320 Politikwissenschaft
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Europäische Zeitenwenden
(2009)
Europäische Union als globale Macht : Plädoyer für eine wertbestimmte interregionale Ordnungsmacht
(2009)
Viele betrachten die EU als einen behäbigen Koloss, den widerstreitende Interessen lähmen. Der Autor weist die Kritiker jedoch in ihre Schranken. In seinem flammenden Plädoyer für die EU veranschaulicht er ihre positive Wirkung nach außen. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass die Aufgaben Europas als universale Wertegemeinschaft im Bereich des Krisenmanagements und der Friedensstiftung liegen.
Deutschland und Polen bedürfen eines erneuerten strategischen Kontextes für ihre partnerschaftlichen Beziehungen. Die unterschiedlichen Haltungen zu Militäreinsätzen sind durch historische Erfahrungen bestimmt. Falls die schwarz-rote Koalition für Deutschland wieder die Rolle des euro-atlantischen Vermittlers übernimmt, wird sich das positiv auf die deutsch-polnischen Beziehungen auswirken.
Diese Arbeit behandelt die Frage, welche Auswirkungen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei auf die europäischen Sicherheitsbeziehungen haben würde. Es wird die sicherheitspolitische Situation in- und außerhalb der türkischen Staatsgrenzen analysiert. Auf Basis der Rational Choice Theorie vom Akteurzentrierten Institutionalismus wird gezeigt mit welchen Herausforderungen die Europäische Union konfrontiert wäre und die Frage behandelt, ob eine so genannte Privilegierte Partnerschaft eine mögliche Alternative zu einer Vollmitgliedschaft sein kann.
Europäische Brüche
(2009)
Vor 70 Jahren begann der Zweite Weltkrieg, ihm folgte der Kalte Krieg, der mit dem Jahr 89 abschloss. Die Folgen dieser europäischen Brüche sind bis heute zu spüren, vor allem für das Dreieck Warschau - Moskau - Berlin. Raus oder rein? Im Forum Afghanistan wird die Frage nach dem Engagement "des Westens" mit Carl Schmitt zugespitzt. Die tödliche Realität dieses Krieges setzt sich gegen die von der politischen Klasse vereinbarte Tabuisierung durch. Die Verlängerung des Mandates der Bundeswehr steht demnächst an. Die politische Debatte muss geführt werden. Jetzt und hier!
Europäische Außenpolitik
(2004)
Können wir heute schon von einer europäischen Außenpolitik sprechen? Angesichts der tiefen Gräben, die weiterhin zwischen den EU-Mitgliedern hinsichtlich einer „Gemeinsamen Außen-und Sicherheitspolitik“ bestehen, erscheinen vollmundige Diskurse über „eine europäische Sicherheitsdoktrin“ und „einen europäischen Außenminister“ eher als Geisterbeschwörung. In diesem Heft wird die Frage nach der europäischen Außenpolitik aus unterschiedlichen Perspektiven und mit verschiedenen Prognosen diskutiert. Wird deutsche Außenpolitik wieder Machtpolitik? Gunther Hellmann sieht die Gefahr und plädiert für einen „offensiven Idealismus“. Damit beginnt WeltTrends eine neue Debatte zu Deutschlands internationaler Politik, die in den nächsten Heften geführt wird.
Europäische Arbeitspolitik
(2005)
Der Begriff „Arbeit“ hat Hochkonjunktur. Jedoch bleibt das grundsätzliche Verhältnis zwischen Arbeit und Politik weiterhin unbestimmt. Unsere Autoren beschäftigen sich mit ökonomischen Spielräumen und ungenutzten Handlungsoptionen. Sie wagen hierbei den Blick über den deutschen Tellerrand und suchen gezielt die europäische Perspektive. Im Eröffnungsbeitrag diskutiert Peter Ulrich nicht nur Fragen zur Effizienz, sondern zu einem gerechten Arbeitsmarktes und sinnvollen Arbeitsformen. Am Beispiel der Internetökonomie diskutieren Raphael Menez, Josef Schmid und Stefanie Springer das Spannungsfeld zwischen Arbeitspolitik und industriellen Beziehungen. Wie sich Arbeitspolitik mit all ihren Dilemmata auf der europäischen Bühne konkret abspielt, zeigen Milena Büchs, Kilian Kindelberger und Annerose Poleschner in ihren Artikeln exemplarisch auf. Unter welchen Bedingungen finden Investitionswettbewerb und Sozialpolitik in der „Ära nach Hartz“ statt? Diesen Fragen gehen Britta Rehder, Christine Trampusch und Klaus Deimer nach.
The article explores Europeanisation as an effect of European political integration, a process driven by struggles over the legitimate political and social order that is to prevail in Europe. Firstly, an analytic framework is constructed, drawing on insights from Pierre Bourdieu’s work on similar struggles over nation-stateness. Secondly, the mechanisms identified are used to assess the role played by economic experts and expertise in the process of European political integration. It is argued that concepts arising from economic disciplines, agents educated in economics, and practising economic professionals influence European political integration and have benefited from Europeanisation initiated by this process. Special emphasis is placed on strategies of integrating Europe by law or by market, on governing Europe using economic expertise, on the role played by economic academia in researching and objectifying Europe, and on staffing European institutions with economists.
