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Inhalt: I. Einleitung und Problemstellung II. Der Erwerb einer Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung III. Extraterritoriale Kollektiveinbürgerungen IV. Aktuelle Einbürgerungspraxis in Mittel- und Osteuropa V. Die Beurteilung extraterritorialer Kollektiveinbürgerungen anhand völker- und menschenrechtlicher Normen und Prinzipien VI. Anwendung der Prinzipien auf die Einbürgerungspraxis der mittel- und osteuropäischen Staaten VII. Schlussfolgerung
Inhalt: I. Vorbemerkung II. Menschenwürde, Bürgerschaft und Menschenrechte: moralische oder politische Deutungen III. Allgemeines Wahlrecht und Universalisierung statusgebundener Würde IV. Zur Spannung zwischen dem Universalismus der Menschenwürde und dem Partikularismus der Staatsbürgerschaft V. Alle als Staatsbürger und alle als Weltbürger VI. Zum republikanischen Stachel der Menschenwürde
Inhalt: I. Menschenrechte ohne Bürgerschaft: Samuel Moyns These II. Was sind Menschenrechte? Einige Vorüberlegungen zur genaueren Bestimmung ihres Gegenstands und Zwecks III. Sind die Menschenrechte logisch-begrifflich mit Bürgerschaft verbunden? IV. Verweist die Umsetzung von Menschenrechten unter den aktuellen Verhältnissen auf Bürgerschaft?
Inhalt: - I. Einführung - II. Der CR-Ausschuss als Nebenorgandes Exekutivrates - 1. Zunehmende Kritik nach 1995 - 1. Erste Aufgabe: Staatenberichte - a. Niedrige Berichtsmoral der Staaten - b. Beispiele für weitere Schwachstellen - c. UNESCO-Verfahren im Vergleich - d. Schwachstellen seit 1995 - e. Zwischenbilanz - 2. Zweite Aufgabe: Individualbeschwerden - a. UNESCO-Verfahren als Sonderweg - b. Zwischenbilanz - III. Individualbeschwerden im Vergleich - 1. Zunehmende Kritik nach 1995 - 2. Zunehmende Politisierung - IV. Vorschläge für die zukünftige Arbeit
Inhalt: - I. Einführung - II. Überblick über das InteramerikanischeMenschenrechtssystem - III. Aspekte eines effektiven Individualrechtsschutzes - IV. Das Interamerikanische Individualbeschwerdeverfahren in der Praxis - 1. Zugänglichkeit des Verfahrens: Beschwerdezahlen - 2. Zugänglichkeit des Verfahrens: Anzahlder Verfahren vor dem Gerichtshof - 3. Die Verfahrensdauer - 4. Der Verfahrensverlauf - 5. Der Ausgang des Verfahrens - 6. Die Umsetzung der Anordnungen durchdie Staaten V. Fazit
Inhalt: - I. Drei Ausgangsfälle - II. Grundlagen - III. Vom Versuch der Schaffung verbindlichen Normen zu einem neuen Rahmen für transnationale Unternehmen: Der Prozess in den Vereinten Nationen - IV. Steuerung durch unverbindliche Leitlinien: Der Ansatz der OECD - 1. Die OECD-Leitsätze für multinationaleUnternehmen und ihre Implementierung - 2. Menschenrechte in den OECDLeitsätzen - V. Menschenrechtliche Standards als Grundlage für deliktische Haftung - 1. Der Alien Tort Claims Act - 2. Übertragbarkeit auf deutsches Recht? VI. Menschenrechtsbindung transnationaler Unternehmen im Mehrebenensystem
Inhalt: - I. Einleitung - II. Probleme der Menschenrechte - 1. Menschenrechte und Naturrecht - 2. Gesetz versus Recht - 3. Amerikanischer Konservatismus - III. Der Arabische Frühling - 1. Der Begriff der Revolution - 2. Ziviler Ungehorsam und von Wahlenunabhängige Proteste - IV. Von Revolution zum Rechtsstaat - 1. Vernunftrechte und Verrechtlichung der Menschenrechte - 2. Verrechtlichung der sozialen Rechte - 3. Moralische Pflichten versus Rechtsansprüche - 4. Zukunft des Arabischen Frühlings undsoziale Gerechtigkeit - V. Schlussfolgerungen
