320 Politikwissenschaft
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Klima nach Kopenhagen
(2010)
Klimapolitik ist Interessenpolitik, sehr harte sogar. Das zeigte der Gipfel in Kopenhagen. Als es zu konkreten Abmachungen kommen sollte, wurde gefeilscht, blockiert und schließlich ein nichts sagendes Papier verlesen. Im Schwerpunkt dieses Heftes analysieren Experten die Ursachen für das Scheitern in Kopenhagen und die Konsequenzen für die künftige Klimapolitik. Sie fragen nach der Rolle solcher Akteure wie China und Indien und der NGO, sie diskutieren den Faktor Klima in der Entwicklungspolitik und machen Vorschläge zur Finanzierung der Klimapolitik. Zudem setzen wir in diesem Heft den Streitplatz über die nationalen Interessen Deutschlands fort. In der Analyse wird die Frage nach der Zukunft der deutschen Wehrpflicht gestellt; in den WeltBlick nehmen wir die krisengeschüttelte EU, Ungarn nach den Wahlen und die Friedensproblematik in Kolumbien.
Wer regiert die Welt?
(2010)
Das Ende des Nachkriegssystems der multilateralen Finanzorganisationen ist keines im eigentlichen Sinn des Wortes. Aber die Veränderungen im internationalen System sind evident und beschränken sich nicht auf Weltbank und Währungsfonds. Die entscheidende Verschiebung des globalen Machtgefüges findet außerhalb des multilateralen Systems der UNO statt. Es sind informelle Gruppen, die Gs in verschiedener Stärke: G-7/8 als westliches Auslaufmodell, der Newcomer G-20 und wenn Europa nicht aufpasst die G-2: Chinamerica.
Inhalt: Gründe für das Entstehen der Parteienfinanzierung aus dem Staatshaushalt ; Argumente für und gegen die Haushaltsfinanzierung politischer Parteien ; Finanzierung politischer Parteien in Polen nach 1989 ; Die Diskussion über das System der Finanzierung politischer Parteien in Polen ; Zusammenfassung ; Literatur
Inhalt: Die Zivilgesellschaft Polens ; Worin liegen die Ursachen? ; Empowerment durch Europäisierung ; Finanzielle Unterstützung durch die EU ; New modes of governance – Neue Formen der Kooperation? ; Europäische Gesetzgebung vs. nationalstaatliche Politik ; Erfolge für sexuelle Minderheiten in Polen ; Zusammenfassung ; Literatur
Inhalt: Die Osterweiterung der Europäischen Union – Die anomischen Konsequenzen der deutschen Wiedervereinigung Die theoretische Debatte über die Osterweiterung der Europäischen Union Deutsche Wiedervereinigung und europäische Integration Schwach sozialisierte Akteure in diffusen Entscheidungskontexten Diffuse Entscheidungskontexte und die Osterweiterung der Europäischen Union Schlussfolgerungen Literatur
Inhalt: Theoretische Grundlagen der Verfassungsgesetzgebung ; Verfassungsgesetzgebung und Verfassungsbedeutung ; Europäischer Verfassungsgebungsprozess ; Verfassungsausarbeitung , Verfassungsdiskussion , Akt der Verfassungsgebung , Verfassungsbedeutung, symbolische Funktionen und Identitätsstiftung , Eine Verfassung für die EU-Bürger ; Die europäische Verfassung aus polnischer Sicht ; Erarbeitung der europäischen Verfassung im Konvent ; Eine europäische Verfassung für die Bürger? ; Ratifikation der europäischen Verfassung ; Identitätsstiftung durch eine europäische Verfassung? ; Vertrag statt Verfassung ; Literatur