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Institute
Starke Kommunen in leistungsfähigen Ländern : der Beitrag von Funktional- und Territorialreformen
(2013)
Der demografische Wandel und die Budgetkrise stellen Leistungsfähigkeit, Strukturen und territoriale Größe kommunaler Verwaltungseinheiten sowohl auf Gemeinde- als auch auf Kreisebene erneut auf den Prüfstand. In vielen deutschen Bundesländern werden daher Gebiets- und Funktionalreformen unterschiedlicher Form diskutiert, vorbereitet oder durchgeführt. Zukunftsfähige bürgerfreundliche, effiziente und kostengünstige kommunale Strukturen erfordern eine politisch durchdachte vertikale und horizontale Aufgabenverteilung zwischen Land, Landkreisen und Gemeinden. Darauf aufbauend müssen die zur Verfügung stehenden Personal- und Finanzmittel auf die verschiedenen kommunalen Ebenen verteilt werden. Gebietsreformen erfordern somit immer auch Funktionalreformen. Entscheidungen über den künftigen Umfang der Daseinsvorsorge müssen gefällt werden. Die Alternativen zwischen verbesserter interkommunaler Kooperation und Fusion sind auf Gemeinde- und Kreisebene ebenso abzuwägen wie die Konsequenzen der verschiedenen Modelle für die Verteilung der Finanzmittel an die und zwischen den Gebietskörperschaften. Die Stärkung der lokalen Demokratie und der bürgerschaftlichen Teilhabe spielen bei der Zukunftssicherung der Kommunen eine immer größere Rolle. Insbesondere bei kommunalen Gebietsreformen sollten diese Fragen stärker Berücksichtigung finden. Die 18. Fachtagung des Kommunalwissenschaftlichen Institutes (KWI) diskutiert interdisziplinär Fragen der Leistungsfähigkeit kommunaler Strukturen. Dabei werden rechts-, finanz-, politik- und verwaltungswissenschaftliche Aspekte einbezogen.
Die Zeitschrift möchte die fruchtbare und facettenreiche Kultur des Judentums sowie seine Berührungspunkte zur Umwelt in den unterschiedlichen Bereichen dokumentieren. Daneben dient die Zeitschrift als Forum zur Positionierung der Fächer Jüdische Studien und Judaistik innerhalb des wissenschaftlichen Diskurses sowie zur Diskussion ihrer historischen und gesellschaftlichen Verantwortung.
Nachruf
(2013)
Am 31. Januar, kurz vor einer Vortragsreise nach Israel, erlitt William Hiscott einen Herzinfarkt, fiel ins Koma und verstarb am 6. Februar 2013 im Herzzentrum in Berlin. Damit verloren wir an der Universität Potsdam völlig überraschend einen engagierten und äußerst beliebten Nachwuchsforscher und jungen Kollegen.
Was Bürger bem(a)erken
(2013)
Eingebettet in die aktuelle Open-Government-Debatte gewinnen E-Bürgerdienste weiter an Bedeutung. Zu den Vorreitern internetbasierter Bürgerdienste wird der Brandenburger Bürgerservice Maerker gezählt, da dieser eine einfache Möglichkeit der Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung über Infrastrukturprobleme in der Gemeinde bietet. Auf der Grundlage von Experteninterviews und einer Umfrage unter den teilnehmenden Kommunen evaluieren die Autoren die Einführung und Umsetzung des Maerker Brandenburgs. Im Ergebnis zeigen sich neben einer großen Breite an Akzeptanz und Zustimmung unter den beteiligten Akteuren auch unausgeschöpfte Potenziale zur Verbesserung der Prozesse innerhalb der Verwaltung. Dieser Artikel stellt die Ergebnisse der Evaluation des Maerkers dar und gibt einen Ausblick auf weitere Entwicklungspotenziale.
Open Government
(2013)
Bis heute gelingt es kaum, Begriffe rund um die Verwaltungsreform – von New Public Management bis zu den E-Modellen – schlüssig voneinander abzugrenzen. Dieses Defizit wird bei der Betrachtung des Konzepts Open Government erneut sichtbar. Der Begriff Open Government ist dabei nicht nur aus verwaltungswissenschaftlicher, sondern mit Blick auf die Instrumente der direkten Demokratie auch aus politikwissenschaftlicher Perspektive zu betrachten. Handelt es sich um einen Sammelbegriff für hauptsächlich schon Dagewesenes?
Die Moskauer Staatliche Juristische O. E. Kutafin Universität (Akademie) und die Juristische Fakultät der Universität Potsdam arbeiten seit 2007 mit hohem wissenschaftlichem Ertrag zusammen. Ihre gemeinsamen Anstrengungen um das Verständnis und die Entwicklung des Rechts in Russland und in Deutschland finden in den Wochen des Russischen Rechts ihren Ausdruck. In den Beiträgen spiegelt sich das wissenschaftliche Denken auf dem Gebiet der Rechtswissenschaft zweier Länder wider, deren Rechtsschulen seit jeher ein historisches Band verbindet. Ius est ars aequi et boni – Nach dem Wahren und Guten durch das Recht streben beide Partner. Den thematischen Schwerpunkt der 2. Woche des Russischen Rechts, Potsdam, 2012, bildeten – neben zivilrechtlichen Fragestellungen – das Zusammenwirken und der wechselseitige Einfluss von Staat und Kirche in Russland und Deutschland. Wo harsche Gegensätze zwischen Staat und Kirche das Bild prägen, wo die eine Seite die andere gar bekämpft, dominieren Unrecht und Willkür. Wo aber zwischen Staat und Kirche gegenseitiges Vertrauen und Wohlwollen herrschen, wo Konflikte rechtsstaatlich, mithin friedlich, ausgetragen werden, lässt sich das Wahre finden, und das Gute gedeiht. Diese Einsicht zu fördern und zu verbreiten, war ein Ziel der Konferenz.