Inhalt: - I. Identität und Diskurs - II. Islam und Menschenrechte - 1. Struktur des Menschenrechtsdiskurses - 2. Ansätze des Menschenrechtsdiskurses - a. Fremdheit von Menschenrechten - b. Aneignung von Menschenrechten - c. Angleichungsversuche - i. Textueller Ansatz - ii. Evolutionärer Ansatz - iii. Intentioneller Ansatz - iv. Hermeneutischer Ansatz - v. Pragmatischer Ansatz - 3. Resultate des islamischen Menschenrechtsdiskurses - III. Fazit
Inhalt: - I. Die arabisch-islamische Welt und die Menschenrechte - 1. ‚Menschenrechtserklärungen’ seitens autoritärer Regime - 2. Intellektuelle Diskurse über die Universalität der Menschenrechte und alternative zivilgesellschaftliche Erklärungen in der arabischen Welt - II. Für Rechtspluralismus – gegen Rechtsrelativismus
Inhalt: - I. Die Relevanz der Vereinten Nationen für eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union - II. Rechtliche und „pararechtliche“ Grundlagen der EU-Zusammenarbeit - III. Praktische Gestaltung der EU-Zusammenarbeit bei den Vereinten Nationen. - 1. Generalversammlung - 2. Sicherheitsrat - IV. Die Vereinten Nationen als Thema der Brüsseler Institutionen - V. Zur Vertretung der EU im Sicherheitsrat (einige abschließende Anmerkungen)
Inhalt: - I. Die N-Entwicklungszusammenarbeit war zu starr und ineffizient – umfassende Reformen wurden Ende der 90er Jahre durchgeführt. - II. UN-Entwicklungszusammenarbeit ist politischer geworden – mehr Politikkohärenz, neue Partnerschaften und demokratischere Regierungsführung werden gefordert - 1. Mehr Politikkohärenz - 2. Neue Partnerschaften - 3. Demokratische Regierungsführung - II. UN-Entwicklungszusammenarbeit wird strategischer umgesetzt – Ausrichtung an Millenniumszielen, harmonisierte Programmhilfe, und ergebnisorientiertes Management werden erwartet - 1. Ausrichtung an den Millenniumszielen der UN - 2. Harmonisierte Programmhilfe - 3. Ergebnisorientiertes Management - III. Schlußfolgerungen - Literatur
Inhalt: - 1. Einleitung - 2. Paradigmenwechsel in der Entwicklungszusammenarbeit - 3. Neue Herausforderungen der Entwicklungszusammenarbeit - a. Komplexe Interdependenz - b. Neues Leitbild - c. Neue Management-Strukturen - d. Neue Instrumente - 4. Grenzen der neuen Konzepte - 5. Zusammenfassung - Literatur
NATO und Vereinte Nationen
(2011)
Inhalt: - I. Einleitung - II. Was ist der Global Compact? - III. Wie funktioniert der Global Compact? - IV. Der Global Compact will kein Verhaltenskodex sein. - V. Der Global Compact als Bestandteil von „global governance“ - VI. Der Global Compact und der Schutz der Menschenrechte - VII. Ausschau - Literatur - Teilnehmer des Global Compact
Global Governance
(2011)
Inhalt: - 1. Einleitung - 2. Ein friedensstrategisches Vakuum? - 3. Wandel in den Internationalen Beziehungen - 4. Der Sicherheitsbegriff im Global-Governance-Ansatz - 5. Bestehende Global Governance-Strukturen im Bereich „Frieden und Sicherheit“ - 6. Fazit: Gemeinsame Sicherheit als friedensstrategisches Leitbild - Literatur
Inhalt: - I. Einleitung - II. Begriff und Bedeutung von Globalisierung - 1. Einzelerscheinungen der Globalisierung - 2. Globalisierung als Denationalisierung und Entstaatlichung - III. Die Bedeutung des Welthandelsrechts im Prozeß der Globalisierung - 1. Allgemeine ökonomische und rechtliche Aspekte - 2. Die Akteure im Welthandelssystem - 3. Offene Märkte und Nichtdiskriminierung als zwei wesentliche Grundprinzipien der WTO-Rechtsordnung - 4. Die ordnungspolitischen Handlungsfreiheiten der WTO-Mitglieder - IV. Zusammenfassung - Literatur
