320 Politikwissenschaft
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Konferenzen
(2004)
Perspektiven nach der EU-Erweiterung. Eröffnungsveranstaltung der „Europäischen Akademie Brandenburg“, Potsdam Zwischen Hegemonie und Partnerschaft: Südafrika in der Region. Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin, 27. Mai 2004 Geheimdienste Osteuropas. 10th Annual Conference of the Intelligence History Association, Graz, 4.–6. Juni 2004 Demographie und Menschenrechte. Kolloquium des MenschenRechtsZentrums (MRZ) der Universität Potsdam, 1.– 3. Juli 2004
During the violent phases of transformation in post-Soviet Georgia the power of the police passed on to paramilitary groups. Under the rule of president Shevardnadze, however, the police regained a central political role, but it remained embedded in Soviet and pre-Soviet political structures. This becomes visible by looking at the political economy of the police. Informal taxes, purchase of office, and clientelism became established practices within the police. At present, the new government tries to carry out structural reforms in the police sector, which might lead to a break with the current hybrid Georgian state model.
The increasing concentration of power in the hands of the presidential families in all Central Asian states led to the personalisation of the state during the last years. The presidents successfully established neo-patrimonial, authoritarian regimes with a high level of consolidation but without fulfilling the criterion of democracy. The article explores the strategies the presidents use to maintain their authority and discusses which political developments can be expected concerning the question of succession.
Der hohe Preis der Macht
(2004)
Im ersten Abschnitt dieses Artikels wird ein knapper Überblick über das Spektrum der in Deutschland eingerichteten Bioethik-Kommissionen gegeben. Damit die unterschiedlichen institutionellen Anbindungsmöglichkeiten deutlich werden, muß zwischen einer "lokalen", einer "föderalen" und einer "nationalen" Institutionalisierungsebene differenziert werden (I). Im zweiten Schritt sollen einige wichtige Kriterien zur Unterscheidung verschiedener Kommissionstypen kenntlich werden. Hier werden vor allem die drei Aspekte "politische Legitimation", "personelle Zusammensetzung" und "zeitliche Ausrichtung" zentral sein (II). Im Schlußabschnitt werden zunächst die wichtigsten Kritikpunkte rekapituliert, die in der einschlägigen Literatur zum Thema diskutiert werden. Am Ende soll dann kurz zur Andeutung kommen, wie den Bedenken gegen eine wachsende "Kommissionierung" bzw. Institutionalisierung biopolitischer Diskussionsprozesse zu begegnen wäre (III).
Außenpolitik aus dem Bauch
(2004)
Hellmanns Warnung vor einer Resozialisierung der deutschen Außenpolitik in eine traditionelle Großmachtrolle erweckt bei mir viel Sympathie. Seine Alternative finde ich moralisch ehrenhaft, aber realistisch nur innerhalb des Prozesses der europäischen Integration. Ich glaube allerdings nicht, dass das Erbe der Geschichte Deutschlands ein besonderes außenpolitisches Vorgehen erzwingt. Ebenso wenig glaube ich, dass idealistische Positionen, gleich welcher Couleur, bei der Bewahrung von Frieden realistischen überlegen sind. Der Berliner Republik haftet ein gewisser Wilhelminismus in der Außenpolitik an. Man will durch Nachholen gleich werden wie die anderen. Die Warnung vor Rissen im Bündnis und vor der Möglichkeit einer Spirale des Niedergangs der europäischen Integration im Beitrag von Hellmann teile ich. Ich würde noch weiter gehen: Auch die humanitäre Intervention bleibt Intervention. Prinzipien der Menschenrechte sind wichtig, ihre Ausgestaltung, manchmal sogar Teile ihrer Prinzipien aber strittig. Welche Kriterien gibt uns der offensive Realismus bei der Stärkung der Interventionsmöglichkeiten draußen, wenn wir dabei keine machtpolitischen Interessen vertreten sollen? Wenn wir nicht alle Übel der Welt abschaffen wollen, dann muss eine Hierarchie verfolgt werden. Die rot-grüne Koalition hat mit der Ausnahme der Irak-Entscheidung im Wesentlichen das Ziel verfolgt, den eigenen Einfluss innerhalb der westlichen Staatengemeinschaft zu steigern. Hellmanns Empfehlung lautet wohl, dort mitzumachen, wo supranationale Institutionen geschaffen werden sollen. Welches sind die Kriterien zur Messung dieser Ziele?
Für ein Voranschreiten der deutschen Realität : ein Plädoyer für verantwortungsvollen Pragmatismus
(2004)
Galt vor 1990 das ungeschriebene Gesetz, dass 1948/49 die Bundesrepublik nicht als Staat auf der Suche nach einer eigenen Außenpolitik, sondern als Ergebnis amerikanischer Außenpolitik auf der Suche nach einem Staat gegründet wurde, stellt Deutschland heute immer weniger ein Stück Amerika mitten in Europa dar. Die neue „Berliner Realität“ beinhaltet also die Tatsache, dass Deutschland nicht mehr Objekt der weltgeschichtlichen Situation ist, „sondern auch Subjekt, verantwortlich für weit mehr als das eigene Schicksal“5. Der damit verbundenen Verantwortung kann sich Deutschland nicht entziehen. Es ist deshalb an der Zeit, für einen deutschen Pragmatismus zu plädieren, der weniger von tagespolitischen Erwägungen geprägt sein sollte, sondern mit Werten (wie Verantwortungsbewusstsein und Ehrlichkeit) und Zielen (wie wirtschaftlicher Wohlstand und Sicherheit) unterfüttert werden muss. Daraus ergeben sich außenpolitische Visionen, die das Handeln der Politiker antreiben und legitimieren. Mittelfristig können diese deutschen außenpolitischen Visionen immer mehr mit denen der anderen 24 EU-Mitgliedstaaten verschmelzen, sodass hier tatsächlich eine gewisse Überwindung der Nationalstaaten – aber eben nur innerhalb der EU – zu beobachten wäre. Allerdings würde sich an diese Entwicklung unmittelbar die Frage anschließen, ob die neue europäische Selbstbestimmung nur im Verhältnis zu den USA zu gewinnen, oder ob sie nicht viel weit reichender zu formulieren ist.
Editorial
(2004)
No Arab-Israeli peace process will succeed without a solution for Jerusalem. The author describes stages of the Jerusalem history as a holy city of the Jews, Christians and Muslims and analyses their religious and mental ties to the town. Also the division of Jerusalem was not able to stop the hatred. Jerusalem must be one city and the capital of both, Israel and Palestine. This was the core of the Oslo peace process, and it is still essential for a sustainable solution.
The state system cannot renounce to the US superpower as a guarantor for international security. This Polish author describes the US strategy after 9-11 to fight the „war against terrorism“: The United States of America is willing to cooperate, but if it seems to be necessary, they act independently. The author points out that the European Union is too weak to emancipate from the US. But even if the hegemonic US does not respect international law and state sovereignty, unilateral engagement is less dangerous for the world’s security than US isolationism.
The international community criticises the unilateral actions of the US in Iraq. As a reaction, the United States tries to extend their sphere of influence in other regions. The Brazilian author warns that Brazil in particular could be exposed to this increasing pressure. Therefore Brazil has to take the following five measures: strengthening of Mercosur, a Free Trade Area between the Andean Community and Mercosur, a cooperation agreement with the EU, cooperation with other NICs, and lobbying inside the US.
Mit dem Ende des Kalten Krieges und der Auflösung der bipolaren Konfrontation trat die Diskussion um eine neue internationale Ordnung auf die politische Agenda. Staaten haben verschiedene Szenarien eingebracht, um für Akzeptanz in der neu geordneten Weltgemeinschaft zu werben. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts, insbesondere nach den Anschlägen vom 11. September 2001, hat sich die internationale Lage sehr verändert. Die Etablierung einer neuen Weltordnung ist dringlicher denn je geworden. Aber wie soll diese neue Ordnung aussehen, und wie kann sie Frieden und Entwicklung wirksam voranbringen?
