320 Politikwissenschaft
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„It’s the Strategy, Stupid!“
(2011)
Atomare Abrüstung
(2011)
Obamas Rede im Prager Frühling des Jahres 2009 sollte ein neuer Startschuss sein für die atomare Abrüstung. Im Winter 2011 herrscht Ernüchterung. Die Hoffnung auf eine atomwaffenfreie Welt hat sich nicht erfüllt. Neben kleinen Etappenerfolgen sind sogar Aufrüstungstendenzen zu verzeichnen, zwanzig Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges. Die Forderung nach Global Zero steht weiterhin im politischen Raum. Beziehungsdiagnostik: Von Spannungen zwischen der Türkei und Israel, dem Austausch zwischen China und Deutschland sowie der Zukunft des transatlantischen Verhältnisses berichten weitere Beiträge der aktuellen Ausgabe – klar, pointiert, streitbar.
Mit dem Amtsantritt von Präsident Santos 2010 hat sich das politische Klima in Kolumbien spürbar verändert. Der ehemalige Verteidigungsminister Uribes distanziert sich von seinem einstigen Vorgesetzten: Außenpolitisch sucht Santos Kontakt zu den Nachbarstaaten, im Land selbst darf wieder über den bewaffneten Konflikt mit der Guerilla diskutiert werden. An der neoliberalen Wirtschaftspolitik hält jedoch auch Präsident Santos fest.
Zwischenruf : Experten
(2011)
In den vergangenen zwei Jahrzehnten hieß es, es gebe keine Entwicklung ohne Frieden. Daraus wurde abgeleitet, man müsse Soldaten nach Afghanistan schicken, um Entwicklungsperspektiven zu sichern. Dies wurde sodann abgewandelt: "Ohne Sicherheit keine Entwicklung". Mit dem Scheitern der Intervention im Land der Afghanen wurde daraus: "Ohne Entwicklung keine Sicherheit". Dies hat Auswirkungen auf die Entwicklungszusammenarbeit: Frieden als Ziel ist verschwunden, sie wird zur Funktion der "Sicherheit Deutschlands", die am Hindukusch verteidigt werden soll. Dafür wird passendes Personal gesucht.
Russland sieht in der Shanghai-Gruppe ein wichtiges außen- und sicherheitspolitisches Instrument. Damit sollen sowohl das internationale Profil verbessert als auch militärische Interessen (Waffenexporte) umgesetzt werden. Obwohl sich das Verhältnis zu China deutlich verbesserte, ist es russisches Interesse, mittels der SCO Chinas Einfluss in Zentralasien zu begrenzen. Angesichts der strategischen Differenzen zwischen Moskau und Peking stellt sich das Problem des möglichen Bruchs der Shanghai-Gruppe.
Lange Zeit war die Reaktion der europäischen Politiker auf die Krise der Eurozone eher zurückhaltend bis gespalten. Als es jedoch Ende Oktober 2010 zum EU-Gipfel in Brüssel kam, schien es, also ob die EU nun mit Anspruch und klarer Orientierung handeln würde. Einer der Gründe für diese Veränderung besteht darin, dass nun die meisten Mitglieder - Frankreich eingeschlossen - bereit sind, die bittere Pille einer deutschen Führung zu schlucken.
Herausforderung Eurasien
(2011)
Im Osten was Neues: Seit zehn Jahren gibt es die Shanghai-Gruppe. Für die Geschichtsschreibung ein kleiner, ein winziger Zeitraum. Welchen Platz die Organisation einst in Geschichtsbüchern einnehmen wird, ist ungewiss. Die strategische Bedeutung, die Entscheidungsprozesse sowie die Ziele der Shanghai-Gruppe sind bislang nicht konturscharf einzuschätzen gewesen. Im Thema untersuchen Kenner der Gruppe die Interessen der Akteure, vor allem jene Chinas und Russlands. Sie werfen einen Blick auf die geostrategische Relevanz Zentralasiens und machen auf das kritische Verhältnis zwischen der Allianz und den USA aufmerksam.
Geleitwort
(2011)