320 Politikwissenschaft
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The negative vote of the French population to the European Constitution shocked the European politics. It shifted the power constellations within the Union. By giving historical examples, the author explains that the refusal of the French population is not a new phenomenon. As a result, the article suggests to slow down the European integration process in order to prevent further setbacks.
The Polish discourse about the European Constitution has one feature in common with the discourses of other member states: it deals with everything but the text of the Constitution Treaty itself. At its core it oscillates between the Polish striving for power in the EU and the toleration for cultural difference in Europe. The opposite of the latter has been particularly significant during the referendum debates in France and the Netherlands, which let to the rejection of the constitutional treaty.
Should Turkey become a member of the EU? This is one of the most controversial issues in German European politics now. While the Social Democrats and the Green Party seem to be in favour, the Christian Democrats strongly oppose it. This paper demonstrates that both sides - their contrary political preferences notwithstanding- share one central belief: Turkey does not fit into the EU for cultural reasons. Through a close reading of parliamentary debates on EUenlargement the article reconstructs how Turkey is made Europe’s other.
Kooperative Beziehungen zu Russland sind angesichts der politisch-wirtschaftlichen Interessenlage, der geopolitischen Realitäten im Osten Europas und des geschichtlichen Hintergrundes in der deutschen politischen Klasse Konsens. Mit dem Begriff der strategischen Partnerschaft werden die deutsch-russischen Beziehungen immer wieder charakterisiert, d. h. diese Kooperation soll weit über die normalen Interessen Deutschlands hinausgehen und eine globalpolitische Dimension erreichen.
From the Russian perspective, the author describes the danger of a hegemonic US, dominating the world’s fate, weakening the UN and endangering peace. A counterweight to the US domination could be stronger ties between Western Europe and Russia. The rise of the Franco-German-Russian troika has been the only positive effect of the Iraq war. But not all members of the EU seem to recognise the necessity of a „Great Europe” from Reykjavik to Wladiwostok. Especially the new members of NATO and EU are vassals of the US and exhibit strong anti-Russian resentments.
Die „Gasabhängigkeit“ Europas von Russland ist ein Scheinproblem. Es gibt gegenseitige Abhängigkeiten, die auch Russlands Handeln begrenzen. Für den Russlandexperten Roland Götz wird das politisch motivierte Vorantreiben einer von Russland unabhängigen Energieversorgung nicht nur erfolglos bleiben, sondern auch den Aufbau eines partnerschaftlichen Verhältnisses zwischen Europa und Russland erschweren.
Recht in der Transformation
(2002)
Die jüngsten Veränderungen in den Gesellschaften Mittel- und Osteuropas wurden bisher vor allem unter den Stichworten „Demokratisierung“ und „Marktwirtschaft“ debattiert. Aber wie wurde der Umbruch in Politik und Wirtschaft rechtlich verankert? Welche Probleme entstehen, wenn westliche Normen wie die Vorschriften der EU nach Osteuropa übertragen werden und welche Rolle spielt das Recht beim Aufbau der Wirtschaft? Dieser Band versucht Antworten zu geben, indem er theoretische Fragestellungen mit empirischen Fallstudien aus Ostmittel- und Südosteuropa sowie Zentralasien verbindet.
Inhalt: Gründe für das Entstehen der Parteienfinanzierung aus dem Staatshaushalt ; Argumente für und gegen die Haushaltsfinanzierung politischer Parteien ; Finanzierung politischer Parteien in Polen nach 1989 ; Die Diskussion über das System der Finanzierung politischer Parteien in Polen ; Zusammenfassung ; Literatur
Polen und Kerneuropa
(2006)
Mit großer Skepsis werden in Polen die Diskussionen zum Thema "Kerneuropa" aufgenommen. Das Land fürchtet, an den Rand gedrängt zu werden, sollte ein innerer Kreis in der EU, eine "Union in der Union", entstehen. Deutschland hat mehrfach die Idee eines Kerneuropa unterstützt. Ein deutsch-polnischer Austausch zu Inhalten und Perspektiven eines solchen Kerns könnte darum polnische Befürchtungen abbauen.
