320 Politikwissenschaft
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Dass sich die repräsentative Demokratie in Deutschland im Wandel befindet, ist nicht neu und kaum umstritten. Herausforderungen im Kontext der Partizipation und Repräsentation rufen ihrerseits Probleme auf Seiten der Input-Legitimation hervor. Demgemäß ist das grundlegende demokratiepolitische Anliegen dieser Arbeit, am Beispiel der Bundes- und Berliner Landesebene darzustellen, wie der repräsentative Politikprozess partizipativer und dennoch effektiv gestaltet werden kann. Basierend auf der philosophischen Strömung des Pragmatismus verfolgt und diskutiert die Arbeit die Synthese aus der pragmatistischen Demokratiekonzeption von Archon Fung und dem empirischen Forschungsprogramm der kriterienbasierten Evaluation demokratischer Innovationen. Dabei wird das analytische Vorgehen Archon Fungs kritisch erweitert, um dem dieser Arbeit zugrunde liegenden Konzept einer komplexen Bürgergesellschaft – als normativer und praktischer Bezugspunkt – gerecht zu werden. Fungs Konzept wird demnach um die liberale Sphäre der Öffentlichkeit, mithin um die zivilgesellschaftlichen Handlungszusammenhänge ergänzt. Auf Grundlage der Diskussion von demokratischen Innovationen werden schließlich demokratie- und engagementpolitische Handlungsempfehlungen in der Dimension der Partizipation und in der Dimension der Repräsentation formuliert. Mithin verfolgt die Arbeit eine problem- und lösungsorientierte Ergänzung der repräsentativen Demokratie. Gleichwohl ist die Arbeit als eine pragmatistisch angeleitete Konzeptstudie für die Entwicklung einer beteiligungsorientierten Praxis in der repräsentativen Demokratie zu verstehen, die trotz ihres theoretischen Charakters ganz im Sinne des Pragmatismus die notwendige empirische Orientierung aufweist. Damit wird das zuweilen problematische Verhältnis zwischen Politischer Theorie und empirischer Demokratieforschung überwunden.
Die Republik Kosovo stellt einen Beitrittskandidaten sui generis in der Erweiterungsgeschichte der Europäischen Union dar. Die besonderen Beziehungen zwischen der EU und dem "potenziellen" Kandidaten resultieren aus dem ungelösten Territorialkonflikt mit Serbien, dem unvollendeten Staatsaufbau sowie der eingeschränkten Souveränität Kosovos. Diese Einzelfallstudie untersucht Kosovos Integrationsprozess in den Staatenverbund im Kontext der Spezifika des Beitrittsaspiranten, der stockenden EU-Südosterweiterung und der multiplen EU-Krise. Davon ausgehend werden vier Zukunftsszenarien für Kosovos Integrationsverlauf, auch mit Blick auf differenzierte Integrationsoptionen, entwickelt.
Deutsche auf Kuba
(2018)
Die Konsultative
(2018)
Not in my backyard versus Mitsprache für alle. Nur mit der Weisheit der Vielen können die drängenden Fragen der Zukunft gelöst werden. Die vierte Gewalt, die Konsultative, ist ihr Sprachrohr. Unsere Demokratie wird nicht mehr ohne sie auskommen können. Demokratie in der Krise? Politikverdrossenheit allerorten? Verhöhnung und Wut der Bürger wie bei Stuttgart 21? Das ist nur die eine Seite der Medaille. Auf der anderen fordern immer mehr Bürger Mitspracherechte und Gestaltungsmacht. Großprojekte wie die Energiewende bedürfen der Unterstützung aller, und dazu müssen auch tatsächlich alle im Vorhinein einbezogen werden. An vielen Orten beratschlagen engagierte Bürger nun zum Beispiel über den Trassenverlauf von Stromleitungen. Noch viel zu selten, aber immer häufiger findet eine breite und tiefgehende Konsultation der Bürgerschaft statt, bevor Gesetze entwickelt und beschlossen werden. Wir sind mittendrin in der Beteiligungsrevolution. Patrizia Nanz und Claus Leggewie, leidenschaftliche Streiter für Partizipation und die Demokratisierung der Demokratie, fordern die Institutionalisierung von Zukunftsräten, ein flächendeckendes Netz konsultativer Gremien von der lokalen bis zur europäischen Ebene. Sie haben mit diesem Konzept nicht nur ein wegweisendes Modell entwickelt, sondern unterstützen längst Bürger aktiv dabei, sich politische Handlungsspielräume zurückzuerobern. Gemeinsam erarbeiten sie praktikable Lösungsvorschläge für aktuelle Fragen wie die Unterbringung von Geflüchteten oder jahrzehntelang schwelende Konflikte wie den um die Endlagerung von Atommüll. Mit einem neuen Kapitel zur digitalen Bürgerbeteiligung.
