320 Politikwissenschaft
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Großmächtiges Deutschland
(2004)
Um einen Ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat für Deutschland will sich der Kanzler bemühen, „finster entschlossen“ sei man nun, und „ohne Geeiere“ wolle man das anstreben; das Ende der Nachkriegsgeschichte wird von ihm ausgerufen, und ganz nebenbei legt er den polnischen Freunden nahe, ihr Steuersystem zu verändern. Wilhelminisch ist das gewiß nicht, aber deshalb auch schon normal? Da sich Gerhard Schröder in seiner zweiten Amtszeit – in guter deutscher Kanzlertradition – der Außenpolitik verstärkt zuwendet, wird die von ihm schon lange verkündete Normalität nun zum außenpolitischen Leitmotiv. Der Koch kellnert jetzt; er wird auch abkassieren und die Einnahmen für sich im Buch der Geschichte verbuchen wollen. Vor solch einer Entwicklung hatte Gunther Hellmann im letzten Welt- Trends-Heft gewarnt. Er diagnostizierte „die schwerste Krise“ der Außenpolitik und plädierte für einen „offensiven Idealismus“. Da mußten wir nicht lange auf Widerspruch warten. Dieser wurde klar und pointiert formuliert – und enthält zudem so manch nachdenkliches Detail. WeltTrends wurde damit erneut zur Plattform der außenpolitischen Debatte in diesem Lande. Und diese wird fortgeführt.
Rezensierte Literatur Michael Mann, Die ohnmächtige Supermacht – Warum die USA die Welt nicht regieren können, Campus Verlag, Frankfurt am Main, New York 2003, 357 Seiten, ISBN 3-593-37313-0 Joseph S. Nye Jr., Das Paradox der amerikanischen Macht – Warum die einzige Supermacht der Welt Verbündete braucht, Europäische Verlagsanstalt, Hamburg 2003, 292 Seiten, ISBN 3-434-50552-0 Chalmer Johnson, Der Selbstmord der amerikanischen Demokratie, Karl Blessing Verlag, München 2003, 478 Seiten, ISBN 3-89667-226-6
Die Frage nach einer veränderten Strategie des Westens im Atomkonflikt mit dem Iran ist wieder virulent. Bereits auf seiner ersten Pressekonferenz hat der als gemäßigt geltende neue iranische Präsident Hassan Ruhani mehr Transparenz über das Atomprogramm seines Landes in Aussicht gestellt. Ob sich damit ein Fenster der Möglichkeiten öffnet, den Konflikt doch noch einvernehmlich und vor allem friedlich zu lösen, muss sich erweisen.
Krieg in Sicht?
(2012)
Säbelrasseln und Bombendrohungen am Persischen Golf. Israelische Politiker sprechen sich für Angriffe auf iranische Nuklearanlagen aus, bevor es zu "spät" sei. US-Verteidigungsminister Panetta hält einen Angriff Israels auf den Iran im Frühling für wahrscheinlich, während sein Präsident abwiegelt: Israel habe noch keine Entscheidung getroffen, man müsse den Sanktionen mehr Zeit geben. Mittlerweile werden aber die Instrumente scharf gemacht. Die 5. Flotte überwacht den Golf; in der Region sind etwa 40.000 US-Soldaten stationiert. Der Iran setzt auf Seemanöver.
This article discusses the complex relationship between the state and the military in Latin American societies. Defining the state in Latin America as a weak one, it contains a typology of the different roles played by the military in the 20th century. In this context, the ambivalent impact of the USA as well as the search of the Latin American military for “new tasks” since the 1990s is discussed. The article concludes with the challenges for civil-military relations in the current democratic regimes in Latin America.
Nordkorea - Was nun?
(2009)
Ein „Schurkenstaat“ weniger? Nach langen Verhandlungen haben die Vereinigten Staaten Nordkorea im Herbst 2008 von ihrer schwarzen Liste der Terrorunterstützer gestrichen und locken jetzt sogar mit einem Friedensvertrag. Es bleibt jedoch abzuwarten, welche Früchte die Nordkoreapolitik des neuen US-Präsidenten Obama tragen wird.
US-Präsident Barack Obama hat die ersten hundert Tage seiner Administration hinter sich. Wie Alexander Höse zeigt, waren diese von einigen Höhen und Tiefen gekennzeichnet; allein die globale Finanzkrise hat ihren Beitrag dazu geleistet. Der Autor gibt einen Überblick über Obamas vermeintlich neue Politik und zeigt, dass sich so viel doch nicht geändert hat.
Paraguays vast natural resources, especially water, are a source of geopolitical wealth – and trouble. This articleshows how the interests of the USA in this region put Paraguay in a difficult position and turn the country into a playground for international powers. The need to regain national power and real-life influence by the Paraguayan people is especially emphasized. Even though the article concentrates on Paraguay, it also makes clear that this country is part of an US-masterplan for a new order on the American continent.
