320 Politikwissenschaft
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Moderne Bürgerreligion
(2011)
Grußwort
(2011)
Rechtsextremismus und Raum
(2011)
Alte These – neuer Aufguss
(2011)
Wiederkehr des Immergleichen
(2011)
Der Afghanistan-Komplex
(2011)
Inhalt: Historische Herausbildung des Konfliktes ; Das Scheitern der Reformen Amanullah Khans ; Der Modus Vivendi Zahir Shahs ; Der Afghanistankrieg von 1979 bis 1989 ; Der Bürgerkrieg 1989 bis 2001 ; Einzug der Taliban ; Aktuelle Lage in Afghanistan ; Intervention der USA und Folgen ; Ungewisse Perspektiven
Rückzug Fehlanzeige
(2011)
Deutsche Interessen
(2011)
Turning Aliens into Citizens
(2011)
Inhalt: Empirical results of the survey ; A cumulative index of citizenship ; Jammu and Kashmir: Contesting “Indian” citizenship ; Conclusion
Grenzen setzen
(2011)
Was uns Algerien lehrt
(2011)
Abzug, um zu bleiben
(2011)
Ganz oder gar nicht!
(2011)
Einstieg in den Ausstieg?
(2011)
Grenzen als Sortiermaschinen
(2011)
Die Logik der Selektion
(2011)
Inhalt: 1. Werte und Selbstverständnis behutsam erneuern Globalisierung Demografischer Wandel Klimawandel 2. Langfristig ökonomischen Wohlstand sichern Bildung Forschung und Entwicklung Außenwirtschaft 3. Plädoyer für eine neue außenpolitische Kultur : Deutsche Interessen – Ein Anachronismus? Status quo: Interessendefinition im Hinterzimmer Interessen klar definieren und erfolgreich durchsetzen Entscheidungsmatrix für Auslandseinsätze Evaluierung des Nutzens Evaluierung der Kosten Ableiten der Entscheidung Und die Moral? – Aber sicher! Der Tönissteiner Kreis
Mehr Debatte wagen!
(2011)
Warten auf Godot
(2011)
„It’s the Strategy, Stupid!“
(2011)
Geleitwort
(2011)
Inhalt: Introduction: The problem at hand Approaches to EU’s external identity making Mechanisms of external identity making Theoretical approaches to the EU’s external identity making The EU’s external identity promotion The ENP policy instruments Conclusions References
Inhalt: Gründe für das Entstehen der Parteienfinanzierung aus dem Staatshaushalt ; Argumente für und gegen die Haushaltsfinanzierung politischer Parteien ; Finanzierung politischer Parteien in Polen nach 1989 ; Die Diskussion über das System der Finanzierung politischer Parteien in Polen ; Zusammenfassung ; Literatur
Inhalt: Die Zivilgesellschaft Polens ; Worin liegen die Ursachen? ; Empowerment durch Europäisierung ; Finanzielle Unterstützung durch die EU ; New modes of governance – Neue Formen der Kooperation? ; Europäische Gesetzgebung vs. nationalstaatliche Politik ; Erfolge für sexuelle Minderheiten in Polen ; Zusammenfassung ; Literatur
Inhalt: Die Osterweiterung der Europäischen Union – Die anomischen Konsequenzen der deutschen Wiedervereinigung Die theoretische Debatte über die Osterweiterung der Europäischen Union Deutsche Wiedervereinigung und europäische Integration Schwach sozialisierte Akteure in diffusen Entscheidungskontexten Diffuse Entscheidungskontexte und die Osterweiterung der Europäischen Union Schlussfolgerungen Literatur
Inhalt: Theoretische Grundlagen der Verfassungsgesetzgebung ; Verfassungsgesetzgebung und Verfassungsbedeutung ; Europäischer Verfassungsgebungsprozess ; Verfassungsausarbeitung , Verfassungsdiskussion , Akt der Verfassungsgebung , Verfassungsbedeutung, symbolische Funktionen und Identitätsstiftung , Eine Verfassung für die EU-Bürger ; Die europäische Verfassung aus polnischer Sicht ; Erarbeitung der europäischen Verfassung im Konvent ; Eine europäische Verfassung für die Bürger? ; Ratifikation der europäischen Verfassung ; Identitätsstiftung durch eine europäische Verfassung? ; Vertrag statt Verfassung ; Literatur
