Sozialwissenschaften
Refine
Has Fulltext
- yes (230) (remove)
Year of publication
Document Type
- Monograph/Edited Volume (80)
- Doctoral Thesis (57)
- Master's Thesis (43)
- Postprint (29)
- Article (11)
- Bachelor Thesis (6)
- Part of a Book (1)
- Conference Proceeding (1)
- Other (1)
- Working Paper (1)
Keywords
- Police (10)
- Polizei (10)
- Polizeisoziologie (10)
- Sociology (10)
- Germany (6)
- Verwaltung (6)
- Europäische Union (5)
- Migration (5)
- Partizipation (5)
- Polen (5)
Institute
Die vorliegende Magisterarbeit beschäftigt sich mit der bemerkenswerten Renaissance des ›Geistes des Kapitalismus‹ als Kategorie sozialwissenschaftlicher Untersuchung. In ihrem Buch »Der neue Geist des Kapitalismus« greifen Luc Boltanski und Ève Chiapello bereits im Titel auf Max Webers religionssoziologische Schrift »Die Protestantischen Ethik und der Geist des Kapitalismus« zurück. Dieser zentralen Bezugnahme geht die vorliegende Arbeit mit Hilfe eines Konzeptionsvergleiches nach. Auf diese Weise werden die komplexen Beziehungen zu Weber, wie auch die Akzentuierung eines ›neuen‹ Geistes und damit einer spezifischen Differenz sichtbar. Über eine Rekonstruktion und kritische Betrachtung der zentralen Schlüsselbegriffe – Geist, Ideologie und Kapitalismus – und der beiden Theoriemodelle, werden wissenschaftsgeschichtliche und theoretische Hintergründe diskutiert. In der näheren Untersuchung zeigt sich, dass sich die ›Wiederbelebung‹ des kapitalistischen Geistes innerhalb von Boltanskis und Chiapellos Transformationsmodell als eine Erneuerung und Rekombination des Weberschen Instrumentariums in ein verändertes theoretisches Verständnis beschreiben lässt. Anknüpfungspunkte sind für die Autoren dabei auch seine herrschaftssoziologischen Überlegungen. Die These von einem neuen Geist ergibt sich hingegen aus einer Perspektive, die ideengeschichtlich Abstand nimmt von Webers Verständnis der Moderne als Rationalisierung.
Gesetzliche Informationspflichten wie Meldungen, Anträge, Erklärungen und Berichte übernehmen in einem modernen sozialen Rechtsstaat eine wichtige Kontroll- und Entscheidungsfunktion. So bildet die jährliche Steuererklärung für Finanzbehörden ein unverzichtbares Mittel zum Vollzug von Steuergesetzen. Statistiken wiederum geben Regierung und Parlament wichtige Anhaltspunkte für wirtschaftspolitisches Handeln. Die Bereitstellung und Übermittlung solcher Informationen ist jedoch nicht umsonst. In den Niederlanden werden Kosten, die Unternehmen aus der Befolgung gesetzlicher Informationspflichten entstehen, als administrative Lasten bezeichnet. Zur Berechnung administrativer Lasten in Euro wurde Anfang der 1990er Jahre vom niederländischen Forschungsinstitut EIM das Messinstrument Mistral (heute: SKM) entwickelt, welches den Ausgangspunkt für ein umfassendes niederländisches Reformprojekt zur Reduzierung administrativer Lasten bildete. Mittlerweile wird das SKM nicht nur in den Niederlanden angewendet. Vielmehr diente das niederländische Projekt einer Vielzahl europäischer Staaten und der Europäischen Union selbst als Blaupause für eigene Projekte zur Reduzierung von Bürokratiekosten. So übernahm beispielsweise die deutsche Bundesregierung 2006 das SKM als Grundlage für ihr Regierungsprogramm „Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung“. Die vorliegende Diplomarbeit richtet den Fokus auf den niederländischen Policyprozess zur Reduzierung administrativer