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Verfassungsgerichtsbarkeit in der Russischen Föderation und in der Bundesrepublik Deutschland
(2013)
Der Tagungsband enthält die Referate und Diskussionsbeiträge des in Moskau an der Staatlichen Juristischen Kutafin-Universität am 9. und 10. Oktober 2012 durchgeführten Rundtischgespräches zur Verfassungsgerichtsbarkeit. Behandelt werden ausgewählte rechtshistorische und -politische Fragen sowie aktuelle rechtliche Probleme der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Russischen Föderation und der Bundesrepublik Deutschland sowohl aus der Sicht der Rechtspraxis als auch der Wissenschaft: insbesondere die Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Geschichte und Gegenwart, Status, Rechtsnatur und Aufgaben des Verfassungsgerichts in den Subjekten der Föderation und in den Ländern sowie Verfassungsgericht und Gesetzgebung. Zudem werden Spezialfragen der Verfassungsgerichtsbarkeit erörtert, z.B. die Institution des Bevollmächtigten Vertreters des Präsidenten im Verfassungsgericht in Russland, der Eilrechtsschutz durch das BVerfG und der Rechtsschutz bei überlangen Verfahren vor dem BVerfG in Deutschland.
In der vorliegenden Diplomarbeit wird untersucht welche Wirkungen der Industriegüterhandel auf die Beschäftigung im Verarbeitenden Gewerbe Indiens hat. Dazu werden die Implikationen der handelstheoretischen Modelle der Neoklassik, der Neuen sowie der Neu-Neuen Handelstheorie abgeleitet und erörtert. Es schließt sich eine empirische Analyse an, die sich an Jenkins und Sen (2006) orientiert. Dabei werden zunächst der Faktorgehalt sowie die Handelsstruktur analysiert. Um die Beschäftigungseffekte zu quantifizieren, erfolgt eine Zerlegung des Beschäftigungswachstums. Es wird auch untersucht, inwiefern die handelsinduzierte Wettbewerbsintensivierung zu einem effizienteren Arbeitseinsatz geführt hat. Die Ergebnisse zeigen, dass die handelsinduzierten Beschäftigungseffekte im Beobachtungszeitraum zwar positiv, aber vergleichsweise gering ausgefallen sind. Gleichzeitig wirkt sich die Entwicklung der Handelsstruktur zunehmend negativ auf das potentielle Beschäftigungswachstum aus, sodass auf Basis der hier gewonnenen Erkenntnisse nicht davon auszugehen ist, dass zukünftige Handelsflüsse einen signifikanten Beitrag zur Schaffung neuer Beschäftigungsmöglichkeiten leisten können.
In dieser Dissertation erfolgt eine Analyse des Schutzes von Biodiversität durch Payments for Environmental Services (PES) und, insbesondere im empirischen Teil, innerhalb des Ansatzes Reducing Emissions from Deforestation and Forest Degradation plus (REDDplus). Die Anwendung von PES-Programmen zum Schutz von Biodiversität gewinnt im umweltpolitischen Bereich immer mehr an Bedeutung. Gleichzeitig ist die Umsetzung solcher Schutzprogramme jedoch mit erheblichen Transaktionskosten und damit der Gefahr von Ineffizienzen verbunden. Die Möglichkeit der Bündelung von Biodiversität mit einer weiteren Ökosystemleistung, hier der Speicherung von Kohlenstoffdioxid, wird hinsichtlich der Wirkungen auf die Schutzniveaus beider Ökosystemleistungen und der Veränderung der Produktionsweise des landwirtschaftlichen Sektors in einem monopsonistischen Modelansatz analysiert. Durch die formale Analyse zeigt sich, dass für einen effizienteren Schutz der beiden Ökosystemleistungen economies of scope bei den Transaktionskosten mit der Bündelung von PES-Programmen realisiert werden müssen. Ein Beispiel für die praktische Umsetzung von Payments for Environmental Services ist der REDDplus-Ansatz. Das Ziel ist die Reduzierung von Treibhausgasemissionen durch den Erhalt und die nachhaltige Bewirtschaftung von tropischen Wäldern, aber auch der Schutz von Biodiversität. Innerhalb des empirischen Teiles der Dissertation wird untersucht, inwiefern es durch die Verfolgung beider Ziele zur Realisierung von economies of scope bei den Transaktionskosten kommt. In die Analyse werden sechs Länder (Costa-Rica, Indonesien, Mexiko, Kambodscha, Peru und Vietnam) einbezogen. Die Analyse erfolgt auf der Grundlage von Szenarien, welche mit Hilfe der Readiness Proposals der Länder für den Zeitraum von 2008 bis 2030 erstellt wurden. Anhand der Ergebnisse kann gezeigt werden, dass es nicht automatisch durch die Zusammenlegung von PES-Programmen zu einer Realisierung von economies of scope kommt. Eine Bündelung solcher Programme ist daher nicht in allen Phasen ihrer Umsetzung ratsam.