen Machtkampf der Eliten. Dazu begeben sich deutsche und iranische Autoren unterschiedlicher Disziplinen auf die Spur eines scheinbar undurchsichtigen iranischen Herrschaftsmodells – das der velāyat-e faqih.
Die Integration Europas bleibt für die Sozialwissenschaften eine Quelle der Inspiration und Herausforderung. Auch 53 Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge ist der Kontinent weiter in Bewegung, geht es um die Vision seiner zukünftigen Gestalt ebenso wie um die Regelung vielfältigster Tagesprobleme. Um zu dieser Debatte einen spezifischen Beitrag zu leisten, fand im Juni 2010 an der Universität Potsdam eine deutsch-polnische Konferenz zum Thema „Europa als Inspiration und Herausforderung aus sozialwissenschaftlicher Sicht“ statt. Dabei wurden unterschiedliche Ansätze der europawissenschaftlichen Forschungen in den beteiligten Einrichtungen (z. B. aus der Sicht von Politologen, Soziologen, Historikern oder Kulturwissenschaftlern) präsentiert. Zugleich diente die Konferenz dazu, das wissenschaftliche Forschungsinteresse am „nahen Osten“ wieder zu stärken.
Die Einführung der Städteordnung 1808 wird den preußischen Reformern unter Stein und Hardenberg als wichtiger Schritt zur städtischen Selbstverwaltung zugerechnet. Die Bedeutung der Städteordnung ist in der Wissenschaft und Praxis unbestritten. Sie gilt als die erste Konstituierung des modernen Gemeindeverfassungsrechts. Mit der Schaffung der Stadtverordnetenversammlung und der damit verbundenen Einführung des freien Mandats der Mitglieder trug sie die Merkmale des ersten modernen „Parlaments“ in Deutschland. Die Stein’sche Städteordnung gewährte der Stadtverordnetenversammlung ein hohes Maß an Autonomie, insbesondere Budget- und Steuerbewilligungsrecht, ohne an staatliche Gesetzesnormen gebunden zu sein. Auch in Potsdam wurde im Zuge der preußischen Reformen im März 1809 erstmals eine Stadtverordnetenversammlung gewählt. Das 200jährige Jubiläum war für Wissenschaftler und Experten aus Politik und Verwaltung Anlass, verfassungsrechtliche Grundlagen, Entscheidungskompetenzen, Aufgaben und Strategien der Stadtverordnetenversammlung im Wandel der Zeit zu diskutieren.
Die Gasversorgung Europas
(2010)
Die Abhängigkeit der EU von Russlands Gaslieferungen sowie die Zuverlässigkeit des Transitlandes Ukraine ist hochgradig umstritten. Für den Politikwissenschaftler Jacopo Pepe, zeigen sich dabei jedoch keine existentiellen Bedrohungen für die Versorgungssicherheit Europas, sondern konstruierte Diskurse. Er argumentiert, dass es sich hier nicht um geopolitisches sondern um ein ökonomisches Problem handelt. Dieses wurzelt in dem ukrainisch-russisch Gasgeschäft der 1990er Jahre. Geopolitische Fragen und belastete politischen Beziehungen haben die Krise zugespitzt und die russische Reaktion verschärft. Erst so konnte das Umfeld für einen „Securitization“ Diskurs entstehen, der mit geostrategischen Zielen der USA übereinstimmt. Die Lösung muss sowohl (geo)ökonomisch als auch geopolitisch erfolgen: Geoökonomisch, durch die Gründung eines europäisch-russisch-ukrainischen Konsortium für die Verwaltung des International Transport System der Ukraine; geopolitisch durch eine kooperative Neuvermessung des Verhältnisses der EU mit Russland. Nur dadurch kann ein erneutes Scheitern der Gasversorgung Europas verhindert werden.
Den Krieg um Afghanistan hat der Westen verloren – wieder einmal. Die Frage des Abzugs bestimmt die außen- und sicherheitspolitische Agenda, nicht nur in Washington D.C. und Berlin. Ziel ist, das "Fiasko Afghanistan" möglichst glimpflich enden zu lassen – aber wie? Die Frage hat auch 2011 nicht an Aktualität eingebüßt. Kenner der Region und außenpolitische Experten diskutieren im vorliegenden WeltTrends Papier die Ausgangslage des Afghanistan-Komplexes und analysieren Abzugsstrategien – klar, kontrovers, pointiert.