Lasten. Analysiert werden dabei die einzelnen Phasen, angefangen von der zunehmenden Problemwahrnehmung Anfang der Mitte 1980er Jahre bis zur Umsetzung des Reformansatzes der zweiten Balkenende-Regierung 2004. Die Analyse unterstreicht, dass dem Reformprogramm der zweiten Balkenende-Regierung ein langjähriger Lernprozess vorangegangen ist. Ein SKM steht den Niederlanden zumindest theoretisch schon seit 1993 zur Verfügung. Damit war aber nicht gleichzeitig auch eine flächendeckende Anwendung verbunden. Die dafür notwendigen Voraussetzungen wurden sukzessive geschaffen. Insbesondere galt es, politikfeldübergreifend eine adäquate Infrastruktur aufzubauen. Das Instrument SKM übernahm im niederländischen Reformprozess folgende Funktionen: 1. Katalysatorfunktion Mit der ersten Bürokratiekostenmessung 1994 gelang es, das Bewusstsein der Politiker so zu stärken, dass die Kok-Regierung ein Reduzierungsziel von 25% formulierte. Für den Übergang zwischen Agenda Setting und Politikformulierung kann der Quantifizierung administrativer Lasten damit eine wichtige Katalysatorfunktion zugeschrieben werden. 2. Transparenzfunktion Am Beispiel des niederländischen Landwirtschaftsministeriums wird aufgezeigt, dass das SKM in den Niederlanden eine wichtige Transparenzfunktion bei der Aufdeckung von Reduzierungsmöglichkeiten übernommen hat. 3. Stärkung des Kostenarguments Eine adäquate Gesetzesfolgenabschätzung sollte eine gründliche Abwägung zwischen Kosten und Nutzen einer Informationspflicht beinhalten. Für den Nutzen einer Regelung können Befürworter einer Regelung stets gute Argumente aufweisen. Demgegenüber beschränkt sich die Argumentationsgrundlage bei den administrativen Lasten nicht selten auf die qualitative Äußerung, dass diese bestehen. Zusätzliches Gewicht bekommt die Kostenseite allerdings durch die systematische monetäre Ausweisung administrativer Lasten. Die bestehende Asymmetrie zwischen Nutzen und Kosten in einer Gesetzesfolgenabschätzung wird somit mit Hilfe des SKM verringert. 4. Monitoringfunktion Die Formulierung quantitativer Abbauziele setzt eine quantitative Evaluierung voraus. In den Niederlanden findet ein entsprechendes Monitoring seit 1999 statt. Dies war jedoch erst durch die systematische Erfassung administrativer Lasten mittels quantitativer Verfahren möglich geworden. 5. Planungsfunktion Mit Beginn der Regierung Balkenende II erstreckt sich die quantitative Zielstellung nicht mehr nur auf die Reduzierung bestehender Lasten, sondern erfasst auch die Zunahme infolge neuer gesetzlicher Regelungen. Die Formulierung eines solchen Nettoziels macht auch die Planung von neuen administrativen Lasten notwendig (ex ante Abschätzung über die Folgen neuer Gesetzgebung mit dem SKM). 6. Kontrollfunktion Um das Ziel einer Nettoreduzierung erreichen zu können, sieht der Ansatz der Regierung Balkenende II die Anwendung administrativer Lastenplafonds vor. Die Voraussetzungen, administrative Lasten wie eine Art Haushaltstitel zu behandeln, wurden jedoch erst durch die Anwendung von SKM geschaffen. Dem SKM kann damit zumindest indirekt eine Kontrollfunktion zugewiesen werden. 7. Symbolfunktion Dem Reformprojekt kann eine Symbolfunktion zugewiesen werden. Denn in der niederländischen Öffentlichkeit und im Ausland entsteht, zumindest oberflächlich betrachtet, der Eindruck, dass die Niederlande rein rechnerisch erhebliche Erfolge beim Bürokratieabbau erreicht haben.