Inhalt: - I. Einleitung - II. Materielles Völkerstrafrecht - 1. Die Zurechnung von Straftaten - 2. Die Strafbarkeit von Kriegsverbrechen - 3. Die völkerrechtlichen Konsequenzen des Folterverbots - 4. Die Konturierung des Verbrechens gegen die Menschlichkeit - 5. Die Kommandeursverantwortlichkeit - III. Völkerstrafprozeßrecht - 1. Die Rechtmäßigkeit der Einsetzung des Tribunals - 2. Der Ausschluß der Amtsimmunität - 3. Die Kooperationspflicht der Staaten - IV. Schlußbemerkung
UN-Reform und Menschenrechte
(2011)
Inhalt: - Einführung - I. Allgemeiner Überblick über die UN-Reform - 1. Die Rolle der Vereinten Nationen in einer globalisierten Welt - 2. Grundgedanke der Reform - 3. Bisherige Reformschritte - 4. Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit - 5. Menschenrechte im Bereich „peace-keeping“ - 6. Kooperation der Vereinten Nationen mit der Privatwirtschaft - 7. Millennium Development Goals - 8. Zwischenergebnis - II. Treaty-body Reform - III. Ergebnis
Eine unendliche Geschichte?
(2011)
BVerfG : Fraport
(2011)
Inhalt: - Das menschenrechtliche Diskriminierungsverbot und seine Grenzen - I. Einleitung - II. Die symbolische Dimension der Menschenrechte - 1. Ausschluss primärer Diskriminierung - 2. Menschen und Merkmale - III. Begriffliche Erweiterungen - 1. Institutionelle Diskriminierung - 2. Indirekte Diskriminierung - 3. Strukturelle Diskriminierung - IV. Fazit
IT-Strafrecht
(2011)
Inhalt: - I. Einleitung - II. Entwicklung des IT-Strafrechts - II.1. Computerstrafrecht - II.1.1. Das Zweite Gesetz zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität vom 15. Mai 1986 - II.1.2. Das 41. Strafrechtsänderungsgesetz vom 7. August 2007 - II.2. Internetstrafrecht - II.2.1. Das Informations- und Kommunikationsdienstegesetz vom 22. Juli 1997 - II.2.2. Weitere Änderungen im Internetstrafrecht - II.3. Parallelen zwischen Computer- und Internetstrafrecht - III. Schluss
Inhalt: - A. Ausgangspunkt - B. Informationsrisiken im Mängelgewährleistungsrecht - B.I. Unsicherheiten hinsichtlich des tatsächlichenVorliegens der Tatbestandsvoraussetzungen - B.II. Auswirkungen der Informationsrisiken - B.III. Zwischenergebnis - C. Verteilung von Informationsrisiken im Systemder kaufrechtlichen Mängelgewährleistungsrechte - C.I. Notwendigkeit eines Korrektivs? - C.II. Auflösung der Informationsrisiken durchallgemeine zivilrechtliche Instrumente - C.III. Lösungsansätze - D. Ausblick
Inhalt: - I. Einleitung - II. Rechtsprechung des EuGH zu einzelnen Rechtsangleichungsmaßnahmen im Arbeitsrecht - II.1. Gleichbehandlung - II.2. Betriebsübergang - III. Arbeitsrechtlich relevanteRechtsprechung des EuGH zu den rechtlichenRahmenbedingungen des Binnenmarkts - III.1. Dienstleistungsfreiheit und Entsendung von Arbeitnehmern - III.2. Die EuGH-Urteile „Viking Line“, „Laval“ und„Rüffert“ aus den Jahren 2007 und 2008 - IV. Das Selbstverständnis des EuGH als „Integrationsmotor“ als Erklärung für scheinbar gegenläufige ordnungspolitische Ausrichtungen des EuGH - V. Fazit
Inhalt: - I. Das Ende des Kalten Krieges und die internationale Neuausrichtung Deutschlands - II. Schaffung neuer Handlungsspielräume für die auswärtige Gewalt - II.1. Anpassung verfassungsrechtlicher Standards an internationale Verpflichtungen: Internationale Strafgerichtsbarkeit und Art. 16 Abs. 2 S. 1 GG - II.2. Auslegung von verfassungsrechtlichen Standardsfür sicherheitspolitische Handlungsspielräume - III. Begrenzung und Kontrolle der Einwirkung völkerrechtlicher Normen auf das innerstaatliche Recht - III.1. Einwirkung völkerrechtlicher Normen auf das innerstaatliche Recht - III.2. Schrittweise Parlamentarisierung der Außenpolitik bei Maßnahmen der Exekutive? - III.3. Strikter Dualismus als Antwort auf die Einwirkungen völkerrechtlicher Gerichtsentscheidungen auf das nationale Recht
