320 Politikwissenschaft
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Afghanistan und die Region
(2014)
Der Afghanistankonflikt hat seit 2001 deutliche Auswirkungen auf das regionale Umfeld – in Pakistan, Kaschmir, Xinjiang und den zentralasiatischen Republiken. Dies wird sich nach dem Abzug der ISAF-Truppen noch verstärken. Dabei geht es sowohl um die grenzüberschreitenden Folgen der beiden Militärinterventionen als auch um die Wirkungen der innerafghanischen Konflikte auf die gesamte Region. Diese Problematik besitzt ein erhebliches Konfliktpotenzial, das größere Aufmerksamkeit verdient.
In Meinungsumfragen äußern zwei Drittel der Polen ihre Angst vor einem Beitritt ihres Landes zur Eurozone. Die damit verbundenen Befürchtungen sind vielfältig und durch die europäische Wirtschaftskrise noch verstärkt worden. Allerdings hat sich Polen im EU-Beitrittsvertrag zur Mitgliedschaft in der Eurozone verpflichtet, sobald die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen.
Im Rahmen der Dissertation wird die Anwendung und Wirkung von Kernelementen des New Public Management (NPM) am Beispiel der Bürgerdienste der sechs europäischen Hauptstädte Berlin, Brüssel, Kopenhagen, Madrid, Prag und Warschau analysiert. Hierbei steht der Vergleich von Hauptstädten der MOE-Staaten mit Hauptstädten alter EU-Mitgliedsstaaten im Vordergrund. Es wird die folgende Forschungshypothese untersucht: Die Verwaltungen in den Hauptstädten der östlichen Mitgliedsstaaten der EU haben in Folge der grundsätzlichen gesellschaftlichen und politischen Umbrüche in den 1990er Jahren bedeutend mehr Kernelemente des NPM beim Neuaufbau ihrer öffentlichen Verwaltungen eingeführt. Durch den folgerichtigen Aufbau kundenorientierter und moderner Verwaltungen sowie der strikten Anwendung der Kernelemente des New Public Management arbeiten die Bürgerdienste in den Hauptstädten östlicher EU-Mitgliedsstaaten effizienter und wirkungsvoller als vergleichbare Bürgerdienste in den Hauptstädten westlicher EU-Mitgliedsstaaten. Zur Überprüfung der Forschungshypothese werden die Vergleichsstädte zunächst den entsprechenden Rechts- und Verwaltungstraditionen (kontinentaleuropäisch deutsch, napoleonisch und skandinavisch) zugeordnet und bezüglich ihrer Ausgangslage zum Aufbau einer modernen Verwaltung (Westeuropäische Verwaltung, Wiedervereinigungsverwaltung und Transformations-verwaltung) kategorisiert. Im Anschluss werden die institutionellen Voraussetzungen hinterfragt, was die deskriptive Darstellung der Stadt- und Verwaltungsgeschichte sowie die Untersuchung von organisatorischen Strukturen der Bürgerdienste, die Anwendung der NPM-Instrumente als auch die Innen- und Außenperspektive des NPM umfasst. Es wird festgestellt, ob und in welcher Form die Bürgerdienste der Vergleichsstädte die Kernelemente des NPM anwenden. Im Anschluss werden die Vergleichsstädte bezüglich der Anwendung der Kernelemente miteinander verglichen, wobei der Fokus auf dem persönlichen Vertriebsweg und der Kundenorientierung liegt. Der folgende Teil der Dissertation befasst sich mit dem Output der Bürgerdienste, der auf operative Resultate untersucht und verglichen wird. Hierbei stellt sich insbesondere die Frage nach den Leistungsmengen und der Produktivität des Outputs. Es werden aber auch die Ergebnisse von Verwaltungsprozessen untersucht, insbesondere in Bezug auf die Kundenorientierung. Hierfür wird ein Effizienzvergleich der Bürgerdienste in den Vergleichsstädten anhand einer relativen Effizienzmessung und der Free Disposal Hull (FDH)-Methode nach Bouckaert durchgeführt. Es ist eine Konzentration auf populäre Dienstleistungen aus dem Portfolio der Bürgerdienste notwendig. Daher werden die vergleichbaren Dienstleistungen Melde-, Personalausweis-, Führerschein- und Reisepass-angelegenheiten unter Einbeziehung des Vollzeitäquivalents zur Berechnung der Effizienz der Bürgerdienste herangezogen. Hierfür werden Daten aus den Jahren 2009 bis 2011 genutzt, die teilweise aus verwaltungsinternen Datenbanken stammen. Anschließend wird der Versuch unternommen, den Outcome in die Effizienzanalyse der