Viele der mittelost- und südosteuropäischen Länder haben mit der Migration ihrer Staatsbürger nach Westeuropa zu kämpfen und beklagen den brain drain ihrer jungen und gut ausgebildeten Generation. Dieses Buch widmet sich der Migration bulgarischer Staatsbürger nach Deutschland und analysiert die positiven sowie negativen Auswirkungen der Migration auf Bulgarien als Herkunftsland selbst. Es werden die Daten, Personengruppen und Ursachen der Migration unter Berücksichtigung der Push- und Pull-Faktoren beider Länder seit dem EU-Beitritt 2007, insbesondere seit der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit 2014, analysiert. Ferner steht die Frage im Vordergrund, wie der bulgarische Staat und die Zivilgesellschaft mit dem Phänomen der Massenmigration umgehen und was zusätzlich getan werden könnte, um die Migration gezielter zu steuern und so mehr Bulgaren für eine Zukunft in der Heimat zu begeistern.
Sanktionen sind ein wichtiges Instrument des UN-Sicherheitsrats zur Erhaltung des Weltfriedens. Viele zentrale Entscheidungen, wie etwa die Listung und Entlistung terrorverdächtiger Personen, werden fernab der Öffentlichkeit in Sanktionsausschüssen getroffen. Die Einsetzung dieser Ausschüsse hat die Entscheidungsdynamiken im Rat erheblich verändert.
Ziel der vorliegenden Bachelorarbeit ist die Untersuchung der Funktion und Wirkung von Ironie in der öffentlich-kritischen Politikrezension. Wie kann eine vermehrte Verwendung von Ironie in der deutschen Berichterstattung das Denken und Sprechen über politisches Geschehen, die freie Meinungs- und Urteilsbildung bis hin zu Entscheidungsfindungen beeinflussen? Als Resultat der qualitativen Dokumentenanalyse wird letztlich ein operationalisiertes Schema konzipiert, welches die genaue Einordnung unterschiedlicher Einsatzmöglichkeiten von Ironie in den öffentlichen Medien auf Textebene erlaubt und in ihrer argumentativen Funktion und komischen Wirkkraft den Einfluss identifiziert, den Ironie auf die jeweilige Sachdebatte nimmt.
Um die zwiespältige Rolle von Ironie im Sprachgebrauch genauer zu bestimmen, wo sie sowohl als nützliches Ausdrucksmittel für die Widersprüchlichkeiten im komplexen gesellschaftspolitischen Geschehen als auch als Ohnmachtsreaktion auf deren Unauflösbarkeit erscheinen kann, nähert sich die Arbeit der Ironie zunächst über ihre epistemologische Geschichte und rhetorische Grunddefinition an. Ironie sagt immer etwas und zugleich etwas anderes. Sie eröffnet somit ein Bedeutungsfeld in der Spannung verschiedener oder gar entgegengesetzter Pole und lässt mehrere unvereinbare Interpretationen zu. Dieses besondere Stilmittel kann also zu einer differenzierten, multiperspektivischen Betrachtung genutzt werden. Oder aber gerade dazu, klare Positionen zu vermeiden und den Rückzug in alternative Auslegungsmöglichkeit einer Aussage offen zu halten.