Modernisierung und Islam
(2004)
Wer ist schon gegen Dialog? Und wenn es gar um jenen zwischen Orient und Okzident geht, ist der Applaus sicher. Neugier auf das Fremde, das zugleich Nutzen bringen kann, ist der Antrieb; Achtung vor dem Anderen die Basis. Aber oft ist dies mit falschen Hoffnungen, Fehlwahrnehmungen und Klischees verbunden, die in fataler Weise auch jene Ideologien hervorbringen, die imperiale Politik stets benötigt. Wenn ein gewisser Ulrich Jasper Seetzen, der zu den Begründern der Orientalistik hierzulande zählt, am Beginn des 19. Jahrhunderts in sein Tagebuch notierte, „daß die Orientalen eben sowohl Menschen sind, als wir“, so wirft dies ein Licht auf europäisches Denken jener Zeit. Jedoch lohnt die Erinnerung an diesen Satz auch heute und hier. Huntingtons provozierende, weil vereinfachende These vom Clash of Civilizations ist mittlerweile abendländischer Zeitgeist, der nicht nur im Boulevard Unterschlupf findet. Wenn in diesen Zeiten arabische, persische und deutsche Intellektuelle über „die Moderne“, jenes zutiefst westliche Konzept, miteinander reden und dies auch noch in Potsdam, so ist das bemerkenswert. WeltTrends bietet die Chance, diesen Dialog in der aktuellen Ausgabe nachzuvollziehen.
Gunther Hellmann, Klaus Dieter Wolf, Michael Zürn (Hrsg.), Die neuen Internationalen Beziehungen. Forschungsstand und Perspektiven in Deutschland. Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2003, 614 S., ISBN 3-8329-0320-8 Adel Theodor Khoury, Mit Muslimen in Frieden leben. Friedenspotentiale des Islam, Echter Verlag, Würzburg 2002, 80 S., ISBN 3-429-02455-2 Richard Ned Lebow, The Tragic Vision of Politics: Ethics, Interests and Orders, Cambridge University Press, New York 2004, 424 S., ISBN 0-5215-3485-2 Stefan Hradil, Peter Imbusch (Hrsg.), Oberschichten, Eliten, herrschende Klassen, Verlag Leske + Budrich, Opladen 2003, 429 S., ISBN 3-8100-3392-8 Hubert Orłowski, Maria Tomczak (Hrsg.), Elity w jednoczących się Niemczech, Instytut Zachodni, Poznan 1999, 344 S., ISBN 83-87688-01-0 Karl Schlögel, Im Raume lesen wir die Zeit. Über Zivilisationsgeschichte und Geopolitik, Hanser Verlag, München 2003, 464 S., ISBN 3-446-20381-8 D. Gert Hensel, Befreite Zukunft. Multipolare und föderale Vielfalt als Basis globaler Friedenspolitik, Berliner Debatte Wissenschaftsverlag, Berlin 2001, 210 S., ISBN 3-931703-84-3 Jürgen Maruhn, Manfred Wilke (Hrsg.), Die verführte Friedensbewegung. Der Einfluss des Ostens auf die Nachrüstungsdebatte, Olzog Verlag, München 2002, 256 S., ISBN 3-7892- 8069-9 Andreas Herberg-Rothe, Der Krieg. Geschichte und Gegenwart, Campus Verlag, Frankfurt am Main 2000, 154 S., ISBN 3-593-37236-3 Werner Ruf (Hrsg.), Politische Ökonomie der Gewalt. Staatszerfall und die Privatisierung von Gewalt und Krieg, Verlag Leske + Budrich, Opladen 2003, 388 S., ISBN 3-8100-3747-8 Sascha Werthes, Probleme und Perspektiven von Sanktionen als politisches Instrument der Vereinten Nationen, LIT Verlag, Münster, Berlin, Hamburg, London 2003, 194 S., ISBN 3-8258-6556-8 Jörn Dosch, Die Herausforderung des Multilateralismus – Amerikanische Asien-Pazifik-Politik nach dem Kalten Krieg, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden- Baden 2002, 295 S., ISBN 3-7890- 8009-8 Thomas Plümper (Hrsg.), Politische Integration, Westdeutscher Verlag, Wiesbaden 2003, 199 S., ISBN 3-531-13467-1 Hans J. Gießmann, Krzysztof Ruchniewicz (Hrsg.), Deutschland, Polen, Europa. Willy-Brandt-Vorlesungen 2002–2003 Universität Wroclaw, Willy- Brandt-Zentrum für Deutschland- und Europastudien. Veröffentlichung aus dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2003, 159 S., ISBN 3-8329- 0442-5 Henning Hoff, Großbritannien und die DDR 1955–1973. Diplomatie auf Umwegen (Studien zur Internationalen Geschichte, Bd. 14). R. Oldenbourg Verlag, München 2003, 492 S., ISBN 3-486- 56737-3
Konferenzen
(2004)
Baustellenbegehung: Russland und die Europäische Union, SEF-Frühjahrsgespräche, 1. bis 3. April 2004, Potsdam Von altem Wein in neuen Schläuchen: Die EU-Strukturpolitik nach 2006. Perspektiven für die Reform Die Deutschen und ihre östlichen Nachbarn, Wirtschaftliche und kulturelle Aspekte der neuen europäischen Situation Vielfalt und ihre Grenzen: Stolpersteine der pluralistischen Gesellschaft, Tagung der Katholischen Akademie in Bayern, 2.–3. April 2004, München Terrorismus und die Grenzen der Demokratie, Internationale Konferenz am Potsdamer Einstein-Forum Venezuela und der neue lateinamerikanische Populismus, Symposium am Ibero-Amerikanischen Institut Berlin
Beyond the line?
(2004)
In December 2003, the Orient-Occident Forum for Intercultural Exchange at the University of Potsdam and the academic partnership program Potsdam-Teheran held a week-long conference, titled „Comparing Processes of Modernization“, which was attended by many social scientists from Egypt, Iran and Germany. In this issue, some of the contributions of the conference are published and commented. During the course of the conference, an intercultural discourse – „beyond the line“ – concerning the responsibilities and development prospects of modernization theory took place. In their article, the organizers of the meeting try to systematically summarize these discussions and present some further reflections.
Editorial
(2004)
Daniel Lerner’s „The Passing of Traditional Society“ of 1958 is still one of the most famous American studies in the field of modernization research. This article gives a deeper insight into the background of the emergence of the study. The author describes Lerner’s theoretical and empirical work and its connection to the policy of his time. A classic today in modernization theory, Lerner’s study was initially merely a request for the Voice of America to investigate the use of media in the Middle Eastern region –modernization or development did not yet play a significant role. The article shows how the direction of the study changed from its original intention into a political opinion research and thus into a political propaganda tool.
The military in Mexico started out as a revolutionary army that secured the regime of the governmental party PRI. The article discusses the change of this army into a national and hemispheric police force under the influence of the USA. Today, the functions of the Mexican army are a mix of fighting against drugs, organized delinquency, terrorism and counterinsurgency and cooperating with US as well as other Latin American forces.
Der bemerkenswerte Transformationspfad der zentralstaatlichen Verwaltung in Estland von der Sowjetbürokratie hin zum mustergültigen EU-Beitrittsland wird anhand des Landwirtschaftsministeriums beschrieben. Für dieses Gebiet gibt es im Gegensatz zu den bekannteren und gut recherchierten Aspekten der Transformation wie Demokratisierung, Wirtschaftsumbau und Außenpolitik noch keine Fallstudie. Daher wird hier die Entwicklung der staatlichen Verwaltung im Zeitverlauf anhand des Wandels der estnischen Agrarpolitik und Landwirtschaftsverwaltung nachvollzogen. Am Ende werden Schlussfolgerungen formuliert und verdeutlicht, dass viele Erkenntnisse über das eigentliche Untersuchungsland hinausgehen und ebenso für andere Transformationsländer in MOE gelten.
The authors analyze the reasons for the establishment of a regulatory regime for international financial markets in accordance with the ideas of liberal internationalism. They argue that the system of international markets is affected by polymorphy, indicating the existence of different forms of regulation. Five factors produce this polymorphy: the non-existence of a homogenous object of steering, the dynamic nature of these objects, the fact that the purpose of governance is not clearly defined, the dominance of governance by the USA and Great Britain, and governance as a result of a multi-level game with various coalitions.
