320 Politikwissenschaft
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Little is known about how far-reaching decisions in UN Security Council sanctions committees are made. Developing a novel committee governance concept and using examples drawn from sanctions imposed on Iraq, Al-Qaida, Congo, Sudan and Iran, this book shows that Council members tend to follow the will of the powerful, whereas sanctions committee members often decide according to the rules. This is surprising since both Council and committees are staffed by the same member states.
Offering a fascinating account of Security Council micro-politics and decision-making processes on sanctions, this rigorous comparative and theory-driven analysis treats the Council and its sanctions committees as distinguishable entities that may differ in decision practice despite having the same members. Drawing extensively on primary documents, diplomatic cables, well-informed press coverage, reports by close observers and extensive interviews with committee members, Council diplomats and sanctions experts, it contrasts with the conventional wisdom on decision-making within these bodies, which suggests that the powerful permanent members would not accept rule-based decisions against their interests.
This book will be of interest to policy practitioners and scholars working in the broad field of international organizations and international relations theory as well as those specializing in sanctions, international law, the Security Council and counter-terrorism.
Aufgrund seines umstrittenen Atomprogramms ist der Iran ein Dauerbrenner in den Medien. Doch nicht nur deshalb sollte das Land Beachtung finden. Ahmad Naderi gewährt uns einen Blick auf die Geopolitik des Iran, der besonders für die in vielen arabischen Staaten unterdrückten Schiiten Orientierungspunkt sein will. Doch strebt das Land die Hegemonie in der Region an? Johannes Reissner (1949-2009) analysiert das Selbstverständnis des Iran und seine Verhaltensmuster. Sollte der Westen seine Politik überdenken?
Res Publica
(2011)
Die Frage nach der politischen Ordnung steht im Mittelpunkt des Lehrtextes zur Einführung in die Wissenschaft von der Res Publica. Dieses als Skript konzipierte Lehrbuch dient als Grundlage der Einführungsvorlesung an der Universität Potsdam. Mit einem nüchternen Blick in die Geschichte, von der Antike über die frühe Neuzeit bis in die Gegenwart – und dies global – wird das Politische aus verschiedenen Perspektiven diskutiert. Es ist vor allem ein Text für jene, die sich mit dem Politischen zu beschäftigen beginnen, jedoch auch für jene lohnenswert, die sich erneut der Grundlagen versichern möchten.
In Stanley Kubricks Film von 1964 lernten wir, die Bombe zu lieben. Heute, 66 Jahre nach der ersten nuklearen Detonation, haben wir uns mit dem Wissen um ihre absolute Zerstörungskraft arrangiert. In einer multipolaren Welt scheint die atomare Währung jedoch an Wert zu verlieren. Ist die Vision einer nuklearwaffenfreien Zukunft also nur ein Traum oder können wir lernen, auf die Bombe zu verzichten? Rolf Mützenich, MdB und außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat sich dieser Frage angenommen.
Aufbauend auf neuen Zugängen zu der Ende der 1970er Jahren entstandenen Regulationstheorie, die die Strukturen und Prozesse kapitalistischer Funktionsweise mit Elementen von Akkumulationsregimen, Regulation und Krise erklärt, werden von der Autorin sowohl der klassische Zugang als auch dessen Adaptionen auf verschiedene andere sozialwissenschaftliche Theorieansätze - wie z. B. dem Neo-Gramscianismus - kritisch hinterfragt. Aus dem Blickwinkel der Entwicklungsforschung und unter Hinzuziehung verschiedener Beispiele gegenwärtiger gesellschaftlicher Transformationsprozesse und emanzipatorischer Experimente in Lateinamerika wird aufgezeigt, dass die Regulationstheorie nach wie vor eine wertvolle Analysegrundlage für den gegenwärtigen Kapitalismus darstellt, jedoch einer Schwerpunktverlagerung bedarf.
Thema des ersten Potsdamer Textbuches sind Regionen als Subjekte der internationalen Politik, speziell innerhalb der EU. Die Bandbreite reicht von den österreichischen Bundesländern über Schottland und Katalonien bis zu den belgischen communautés. Der "Europäisierung" der deutschen Länder wird besonderes Augenmerk geschenkt. Namhafte Autorinnen und Autoren des In- und Auslandes beteiligen sich an der Diskussion. Theoretische Überlegungen zur Erklärung des Phänomens der transföderalen Beziehungen werden durch anschauliche und detaillierte Fallstudien ergänzt.
