Der Vizekanzler
- Mit der zunehmenden Fragmentierung des Parteienwesens wird es auch auf Bundesebene nach Wahlen immer häufiger notwendig werden, Koalitionen mit mehr als zwei Partnern zu bilden. Dies führt nicht nur zu der bereits in den Sondierungsverhandlungen nach Bundestagswahl 2021 aufgeworfenen Frage, ob der Bundeskanzler schon aus Gründen der Koalitionsarithmetik auch mehr als einen Stellvertreter erhalten kann, sondern rückt generell die Möglichkeiten, aber auch die Begrenzungen der Funktion des Vizekanzlers in den Blickpunkt. Im Folgenden wird zunächst der Zweck der Kanzlervertretung erörtert (I.), bevor die Bestimmung des Vertreters (II.) und dessen Kompetenzen (III.) betrachtet werden. Danach sind die Beendigung der Vertreterfunktion (IV.) und das Verhältnis zur geschäftsführenden Bundesregierung (V.) zu untersuchen. Schließlich werden prozessuale Folgerungen gezogen (VI.) und die wesentlichen Ergebnisse zusammengefasst (VII.).
Author details: | Thorsten Ingo SchmidtORCiDGND |
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URL: | https://research.wolterskluwer-online.de/document/f1a33d94-e1c4-3514-94bf-cfa611ff4b53 |
ISSN: | 0012-1363 |
ISSN: | 2366-0651 |
Title of parent work (German): | Deutsches Verwaltungsblatt |
Publisher: | Heymanns |
Place of publishing: | Köln |
Publication type: | Article |
Language: | German |
Date of first publication: | 2022/02/01 |
Publication year: | 2022 |
Release date: | 2023/06/01 |
Issue: | 3 |
Number of pages: | 5 |
First page: | 133 |
Last Page: | 137 |
Organizational units: | Juristische Fakultät / Öffentliches Recht |
DDC classification: | 3 Sozialwissenschaften / 34 Recht / 340 Recht |