Beginning with the year 2000, the political society of South Korea has undergone a development towards more transparency. The increasing emergence of civil organizations as well as their new-orientation favoured the development of an alternative “online-public” which tries to mediate between the public’s interests and the state. The influence of this online-public, who profits from the fast and various ways of communication via internet, is best shown by some successful examples of online-action in the economic and the political sector. This gives credence to Dick Morris’ postulated rise of the internet to be the “fifth power” of the state.
The United States, despite impressive efforts, have not reduced Colombian drug supplies over the recent years. Policy ineffectiveness results from problems in Colombia, including poverty, strong non-state actors, as well as a weak state and society. On the US side, ineffectiveness results from a geographically selective approach, a reliance on coercion, and bilateralism. The US has exacerbated human rights violations, environmental destruction, the displacement of the drug industry within Colombia, and the spread of Colombian problems to neighbouring countries.
This article discusses the complex relationship between the state and the military in Latin American societies. Defining the state in Latin America as a weak one, it contains a typology of the different roles played by the military in the 20th century. In this context, the ambivalent impact of the USA as well as the search of the Latin American military for “new tasks” since the 1990s is discussed. The article concludes with the challenges for civil-military relations in the current democratic regimes in Latin America.
The German Ostpolitik of the Red-Green government between 1998 and 2005 focused particularly on the autocratic Russia. It mostly ignored the other – democratic – states in Central and Eastern Europe. Since this policy failed to improve the stability in the region, a policy change is necessary. Regional stability can only be based on the equal cooperation of democratic states. Germany should therefore intensify her support for the democratic forces in the region and integrate her policy into a common Ostpolitik within the EU.
In the Spring 2004 issue of WeltTrends, Gunther Hellmann sparked a debate on Germany’s foreign policy. The debate was resumed through the Summer, Fall, Winter and Spring editions (no. 43 to 46) of WeltTrends, which featured articles of German International Relations scholars as well as foreign policy-makers and experts from abroad. In his concluding article, Hellmann seizes the opportunity to outline and comment on some characteristics of the debate as revealed in the contributions of his critics.
Konferenzen
(2005)
„Zum Verhältnis Wissenschaft und Politik: Die neuen (I)nternationalen Beziehungen an der Schnittstelle eines alten Problems“. Tagung der Sektion Internationale Politik der DVPW, Berlin, 17.-19.3.2005 „Bringing International Studies Together: Contrasting Approaches and Agendas“. World International Studies Committee Istanbul, 24.-27. August 2005 „Europa: Der alte Kontinent als Hoffnungsträger für eine gerechte Welt“. Aus der Dialogreihe von Bündnis 90/ Die Grünen: Neue Weltinnenpolitik für eine gerechte und nachhaltige Globalisierung, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus Berlin, 19. April 2005
Europäische Arbeitspolitik
(2005)
Der Begriff „Arbeit“ hat Hochkonjunktur. Jedoch bleibt das grundsätzliche Verhältnis zwischen Arbeit und Politik weiterhin unbestimmt. Unsere Autoren beschäftigen sich mit ökonomischen Spielräumen und ungenutzten Handlungsoptionen. Sie wagen hierbei den Blick über den deutschen Tellerrand und suchen gezielt die europäische Perspektive. Im Eröffnungsbeitrag diskutiert Peter Ulrich nicht nur Fragen zur Effizienz, sondern zu einem gerechten Arbeitsmarktes und sinnvollen Arbeitsformen. Am Beispiel der Internetökonomie diskutieren Raphael Menez, Josef Schmid und Stefanie Springer das Spannungsfeld zwischen Arbeitspolitik und industriellen Beziehungen. Wie sich Arbeitspolitik mit all ihren Dilemmata auf der europäischen Bühne konkret abspielt, zeigen Milena Büchs, Kilian Kindelberger und Annerose Poleschner in ihren Artikeln exemplarisch auf. Unter welchen Bedingungen finden Investitionswettbewerb und Sozialpolitik in der „Ära nach Hartz“ statt? Diesen Fragen gehen Britta Rehder, Christine Trampusch und Klaus Deimer nach.
Editorial
(2005)
Under continuous pressure from globalised competition, labour markets no longer guarantee the social inclusion of all citizens into civil society. For a „civilised“ market economy, it is essential to frame further economic „rationalisation“ by a comprehensive labour policy that values meaningful ways of human activity as well as the just organisation of the world of work over efficient labour markets. Without such a comprehensive labour policy, argues, labour markets increasingly become „tyrannical“ and will endanger the foundations of a modern society of free and equal citizens.
This article investigates how institutional, organisational and individual factors influence labour politics in the internet economy. The authors discuss several theoretical approaches towards labour politics and industrial relations. Using the example of the IT industry, they then illustrate how in the IT industry the organisation of work changes, what requirements result for employees, how regulation is structured, and what political challenges this brings for trade unions and employer’s associations. Considering current developments in the IT economy, the authors finally evaluate the theoretical approaches according to their explanatory strength.
In the need to reform the German labour market, the so-called ‚Hartz IV’- Act cut down subsidies for unemployed people in order to increase the pressure for searching for a new job. By law, low-paid jobs shall be introduced. However, even if this creates employment, there will be a future problem: pensions for these people will dramatically drop below the poverty line. The author argues that, in order to avoid such ‘poverty-traps’, an alternative social support system should be considered: a ‘tax transfer system’ with lowered income tax, yet complete reduction of legal exceptions on the one hand, and transfer systems combined with work incentives on the other hand.
Militär in Lateinamerika
(2005)
Thema: Lateinamerika – ein Sub-Kontinent scheint im Windschatten der Weltpolitik zu stehen. Doch südlich des Rio Grande steht die Zeit nicht still – ganz im Gegenteil! Hier sind Prozesse im Gange, die oft einmalig, manchmal auch wegweisend sind, jedoch stets zum Nachdenken anregen. Die sehr verschiedenen Rollen, die das Militär in den politischen Systemen dieser Länder gespielt hat und heute spielt, wird von lateinamerikanischen und deutschen Autoren diskutiert. Dabei geht es um regionale Sicherheit im 21. Jahrhundert, aber auch um differenzierte Blicke in die Geschichte. Statistiken bieten einen guten Überblick über das Militärische, und Buchbesprechungen zum Politischen runden den Schwerpunkt dieses Winterheftes ab. Streitplatz: Rot-Grün ist beendet, Bilanz wird gezogen. Dies nicht nur bei den Finanzen, sondern auch in der Außenpolitik. Wie fällt diese im Kapitel „Ostpolitik“ aus? Die Antworten werden sicherlich kontrovers sein. Schwarz-Rot hat begonnen. Auch für die neue Regierung wird das Verhältnis zu den östlichen Nachbarn zur einer Herausforderung, gleich ob zu Prag, Warschau, Kiew oder Moskau. Wie diese Beziehungen gestaltet werden sollen, ist auch umstritten. Jochen Franzke bilanziert kritisch die Ostpolitik der letzten Jahre und plädiert für einen konzeptionellen Wechsel. Welt- Trends startet mit diesem Beitrag eine neue Debatte zur deutschen Außenpolitik.
Modern Japanese philosophy offers a new approach to describing the world of labour. The article compares this approach with neoclassical labour market theories. Neither the working individual nor her "labour world" are sufficient as starting points to explain certain forms of organization. Instead, Graupe focuses on the "context of action". As an example of organisation, which classic economical theory is unable to explain, she presents "internal labour markets". The Japanese philosophical understanding of the world influences thus the specific design of working worlds in Japan.
The authors argue that the public opinion and the discourse of political elites differ significantly within the Franco-German debate on the Constitutional Treaty of the EU. Moreover, the article shows that the discussion reflects different conceptions of European politics. These differences lead to the claim that the co-operation and the leading role of Germany and France in the EU have to be re-defined. This has to occur in the context of a politicisation of European politics, which is crucial for the future of the enlarged European Union.