Nachdem die deutsche Ministerialverwaltung seit nunmehr zwei Jahrzehnten die Anwendung von Folgenabschätzungen weitestgehend ignoriert hat, beschloss das Bundeskabinett im April 2006 ein neues Instrument der better regulation einzuführen: das Standardkosten-Modell (SKM). Ziel der vorliegenden Studie ist es, die Wirksamkeit dieses Instruments zu untersuchen. Dazu wird ein qualitativer Bewertungsmaßstab deduktiv hergeleitet, operationalisiert und empirisch getestet. Das SKM wird demzufolge dann als wirksam erachtet, wenn es 1.) das Kräfteverhältnis zwischen Regulierungsbefürwortern und Regulierungsskeptikern zu Gunsten Letzterer verschiebt und 2.) mit der Einführung des Instruments die Weichen für einen Wandel der Regulierungskultur in der Ministerialverwaltung gestellt werden. Es zeigt sich, dass das Instrument gemäß Annahme 1 als Erfolg bewertet werden kann. Allerdings relativiert sich das Ergebnis, da Annahme 2 nicht erfüllt wird.
Der vorliegende Beitrag untersucht das Potential und die Bedingungen alternativer Regulierungsformen vor dem Hintergrund von Better Regulation in Deutschland. Nahezu alle EU- und OECD-Staaten betreiben heute umfassende politische Reformprogramme zur Modernisierung der Regulierungsarchitekturen, die unter dem Label Better Regulation subsumiert werden. Die Zielsetzung dieser Programme besteht zum einen in der wirtschaftsfreundlichen Reduktion von Regulierungskosten und zum anderen in der Effektivitätssteigerung von Regulierung durch Vermeidung unintendierter Nebeneffekte. Better Regulation ist ein Toolkit verschiedener metaregulativer Policy-Instrumente, deren programmatische Zusammensetzung vom nationalen politischen Kontext abhängt. Im Rahmen der parallel verlaufenden Reformagenden werden überdies alternative Regulierungsformen von verschiedenen Advokaten besserer Regulierung thematisiert, und als Alternative zur rein staatlichen, hierarchischen Command-and-Control-Regulierung (CaC-Regulierung) promotet, jedoch weder näher auf deren Bedingungen noch deren Konsequenzen einzugehen. Den optimistischen Vorstellungen eines evidenzbasierten Regulatory Managements folgend, erfolgt die Prüfung und Analyse alternativer Regelungsformen im Zuge der Gesetzesfolgenabschätzung (GFA; Regulatory Impact Assessment RIA). Bisher fristen alternative Regulierungsformen allerdings ein Dasein im Schatten von Standardkosten-Modell, RIA und Co. und werden von den Policy-Makern nicht systematisch in Betracht gezogen oder eingesetzt. CaC-Regulierung ist und bleibt das dominante Steuerungsinstrument des Staates. Es existieren jedoch zahlreiche diskursive Anknüpfungspunkte einschließlich zahlreicher Kritiken an der hierarchisch-regulativen Steuerung, welche die Auseinandersetzung mit alternativen Regulierungsformen begründen. Ziel dieses Papieres ist es daher, die in der Kritik stehende CaC-Regulierung Modellen alternativer Regulierungsformen entgegenzustellen, wobei alternative Regulierung mit den Konzepten Selbstregulierung, Koregulierung und regulierter Selbstregulierung eng definiert wird, und nur jene Konstellationen betrachtet werden, die kooperativ zwischen Regierung und Wirtschaft operieren. Ebenso wird der Versuch unternommen, die mannigfaltigen Konzepte und Erscheinungsformen alternativer Regulierung zu definieren und zu kategorisieren. Im Anschluss an den theoretischen Part erfolgt im nächsten Schritt die Identifikation der Einsatz- und Erfolgsbedingungen alternativer Regulierung. Dies geschieht anhand zweier empirischer Fallbeispiele aus den Politikfeldern Berufsbildungspolitik („der Ausbildungspakt der deutschen Wirtschaft“) sowie