In der vorliegenden Arbeit analysiert Maciej Chinalski den Regional Governance Ansatz und seine praktische Umsetzung in den Europäischen Grenzregionen zwischen Deutschland und Polen (Oder-Partnerschaft) sowie im Vierländereck von Österreich, Ungarn, Tschechien und Slowakei (Centrope-Region). Regional Governance gilt als eine Kooperationsform unterschiedlicher regionaler Akteure, die nach neuen Synergien suchen, um ihre Zusammenarbeit voranzutreiben. Eine Region wird dabei als Raum verstärkter Interaktionen zwischen Staat, Zivilgesellschaft und Wirtschaft verstanden.
Region-Nation-Europa
(2009)
Politische Theorie hat ihre Zeit und ihren Ort. Die Potsdamer Reihe ‚Region-Nation-Europa’ geht von der Region Berlin-Brandenburg in der neuen Mitte Europas aus. Durch den europäischen Integrationsprozess gibt es tief eingreifende Entscheidungen, die von den Bevölkerungen diskutiert und bestätigt werden müssen. Politische Theorie muss in der Fortschrittskrise einer verstädterten Welt urban aufgeklärte Theorie sein, sie ist ein Produkt der Stadt und nicht der Schule.
Region-Nation-Europa
(2009)
Politische Theorie hat ihre Zeit und ihren Ort. Die Potsdamer Reihe ‚Region-Nation-Europa’ geht von der Region Berlin-Brandenburg in der neuen Mitte Europas aus. Durch den europäischen Integrationsprozess gibt es tief eingreifende Entscheidungen, die von den Bevölkerungen diskutiert und bestätigt werden müssen. Politische Theorie muss in der Fortschrittskrise einer verstädterten Welt urban aufgeklärte Theorie sein, sie ist ein Produkt der Stadt und nicht der Schule.
Gegenstand ist die Regierungsorganisation in fünf westeuropäischen Ländern, die seit den frühen 1990er Jahren durch Europäisierung, Globalisierung und die Krise des Wohlfahrtsstaates unter erhöhtem Anpassungsdruck stehen. Während sich das politikwissenschaftliche Interesse meist auf den allgemeinen Wandel der "Staatlichkeit" oder die konkreten Veränderungen von Politikinhalten konzentriert, wird hier in vergleichender Perspektive nach dem Wandel von politischen Strukturen und Prozessen der Regierungsorganisation, insbesondere der Ministerialverwaltung, gefragt. Ausgangshypothese ist, dass die westeuropäischen Regierungssysteme auf die externen Herausforderungen mit Änderungen ihrer "Produktionsstruktur" von Gesetzen und Programmen reagiert haben. Daraus ergeben sich folgende Kernfragen: Welche Veränderungen der Regierungsorganisationen sind zu identifizieren? Handelt es sich dabei um Ergebnisse einer reflexiven Institutionenpolitik? Ändert sich die strategische Handlungsfähigkeit der Regierungsorganisation? Ersten empirischen Beobachtungen folgend lässt sich ein Wandel auf drei Dimensionen vermuten: dem wachsenden horizontalen regierungsinternen Koordinationsbedarf, der vertikalen Reorganisation und Funktionsveränderung zentralstaatlicher Exekutiven sowie Veränderungen der Beziehungen mit externen Akteuren bspw. organisierten Interessen, Politikberatern und Konsensbildungskommissionen. Neben der Bundesrepublik, Großbritannien und Frankreich sollen die beiden skandinavischen Länder Dänemark und Schweden in die Untersuchung einbezogen werden.
Das momentane Urteil fällt ambivalent aus: Das Projekt einer EU-Verfassung ist erfolgreich gescheitert. Das heißt: Das Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft, eine substantielle Einigung über die Inhalte einer neuen Vertragsreform unter Beibehaltung der Grundzüge des Konventsentwurfs herbeizuführen, ist geglückt. Der europäische Verfassungsprozess wurde hingegen auf einen Reformprozess der bestehenden Verträge reduziert. Wir kritisieren den mangelnden Einbezug der Unionsbürgerschaft in das Ratifizierungsverfahren sowie die Uneinheitlichkeit dieser Verfahren (einmal Referendum, einmal nicht).