Verfassungsgerichtsbarkeit in der Russischen Föderation und in der Bundesrepublik Deutschland
(2013)
Der Tagungsband enthält die Referate und Diskussionsbeiträge des in Moskau an der Staatlichen Juristischen Kutafin-Universität am 9. und 10. Oktober 2012 durchgeführten Rundtischgespräches zur Verfassungsgerichtsbarkeit. Behandelt werden ausgewählte rechtshistorische und -politische Fragen sowie aktuelle rechtliche Probleme der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Russischen Föderation und der Bundesrepublik Deutschland sowohl aus der Sicht der Rechtspraxis als auch der Wissenschaft: insbesondere die Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Geschichte und Gegenwart, Status, Rechtsnatur und Aufgaben des Verfassungsgerichts in den Subjekten der Föderation und in den Ländern sowie Verfassungsgericht und Gesetzgebung. Zudem werden Spezialfragen der Verfassungsgerichtsbarkeit erörtert, z.B. die Institution des Bevollmächtigten Vertreters des Präsidenten im Verfassungsgericht in Russland, der Eilrechtsschutz durch das BVerfG und der Rechtsschutz bei überlangen Verfahren vor dem BVerfG in Deutschland.
In der vorliegenden Diplomarbeit wird untersucht welche Wirkungen der Industriegüterhandel auf die Beschäftigung im Verarbeitenden Gewerbe Indiens hat. Dazu werden die Implikationen der handelstheoretischen Modelle der Neoklassik, der Neuen sowie der Neu-Neuen Handelstheorie abgeleitet und erörtert. Es schließt sich eine empirische Analyse an, die sich an Jenkins und Sen (2006) orientiert. Dabei werden zunächst der Faktorgehalt sowie die Handelsstruktur analysiert. Um die Beschäftigungseffekte zu quantifizieren, erfolgt eine Zerlegung des Beschäftigungswachstums. Es wird auch untersucht, inwiefern die handelsinduzierte Wettbewerbsintensivierung zu einem effizienteren Arbeitseinsatz geführt hat. Die Ergebnisse zeigen, dass die handelsinduzierten Beschäftigungseffekte im Beobachtungszeitraum zwar positiv, aber vergleichsweise gering ausgefallen sind. Gleichzeitig wirkt sich die Entwicklung der Handelsstruktur zunehmend negativ auf das potentielle Beschäftigungswachstum aus, sodass auf Basis der hier gewonnenen Erkenntnisse nicht davon auszugehen ist, dass zukünftige Handelsflüsse einen signifikanten Beitrag zur Schaffung neuer Beschäftigungsmöglichkeiten leisten können.
In dieser Dissertation erfolgt eine Analyse des Schutzes von Biodiversität durch Payments for Environmental Services (PES) und, insbesondere im empirischen Teil, innerhalb des Ansatzes Reducing Emissions from Deforestation and Forest Degradation plus (REDDplus). Die Anwendung von PES-Programmen zum Schutz von Biodiversität gewinnt im umweltpolitischen Bereich immer mehr an Bedeutung. Gleichzeitig ist die Umsetzung solcher Schutzprogramme jedoch mit erheblichen Transaktionskosten und damit der Gefahr von Ineffizienzen verbunden. Die Möglichkeit der Bündelung von Biodiversität mit einer weiteren Ökosystemleistung, hier der Speicherung von Kohlenstoffdioxid, wird hinsichtlich der Wirkungen auf die Schutzniveaus beider Ökosystemleistungen und der Veränderung der Produktionsweise des landwirtschaftlichen Sektors in einem monopsonistischen Modelansatz analysiert. Durch die formale Analyse zeigt sich, dass für einen effizienteren Schutz der beiden Ökosystemleistungen economies of scope bei den Transaktionskosten mit der Bündelung von PES-Programmen realisiert werden müssen. Ein Beispiel für die praktische Umsetzung von Payments for Environmental Services ist der REDDplus-Ansatz. Das Ziel ist die Reduzierung von Treibhausgasemissionen durch den Erhalt und die nachhaltige Bewirtschaftung von tropischen Wäldern, aber auch der Schutz von Biodiversität. Innerhalb des empirischen Teiles der Dissertation wird untersucht, inwiefern es durch die Verfolgung beider Ziele zur Realisierung von economies of scope bei den Transaktionskosten kommt. In die Analyse werden sechs Länder (Costa-Rica, Indonesien, Mexiko, Kambodscha, Peru und Vietnam) einbezogen. Die Analyse erfolgt auf der Grundlage von Szenarien, welche mit Hilfe der Readiness Proposals der Länder für den Zeitraum von 2008 bis 2030 erstellt wurden. Anhand der Ergebnisse kann gezeigt werden, dass es nicht automatisch durch die Zusammenlegung von PES-Programmen zu einer Realisierung von economies of scope kommt. Eine Bündelung solcher Programme ist daher nicht in allen Phasen ihrer Umsetzung ratsam.