Umweltpolitik („die Mehrwegquotenverpflichtung“), wobei gezielt ein erfolgreiches und gescheitertes Beispiel alternativer Regulierung verglichen werden und Erfolgsfaktoren abgeleitet werden. Das Ergebnis ist, dass alternative Regulierung gewisse Potentiale und Anreize für staatliche wie privatwirtschaftliche Akteure bietet, aber der Einsatz dieser Steuerungsformen höchst voraussetzungsvoll ist und nur in wenigen Politikfeldern möglich und zu empfehlen ist. So besteht das Potential alternativer Regulierungsformen vor allem in der ganzheitlichen Senkung von Regulierungskosten (Befolgungs- und Vollzugskosten) und in der Erhöhung der Steuerbarkeit der Adressaten. Allerdings sind die korporativen Akteure auf beiden Seiten zum einen nicht immer hinreichend auf diese Form indirekter Steuerung vorbereitet. Zum anderen wird alternative Regulierung durch die Fragmentierung und Schwäche von Wirtschaftsverbänden sowie durch Interessengegensätze unter den Regelungsadressaten gehindert, die in Trittbrettfahrertum und dem letztlichen Scheitern selbstregulativer Verpflichtungen münden. Als entscheidende, aber anspruchsvolle Erfolgskomponente erweisen sich die politische Kommunikation und die Durchsetzbarkeit staatlicher Sanktionen sowie die Erfolgskontrolle, um die Regelungseinhaltung durch die Wirtschaft zu gewährleisten. Generell ist zu konstatieren, dass alternative Regulierungsformen dort zustande kommen, wo sich konzentrierter Widerstand auf Seiten der Adressaten gegen geplante, autoritative Steuerung abzeichnet, eine gewisse Pfadabhängigkeit bzw. eine Historie sektoraler Selbstregulierung vorliegt und eine Win-Win-Situation bei der Kooperation für Politik und Wirtschaft ersichtlich ist. In der Konsequenz zeigen die Ergebnisse, dass alternative Regulierung nicht nach einem synoptisch-rationalen Modell politischer Prozesse entsteht, sondern ein ursprünglich nicht intendiertes Produkt Garbage Can-artiger Verhandlungen mit einem hohen Konfliktniveau darstellt. Folglich ist das Resultat für die Vorstellung einer „Rational Regulatory Choice“ induzierenden Better Regulation-Agenda desillusionierend.
Potsdam hat ein neues Potsdamer Toleranzedikt. Das 100-seitige Edikt ist das Ergebnis eines knapp achtmonatigen Stadtgesprächs, das in Potsdam im Jahr 2008 stattgefunden hat. Oberbürgermeister Jann Jakobs stellte das Buch am 10. Oktober 2008 zusammen mit Projektinitiator Prof. Heinz Kleger, Universität Potsdam, der Öffentlichkeit vor. Es ist anders als das historische "Edikt von Potsdam", kein Erlass von oben, sondern wurde in einem offen angelegten Diskussionsprozess von den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Potsdam auf vielfältige Art und Weise gestaltet: auf den stadtweit aufgestellten Diskussionstafeln, in zahlreichen Gesprächen auf Veranstaltungen, in Diskussionsrunden, durch eingesendete Postkarten, erarbeiteten Selbstverpflichtungen und eingebrachten Diskussionsbeiträgen im Internet. Das neue Potsdamer Toleranzedikt besteht aus drei Teilen. Beginnend mit einer Präambel, die den Begriff Toleranz für die Potsdamer und das gemeinsame Zusammenleben beschreibt, wird im ersten Teil ein historischer und aktueller Zusammenhang hergestellt. Der zweite Teil enthält die Ergebnisse des Stadtgesprächs, die detailliert ausgewertet und erläutert wurden. Im dritten Teil wurden die Selbstverpflichtungen unterschiedlichster gesellschaftlicher Akteure aus Potsdam abgebildet. Das Projekt Potsdamer Toleranzedikt ist ein Kooperationsprojekt der Landeshauptstadt Potsdam und des Vereins proWissen Potsdam e.V, unterstützt vom Stifterverband der Deutschen Wissenschaft.