Polen regiert Europa
(2011)
Am 1. Juli übernimmt Polen die EU-Ratspräsidentschaft. Es ist eine Chance, sich als europapolitischer Akteur zu profilieren. Im Thema werden Prioritäten und Herausforderungen der polnischen Ratspräsidentschaft - das künftige EU-Budget, die Östliche Partnerschaft und die Beziehungen zu Russland - klar benannt und analysiert. Japan nach der Atomkatastrophe, die panarabische Revolution und die Lage in Israel sind weitere Schwerpunkte dieser Ausgabe.
Neue Weltordnung 2.0
(2012)
Wer ordnet die Welt im 21. Jahrhundert? Ist das Zeitalter der Hegemonie beendet? Welche Spieler werden das Great Game der nahen Zukunft bestimmen? Dies sind drängende Fragen der internationalen Politik – und wir liefern Antworten in unserem Themenschwerpunkt: sachlich und pointiert, faktenorientiert und kontrovers. „Neue Weltordnung“ war der Titel der ersten WeltTrends-Ausgabe 1993; „Neue Weltordnung 2.0“ ist der Titel der nunmehr 86. Ausgabe. Auch im 20. Jahrgang bleibt die Zeitschrift ein kritischer, kompetenter Begleiter weltpolitischer Ereignisse – mit Sicherheit!
Modernisierung und Islam
(2004)
Wer ist schon gegen Dialog? Und wenn es gar um jenen zwischen Orient und Okzident geht, ist der Applaus sicher. Neugier auf das Fremde, das zugleich Nutzen bringen kann, ist der Antrieb; Achtung vor dem Anderen die Basis. Aber oft ist dies mit falschen Hoffnungen, Fehlwahrnehmungen und Klischees verbunden, die in fataler Weise auch jene Ideologien hervorbringen, die imperiale Politik stets benötigt. Wenn ein gewisser Ulrich Jasper Seetzen, der zu den Begründern der Orientalistik hierzulande zählt, am Beginn des 19. Jahrhunderts in sein Tagebuch notierte, „daß die Orientalen eben sowohl Menschen sind, als wir“, so wirft dies ein Licht auf europäisches Denken jener Zeit. Jedoch lohnt die Erinnerung an diesen Satz auch heute und hier. Huntingtons provozierende, weil vereinfachende These vom Clash of Civilizations ist mittlerweile abendländischer Zeitgeist, der nicht nur im Boulevard Unterschlupf findet. Wenn in diesen Zeiten arabische, persische und deutsche Intellektuelle über „die Moderne“, jenes zutiefst westliche Konzept, miteinander reden und dies auch noch in Potsdam, so ist das bemerkenswert. WeltTrends bietet die Chance, diesen Dialog in der aktuellen Ausgabe nachzuvollziehen.
Schwarz-Rot vertritt wie keine andere deutsche Regierung vor ihr selbstbewusst deutsche und europäische Interessen, ohne dieses Selbstbewusstsein bemüht zur Schau zu stellen. Deutschland hat in den vergangenen Jahren ganz selbstverständlich die Rolle des Antreibers europäischer Politik für sich reklamiert. Jedoch erwiesen sich Merkel und Steinmeier dabei mehr als realistische Pragmatiker denn als Visionäre.
Kerniges Europa
(2005)
Nach der Osterweiterung und dem Scheitern des Verfassungsvertrages befindet sich Europa in einer Orientierungskrise. Auf der Suche nach sich selbst, wurde die Debatte um seine Zukunft neu entfacht. Unter diesen Umständen haben die Vorstellungen eines Kerneuropas wieder Konjunktur und werden heftig diskutiert. Was ist Europa? Wo liegt sein Kern? Wohin kann es, wohin darf es gehen?