The way in which predominantly Muslim states deal with modernity is strongly influenced by the characteristics of Islamic Law. The Sharia reflects in the most obvious way the lack of separation between secular and religious issues inherent in Islamic doctrine. The article analyses the evolution of law in the Muslim world and illustrates its continuous oscillation between the obligation to stick to the God-given rules and the need to adapt to changes of living conditions.
Editorial
(2005)
Konferenzen
(2005)
Auf dem Weg zu einer UN-Umweltorganisation? : „Eine Weltumweltorganisation: Ökokratie oder Motor globaler Umweltpolitik?“. Zweites Forum globale Fragen kompakt, Berlin, Auswärtiges Amt, 20. September 2004 Gefährdungen der Freiheit. Tagung des Hannah-Arendt-Instituts für Totalitarismusforschung Dresden, der Konrad-Adenauer-Stiftung, Bildungswerk Dresden, des Lehrstuhls für Politische Systeme/ Politische Institutionen an der TU Chemnitz und der Adhoc- Gruppe Politischer Extremismus der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft, Dresden, 9.–11. September 2004 Wandel von Ethnizität. Workshop der Universität Potsdam und der Volkswagen-Stiftung, Wien, 19.– 22. Mai 2004 Indigenes Lateinamerika. Symposion des Zentrums für Wissenschaftliche Kommunikation mit dem Ibero-Amerika-Institut Berlin, der FU Berlin und der Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart, Weingarten, 2.– 4. Juli 2004 Zur „Wiedergeburt Europas“. Eine Nachlese der 21. Schlaininger Sommerakademie, 4.–10. Juli 2004 Kritischer Blick durch die Gender-Brille. Zweites Forum Globale Fragen „kompakt“, Auswärtiges Amt, Berlin, 20. September 2004
Diese Arbeit behandelt die Frage, welche Auswirkungen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei auf die europäischen Sicherheitsbeziehungen haben würde. Es wird die sicherheitspolitische Situation in- und außerhalb der türkischen Staatsgrenzen analysiert. Auf Basis der Rational Choice Theorie vom Akteurzentrierten Institutionalismus wird gezeigt mit welchen Herausforderungen die Europäische Union konfrontiert wäre und die Frage behandelt, ob eine so genannte Privilegierte Partnerschaft eine mögliche Alternative zu einer Vollmitgliedschaft sein kann.
This article asks how the internet has been contributing to the trans-national networking of the radical right and whether the radical right has the capacity to act as a trans-national movement. Taking into account language difficulties, the ideological background of ultra- nationalism and internal disputes, the analysis shows that the radical right-wing transnational networking has hardly developed. Additionally, its internet users’ potential is too low to contribute to a stronger trans-national alignment. The obstacles remain despite improved technological possibilities. This is proven by empirical examples of virtual trans-national networks.
Literaturbericht Rezensierte Literatur: Nikolaus Werz: Lateinamerika. Eine Einführung, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2005, 400 S., ISBN 3-8329-1068-9 Klaus Bodemer/Detlef Nolte/Hartmut Sangmeister (Hrsg.): Lateinamerika Jahrbuch 2004, Vervuert, Frankfurt a.M. 2004, 385 S., ISBN 3-86527-123-5 Peter Imbusch/Dirk Messner/Detlef Nolte (Hrsg.): Chile heute. Politik, Wirtschaft, Kultur, Vervuert, Frankfurt a.M. 2004, 957 S., ISBN 3-89354-590-5 Walther L. Bernecker/Marianne Braig/Karl Hölz/Klaus Zimmermann (Hrsg.): Mexiko heute. Politik, Wirtschaft, Kultur, Vervuert, Frankfurt a.M. 2004, 3. vollständig neu bearbeitete Auflage, 826 S., ISBN 3-86527-140-5 Rafael Sevilla/Andreas Boeckh (Hrsg.): Venezuela – die Bolivarische Republik, Horlemann, Bad Honnef 2005, 322 S., ISBN 3-89502-197-0
In the spring 2004 issue of WeltTrends, Gunther Hellmann sparked a debate on Germany's foreign policy. He argued that Germany’s international behaviour is dominated by a "realpolitik" policy, generally referred to as "normalization". For Hellmann, this transformation indicates one of the "deepest crisis of Germany’s foreign policy" ever. The first three parts were published in the summer, fall and winter editions (no. 43, 44 and 45) of WeltTrends, which featured contributions of German International Relations scholars as well as experts from abroad. In this issue, foreign policy makers and a Polish expert join the debate.
This article analyzes to what extend new knowledge and ignorance-structures within financial markets challenge basic assumptions in scientific discourse. ‘Ignorance’ is seen as an inherent part of governance-regimes. It is argued that the self-fulfilling prophecy of a bank run as the dominant metaphor for systemic risks is insufficient to capture today’s dynamics and categorical changes. Therefore, the paper seeks to show that ‘science’ has not sufficiently attempted to fully come to terms with issues of uncertainty and self-reference.
1945 und die Polen
(2005)
The current series of anniversaries concerning World War II raise the question of how Poland is coming to terms with its past. The article summarises the ongoing Polish debate about the Warsaw Uprising and the changing perspectives on Polish history in society and political circles. The discussion about Poland’s view on its own past has great influence on recent foreign political relations, e.g. with Germany, the Ukraine, or Russia.
This article deals with the explanation of failed democratisation as caused by political culture. Against the background of the Belarus’ autocracy, the author questions that political culture can be considered a reason for failed democratisation. The Belarus’ paternalistic political culture does not essentially differ from that of successfully democratising neighbouring states. A weak national conscience is the only specific characteristic of the Belarus autocracy, but it lacks a convincing theoretical link with democratisation. Nevertheless, in paternalistic political cultures, successful democratisation seems to need more incentives for people, due to higher adaptation costs.
The author argues that growth determines employment and not the other way around. He opposes the widespread view among German economists that more employment generated by wage cuts or increased labour market flexibility will stimulate growth. For him, this view relies on theoretical prejudices that have to be rejected in light of some recent, simple evidence. The fact that all cyclical rebounds during the 1990s have been cut short by restrictive monetary policy explains the inability of the German labour market to regain full employment.
This article explores the impact of the internationalised economy on work relationships between German companies and their subsidiaries in Eastern and Central Europe. The author refers to empirical research findings in the field of social sciences that shed light on the interest groups’ scope of participation in international competition for investments.
Gegenstand ist die Regierungsorganisation in fünf westeuropäischen Ländern, die seit den frühen 1990er Jahren durch Europäisierung, Globalisierung und die Krise des Wohlfahrtsstaates unter erhöhtem Anpassungsdruck stehen. Während sich das politikwissenschaftliche Interesse meist auf den allgemeinen Wandel der "Staatlichkeit" oder die konkreten Veränderungen von Politikinhalten konzentriert, wird hier in vergleichender Perspektive nach dem Wandel von politischen Strukturen und Prozessen der Regierungsorganisation, insbesondere der Ministerialverwaltung, gefragt. Ausgangshypothese ist, dass die westeuropäischen Regierungssysteme auf die externen Herausforderungen mit Änderungen ihrer "Produktionsstruktur" von Gesetzen und Programmen reagiert haben. Daraus ergeben sich folgende Kernfragen: Welche Veränderungen der Regierungsorganisationen sind zu identifizieren? Handelt es sich dabei um Ergebnisse einer reflexiven Institutionenpolitik? Ändert sich die strategische Handlungsfähigkeit der Regierungsorganisation? Ersten empirischen Beobachtungen folgend lässt sich ein Wandel auf drei Dimensionen vermuten: dem wachsenden horizontalen regierungsinternen Koordinationsbedarf, der vertikalen Reorganisation und Funktionsveränderung zentralstaatlicher Exekutiven sowie Veränderungen der Beziehungen mit externen Akteuren bspw. organisierten Interessen, Politikberatern und Konsensbildungskommissionen. Neben der Bundesrepublik, Großbritannien und Frankreich sollen die beiden skandinavischen Länder Dänemark und Schweden in die Untersuchung einbezogen werden.
Despite the difficult situation in Iraq, US President Bush easily won a second term, but his room for manoeuvre is now significantly smaller than it was four years ago. He has at least three conflicts on his plate: the first and most critical one in Iraq, the second the continuing war on terror and the third the struggle to consolidate Afghanistan. Conscious of the growing risk of US overstretch, Bush is now reaching out to the European allies. However, most observers anticipate a change in style rather than any real change in substance.