The intention of this master-thesis is a critical assessment of the European Union´s (EU) approach to external democracy promotion in Morocco. The study follows a comparative approach and compares the approach pursued by the EU within the framework of the European Neighbourhood Policy (ENP), incepted in 2004, with the approach that it had developed up until then under the framework of the Euro-Mediterranean Partnership (EMP). The comparison is done with the intention to analyse, to what degree it is justified to speak of a new impetus for democratisation through the ENP in partner countries. The analysis takes into consideration the range of possible instruments for external democracy promotion in the categories „diplomacy“, „conditionality“ and „positive instruments“. For the comparison of democracy promotion under the EMP and the ENP it is suggested to compare the implemented measures in respect to three distinct dimensions: As a first dimension, instruments of democracy promotion are analysed with respect to the focus on indirect vs. direct instruments, e.g. those which aim at establishing socio-economic preconditions favourable to successful democratisation, vs. those which immediately intervene in the processes of political reform. As a second dimension, it is asked whether there has been a shift in the democracy promotion approach on a continuum between consensual cooptation and coercive intervention. As a third dimension, finally, it is analysed whether the approach has undergone a general intensification of efforts, e.g. whether the approach to democracy promotion has become a more active one. The analysis in this master-thesis comes to the conclusion that since the inception of the ENP the EU is indeed pursuing a slightly more direct and certainly a more active approach to democracy promotion in Morocco, while no significant change can be observed in comparison to the strictly partnership-oriented and consensual approach of the EMP. It can be argued that, under the ENP, relations to Morocco have indeed become somewhat more “political”, although at the same time they are still not pro-actively oriented at a political liberalisation of the political regime. Reforms promoted by the EU in Morocco are modest and largely in line with the reform agenda of the Morrocan government itself – e.g. a still largely authoritarian monarchy. Concrete reform steps directed at an opening of the political space, which is largely reserved to the king and its administration, are neither demanded nor supported by democracy promotion instruments, also under the ENP.
Hochschulen stehen zunehmend vor einem Legitimationsproblem bezüglich ihres Umgangs mit (öffentlich bereit gestellten) Ressourcen. Die Kritik bezieht sich hauptsächlich auf den Leistungsbereich der Lehre. Diese sei ineffektiv organisiert und trage durch schlechte Studienbedingungen – die ihrerseits von den Hochschulen selbst zu verantworten seien – zu langen Studienzeiten und hohen Abbruchquoten bei. Es wird konstatiert, dass mit der Lebenszeit der Studierenden verantwortungslos umgegangen und der gesellschaftliche Ausbildungsauftrag sowohl von der Hochschule im Ganzen, als auch von einzelnen Lehrenden nicht angemessen wahrgenommen werde. Um die gleichzeitig steigende Nachfrage nach akademischen Bildungsangeboten befriedigen zu können, vollziehen Hochschulen einen Wandel zu Dienstleistungsunternehmen, deren Leistungsfähigkeit sich an der Effizienz ihrer Angebote bemisst. Ein solches Leitbild ist von den Steuerungsgrundsätzen des New Public Management inspiriert. In diesem zieht sich der Staat aus der traditionell engen Verbindung zu den Hochschulen zurück und gewährt diesen lokale Autonomie, bspw. durch die Einführung globaler Haushalte zu ihrer finanziellen Selbststeuerung. Die Hochschulen werden zu Marktakteuren, die sich in der Konkurrenz um Kunden gegen ihre Wettbewerber durchsetzen, indem sie Qualität und Exzellenz unter Beweis stellen. Für die Durchführung von diesbezüglichen Leistungsvergleichen werden unterschiedliche Verfahren der Evaluation eingesetzt. In diese sind landläufig sowohl Daten der Hochschulstatistik, bspw. in Form von Absolventenquoten, als auch zunehmend Befragungsdaten, meist von Studierenden, zur Erhebung ihrer Qualitätseinschätzungen zu Lehre und Studium involviert. Insbesondere letzteren wird vielfach entgegen gehalten, dass sie nicht geeignet seien, die Qualität der Lehre adäquat abzubilden. Vielmehr seien sie durch subjektive Verzerrungen in ihrer Aussagefähigkeit eingeschränkt. Eine Beurteilung, die auf studentischen Befragungsdaten aufsetzt, müsse entsprechend zu Fehleinschätzungen und daraus folgend ungerechten Leistungssanktionen kommen. Im Sinne der Akzeptanz von Verfahren der Evaluation als Instrument hochschulinterner Qualitätssicherungs- und –entwicklungsprozesse ist daher zu untersuchen, inwieweit Beeinträchtigungen der Validität von für die Hochschulsteuerung eingesetzten Datenbasen deren Aussagekraft vermindern. Ausgehend von den entsprechenden Ergebnissen sind Entwicklungen der Verfahren möglich. Diese Frage steht im Zentrum der vorliegenden Arbeit.