Die Beiträge des vorliegenden Sammelbandes gehen auf die wissenschaftliche Fachtagung „Grenzen der Toleranz. Rechtsextremes Milieu und demokratische Gesellschaft in Brandenburg - Bilanz und Perspektiven" zurück, die im Mai 2009 in Potsdam stattfand. Auf der Tagung hielten verschiedene Wissenschaftler Vorträge, die ihrerseits durch Praktiker/innen mittels „Kommentaren aus der Praxis“ gespiegelt wurden. Die meisten Vorträge der Tagung finden sich in diesem Band nun in überarbeiteter, in der Regel erweiterter und aktualisierter Form wieder. In einem Fall wurde ein Text aufgenommen, der aus einem längeren „Kommentar aus der Praxis“ entstanden ist. Die Beiträge kreisen um das Problem des Rechtsextremismus, seinen Erscheinungsformen und Praktiken in Brandenburg und darüber hinaus, und beleuchten die staatlichen und zivilgesellschaftlichen Gegenmaßnahmen und –strategien. Dabei wird deutlich: Brandenburg hat zwar noch ein Rechtsextremismusproblem - aber auch vielfältige Strategien und Erfahrungen in der erfolgreichen Auseinandersetzung mit diesem Phänomen.
Transitional Justice bezeichnet staatliche Anstrengungen um vergangene Menschenrechtsverletzungen am Ende von Represionen aufzuarbeiten. Reparationszahlungen an die Opfer, die eines der Hauptinstrumente staatlicher Aufarbeitung darstellen können, blieben in der Transitional Justice-Literatur vergleichweise unerforscht. Dieses Buch versucht diese Lücke zu schließen und fragt, warum manche Staaten solche Programme eingeleitet haben, während andere junge Demokratien darauf verzichteten. Dabei setzt sie Reparationszahlungen in den Kontext anderer Transitional Justice-Maßnahmen und greift gleichzeitig zwei Haupterklärungsansätze für gerichtliche Verfahren und Wahrheitskommissionen auf. In diesem Zusammenhang ist die Frage, inwieweit Transitional Justice aus moralischer Überzeugung oder aus taktischem Kalkül der neuen Eliten eingeleitet wurde. In dem die Arbeit diese Frage am Beispiel der Zahlung von Entschädigungsleistungen diskutiert, kann sie auch Aussagen darüber machen, wie valide die bestehenden Erklärungsansätze für Transitional Justice sind. Anhand der südamerikanischen Regimewechsel in den 1980ern wird aufgezeigt, dass Reparationszahlungen oft zur Legitimation von Amnestien verwendet wurden. Wenn Täter und Opfer relativ starkes Drohpotential besaßen, versuchten Regierungen den Opfern durch Entschädigung entgegenzukommen um Amnestien für die Täter bei gleichzeitiger Anerkennung der Taten zu rechtfertigen. Entschädigungszahlungen wurden somit oft aus strategischen Erwägungen geleistet, was man bei der normativen Bewertung dieser Programme berücksichtigen sollte.
Kenia erlangt Anfang der 1960er seine Unabhängigkeit und wird in der Folge von den Präsidenten Kenyatta und später Moi autoritär regiert. Als Konsequenz des internationalen und nationalen Druckes werden 1991 wieder Mehrparteienwahlen zugelassen. Die Hoffnungen auf einen Trendwechsel werden zunächst aber nicht erfüllt. Präsident Moi bleibt bei den Wahlen 1992 und 1997 siegreich und versucht jeden möglichen Reformprozess aufzuhalten bzw. zu verlangsamen. Mit dem neu gewählten Präsidenten Kibaki entsteht 2002 die Hoffnung auf Veränderung. Aber als alter Wegbegleiter Mois erfüllt Kibaki nicht die internationalen und nationalen Erwartungen. Moi und Kibaki organisieren jeweils kontra-demokratische Eliten hinter sich und nutzen das mächtige Präsidentenamt, die stärkste Institution im politischen System Kenias, um den Status quo so lange wie möglich zu erhalten. Die Parteien werden weder durch die Regierung noch durch die Opposition zu starken Institutionen transformiert und das unstete Verhalten der Geberländer vermag den Einfluss der autoritären Führung nicht dauerhaft einzuschränken.
In vielen Staaten weltweit wächst die Rolle der Zivilgesellschaft. Dieses neunte PTB will einen Beitrag zur wissenschaftlichen Debatte über die Möglichkeiten und Grenzen zivilgesellschaftlichen Engagements der Bürger und ihrer Organisationen leisten. Neben einführenden Artikeln werden in Fallstudien die Situationen der Türkei, des Irans, Ägyptens, Deutschlands, Chinas und Brasiliens betrachtet. Der Band enthält zahlreiche Texte in englischer Sprache.