Bürgerdienste einfließen zu lassen. In diesem Zusammenhang wird die Anwendbarkeit von verschiedenen erweiterten Best-Practice-Verfahren und auch eine Erweiterung der relativen Effizienzmessung und der FDH-Methode geprüft. Als Gesamtfazit der Dissertation kann festgehalten werden, dass die Bürgerdienste in den untersuchten Hauptstädten der MOE-Staaten nicht mehr Kernelemente des NPM anwenden, als die Hauptstädte der westlichen Mitgliedsstaaten der EU. Im Gegenteil wendet Prag deutlich weniger NPM-Instrumente als andere Vergleichsstädte an, wohingegen Warschau zwar viele NPM-Instrumente anwendet, jedoch immer von einer westeuropäischen Vergleichsstadt übertroffen wird. Auch die Hypothese, dass die Bürgerdienste in den Hauptstädten der MOE-Staaten effizienter arbeiten als vergleichbare Bürgerdienste in den Hauptstädten westlicher EU-Mitgliedsstaaten wurde durch die Dissertation entkräftet. Das Gegenteil ist der Fall, da Prag und Warschau im Rahmen des Effizienzvergleichs lediglich durchschnittliche oder schlechte Performances aufweisen. Die aufgestellte Hypothese ist durch die Forschungsergebnisse widerlegt, lediglich das gute Abschneiden der Vergleichsstadt Warschau bei der Anwendungsanalyse kann einen Teil der These im gewissen Umfang bestätigen.
Derzeit wird unser Planet von einem Netz neuer bilateraler Handelsverträge umspannt. Treibende Kräfte sind die alten Wirtschaftsmächte EU und USA. Aber auch neue Akteure in der Weltwirtschaft des 21. Jahrhunderts wie China oder Indien sind dabei. Solche Abkommen üben hohen Druck auf konkurrierende Ökonomien in den jeweiligen Regionen aus. So verschafften die Abkommen EU-Korea und Korea-USA den südkoreanischen Elektronik- und Automobilherstellern einen so großen Kostenvorteil, dass die japanische Regierung an den Verhandlungstisch mit der EU (bilateral) und mit den USA (plurilateral im Pazifikabkommen TPP) gezwungen wurde.
Ende 2013 begannen massive militärische Auseinandersetzungen in der Hauptstadt Juba. Hintergrund sind Machtkämpfe zwischen dem Präsidenten und seinem Stellvertreter. Dadurch sind die ethnischen Differenzen zwischen den Dinka und den Nuer wieder aufgebrochen. Innerhalb weniger Tage starben mehrere Hundert Menschen, Tausende flohen, internationale Helfer wurden ausgeflogen. Die Kämpfe griffen schnell auf andere Regionen des Landes über. Südsudan droht ein neuer Bürgerkrieg.
Afghanistan steht vor einem Wendepunkt. Die Lage beim Abzug der NATO/ISAF-Truppen gibt wenig Anlass zum Optimismus. Zwar wurden gewisse Fortschritte bei der Entwicklung des Landes erreicht, insgesamt ist die Lage jedoch hinsichtlich Sicherheit, politischem System und Wirtschaft beunruhigend. Afghanistan gehört nach wie vor zu den ärmsten Ländern der Erde und ein anhaltender Frieden ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die Mehrheit der Afghanen fürchtet die Zukunft.
Polens Sicht auf die Ukrainekrise ist von dessen geopolitischer Lage geprägt. Als Teil der EU und NATO grenzt das Land unmittelbar an die Krisenregion. Sowohl die Parteien als auch die öffentliche Meinung in Polen verteidigen übereinstimmend die territoriale Integrität der Ukraine und halten deren staatliche Unabhängigkeit für einen unentbehrlichen Faktor der politischen Ordnung in Europa. Vor allem die Frage nach den künftigen Möglichkeiten einer weiteren Ostausdehnung der EU steht daher aus Warschauer Sicht auf der Agenda.
Norwegen rühmt sich gern seiner „offenen Gesellschaft“: Migranten sind willkommen, vor allem qualifizierte Facharbeiter. Nach den jüngsten Wahlen im Sommer 2013, aus denen die Konservativen als Sieger hervorgingen, könnten nun die Einwanderungsgesetze verschärft werden. Schon jetzt bedient sich Norwegen europäischer Regelungen, die seinem Wunsch nach „effektiver Einwanderung“ entgegenkommen.
The name Mandela became first inscribed in the annals of African liberation as nothing particularly unusual at the time. The late fifties was an era of trials and detentions in the colonies. The Treason Trial, which took place from 1956 to 1961, was closely followed by those of my generation largely through Drum Magazine.