Im Weiteren sind drei große, epochale Strömungen zu unterscheiden, die in der Ironie eine umfassende Geisteshaltung und erkenntnistheoretische Position verstanden beziehungsweise entwickelt haben: Einzeln erörtert werden die philosophische Verstellungstechnik der sokratischen Ironie, die poetisch-ästhetischen Darstellungsverfahren der romantischen Ironie sowie die kritische Selbstbetrachtung der modernen Ironie. Diese loten aus, ob sich eine ironische Geisteshaltung als differenzierte Annäherung an die komplexe Wahrheit des Menschen oder im Gegenteil als irrationaler Flucht- oder Irrweg entpuppt.
Die zweite Säule der Analyse betrachtet die komische Wirkung von Ironie und die Bedeutung des Lachens für den Menschen, der als einziges Lebewesen zu solch einer Reaktion fähig ist. Wann lacht der Mensch und was drückt er damit aus: Hilflosigkeit an den Grenzen seines sozialen Verhaltensspektrums oder Souveränität im Umgang mit einer ungewohnten Situation? Komik muss in ihrer medialen Anwendung von Unterhaltungskultur bis seriöser Berichterstattung situiert und Ironie klar von anderen komischen Figuren wie der Satire oder dem Sarkasmus unterschieden werden. Ihrer komischen Komponente steht ihr Anteil am Tragischen gegenüber, beide spielen zuweilen zusammen.
Im Rückbezug auf den Einfluss einer ironischen Sprachwahl oder Geisteshaltung auf die Rezension und damit auf die Wahrnehmung des politischen Geschehens finden sich beide Eingangsthesen bestätigt: Ironie kann hilfreiches Ausdrucksmittel oder Symptom gesellschaftlicher Ohnmacht sein. Rhetorisch dient sie als Kampfmittel im Politikdiskurs oder zur Ridikülisierung der Gegenposition. Indem sie stets mehrere Bedeutungsebenen eröffnet und andere oder gar gegensätzliche Denk- und Seinsweisen zugleich in den Blick nimmt, hat Ironie das Potential, politische sowie kulturelle Ideale und Richtlinien neu in Frage zu stellen. In ihrer destruktiven Kraft, Widersprüche anzuzeigen, steckt somit eine aufklärerische Funktion zur Entlarvung von Irrtümern oder Erschließung alternativer Ansätze. Andererseits kann eine Ironisierung in der Betrachtung und Bewertung von Politik auch auf den Wirklichkeits- oder Identitätsverlust einer Gesellschaft hinweisen, wenn nämlich die Lebensrealität angesichts gänzlich unterschiedlicher, doch ebenso denkbarer Organisationsformen und Weltbilder ihre Überzeugungskraft einbüßt. In der modernen Ironie bietet sich wiederum die Chance, diese Relativität von Werten und Normen als Schlüsselerlebnis der eigenen Zeit konstruktiv aufzugreifen.
Das Unterfangen dieser Bachelorarbeit kulminiert darin, all jene diversen Arten und Ebenen von Ironie in einem einzigen Analyseschema nach operationalisierten Kriterien der Linguistik, Rhetorik, Literaturwissenschaft, Philosophie und Ästhetik bestimmbar zu machen. Im zweiten Schritt wendet das Schema diese Forschungsergebnisse schließlich für eine politikwissenschaftliche Einordnung der Funktion und Wirkung von Ironie bei ihrer Verwendung in der öffentlich-kritischen Politikrezension durch textbasierte Medien an. Hierin könnte ein erster Grundstein für eine politische Theorie der Ironie liegen. Das Schema wäre künftig für eine umfassende, quantitative empirische Untersuchung über den Gebrauch von Ironie in den Pressebeiträgen deutscher Medien in der politikwissenschaftlichen Forschung einsetzbar.
Kommunale Kinder- und Jugendgremien sind eine Möglichkeit, junge Menschen in der Kommune zu beteiligen. Die Masterarbeit beschäftigt sich mit den kommunalen Kinder- und Jugendgremien im Land Brandenburg, über die es in der wissenschaftlichen Literatur nur wenige Erkenntnisse gibt. Die Arbeit gibt einen Überblick über die bestehenden Gremien und zeigt, welche Kinder und Jugendliche sich beteiligen und wie der Entwicklungsstand der Gremien ist. Ausgehend von der Partizipationsleiter von Hart geht die Arbeit zudem in zwei Fallstudien in Senftenberg und Oranienburg der Frage nach, ob es sich bei den Kinder- und Jugendgremien um ernstgemeinte Partizipation handelt.