Performance Management, hier verstanden als leistungs- und wirkungsorientierte Steuerung der Verwaltung, ist eine bedeutende Funktion moderner Verwaltungsführung und steht im Mittelpunkt der internationalen Public-Management-Theorie und -Praxis. In diesem Beitrag wird der Umsetzungsstand des Performance Managements in Deutschland untersucht und dabei auf Bund, Länder und Kommunen eingegangen. Die Analyse orientiert sich insbesondere an den Handlungsfeldern Performance Budgeting, ergebnisorientierte Steuerung sowie Benchmarking und geht der Frage nach, welcher Typus der Performance-Steuerung im Sinne der Kategorien von Bouckaert und Halligan (2008) realisiert ist. Der Beitrag kommt auf der Basis von Literatur- und Dokumentenrecherchen zum Schluss, dass auf Bundes- und Landesebene kaum integrative und flächendeckende Ansätze implementiert sind, verweist aber auf Einzelbeispiele weitergehender Praktiken. Auf kommunaler Ebene ist der Umsetzungsstand höher, was an der Realisierung entsprechender Elemente des Neuen Steuerungsmodells und zunehmend dem neuen Haushalts- und Rechnungswesen liegt. Erklärt und interpretiert wird dieser Stand durch kulturelle, strukturelle und pragmatische Faktoren.
Die Putin-Medwedjew-Rochade
(2008)
Die Globalisierung Russlands wird durch Rohstoffexporte und hohe Investitionen des Westens in den russischen Energiesektor vorangetrieben. Gleichzeitig festigt sich ein hybrides politisches System mit sowohl autoritären als auch demokratischen Elementen. Soll Russland ein zuverlässlicher Partner des Westens bleiben, müssen die russischen Interessen sowie die neue außenpolitische Stärke berücksichtigt werden.
Inhalt: - (Nicht-)Belastung deutsch-polnischer Beziehungen - Die Schröder-Erklärung - ...und ihre unterschiedlichen Interpretationen - Eine Frage der Konventionen? - Eine Frage der Gerechtigkeit! - Keine endgültige Antwort - Der polnische Reparationsverzicht von 1953 - Eine rechtsungültige Willenserklärung - ... und ihr protokollarischer Beweis - Ein Posener Vorschlag
Nation-Building?
(2007)
Militärmacht Deutschland?
(2007)
Die Bundeswehr
(2007)
Inhalt: - Gescheiterte Referenden, gescheiterte Ratifikation? - Referenden im Prozess der europäischen Integration - Präzedenzfälle Dänemark und Irland - Institutionen - Involvierte Länder - Ratifikationsprozess - Neustart der Ratifikation - Referenden zum EU Verfassungsvertrag: Wieso Misserfolg? - Schlussfolgerung
Mehr Politik!
(2007)
Das Ende der Ratlosigkeit
(2007)
Inhalt: - Fünf Ausgangsfaktoren 1. Der ursprüngliche Verfassungsvertrag ist gescheitert 2. Die Beibehaltung von Nizza ist keine Option 3. Zentrale Neuerungen des Verfassungsvertrags sollten gesichert werden 4. Inakzeptable Kompromisse gefährden Ratifizierung 5. Überwindung der Verfassungskrise erfordert komplexe Lösungsstrategie - Fünf Rettungsmodelle zur Zukunft des Verfassungsvertrags 1. Nizza Plus– Ausschöpfen des geltenden Primärrechts 2. Verfassung Minus und Verfassung Minus-Minus 3. Avantgarde- oder Kerneuropa-Modell 4. Verfassung Plus und Verfassung Plus-Plus 5. Änderung des geltenden Nizza-Vertrags – Mini-Vertrag, Core Treaty oder Vertrag zur Reform des Vertrags von Nizza - Die Wiederbelebung der EU – von der Notwendigkeit eines neuen Großprojekts - Fahrplan zum weiteren Vorgehen
Inhalt: - Das Europäische Parlament in der Systementwicklung der EU - Die parlamentarische Beteiligung auf Regierungskonferenzen – Von Nizza nach Rom - Das Europäische Parlament im Konvent - Die Bilanz: Das Parlament zwischen Konvent und Regierungskonferenz - Potenziale: Neue Legislativverantwortung - Der Verfassungsvertrag im EP: Die Bewältigung der Krise oder ein neuer Anfang? - Systembildende Funktionen unterhalb der Schwelle der Vertragsänderung - Reformen aufgrund des Selbstorganisationsrechts der Organe - Reformen durch Interinstitutionelle Abkommen - Reformen durch organrechtliche Beschlüsse - Die Grenzen der informellen Inkraftsetzung
Die Europäische Verfassung
(2007)
Inhalt: - Wiederbelebung des Europäischen Verfassungsprojektes – Essentiale der deutschen Ratspräsidentschaft - Die europäische Integration – vom Erfolg zur Stagnation - Der Sinn des Verfassungsprojektes – Bürgernähe und Handlungsfähigkeit der Union - Der Inhalt des Verfassungsvertrages – besser als sein Ruf - Bessere Ersatzlösungen? - Die Büchse der Pandora wieder öffnen? - Die wirkliche Wahl: Erhalt der engen Staatenunion oder ein lockeres Wirtschaftsgebilde?