Reconstructing democracy
(2020)
Across the world, democracies are suffering from a disconnect between the people and political elites. In communities where jobs and industry are scarce, many feel the government is incapable of understanding their needs or addressing their problems. The resulting frustration has fueled the success of destabilizing demagogues. To reverse this pattern and restore responsible government, we need to reinvigorate democracy at the local level. But what does that mean? Drawing on examples of successful community building in cities large and small, from a shrinking village in rural Austria to a neglected section of San Diego, Reconstructing Democracy makes a powerful case for re-engaging citizens. It highlights innovative grassroots projects and shows how local activists can form alliances and discover their own power to solve problems.
Rechtsrock
()
Musik ist eines der wichtigsten Medien, mit dem die extreme Rechte den Kontakt zu jugendlichen Milieus aufbaut und hält. In diesem Band nehmen Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen die rechtsradikale Musikszene in Deutschland in den Blick – vor allem anhand von Beispielen aus dem Land Brandenburg. Zudem wird die Entwicklung seit den frühen 1990er Jahren als Teil der Geschichte der sozialen Bewegung der extremen Rechten dargestellt. Seitdem ist eine Lebenswelt entstanden, der viele Neonazis bis weit ins Erwachsenenalter verbunden bleiben.
Der Band gliedert sich in drei Rubriken: Das Kapitel »Analysen« liefert übergeordnete gesellschaftliche Einordnungen, das Kapitel »Fallstudien« beleuchtet ausgewählte Aspekte, und das Kapitel »Gegenstrategien« diskutiert politische, gesellschaftliche und staatliche Maßnahmen. Das Buch will eine breitere Öffentlichkeit für das Thema sensibilisieren, grundlegendes Wissen vermitteln und Probleme sowie mögliche Interventionsräume aufzeigen.
Diese Publikation einer Masterarbeit leistet einen Beitrag, die bestehende Forschungslücke hinsichtlich der Rolle rechtspopulistischer Parteien in Regierungsbildungsprozessen zu füllen. Warum haben sich etablierte Parteien und Rechtspopulisten für eine bestimmte Konstellation entschieden? Welche Probleme traten durch den spezifisch rechtspopulistischen Charakter bei der Regierungsbildung auf? Welche Alternativen gibt es? Mittels eines vergleichenden Ansatzes werden dabei als Fallbeispiele die Regierungsbildungsprozesse nach drei Wahlen zu nationalen Parlamenten im Jahr 2010 in Belgien, den Niederlanden und Schweden analysiert.
Brandenburg ist das einzige ostdeutsche Bundesland, in dem die SPD seit 1990 durchgängig die Regierung führt. Dennoch hat Brandenburg den höchsten Anteil rechts motivierter Gewalttaten – und immer wieder feiern hier rechte Parteien bemerkenswerte Erfolge. In vier von sieben Legislaturperioden bildeten sie sogar Fraktionen im Landtag. Renommierte Fachleute aus Politik- und Sozialwissenschaften analysieren in diesem Band die politische Kultur des Bundeslands und die Landschaft der Rechtaußenparteien in den Jahren 1990 bis 2020 und stellen dabei Kontinuitäten wie Brüche heraus. Gegenstand der Betrachtung sind neonazistische Kleinparteien, nicht mehr bestehende Parteien wie die DVU, frühe populistische Experimente wie die Schill-Partei, aber auch die jüngste Rechtsaußenpartei, die AfD, die zugleich auch die bisher erfolgreichste ist. Biographische Informationen Gideon Botsch, Prof. Dr. phil., geboren 1970, ist Politikwissenschaftler und leitet die Emil Julius Gumbel Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus an der Universität Potsdam. Seit 2018 ist er Außerplanmäßiger Professor an der Universität Potsdam. Christoph Schulze, Dr., geboren 1979, studierte Publizistik und Kommunikationswissenschaft, Politikwissenschaft und Soziologie in Berlin. Er ist am Moses Mendelssohn Zentrum Potsdam in der Rechtsextremismusforschung tätig.