Inhalt: - I. Einleitung - II. Entwicklungsbedingungen und Probleme - II.1. Die konkrete Problemlage nach 1989 - II.2. Überlagernde Effekte - III. Die Lösungsansätze - III.1. Funktional- und Gebietsreform - III.2. Qualitätsaspekte - III.3. Reaktion auf Europäisierung - III.4. Adaption von Tendenzen aus der Privatwirtschaft - IV. Fazit
"lebensformen+lebenswissen"
(2006)
rezensiertes Werk: Lein, Yehezkel ; Cohen-Lifshitz, Alon: Under the guise of security. Routing the Separation Barrier to Enable the Expansion of Israeli Settlements in the West Bank. - BIMKOM (Planners for Planning Rights) ; B'Tselem (The Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories), 2005. ISSN 0793-S20X.
Tagungsbericht: Strauß, Katharina: „Informationsfreiheit in Deutschland und Europa", Internationales Symposium Informationsfreiheit und Datenschutz <2005, Potsdam> / veranst. von der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg in Zusammenarbeit mit der Alcatel SEL Stiftung für Kommunikationsforschung und der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V., am 28./29. September 2005
Tagungsbericht: Hander, Manuela ; Heinisch, Inga-Lena: „Mord im Namen der Ehre - Hintergründe von „Ehrenmorden", eine weit verbreitete Form der Gewalt gegen Frauen" <2005, Berlin> / veranst. vom Kurdistan Kultur- und Hilfsverein e.V. in Kooperation mit dem Forum Berliner Migrantinnenprojekte und mit Unterstützung der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit am 28. September 2005
rezensiertes Werk: Eser, Albin ; Sieber, Ulrich ; Kreicker, Helmut (Hrsg.): Nationale Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen ; National Prosecution of International Crimes. - Teilband 3: Kroatien, Österreich, Serbien und Montenegro, Slowenien (Strafrechtliche Forschungsberichte, Schriftenreihe des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht ; Bd. S 95.3). - Berlin : Duncker&Humblot, 2004. 437 S. ISBN 3-482-11774-3
rezensiertes Werk: Eser, Albin ; Rabenstein, Christiane (Hrsg.): Strafjustiz im Spannungsfeld von Effizienz und Fairness. Konvergente und divergente Entwicklungen im Strafprozeßrecht (Strafrechtliche Forschungsberichte, Schriftenreihe des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht, Band S 101). - Berlin : Duncker&Humblot, 2004. - 437 S. ISBN 3-428-11760-3
Tagungsbericht: Meyer, Gunda ; Warnke, Marcus ; Wolff, Sascha: 5. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz: Menschenrechte und internationaler Schutz, Die Bedeutung der Menschenrechte für den Schutz von Flüchtlingen <2005, Berlin> / veranst. vom Büro Berlin des UNHCR, dem Deutschen Institut für Menschenrechte und der Evangelischen Akademie zu Berlin am 20. und 21. Juni 2005.
Zwischen Recht und Moral
(2005)
Tagungsbericht: Petkova, Yana ; Krieg, Sarah: Internationales Symposium „Anerkennung von Geschichte - Hybridisierung von Kulturen. Roma und Sinti im Europäisierungsprozeß <2004, Berlin> / veranst. von der Gemeinschaft der europäischen Kulturinstitute in Berlin, Humboldt-Universität zu Berlin und dem Institut für Europäische Ethnologie am 30. Oktober 2004.
Rechtsprechung zum Recht auf Freiheit und Sicherheit, Art. 5 Europäische Menschenrechtskonvention
(2005)