Vor achtzig Jahren
(2006)
Die Locarno-Verträge haben in der völkerrechtlichen Literatur der 1920er und 1930er Jahre viel Aufmerksamkeit erfahren. Auch die zeitgenössische Publizistik beschäftigte sich ausführlich mit diesem Thema, wobei das Verhältnis von Verständigung mit den Nachbarn und Revision der Grenzregelungen im Mittelpunkt der Debatte stand.
Später gehörte Locarno zur Geschichte der Zwischenkriegszeit und wurde im Rahmen der Völkerbundsgeschichte, der Völkerrechts- und Diplomatiegeschichte und der Geschichte der Weimarer Republik behandelt. Für die politikwissenschaftliche Literatur spielte Locarno fast ausschließlich auf dem Gebiet der Sicherheits- und Abrüstungspolitik eine Rolle; eine (system)theoretische Erörterung steht bislang aus.
In diesem Beitrag sollen nach einem kurzen Überblick über das Vertragswerk zunächst die geschichtliche Ausgangslage knapp umrissen und Vorgeschichte und Ergebnis der Konferenz von Locarno skizziert werden. Anschließend werden Inhalte und Lösungsansätze des Vertragswerkes beleuchtet, bevor zum Schluß eine kurze Einordnung in das System des Völkerbundes erfolgt.
This article discusses the challenges for providers of local public services to adapt to increasing marketization and competition in the public sector. Based on some empirical evidence from local government in Germany, the article describes different adaptive measures in the past and shows the legal restrictions to strengthening performance and particularly competitiveness. Furthermore, the article presents some findings from good practice cases of local service providers in Germany who have successfully exposed themselves to market mechanisms. Finally, the article discusses observed results of increased competitiveness in the local government sector, with special regard to quality, efficiency and public employment. The article concludes with describing necessary elements of a competitive regime for public services and with some general reflections about the role of competition in the public sector.
Im ersten Abschnitt dieses Artikels wird ein knapper Überblick über das Spektrum der in Deutschland eingerichteten Bioethik-Kommissionen gegeben. Damit die unterschiedlichen institutionellen Anbindungsmöglichkeiten deutlich werden, muß zwischen einer "lokalen", einer "föderalen" und einer "nationalen" Institutionalisierungsebene differenziert werden (I). Im zweiten Schritt sollen einige wichtige Kriterien zur Unterscheidung verschiedener Kommissionstypen kenntlich werden. Hier werden vor allem die drei Aspekte "politische Legitimation", "personelle Zusammensetzung" und "zeitliche Ausrichtung" zentral sein (II). Im Schlußabschnitt werden zunächst die wichtigsten Kritikpunkte rekapituliert, die in der einschlägigen Literatur zum Thema diskutiert werden. Am Ende soll dann kurz zur Andeutung kommen, wie den Bedenken gegen eine wachsende "Kommissionierung" bzw. Institutionalisierung biopolitischer Diskussionsprozesse zu begegnen wäre (III).