Gesetzgebungsmehrheiten in parlamentarischen Systemen mit ihrem Dualismus aus Regierungslager und Oppositionsparteien bilden sich nicht frei. Vielmehr findet ihre Koordination in einem Spannungsfeld aus den programmatischen Positionen der Akteure und ihrem opportunistischen Wettbewerb untereinander statt. Diese Problematik bricht die Arbeit auf drei konkrete Fragestellungen herunter, im Rahmen derer sie die Konfliktmuster zwischen Akteuren bei der legislativen Mehrheitskoordination unter Mehrheitsregierungen in den deutschen Landesparlamenten untersucht: 1) Inwieweit hängt es von programmatischen Positionen oder vom opportunistischen Wettbewerb des Neuen Dualismus zwischen Regierungslager und Oppositionsparteien ab, ob Oppositionsparteien und Regierungslager bei der Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten kooperieren oder konfligieren? 2) Inwieweit kommt es vor dem Hintergrund unterschiedlicher programmatischer Positionen und opportunistischer Überlegungen zu Konflikt statt Kooperation zwischen Koalitionsakteuren bei der Bildung gemeinsamer Gesetzgebungsmehrheiten? Letztere Fragestellung wird sodann auch in den Kontext des bundesrepublikanischen Kooperativföderalismus eingebettet: 3) Inwieweit geht die Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten bei der Ausführung von Bundesgesetzen in Mischkoalitionen (bestehend aus Parteien, die sich auf Bundesebene in konkurrierenden Lagern gegenüberstehen) mit mehr Konflikt einher als in ebenenübergreifend kongruenten Regierungskoalitionen?
Theoretisch wird ein rationalistisches Modell der grundlegenden Handlungsanreize bei der Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten in den deutschen Landesparlamenten erarbeitet. Auf dieser Basis beschäftigt sich die Arbeit damit, wie die Akteure strategisch programmatische und opportunistische Anreize zu Konflikt und Kooperation abwägen. Die Arbeit leitet dann konkrete Determinanten ab, die vorwiegend – aber nicht nur – mittels quantitativer Methoden getestet werden. Die Arbeit stützt sich dabei auf eine größtenteils neu zusammengestellte Gesetzgebungsdatenbank aus 3.359 Gesetzgebungsvorgängen aus 23 Legislaturperioden zwischen 1990 und 2013 in den Ländern Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt.
Die Analyse der Konfliktmuster zwischen Oppositionsparteien und Regierungslager zeigt, dass programmatische Distanz einer Oppositionspartei zum Regierungslager für Oppositionsverhalten eine Rolle spielt; dies gilt jedoch auch für opportunistische Aspekte (so lässt sich beispielsweise ein kompetitiveres Oppositionsverhalten beobachten, wenn nach der letzten Wahl ein vollständiger Regierungswechsel erfolgte). Oppositionsverhalten erscheint dabei recht kleinteilig ausgeprägt. Neben Unterschieden zwischen Legislaturperioden treten solche auch innerhalb von Legislaturperioden zwischen Akteuren sowie zwischen Gesetzentwürfen auf. Die Analyse generellen Koalitionskonflikts weist darauf hin, dass ein nicht unerheblicher Teil von Koalitionskonflikt strukturell bedingt ist. Handelt es sich bei einer gebildeten Regierungskoalition um die Wunschkoalition der beteiligten Parteien, so ist dies Koalitionskonflikt abträglich. Selbiges gilt für eine größere Mehrheitsmarge des Regierungslagers. Darüber hinaus ergeben sich Hinweise, dass die Ausführung von Bundesgesetzen unter Mischkoalitionen bei bundespolitischer Abgrenzung der Koalitionspartner mit mehr Koalitionskonflikt einhergeht als eine Ausführung unter kongruenten Koalitionen.