Die EU-Staaten haben sich lange Zeit in die Rolle der „Vasallen“ und des „Brückenkopfs“ (Brzezinski 1999) gefügt, solange sie sich davon mehr Vor- als Nachteile versprechen konnten. Mit der Ausformung der Europäischen Union zu einem immer kompakteren wirtschaftlichen und finanzpolitischen Machtzentrum wächst auch das Bedürfnis nach einer kohärenteren und durchsetzungsfähigeren regionalen und globalen Interessenwahrnehmung in den internationalen Institutionen, gegenüber anderen Großmächten und regionalen Zusammenschlüssen sowie in gewaltsamen Konflikten, die die Interessen der EU-Staaten tangieren. Dieser Trend wird durch den unilateralen Kurs der Vereinigten Staaten zusätzlich verstärkt, der sich bereits unter der Präsidentschaft Clintons ausformte und unter der Bush-Administration eine bislang nicht gekannte Zuspitzung erfahren hat. Mit der Ablehnung des Kyoto-Protokolls und des Internationalen Strafgerichtshofs, mit der Aufkündigung des ABM-Vertrages, dem Infragestellen des Teststoppabkommens und der Rehabilitierung des Krieges als Mittel der Politik haben die Vereinigten Staaten grundlegende Interessen, Ziele und Standards der EU-Staaten negiert und mithin ihre Gegenwehr herausgefordert.
Lange Zeit war die Reaktion der europäischen Politiker auf die Krise der Eurozone eher zurückhaltend bis gespalten. Als es jedoch Ende Oktober 2010 zum EU-Gipfel in Brüssel kam, schien es, also ob die EU nun mit Anspruch und klarer Orientierung handeln würde. Einer der Gründe für diese Veränderung besteht darin, dass nun die meisten Mitglieder - Frankreich eingeschlossen - bereit sind, die bittere Pille einer deutschen Führung zu schlucken.
Europa ohne Kompass
(2012)
Die noch nicht ausgestandene Staatsschuldenkrise seit Ende 2009 hat Europa stärker verändert, als viele wahrhaben wollen. Es stellt sich die grundsätzliche Frage des Sinns der europäischen Integration. Vor allem die Glaubwürdigkeit des europäischen politischen Führungspersonals hat gelitten. Ohne Kompass wurstelt man sich seit mehr als zwei Jahren durch. Keine "rote Linie", die nicht nach wenigen Wochen überschritten wurde, kein Masterplan, der nicht bald Makulatur geworden ist.
Die Integration Europas bleibt für die Sozialwissenschaften eine Quelle der Inspiration und Herausforderung. Auch 53 Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge ist der Kontinent weiter in Bewegung, geht es um die Vision seiner zukünftigen Gestalt ebenso wie um die Regelung vielfältigster Tagesprobleme. Um zu dieser Debatte einen spezifischen Beitrag zu leisten, fand im Juni 2010 an der Universität Potsdam eine deutsch-polnische Konferenz zum Thema „Europa als Inspiration und Herausforderung aus sozialwissenschaftlicher Sicht“ statt. Dabei wurden unterschiedliche Ansätze der europawissenschaftlichen Forschungen in den beteiligten Einrichtungen (z. B. aus der Sicht von Politologen, Soziologen, Historikern oder Kulturwissenschaftlern) präsentiert. Zugleich diente die Konferenz dazu, das wissenschaftliche Forschungsinteresse am „nahen Osten“ wieder zu stärken.
EU-Verfassung im Härtetest
(2005)
The author discusses the failure of the EU-Constitution plebiscite in France and focuses on the different arguments brought forward in the French debate over the EU-Constitution. The draft of the Convent was a complex volume full of compromises. However, in comparison with the Treaty of Nice, it would have been a starting point for achieving a direct trans-national democracy. According to the author, the referendum only failed due to some unique plebiscite elements that were instrumentalised by governments which had overestimated themselves.
Since 1990, ten Central and Eastern European (CEE) candidate countries have become contractually linked to the EU by Europe Agreements in the context of a prudently managed political process of pre-accession preparation and accession negotiations. This article discusses the implementation of EU law in these countries, observing changing attitudes to law, legal behaviour and judicial law control. The author argues that the approximation of legislation in the CEE countries will be achieved much faster than the incorporation of these laws into social practice. Thus, a gap between the formal fulfilment of accession requirements and the application of new EC laws will emerge. The consequences for the enlarged European Community could either be a considerably delayed "pulling up" or a dangerous "pulling down" scenario.
The European Employment Strategy (EES) belongs to the European Union’s „softer“, legally non-binding policy instruments. Many politicians and academics associated its introduction with the expectation for a strengthening of the EU’s social dimension and democratic quality. This article examines whether, so far, the EES can be regarded as effective and legitimate. To illustrate this, the author briefly examines the role of the EES for the development of labour market policy in Germany and the UK.