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Tasks and Content of Landscape Management Planning and Landscape Implementation Planning - Requirements in terms of feasibility of re-checks Zusammenfassung Vor dem Hintergrund in Nachkontrollen vielfach festgestellter Abweichungen des Landschaftspflegerischen Ausführungsplans (LAP) von den Aussagen des Landschaftspflegerischen Begleitplans (LBP) werden Aufgabenverteilung und "Abschichtung" zwischen beiden Planwerken kritisch beleuchtet. Im Landschaftspflegerischen Ausführungsplan nachträglich vorgenommene Anpassungen von z.B. Zielen und räumlicher Lage von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen können u.U. auch Auswirkungen auf die im LBP zu erstellende Bilanz der Beeinträchtigungen und Kompensationswirkungen und damit auf die Genehmigungsvoraussetzungen haben. Verschiedene Fallbeispiele belegen, dass immer dann, wenn Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Landschaftspflegerischen Begleitplan nicht hinreichend konkretisiert werden, der Bezug zu den Beeinträchtigungen schnell verloren geht. Durchgeführte Maßnahmen entsprechen dann zwar i.d.R. noch den Zielen von Naturschutz und Landschaftspflege im betroffenen Naturraum, aber häufig nicht mehr den rechtlichen Anforderungen der Eingriffsregelung. Nachkontrollen sind nur noch im Hinblick auf die korrekte Durchführung, nicht mehr jedoch auf die Funktionserfüllung der Maßnahmen möglich. Als Konsequenz aus den Ergebnissen wird der Vorschlag einer klaren Aufgabenteilung von Landschaftspflegerischem Begleit- und Ausführungsplan entwickelt. Er beinhaltet neben einer hinreichenden Zieldefinition für die Kompensation im Landschaftspflegerischen Begleitplan eine durchgängige Beibehaltung der Maßnahmenbezeichnungen in beiden Planwerken sowie eine gesonderte Darlegung im Landschaftspflegerischen Ausführungsplan vorgenommener Änderungen.
Umweltprüfung für Bauleitpläne : Stellungnahme des BDLA zum Referentenentwurf für ein EAG Bau
(2003)
Methodische Bausteine zur Umsetzung naturschutzfachlicher Anforderungen in regionalen Flächenpools
(2003)
Nachkontrollen in der Eingriffsregelung: Erfahrungen aus 4 Jahren Kontrollpraxis in Brandenburg
(2003)
Zusammenfassung: Im Auftrag des brandenburgischen Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung wurden in den Jahren 1999 bis 2002 stichprobenhafte Nachkontrollen von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen ausgewählter Vorhaben vorgenommen. Untersucht wurden im Rahmen einer sog. "Durchführungskontrolle" die Vollständigkeit und die Qualität der Herstellung der betreffenden Maßnahmen sowie die Qualität ihrer Pflege. Mittlerweile sind zusammen 391 Flächen erfasst, die zwar nicht statistisch abgesichert, aber doch in der Tendenz Aussagen zur Praxis der Eingriffsregelung in Brandenburg ermöglichen. Aus den Ergebnissen wird insbesondere deutlich, dass Ausgleichs- und Ersatzaßnahmen zwar oft qualitativ hochwertig realisiert werden, die Qualität ihrer Pflege in vielen Fällen jedoch nur als mittel oder unzureichend einzustufen war. Daran anknüpfend werden Folgerungen für die Praxis der Eingriffsregelung diskutiert; sie betreffen die Qualität der Planunterlagen, Anforderungen an die Erstellung der landschaftspflegerischen Ausführungsplanung sowie die Prioritätensetzung bei der Durchführung von Kontrollen. Schlagworte: Nachkontrolle, Eingriffsregelung, Ausgleichsmaßnahmen (ökologisch), Ersatzmaßnahmen, Landschaftspflegerischer Begleitplan