Der Beitrag der Arbeit ist polymorph angelegt. Sie hilft zunächst, die Strategien von Akteuren im Gesetzgebungsprozess besser zu verstehen. Als normativer Beitrag tritt auf einer zweiten Ebene die bessere Erforschung etwaiger nachteiliger Effekte des Neuen Dualismus unter Mehrheitsregierungen hinzu. Gleichzeitig soll die Arbeit drittens in der Zusammenschau helfen, die Mechanik der parlamentarischen Systeme in den Ländern selbst zu erhellen und besser normativ bewerten zu können. Hintergrund sind hier die jahrzehntealten Debatten um das beste Regierungssystem und -format der deutschen Länder als subnationale Entitäten. Die dritte Fragestellung dieser Arbeit konnte diese Debatte zudem mit einem neuen Aspekt bereichern. Wissen darüber, inwieweit die Ausführung von Bundesgesetzen in den Ländern je nach ebenenübergreifendem Koalitionsmuster in unterschiedlichem Ausmaß mit einem ‚coalition governance‘-Problem verbunden ist, fügt der Forschung zum föderalen Entscheiden in der Bundesrepublik eine neue und beachtenswerte Facette hinzu. Denn dabei handelt es sich um eine föderal bedingte mechanische Beeinträchtigung der Mehrheitskoordination in den Landesparlamenten selbst, die die potenziell gegebene föderale Flexibilität bei der Ausführung von Bundesgesetzen hemmt. Dies ebnet den Weg zu neuen Debatten darüber, wie in den deutschen Ländern mehr legislative Abstimmungsflexibilität ermöglicht werden kann als unter den bisher üblichen Mehrheits-Koalitionsregierungen.
Nachdenken über Europa
(2018)
PESCO und die EU-Integration
(2018)
Polens Platz in der EU
(2018)
In der deutschen Öffentlichkeit wird Polen oft als nationalistisch, uneuropäisch und letztlich undankbar dargestellt. Es ist deshalb für die Debatte hilfreich, wenn polnische Sichten zur Kenntnis genommen und nicht alte Klischees im neuen EU-Gewand weitergepflegt werden. In WeltTrends 143 kommen polnische Autorinnen und Autoren zu Wort. Sie sprechen offen die Probleme im bilateralen und europäischen Verhältnis an und bieten so manch neue Sicht. Zugleich bringen sie zutage, dass es bei allen Differenzen, die sich in den letzten Jahren aufgetan haben, weiterhin viele Gemeinsamkeiten zwischen Polen und Deutschland in den strategischen Fragen zur EU gibt.
Stabilität und Flexibilität
(2018)
Wie und warum ändern sich die formalen Strukturen von Ministerien? Dieser Band präsentiert die Ergebnisse der ersten umfassenden formalen Organisationsstrukturanalyse der Bundesverwaltung zwischen 1980 und 2015. Neben einer Beschreibung der internen Dynamiken im Zeitverlauf, u.a. zur Anzahl und Verbreitung von Organisationseinheiten, zur Veränderungsintensität und zu den Arten der Veränderungsereignisse, werden zentrale politik- und verwaltungswissenschaftliche Erklärungsperspektiven erörtert. Die empirische Analyse zeigt, dass sich die Bundesministerien in den letzten Jahrzehnten ausdifferenziert haben und dabei (partei-)politische aber auch politikfeldspezifische Motive relevant sind. Daneben wird in zahlreichen Beispielen illustriert, welche externen und internen Faktoren die strukturelle Entwicklung der Bundesverwaltung beeinflussen.
Verbrannte Erde
(2018)
Innerhalb des öffentlichen und politischen Diskurses in Deutschland nehmen die Verbrechen in den ehemaligen Kolonien des Deutschen Kaiserreichs einen kaum wahrnehmbaren Platz ein. Rückt der Völkermord an den Herero und Nama in Deutsch-Südwestafrika seit ein paar Jahren vermehrt ins Licht der Öffentlichkeit, so sind die Kolonialkriege in Deutsch-Ostafrika, die mehrere Hunderttausend Afrikaner das Leben kosteten, nahezu vergessen. Frederik Haug analysiert den erinnerungspolitischen Umgang der Bundesregierung mit den Verbrechen, die die deutsche „Schutztruppe“ in Ostafrika vor über einem Jahrhundert verübte. Er untersucht dabei sowohl die Charakteristika dieser Haltung als auch die Gründe für eine solche Positionierung.