The second election of President Bush is the climax of twelve years of successful activity by the Republicans. Rarely before could an American president rely on a majority in both houses of the Congress. Consequently, Bush has ever since his re-election conveyed the impression that he is committed to follow the paths he had taken during his first term at home and in international affairs without any concessions. Therefore, also his new initiatives towards Europe seem to be aimed only to improve the transatlantic atmosphere but not to develop a more cooperative American foreign policy.
The article points to the following causes of German social policy reform, as it has taken shape by the so-called ‘Hartz’-Acts: the self-inflicted financial crisis of the welfare state, the return of party leaders as agenda setters, and the weakening of employers associations and trade unions in this policy field. Through a large, informal coalition, the political parties have responded to various internal conflict constellations.
The European Employment Strategy (EES) belongs to the European Union’s „softer“, legally non-binding policy instruments. Many politicians and academics associated its introduction with the expectation for a strengthening of the EU’s social dimension and democratic quality. This article examines whether, so far, the EES can be regarded as effective and legitimate. To illustrate this, the author briefly examines the role of the EES for the development of labour market policy in Germany and the UK.
Community Initiatives are one part of implementing European Employment Strategy in the European Union’s member countries. By the example of the EQUAL-Project „INCLUSION - Integration-Network for Migrants in the Federal State of Brandenburg“, this article critically examines what results such projects can achieve. Following ADAPT and EMPLOYMENT, the initiative EQUAL started in 2001 with the stated mission to promote social integration in working life through fighting against discrimination and exclusion.
„Menschen benötigen Platz zum Leben.“ In dieser Erkenntnis liegt noch nichts Besonderes oder gar Aufregendes. Erst die Tatsache, dass die menschliche Bevölkerung seit jeher zunimmt, aber der zur Verfügung stehende Platz konstant bleibt bzw. die Ressourcen in ihrem Bestand sogar abnehmen, macht dieses Thema wesentlich gehaltvoller. Offensichtlich ist außerdem: „Population growth seems to affect everything but is seldom held responsible for anything.“ (McKee 2003: 10) Dies ist der Hauptgrund dafür, dass gerade die Thematik der Bevölkerungsentwicklung internationale Beachtung und Aufmerksamkeit verdient.
The authors agree with Flassbeck’s claim that growth generates employment. However, they do not agree with Flassbeck’s conviction that growth is to be increased by demand management. In their comment, they explain why deficit spending and expansionary monetary policy are inappropriate substitutes for a sound structural policy.
The author agrees with Flassbeck that growth is important, particularly as a condition to solve existing structural problems of the labour market. Yet, in his opinion the central question is how to get higher growth rates. Straubhaar’s answer is different from Flassbeck’s: a ‘no’ to more public deficits, more regulations and more state activities; and, a ‘yes’ to more market, more flexibility, more mobility.
Flassbeck’s article proposes to use demand management to enhance growth in Germany in order to increase employment. The author considers this kind of policy to release positive, but merely short-term effects. In the long run, he argues, government measures such as the deregulation of the labour market are necessary strategies for long-term growth.
Kerniges Europa
(2005)
Nach der Osterweiterung und dem Scheitern des Verfassungsvertrages befindet sich Europa in einer Orientierungskrise. Auf der Suche nach sich selbst, wurde die Debatte um seine Zukunft neu entfacht. Unter diesen Umständen haben die Vorstellungen eines Kerneuropas wieder Konjunktur und werden heftig diskutiert. Was ist Europa? Wo liegt sein Kern? Wohin kann es, wohin darf es gehen?
Rezensierte Literatur: Hans-Jürgen Burchardt: Zeitenwende. Politik nach dem Neoliberalismus, Schmetterling Verlag, Stuttgart 2004, 320 S., ISBN 3-8965-7610-0 Olaf Kaltmeier/Jens Kastner/Elisabeth Tuider (Hrsg.): Neoliberalismus – Autonomie – Widerstand. Soziale Bewegungen in Lateinamerika, Westfälisches Dampfboot, Münster 2004, 278 S., ISBN 3-896-1578-9 Oliver Diehl/Wolfgang Muno (Hrsg.): Venezuela unter Chávez – Aufbruch oder Niedergang?, Vervuert Verlagsgesellschaft, Frankfurt am Main 2005, 176 S., ISBN 3-86527-180-4 Mahler, Claudia / Norman Weiß (Hrsg.): Menschenrechtsschutz im Spiegel von Wissenschaft und Praxis, Berliner Wissenschafts- Verlag, Berlin 2004, 373 S., ISBN 3-8305-0581-7 Christoph Rohde: Hans J. Morgenthau und der weltpolitische Realismus, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2004, 387 S., ISBN 3-531- 14161-9 Heiko Borchert (Hrsg.): Vernetzte Sicherheit. Leitidee der Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert Vernetzte Sicherheit; Bd. 1, Verlag E.S. Mittler & Sohn, Hamburg, Berlin, Bonn 2004, 84 S., ISBN 3-8132-0824-9 Francis Fukuyama: Staaten bauen. Die neue Herausforderung internationaler Politik, Propyläen Verlag, Berlin 2004, 191 S., ISBN 3-549-07233-3 Clyde Prestowitz: Schurkenstaat – Wohin steuert Amerika? Artemis & Winkler Verlag, Düsseldorf, Zürich (2004), 368 S., ISBN 3-538-07181-0 Claus Neukirch: Konfliktmanagement und Konfliktprävention im Rahmen von OSZE-Langzeitmissionen. Eine Analyse der Missionen in Moldau und Estland, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2003, 333 S., ISBN 3- 8329-0033-0 Patricia Bauer/Helmut Voelzkow (Hrsg.): Die Europäische Union – Marionette oder Regisseur? Festschrift für Ingeborg Tömmel, Forschungen zur Europäischen Integration, Bd. 10, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2004, 362 S., ISBN 3-531- 14430-8 Mateusz Falkowski/Kai-Olaf Lang: Wspólne zadanie. Polska, Niemcy i Ukraina w przeobrazajacej sie Europie (Gemeinsame Aufgabe. Deutschland, Polen und die Ukraine im sich wandelnden Europa), Instytut Spraw Publicznych, Warszawa 2004, 152 S., ISBN 83-88594-74-5 Carlos Closa/Paul M. Heywood: Spain and the European Union, Palgrave Macmillan, Houndmills New York 2004, 274 S., ISBN 0-333-75339-9 Wolfgang G. Schwanitz (Hrsg.): Deutschland und der Mittlere Osten, Comparativ, Leipziger Beiträge zur Universalgeschichte und vergleichenden Gesellschaftsforschung, Jg. 14, Heft 1, Leipziger Universitätsverlag, Leipzig 2004, 186 S., ISBN 3-937209-48-4 Annotationen: Franz Ansprenger, Wie unsere Zukunft entstand. Ein kritischer Leitfaden zur internationalen Politik, Reihe Politik und Bildung Band 34, 3. vollständig überarbeitete und ergänzte Auflage, Wochenschau Verlag, Schwalbach am Taunus 2005, 360 S., ISBN 3-89974- 084-X Norbert Mappes-Niediek: Balkan-Mafia. Staaten in der Hand des Verbrechens – Eine Gefahr für Europa, Ch. Links Verlag, Berlin 2003, 216 S., ISBN 3-86153-313-8 Christine Normann: Polens Rolle in der Verfassungsdebatte, Region – Nation – Europa 28, LIT Verlag, Münster 2005, 184 S., ISBN 3-8258-8468-6 Andreas Umland (Hrsg.): The Implementation of the European Convention on Human Rights in Russia. Philosophical, Legal and Empirical Studies, ibidem Verlag, Stuttgart 2004, 224 S., ISBN 3-8982-1387-0 Dorothea Topf: Auslandsberichterstattung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen – Das Bild der „Dritten Welt“, Verlag Dr. H.H. Driesen, Taunusstein 2003, 159 S., ISBN 3-936328-08-8
Since the beginning of the 1970s a lot of countries in Latin America has been starting the transition to democracy. The article analyses the role played by the military in this process, especially the effects of civildemocratic governments – sometimes failing in – gaining power over the military. It is described how and why the army occasionally kept their independence from the civil power and how this influenced the consolidation of democracy.