Rechte Gewalt
(2023)
Die rechtsextremen Ausschreitungen und Gewalttaten der frühen 1990er-Jahre mit zahlreichen Todesopfern fanden international hohe Aufmerksamkeit. Nachdem präventive und repressive Maßnahmen sowie Interventionen der Zivilgesellschaft zunächst erfolgreich waren und die Übergriffe abzuebben schienen, wechselten sich in den folgenden Jahrzehnten Phasen mit hoher und nachlassender Intensität der Gewalt ab. Dennoch blieb die rechtsextreme Bedrohung alltäglich. Rechte Gewalt gehört bis heute zur Realität gesellschaftlichen Zusammenlebens.
Die Beiträge des Bandes untersuchen Phasen und Erscheinungsformen rechter Gewalt am Beispiel des Landes Brandenburg, darunter die Skinheadattacken in der Spätphase der DDR, Krawalle an der polnischen Grenze, Angriffe gegen KZ-Gedenkstätten sowie jüngere Entwicklungen antisemitischer und rassistischer Exzesse. Ebenso steht die Gegenwehr zivilgesellschaftlicher Akteure im Zentrum der Analysen. Besondere Aufmerksamkeit gilt den Betroffenen rechter Gewalt.
Recht in der Transformation
(2002)
Die jüngsten Veränderungen in den Gesellschaften Mittel- und Osteuropas wurden bisher vor allem unter den Stichworten „Demokratisierung“ und „Marktwirtschaft“ debattiert. Aber wie wurde der Umbruch in Politik und Wirtschaft rechtlich verankert? Welche Probleme entstehen, wenn westliche Normen wie die Vorschriften der EU nach Osteuropa übertragen werden und welche Rolle spielt das Recht beim Aufbau der Wirtschaft? Dieser Band versucht Antworten zu geben, indem er theoretische Fragestellungen mit empirischen Fallstudien aus Ostmittel- und Südosteuropa sowie Zentralasien verbindet.
This open access book presents a topical, comprehensive and differentiated analysis of Germany's public administration and reforms. It provides an overview on key elements of German public administration at the federal, Länder and local levels of government as well as on current reform activities of the public sector. It examines the key institutional features of German public administration; the changing relationships between public administration, society and the private sector; the administrative reforms at different levels of the federal system and numerous sectors; and new challenges and modernization approaches like digitalization, Open Government and Better Regulation. Each chapter offers a combination of descriptive information and problem-oriented analysis, presenting key topical issues in Germany which are relevant to an international readership.
Potsdam hat ein neues Potsdamer Toleranzedikt. Das 100-seitige Edikt ist das Ergebnis eines knapp achtmonatigen Stadtgesprächs, das in Potsdam im Jahr 2008 stattgefunden hat. Oberbürgermeister Jann Jakobs stellte das Buch am 10. Oktober 2008 zusammen mit Projektinitiator Prof. Heinz Kleger, Universität Potsdam, der Öffentlichkeit vor. Es ist anders als das historische "Edikt von Potsdam", kein Erlass von oben, sondern wurde in einem offen angelegten Diskussionsprozess von den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Potsdam auf vielfältige Art und Weise gestaltet: auf den stadtweit aufgestellten Diskussionstafeln, in zahlreichen Gesprächen auf Veranstaltungen, in Diskussionsrunden, durch eingesendete Postkarten, erarbeiteten Selbstverpflichtungen und eingebrachten Diskussionsbeiträgen im Internet. Das neue Potsdamer Toleranzedikt besteht aus drei Teilen. Beginnend mit einer Präambel, die den Begriff Toleranz für die Potsdamer und das gemeinsame Zusammenleben beschreibt, wird im ersten Teil ein historischer und aktueller Zusammenhang hergestellt. Der zweite Teil enthält die Ergebnisse des Stadtgesprächs, die detailliert ausgewertet und erläutert wurden. Im dritten Teil wurden die Selbstverpflichtungen unterschiedlichster gesellschaftlicher Akteure aus Potsdam abgebildet. Das Projekt Potsdamer Toleranzedikt ist ein Kooperationsprojekt der Landeshauptstadt Potsdam und des Vereins proWissen Potsdam e.V, unterstützt vom Stifterverband der Deutschen Wissenschaft.