Das sechste Potsdamer Textbuch ist eine solide und kritische Bilanz der Außenpolitik der DDR. Weder rechtfertigt und verklärt sie nostalgisch eingefärbt das vergangene System, noch verurteilt sie pauschal. Den Beiträgen liegen sowohl umfangreiche Recherchen in den Archiven als auch lebensweltliche Erfahrungen mit der Außenpolitik des deutschen Realsozialismus zugrunde. Der Band, der zum 70. Geburtstag des ehemaligen Professors am Institut für Internationale Beziehungen der DDR Claus Montag erschien, macht generelle Linien der ostdeutschen Außenpolitik sichtbar und zeigt zugleich sehr konkret die internationale Vernetzung der DDR in den verschiedenen Phasen des Kalten Krieges.
Kommunale Selbstverwaltung
(1999)
Das fünfte Potsdamer Textbuch enthält Aufsätze zur kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland. Es werden erstens verfassungsrechtliche Grundlagen sowie die Grundzüge der Gemeinde- und Kreisverfassungen dargestellt. Zweitens geht es um die Fragen des Aufbaus der kommunalen Selbstverwaltung im Osten Deutschlands nach 1989 am Beispiel Brandenburgs. Die dabei behandelten Themen reichen von der Kommunalverfassung über die Funktionalreform, Kreisgebietsreform und Ämterbildung bis zum Neuen Steuerungsmodell. Drittens werden aktuelle Reformansätze vorgestellt.
Der zweite Potsdamer Textbuch-Band enthält Aufsätze zur Entwicklung des polnischen Staates nach den Umbrüchen von 1989/90 und zur Ausformung eines demokratischen politischen Systems. Die Transformation der Wirtschaftsordnung wird ebenso dargestellt wie die Veränderung der sozialen Lage. Die Artikel zeigen sowohl die Ursachen der erstaunlichen Erfolge der polnischen Transformation im politischen und wirtschaftlichen Bereich als auch die bestehenden, teilweise ernsthaften Probleme. Im außenpolitischen Teil wird der Schwerpunkt auf das Verhältnis zur EU und zu Deutschland gelegt.
Thema des ersten Potsdamer Textbuches sind Regionen als Subjekte der internationalen Politik, speziell innerhalb der EU. Die Bandbreite reicht von den österreichischen Bundesländern über Schottland und Katalonien bis zu den belgischen communautés. Der "Europäisierung" der deutschen Länder wird besonderes Augenmerk geschenkt. Namhafte Autorinnen und Autoren des In- und Auslandes beteiligen sich an der Diskussion. Theoretische Überlegungen zur Erklärung des Phänomens der transföderalen Beziehungen werden durch anschauliche und detaillierte Fallstudien ergänzt.
Nachdenken über Europa
(2006)
Die Stagnation des europäischen Einigungsprozesses führte in den letzten Jahren zu verstärkter Reflexion innerhalb der EU. Muss sich die Gemeinschaft konstitutionell erneuern? Kann eine europäische Identität gebildet werden oder formt sich ein “Europa der Regionen”? Kompetente Denker widmen sich diesen Fragen, wobei sie den Bedarf nach Konsolidierung ebenso wie die Erweiterung auf andere Politikfelder beispielsweise der ESVP beleuchten. Ergänzt werden diese profunden Artikel durch umfassende Literatur- und Konferenzberichte.
Wissenschaftliches Schreiben
(2010)
Wie schreibe ich einen Literaturbericht? Was gehört in einen Exzerpt? Wer sich mit den Schwierigkeiten des wissenschaftlichen Schreibens herumschlägt, kann sich an den WeltTrends – Lehrtext Nr. 4 wenden. In kurzen und präzisen Kapiteln wird dem Leser der korrekte Umgang mit den verschiedenen Anforderungen wissenschaftlicher Arbeit, wozu auch Protokolle und Referate zählen, nahe gebracht. Insbesondere die klare, strukturierte Darstellung der jeweiligen Anforderungen kann eine große Hilfe für den Anfänger darstellen.