Der Putsch nach dem Putsch
(2005)
The ideological change within the Chilean military before and after the coup in 1973 is the central issue of this article. Before the developments in the early 1970s, the cardinal mindset of the military leaders was one of a state-run evolution of society. After the coup, this thinking changed rapidly into a neoliberal kind. How could this happen? Which explanations have been and which should be discussed? These questions are answered and it is shown that the military itself played a bigger role than previously thought.
The role of the military in the Peruvian revolution of 1968 is the key point of this article. The author, founder of the ELN guerrilla organization, worked together with the military and describes its situation and intentions in a very personal way. Different internal and external factors that led to the failure of the revolution are analysed in detail. The conflicts between the left-wing military and the civilian left are especially emphasized.
Zahlen und Fakten
(2005)
The paper analyzes the impact of financial globalization on corporate governance systems. While shareholder systems are relatively unaffected by globalization pressures, the burden of adjustment rests primarily on stakeholder systems, owing to their dominant non-market forms of coordination. Convergence theory therefore expects a transformation of stakeholder systems towards shareholder systems, whereas the ‘hybridization thesis’ argues for a combination of elements from shareholder and stakeholder systems as a result of globalization. The ‘Varieties of Capitalism’ approach expects stability in corporate governance systems and a continuation of differences between them.
Konferenzen
(2005)
Der Realität ins Gesicht schauen „Nahes Ausland“ vs. „Neue Nachbarn“ – Integrationsstreit zwischen Russland und der EU?. Potsdamer Frühjahrsgespräche der Stiftung Entwicklung und Frieden (SEF) in Kooperation mit dem Renner-Istitut (Wien) und WeltTrends, Potsdam, 14.–16. April 2005 Never Special, but Ryan Air will help us “Revisiting German-British Relations”, Seminar at the University of Birmingham, Octobre 28–29, 2004 Constitution is a Good Thing „Escaping from History: Britain and Germany in Today’s Europe"; Vortrag des ehemaligen britischen Außenministers Lord Douglas Hurd, Konrad- Adenauer-Akademie Berlin, 18. April 2005 Grenzen erkennen und überschreiten „Neue Deutsche Außenpolitik. Die Bundesrepublik zwischen Europa und Amerika?“, erste Jahrestagung des CSP-Netzwerks für internationale Politik und Zusammenarbeit, 4. November 2004 Organisierte Unaufrichtigkeit „Die politische Ökonomie der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion“, Tagung der DVPW-Sektion Politik und Ökonomie, Max-Planck-Institut, Köln, 3. Dezember 2004 Diplomatie vor dem Ende „Der Weg in die deutsche Einheit 1989/ 90. Außen- und deutschlandpolitische Aktivitäten zur Überwindung der deutschen Zweistaatlichkeit“, 8. Potsdamer Kolloquium zur Außen- und Deutschlandpolitik der Rosa-Luxemburg-Stiftung (Brandenburg), Helle Panke (Berlin) und des Verbandes für Internationale Politik und Völkerrecht e.V., Potsdam, 4. und 5. November 2004
Organized drug trafficking and transnationally networked terrorism are transnational threats in Latin America. Security experts see the first as the paramount problem, but regard the second as a mere potential security risk. Latin America’s specific conditions allow limited options for containing non-military threats. Should actors and instruments for containing crime and terrorism be organized on a subregional level, in the Latin American or in the Inter-American context? The author documents promising subregional approaches, especially in the extended Mercosur.
Paraguays vast natural resources, especially water, are a source of geopolitical wealth – and trouble. This articleshows how the interests of the USA in this region put Paraguay in a difficult position and turn the country into a playground for international powers. The need to regain national power and real-life influence by the Paraguayan people is especially emphasized. Even though the article concentrates on Paraguay, it also makes clear that this country is part of an US-masterplan for a new order on the American continent.
Editorial
(2005)
Globale Finanzmärkte
(2005)
Sicherlich geht es bei der Gestaltung der gewaltigen globalen Finanzströme nicht darum, ein zweites Bretton Woods-System als Prokrustesbett herzurichten, sondern diese polymorphen Strukturen gilt es grenzüberschreitend zu regulieren. Das betonen Norbert Walter, Bernhard Speyer und Alexander Börsch in ihren Beiträgen. Oliver Keßler fragt, inwieweit der Wissensvorsprung von Finanzakteuren staatliche Regulierungsbemühungen unterwandert. Und Daniel Mügge stellt fest: Bei allen technischen Fragen der Regulierung gilt: Politique d´abord, es ist vorrangig ein politisches Problem! Im Kontext der Terrorismusbekämpfung sind illegale Finanzaktivitäten stärker ins Visier geraten. Diese Schnittstelle von Ökonomie und Sicherheit diskutieren Jan Bittner und Markus Lederer, wobei sie die Defizite bisheriger Strategien aufzeigen und den „genuin politischen Umgang“ mit den Finanzquellen des Terrorismus einfordern.
Rezensierte Literatur: Christoph Weller, Ulrich Ratsch, Reinhard Mutz, Bruno Schoch, Corinna Hauswedell (Hrsg.), Friedensgutachten 2004, LIT Verlag Münster, Hamburg, Berlin, London 2004, 326 S., ISBN 3- 8258-7729-9 Christine Schweizer, Björn Aust, Peter Schlotter (Hrsg.), Demokratien im Krieg, AFK-Friedensschriften, Bd. 31, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2004, 415 S., ISBN 3-8329-0754-8 Jochen Hippler (Hrsg.), Nation- Building. Ein Schlüsselkonzept für friedliche Konfliktbearbeitung? EINE WELT-Texte der Stiftung Entwicklung und Frieden, Verlag J.H.W. Dietz Nachf., Bonn 2004, 276 S., ISBN 3- 8012-0338-7 Robert Cooper, The Breaking of Nations. Order and Chaos in the Twenty- First Century, Atlantic Books, London 2003, 180 S., ISBN 1-84354-230-7 Thede Kahl, Elisabeth Vyslonzil, Alois Woldan (Hrsg.), Herausforderung Osteuropa. Die Offenlegung stereotyper Bilder, Schriftenreihe des österreichischen Ost- und Südosteuropainstituts, Bd. 29, Verlag für Geschichte und Politik, Wien 2004, 324 S., ISBN 3- 7028-0407-2 Michèle Roth, Der Einfluss des Europarats auf die demokratische und menschenrechtliche Transformation der baltischen Staaten, Europäische Hochschulschriften, Reihe 31, Politikwissenschaft, Bd. 479, Peter Lang Verlag, Frankfurt a.M., München 2004, 474 S., ISBN 3-631-52166-9 Sven I. Oksaar, Niels von Redecker (Hrsg.), Deutsch-Estnische Rechtsvergleichung und Europa, Studien des Instituts für Ostrecht, Bd. 50, Peter Lang Verlag, Frankfurt am Main, München 2004, 136 S., ISBN 3-631-51481-6 Sabine Kurtenbach, Peter Lock (Hrsg.), Kriege als Überlebenswelten. Schattenglobalisierung, Kriegsökonomien und Inseln der Zivilität. Mit einem Vorwort von Prof. Dr. Lothar Brock. EINE WELT-Texte der Stiftung Entwicklung und Frieden, Verlag J.H.W. Dietz Nachf., Bonn 2004, 327 S., ISBN 3- 8012-0337-9 Brigitte Hamm, Menschenrechte. Ein Grundlagenbuch, Verlag Leske + Budrich, Opladen 2003, 177 S., ISBN 3- 8100-2338-18 Johannes Varwick, Wilhelm Knelangen (Hrsg.), Neues Europa – alte EU? Fragen an den europäischen Integrationsprozess, VS-Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2003, 448 S., ISBN 3-8100-4127-0 Annotationen zu: Samuel Huntington, Who are we? Die Krise der amerikanischen Identität, Europa Verlag, Hamburg 2004, 507 S., ISBN 3-203-78060-7 Walter Laqueur, Krieg dem Westen. Terrorismus im 21. Jahrhundert, Propyläen Verlag, Berlin 2003, 432 S., ISBN 3-549-07173-6 Friedbert W. Rüb, Schach dem Parlament! Regierungssysteme und Staatspräsidenten in den Demokratisierungsprozessen Osteuropas, Westdeutscher Verlag, Wiesbaden 2001, 515 S., ISBN 3-531-13403-5 Birgit Kletzin (Hrsg.), Fremde in Brandenburg. Von Hugenotten, sozialistischen Vertragsarbeitern und rechtem Feindbild, Reihe Region, Nation, Europa, Bd. 17, LIT-Verlag, Münster 2003, 2. Auflage, 408 S., ISBN 3-8258- 6331-X
Is there a theory of transformation? While most scholarship focuses on describing the causes, mechanisms and consequences of social change in the postcommunist area, this article tries to reflect theoretically on system transformation, using the Polish case as an example. The author argues that the social change involved is more a change in social structure, culture and consciousness than a political, economic and technologic process.