"McCloy war nicht einfach nur der Repräsentant Washingtons in Westdeutschland, sondern wirkte darüber hinaus als einflussreicher Akteur in der amerikanischen Politik, zumal er über einen direkten Draht zum Außenminister und zur Regierung verfügte. Aus gutbürgerlichen Verhältnissen stammend, hatte McCloy jahrelang als Anwalt in der New Yorker Wall Street gearbeitet..."
Since the early 1990s the use of private military companies (PMCs) has proliferated. Especially the United States are increasingly turning to private contractors to perform military tasks. Privatization advocates claim that PMCs work cheaper than the military. In addition to that, PMCs give the cover of plausible deniability that regular troops lack. But the fact that legislative control or public debate are missing raises the question of accountability and underlines the need for legal means to control and regulate PMCs and their operations.
This article asks how the internet has been contributing to the trans-national networking of the radical right and whether the radical right has the capacity to act as a trans-national movement. Taking into account language difficulties, the ideological background of ultra- nationalism and internal disputes, the analysis shows that the radical right-wing transnational networking has hardly developed. Additionally, its internet users’ potential is too low to contribute to a stronger trans-national alignment. The obstacles remain despite improved technological possibilities. This is proven by empirical examples of virtual trans-national networks.
From the Russian perspective, the author describes the danger of a hegemonic US, dominating the world’s fate, weakening the UN and endangering peace. A counterweight to the US domination could be stronger ties between Western Europe and Russia. The rise of the Franco-German-Russian troika has been the only positive effect of the Iraq war. But not all members of the EU seem to recognise the necessity of a „Great Europe” from Reykjavik to Wladiwostok. Especially the new members of NATO and EU are vassals of the US and exhibit strong anti-Russian resentments.
Die NATO braucht eine neue Balance. Nie zuvor war sie in so vielen Operationen aktiv. Die Differenzen zwischen den Mitgliedstaaten werden immer deutlicher. So sieht sich die NATO dem Vorwurf ausgesetzt, eine Organisation mit mangelnder Zielsetzung zu sein, die stärker durch externe Faktoren als durch kollektive Interessen geleitet sei. Angesichts der wachsenden Bedeutung der transatlantischen Kooperation plädiert der Autor daher für eine neue Allianz, in deren Zentrum die kollektive Sicherheit der Mitgliedstaaten, eine Institutionalisierung der transatlantischen Kooperation sowie die Erarbeitung einer gemeinsamen Sicherheitsstrategie stehen sollten. Um diese Ziele zu verwirklichen, reicht die NATO allein nicht mehr aus. Sie muss in der Lage sein, mit anderen nationalen und internationalen Akteuren zusammenzuarbeiten.
Wendepunkt 11. September
(2011)
"Hin und wieder ist es sinnvoll", betonte Bertrand Russell, "ein Fragezeichen hinter Dinge zu setzen, die wir schon lange für selbstverständlich nehmen". Der US-amerikanische 11. September ist zehn Jahre her. Die Neokonservativen in den USA hatten bereits in den 1990er Jahren verschiedene Netzwerke gegründet, darunter das Project for the New American Century (PNAC). Das agitierte für den Sturz Saddam Husseins und Krieg gegen den Irak. Davon wollte Präsident Clinton nichts wissen; George W. Bush zunächst ebenfalls nicht. Das änderte sich mit 9/11. Der neokonservative Politikberater Robert Kagan sagte: "Der 11. September ist der Wendepunkt.Nichts anderes."
The state system cannot renounce to the US superpower as a guarantor for international security. This Polish author describes the US strategy after 9-11 to fight the „war against terrorism“: The United States of America is willing to cooperate, but if it seems to be necessary, they act independently. The author points out that the European Union is too weak to emancipate from the US. But even if the hegemonic US does not respect international law and state sovereignty, unilateral engagement is less dangerous for the world’s security than US isolationism.
Zwischenruf: Obama und Osama
(2011)
Wie aus heiterem Himmel teilte US-Präsident Barack Obama mit, Osama bin Laden, der mutmaßlich Hauptverantwortliche für die Anschläge auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001, sei durch US-Spezialkräfte erschossen worden. Ist nun der "Kampf der Kulturen" zu Ende? Dann der Hinweis, Osama sei schon zuvor politisch tot gewesen; die arabischen Revolutionen hätten den politischen Schwerpunkt auf Menschenrechte und Demokratie verlegt. Doch die Ermordung bin Ladens deutet eine andere Entwicklung an: Die Abschaffung von Freiheit und Menschenrechten im Namen von Freiheit und Menschenrechten.