Nachdenken über Europa
(2005)
Die Stagnation des europäischen Einigungsprozesses führte in den letzten Jahren zu verstärkter Reflexion innerhalb der EU. Muss sich die Gemeinschaft konstitutionell erneuern? Kann eine europäische Identität gebildet werden oder formt sich ein “Europa der Regionen”? Kompetente Denker widmen sich diesen Fragen, wobei sie den Bedarf nach Konsolidierung ebenso wie die Erweiterung auf andere Politikfelder beispielsweise der ESVP beleuchten. Ergänzt werden diese profunden Artikel durch umfassende Literatur- und Konferenzberichte.
Im Oktober 1962 entdecken die USA, dass auf Kuba sowjetische Raketen stationiert werden. 90 Meilen vor der eigenen Haustür will die UdSSR ihre Mittelstreckenraketen aufbauen. Der Kalte Krieg droht zum heißen zu werden. Die Welt erlebt in diesem Oktober 1962 die schwerste Krise der Nachkriegszeit; sie steht in jenen Tagen am Rande eines atomaren Weltkrieges. In diesem Text schildert der Autor, der sich über Jahre mit Kuba und den internationalen Beziehungen beschäftigte, die historischen Umstände als auch den konkreten Verlauf dieser Krise. Dabei werden die verschiedenen Aspekte, auch die atmosphärischen und persönlichen, die regionalen und globalen, in ihrer wechselseitigen Beziehungen knapp und anschaulich dargestellt. Chronologie, Glossar und Bibliographie ergänzen diese lesenswerte Collage eines welthistorischen Ereignisses des 20. Jahrhunderts.
Wie stellt sich politische Herrschaft in Theorie und Praxis dar? Staatstheoretische Konzepte von der Antike bis zur Gegenwart werden im vorliegenden Text ebenso wie verschiedenste Regierungsformen vorgestellt. Dies umfasst die Despotie der Vormoderne, den Absolutismus, bis hin zu den verschiedenen Varianten politischer Herrschaft im 20. Jahrhundert. Dabei werden Beispiele und Themen angesprochen, die oft außerhalb vergleichbarer Werke liegen. So können sowohl die Ernennung des Dogen von Venedig, als auch die Organisation Byzanz’ und der Inka nachvollzogen werden. Unterstützt wird dieser anspruchvolle Text durch ausführliches Bild- und Tabellenmaterial.
Unter dem Titel “Kommunale Politik und Verwaltung” widmen sich mehrere Autoren der Basis des demokratischen Verwaltungsstaates in Deutschland. Detailliert werden Kommunal-, Gemeinde- und Kreisverfassungen dargestellt. Der Aufbau der einzelnen Organe und Organisationsstrukturen wird dabei auch unter zu Hilfenahme übersichtlicher Tabellen behandelt. Einen besonderen Schwerpunkt bildet die im dritten Kapitel vorgestellte reformierte Kommunalverwaltung Brandenburgs. Das Buch stellt somit ein umfangreiches Nachschlagewerk für ein Thema dar, das ansonsten wenig Beachtung erfährt.
Im vorliegenden Lehrtext werden die politischen Systeme von Ägypten, Iran, Jemen, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten beleuchtet. Kurze historische Angaben leiten den jeweiligen Länderteil ein. Anschließend werden Verfassung und Parlament, Staatsoberhaupt, Gesetzgebung, Wahlsystem, Partizipation und kommunale/lokale Strukturen vorgestellt. Hierzu wird oft auf Grafiken, Karten und Statistiken zurückgegriffen, die einen allgemeinen Überblick ermöglichen. Ebenso erfährt der Leser interessante Besonderheiten einiger Länder.
Können Theorien internationaler Beziehungen die politischen Prozesse auf globaler Ebene vorhersagen? Inwieweit erleichtern sie die theoretische und praktische politische Arbeit? Mehrere WeltTrends-Autoren erläutern - oft kontrovers - die Komplexität, Nützlichkeit und Vielfalt der Konzepte internationaler Politik. Im zweiten Teil, der sich praktischen Problemen wie der Globalisierung widmet, werden die Theorien der Realität gegenübergestellt.
Im Nachklang der napoleonischen Kriege befreite sich Süd- und Mittelamerika von der kolonialen Herrschaft. Welche Einflussgrößen von da an die Staatlichkeit in diesem Gebiet geprägt haben, wird hier geklärt. Insbesondere die Rolle des Militärs, der Gewalt, der Guerilla und der USA als argwöhnischer Statthalter des Kontinents stehen im Zentrum der umfassenden Beiträge dieses Sammelbandes. So werden die Entwicklung und der Status quo politischer Herrschaft in Lateinamerika dargestellt, was Vorhersagen zu deren Zukunft ermöglicht.