According to the new German defense policy concept, the German armed forces can be deployed abroad in multinational operations to establish security and to manage the aftermath of conflict in crisis areas. This paper investigates different aspects, resulting prospects and consequences connected with this challenge. It focuses on the meaning of intercultural competence with respect to the primary objective of Germany´s foreign deployment policy to achieve sustained, comprehensive and integral crisis prevention, and to generate peace in the 21st century.
Konservatismus in der europäischen Ideengeschichte : Wirkungen in Theorie und politischer Praxis
(2005)
Literaturbericht Rezensierte Bücher: Bösch, Frank: Die Adenauer-CDU. Gründung, Aufstieg und Krise einer Erfolgspartei 1945– 1969, Deutsche Verlags-Anstalt, Stuttgart 2001, 575 Seiten, ISBN 3-421-05438-X. Bösch, Frank: Das konservative Milieu. Vereinskultur und lokale Sammlungspolitik (1900–1960) (= Veröffentlichungen des Zeitgeschichtlichen Arbeitskreises Niedersachsen 19), Wallstein Verlag, Göttingen 2002, 266 Seiten, ISBN 3-89244-501-X. Bösch, Frank: Macht und Machtverlust. Die Geschichte der CDU, Deutsche Verlags- Anstalt, München 2002, 312 Seiten, ISBN 3-421-05601-3. Gauland, Alexander: Anleitung zum Konservativsein, Deutsche Verlags-Anstalt, München 2002, 131 Seiten, ISBN 3-421-05649-8. Geppert, Dominik: Thatchers konservative Revolution. Der Richtungswandel der britischen Tories 1975–1979 (= Veröffentlichungen des Deutschen Historischen Instituts London 53), Oldenbourg Wissenschaftsverlag, München 2002, 463 Seiten, ISBN 3-486-56661-X. Mannheim, Karl / Stehr, Nico / Kettler, David / Meja, Volker (Hrsg.): Konservatismus. Ein Beitrag zur Soziologie des Wissens. Suhrkamp Taschenbuch Verlag, Frankfurt am Main 2003, 288 Seiten, ISBN 3-518-28078-3. Rill, Robert / Zellenberg, Ulrich (Hrsg.): Konservativismus in Österreich. Strömungen, Ideen, Personen und Vereinigungen, Stocker-Verlag, Graz 1999, 368 Seiten, ISBN 3-7020-0860-8. Schrenck-Notzing, Caspar v.: Lexikon des Konservatismus, Stocker-Verlag, Graz 1996, 608 Seiten, ISBN 3-7020-0760-1.
Rezensionen: Schmidt, Helmut (2004): Die Mächte der Zukunft. Gewinner und Verlierer in der Welt von morgen, München: Siedler Verlag, 239 S., ISBN 3-88680- 817-3 Maurer, Andreas (2002): Parlamentarische Demokratie in der Europäischen Union. Der Beitrag des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente, Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 439 S., ISBN 3-7890- 8235-X Bauman, Zygmunt (2003): Der Mensch im Globalisierungskäfig, Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag, 220 S, ISBN 3-5181-2125-1 Kreutz, Christian (2003): Protestnetzwerke. Eine neue Dimension transnationaler Zivilgesellschaft?, Münster u. a.: LIT-Verlag, 152 S., ISBN 3-8258- 7069-3 Held, David (2004): Global Covenant. The Social Democratic Alternative to the Washington Consensus, Cambridge: Polity Press, 191 S., ISBN 0- 7456 3353-6 Arnold, Hans (2004): Wie viel Einigung braucht Europa? Düsseldorf: Droste Verlag, 208 S., ISBN 3-7700- 1180-5 Thurow, Lester (2004): Die Zukunft der Weltwirtschaft, Frankfurt am Main/ New York: Campus Verlag, 352 S., ISBN 3-593-37401-3 Annotationen: Bilgeri, Alexander/Alexander Wolf (2004): Diplomatie digital – Neue Kommunikationswege der internationalen Politik, Opladen: Verlag Barbara Budrich, 124 S., ISBN 3-938094-09-5 Gottschlich, Jürgen (2004): Die Türkei auf dem Weg nach Europa. Ein Land im Aufbruch, Berlin: Ch. Links Verlag, 183 S., ISBN 3-86153-330-8 Schröter, Lothar (Hrsg.) (2005): Europa und Militär. Europäische Friedenspolitik oder Militarisierung der EU? Schkeuditz: Schkeuditzer Buchverlag, 169 S., ISBN 3-935530-40-4 Hans J. Giessmann (Hrsg.), Security Handbook 2004 – The Twin Enlargement of NATO and EU, DSF Band 168 der Reihe Demokratie, Sicherheit, Frieden, Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2004, 304 S., ISBN 3- 8329-0880-3
Following an interpretive sociological approach, the article analyses the rise and transformation of the UÇK in terms of social order and the resulting implications for a solution of the Kosovo status question. Combining Elias’ concept of society with Bourdieu’s categories of capital, the development of the UÇK can be “understood” from an interpretive point of view. In the social space of war, the UÇK rose as a result of increasing capital. As the war ended, the UÇK fell apart because it was unable to accomplish the indispensable functions of any social order.
This article compares two theoretical concepts of international relations: the Soft-Powermodel by Joseph S. Nye and the Turbulence-model by James N. Rosenau. They are both trying to study the impact of the revolution in information- and communication-techniques. Although both concepts are far-reaching in their explanations there are questions in both concepts that remain unanswered. The author tries to cover these gaps by turning to the other model, respectively.
The author discusses the issue whether the internet and other electronic sources should be used for elections. Online-elections can make the electoral process not only less complex but also cheaper, thus the analysis faster and more reliable. The lower costs could, in turn, lead to a new impulse on direct-democracy-instruments. Comparing the USA, Great Britain, Germany and Switzerland the article provides information about national strategies, discourses and problems, and shows the different political and cultural settings.
Rezensierte Literatur: Bieber, Christoph (2003): Das Internet als Präsentations- oder Repräsentationsraum. Kommunikation in politischen Online-Versammlungen, in: Gellner/Strohmeier (Hrsg), S. 139-153. Gellner, Winand/Strohmeier, Gerd (Hrsg.) (2003): Repräsentation und Präsentation in der Mediengesellschaft, PIN-Jahrbuch 2003, Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft. Herzog, Roland/Hoffmann, Bert/Schulz, Markus (2002): Internet und Politik in Lateinamerika. Einleitung und Vergleichende Betrachtung, Band 1 der Reihe Internet und Politik in Lateinamerika: Regulierung und Nutzung der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien im Kontext der politischen und wirtschaftlichen Transformation, Frankfurt am Main: Vervuert Verlag Hoffmann, Bert (2002): Internet und Politik in Lateinamerika. Costa Rica, Band 2 der Reihe Internet und Politik in Lateinamerika: Regulierung und Nutzung der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien im Kontext der politischen und wirtschaftlichen Transformation, Frankfurt am Main: Vervuert Verlag. Mai, Manfred (2003): Das Parlament in der Mediengesellschaft. Parlamentarische Debatte oder Talk-Show, in: Gellner/Strohmeier (Hrsg.), S. 13-27. Schaper-Rinkel, Petra (2003): Die europäische Informationsgesellschaft. Technologische und politische Integration in der europäischen Politik, Münster: Verlag Westfälisches Dampfboot.
The negative vote of the French population to the European Constitution shocked the European politics. It shifted the power constellations within the Union. By giving historical examples, the author explains that the refusal of the French population is not a new phenomenon. As a result, the article suggests to slow down the European integration process in order to prevent further setbacks.
Internet, Macht, Politik
(2005)
Vor Jahren haben wir, die Politikwissenschaftler, politischen Wandel, der durch das Internet vermittelt wurde, meist nicht ernst genommen: Entweder schoben wir ihn in den Bereich der Kommunikationsforschung ab oder betrachteten ihn als virtuellen Annex des öffentlichen Lebens. Inzwischen gehört die Internet-und-Politik-Forschung zum „Pflicht“-Bereich der Regierungslehre und der Vergleichenden Politikwissenschaft. Politik findet heutzutage auch in der digitalen Arena statt. Das beschränkt sich keineswegs nur auf die Herstellung von Öffentlichkeit und das Abwägen von Standpunkten. Mitunter schlägt sich cyberweltlicher Schlagabtausch bereits direkt auf die politische Wirklichkeit nieder. In diesem Sinne bietet das Thema dieses WeltTrends-Heftes eine tour d’horizon digitaler Demokratie.
Rezensierte Literatur: Hartmut Kaelble, Günther Schmid (Hrsg.), Das europäische Sozialmodell. Auf dem Weg zum transnationalen Sozialstaat. WZB-Jahrbuch 2004, edition sigma, Berlin 2004, 455 S., ISBN 3- 89404-004-1 Aurel Croissant, Gero Erdmann, Friedbert W. Rüb (Hrsg.), Wohlfahrtsstaatliche Politik in jungen Demokratien, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2004, 325 S., ISBN 3- 531-14433-2 Heinrich Oberreuter, Armin A. Steinkamm, Hans-Frank Seller (Hrsg.), Weltpolitik im 21. Jahrhundert. Perspektiven zur neuen internationalen Staatenordnung, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2004, 567 S., ISBN 3-531-14198-8 Andreas L. Paulus, Die internationale Gemeinschaft im Völkerrecht. Eine Untersuchung zur Entwicklung des Völkerrechts im Zeitalter der Globalisierung, Verlag C.H. Beck, München 2001, 495 S., ISBN 3-406-47702-X Edward W. Said, Das Ende des Friedensprozesses. Oslo und danach, Berlin Verlag, Berlin 2002, 314 S., ISBN 3-8270-0419-5 Markus A. Weingardt, Deutsche Israel- und Nahostpolitik. Die Geschichte einer Gratwanderung seit 1949, Campus- Verlag, Frankfurt a.M., New York 2002, 504 S., ISBN3-593-37109-X Wogau, Karl von (Hrsg.), Auf dem Weg zur Europäischen Verteidigung. Gemeinsam sind wir sicher, Herder Verlag, Freiburg im Breisgau 2003, 422 S., ISBN 3-451-20335-9 Hans-Georg Erhart, Burkard Schmitt (Hrsg.), Die Sicherheitspolitik der EU im Werden – Bedrohungen, Aktivitäten, Fähigkeiten, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2004, 296 S., ISBN 3-8329-0750-5 Dieter Hassenpflug (Hrsg.), Die Europäische Stadt – Mythos und Wirklichkeit, LIT Verlag. Münster 2002, 306 S., ISBN 3-8258-5228-8 Bernhard Zangl, Michael Zürn (Hrsg.), Verrechtlichung – Baustein für Global Governance? (EINE Welt-Texte der Stiftung Entwicklung und Frieden), J.H.C. Dietz Verlag, Bonn 2004, 263 S., ISBN 3-8014-0347-6 Annotationen: Klaus Hafemann, Ulrich von Suntum, Beschäftigungspolitik in Osteuropa, Verlag Bertelsmann-Stiftung, Gütersloh 2004, ISBN 3-8920-4712-X Bundesakademie für Sicherheitspolitik (Hrsg.), Sicherheitspolitik in neuen Dimensionen, Ergänzungsband 1, Verlag E.S. Mittler & Sohn, Hamburg, Berlin, Bonn 2004, 488 S., ISBN 3-8132- 0832-0 Joachim Becker, Andrea Komlosy (Hrsg.), Grenzen weltweit. Zonen, Linien, Mauern im historischen Vergleich, Beiträge zur Historischen Sozialkunde/ Internationalen Entwicklung 23/2004, Journal für Entwicklungspolitik, Ergänzungsband 15, Verein für Geschichte und Sozialkunde, Promedia Verlag & Südwind, Wien 2004, 234 S., ISBN 3-85371-220-7 Mesut Yilmaz: Türkei und EU. Die Suche nach einer ehrlichen Partnerschaft, Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 2004, 173 S., ISBN 3-8305-0837-9
Academics have been arguing about the political and social changes initiated by communication technologies for more than hundred years. Internet-politics does not have the potential to form a new digital culture of deliberation. The existing background of communication culture is a very important variable which has not been incorporated before. The author suggests five different concepts of politics based on the internet. The model of digital democracy provides a basis for exploring the interconnection between internetbased politics and change in political and communication culture. Digital democracy has the potential to make a difference in public deliberation; however, it needs concerned elites and prudent governance.
Konferenzen
(2005)
Rule of Law, wir kümmern uns. Die Förderung von Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit in Entwicklungsund Friedensprozessen – Ein Internationales Werkstattgespräch der Evangelischen Akademie Loccum in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), 1.–2. November 2004 Barrieren und Passagen. 29. Deutscher Orientalistentag, Halle (Saale), 20.–4. September 2004 German Foreign Policy in the 1990s and Beyond. Conference organized by the University of Trier in co-operation with the Bundeszentrale für Politische Bildung and the Volkswagenstiftung, Brühl, July 14–17, 2004 Europäische Menschenrechtspolitik. IPOSS-Konferenz „Human Rights in Europe a Fragmented Regime?“ der Universität Hannover, 17.–18. September 2004 Die Mühen im dritten Jahr. 3. Europäisches Sozialforum in London, 14.–17. Oktober 2004
The internet offers citizens new possibilities to participate in political communication by setting topics on the agenda of public discussion that are neglected by the conventional media. The article examines if and how the topics of the new emerging political public on the web differ from the topics generated by traditional media. The empirical analysis reveals that the topics are mostly the same. However, the analysis also shows that a clear separate public sphere exists that deals with topics outside the political mainstream.
Editorial
(2005)
Es ist doch Politik! : Liberalisierung und Integration der Finanzmärkte als politischer Prozess
(2005)
This article examines the liberalization and cross-border integration of European financial markets from a political-economic perspective. Three features particularly come to the fore: First, national liberalization and European integration have been two sides of one integrated political process that owes its specific dynamics to the conflicts of interest between different groups of actors. Second, not only effective liberalization, but also market integration relies on an extension and formalization of public financial market regulation – and thus seemingly on ‘more state’. Third, the established distinction between ‘state’ and ‘market’ and their respective roles is insufficient for a proper understanding for the politics of financial market regulation.
Die vernachlässigte Reform : zum Primat der Politik über das Militär im südlichenLateinamerika
(2005)
Despite many economic and state reforms in South America, no comparable changes have taken place with regard to civil-military relations: Neither do the armed forces have a clearly defined mission of their own nor are they adequately democratically controlled. The article looks at the present civil-military relations from various angles and explicitly deals with examples from Argentina, Bolivia, Chile and Peru. It presents the reasons for the lack of civilian control over the military and discusses the resulting consequences for domestic and foreign politics.
Since the early 1990s the use of private military companies (PMCs) has proliferated. Especially the United States are increasingly turning to private contractors to perform military tasks. Privatization advocates claim that PMCs work cheaper than the military. In addition to that, PMCs give the cover of plausible deniability that regular troops lack. But the fact that legislative control or public debate are missing raises the question of accountability and underlines the need for legal means to control and regulate PMCs and their operations.