320 Politikwissenschaft
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Diese Publikation setzt die Reihe wissenschaftlicher Begleitstudien zum Konzept des Bürgerhaushalts und dessen Umsetzung in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam fort. Nachdem im Rahmen eines studentischen Projektseminars unter der Leitung von Prof. Dr. Jochen Franzke und Prof. Dr. Heinz Kleger im Winter 2005/2006 die Positionen der organisierten Potsdamer Bürgerschaft zum Bürgerhaushalt untersucht worden waren, stand bei der Fortsetzung des Projektseminars im Sommer 2007 die Haltung der Potsdamer Bürger1 zu diesem Thema im Mittelpunkt unseres Interesses. Insgesamt 564 Potsdamer wurden dazu in den einzelnen Sozialräumen der Stadt befragt. Ziel war es, herauszufinden, inwieweit die einzelnen Bürger der Stadt Potsdam bereits mit dem Konzept des Bürgerhaushalts vertraut waren, wie groß deren Bereitschaft zur Mitwirkung an diesem Projekt war und welche Wirkungen die Bürger vom Bürgerhaushalt erwarten. Diese Publikation enthält neben den zusammenfassenden Thesen der Herausgeber und Projektleiter Berichte über die Befragungen in den sechs Potsdamer Sozialräumen.
Blattgold : Heldendämmerung
(2009)
"Singe, Göttin, den Zorn des thymiotischen Sloterdijk ... Jetzt wo mit der Verleihung des Tapferkeitsordens die Belohnungsstruktur der Leistungsgesellschaft auch in der Bundeswehr angekommen ist, lohnt es sich vielleicht mal wieder, über Helden nachzudenken. Vorgedacht haben dies bekanntlich die Amerikaner..."
Wort und Strich
(2009)
NATO in der Sinnkrise
(2009)
Abschaffen oder reformieren? Egal, wie die Frage beantwortet wird, die Zeit für die „alte“ NATO ist abgelaufen. Ob ihr ein strategischer Relaunch für das 21. Jahrhundert gelingt oder ob sie in den Bergen Afghanistan allmählich zerbröselt – das ist noch offen. Sicher ist jedoch, es bedarf der Debatte über die Zukunft dieser politisch-militärischen Organisation, von den Bürgern in allen NATO-Ländern und damit auch hier. Afghanistan, Abrüstung und Afrika sind weitere Themen dieses Heftes, das erneut zeigt, dass WeltTrends eine solide Plattform für streitbare Diskussionen um die deutsche Außenpolitik ist.
Rezensionen
(2009)
Konferenzberichte
(2009)
Annotationen
(2009)
Leserbriefe
(2009)
Repliken und Leserbriefe
(2009)
"Deutschland ist schwer vermittelbar. Deutsche Kulturaußenpolitik tut, was sie kann. Das Goethe-Institut kämpft so für die globale Friedensmacht Deutschland in aller Herren Länder. Beim satzungsgemäß gestellten Ziel der 'Vermittlung eines umfassenden Deutschlandbildes' fällt ihm in seinem Internet-Glossar zu Deutschland dann aber für den Buchstaben C nur 'Cluster' ein. Vielleicht, weil es den Deutschen an 'Charisma' fehlt? [...]"
Das politische System Irans
(2009)
Seit nunmehr 30 Jahren hat die Islamische Republik Iran Bestand, doch noch immer dauern Debatten über die Einordnung des politischen Systems an. Handelt es sich um ein autoritäres oder totalitäres Regime oder gar um eine neue Form islamischer Herrschaft? Die Beantwortung der Frage ist nicht nur für die Wissenschaft von Relevanz; sie ist von hoher politischer Aktualität. In zehn Beiträgen von deutschen und iranischen Autoren wird das politische System der Islamischen Republik anhand seiner Geschichte, seines Institutionengefüges, seiner gesellschaftlichen Kräfte sowie seiner Außenbeziehungen analysiert und in das regionale Gefüge eingeordnet. Ergänzt werden die Artikel durch Schaubilder und Statistiken sowie durch eine Zeittafel und ein Glossar mit den wichtigsten Begrifflichkeiten.
Militärmacht Deutschland - kann man das formulieren? Darf man das fragen? Wo der Zivilmacht-Diskurs dominant ist, werden solche Formulierungen zur Provokation. Aber die Debatte über das Militär, über unser Militär, ist im Gange; ja verschärft sich. Es rumort im politischen Berlin. Ein Durchwinken der Beschlüsse über Auslandseinsätze wird zunehmend schwieriger. Die wachsende Zahl von deutschen Toten beim “militärischen Engagement” und die zweifelhaften Ergebnisse bei der “Wiederherstellung der Demokratie” führen in allen Parteien zu Diskussionen, Fragen und Zweifeln. Die gebotenen Antworten sind widersprüchlich: von der eher taktisch begründeten Bündelung von Mandaten über die Forderung nach neuen Einsätzen, wie z.B. in Darfur, bis hin zum generellen Rückzug unserer Streitkräfte. Die Vorschläge treffen auf eine Bevölkerung, deren “freundliches Desinteresse” für die Bundeswehr, so Bundespräsident Köhler, sich allmählich in ein “kritisches Interesse” wandelt und die mehrheitlich für eine Beendigung des militärischen Engagements am Hindukusch ist.
aus dem Vorwort "Der europäische Verfassungsprozess hat viele Überraschungen erlebt. Überraschend war bereits der Umstand, dass schon kurz nach dem Nein der irischen Wähler zum Vertrag von Nizza im Jahr 2001 dieser Vertrag noch unverändert in Kraft treten konnte und – im Fall des Scheiterns einer europäischen Verfassung – weiterhin Gültigkeit besitzen wird. Kaum vorhersehbar war aber auch, dass sich schon kurz darauf im Jahr 2003 ein Konsens in einem Verfassungskonvent für eine Reform fand, die eine Änderung von weiten Teilen des Vertrags von Nizza vorschlug. Und schließlich dürfte auch im Herbst 2004 die Unterschrift der 25 Staats- und Regierungschefs unter einen leicht modifizierten Reformtext für Überraschung gesorgt haben, dessen Unterzeichnung noch kurz zuvor von Polen und Spanien auf dem EUGipfel im Dezember 2003 blockiert wurde. Auch wenn die Ratifikation dieses Vertrags durch die zahlreich angekündigten Referenden und die inzwischen gescheiterten Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden wohl zur schwersten Hürde im Verfassungsprozess wurde, so ist es für die Beobachter der Ereignisse wenig überraschend, dass die Bundesregierung während ihrer sechsmonatigen Ratspräsidentschaft einen Versuch zur Wiederbelebung des Verfassungsvertrags unternehmen möchte." Thomas König und Stephanie Daimer, 2007
Im Gespräch werden folgende Themen behandelt: WT: Welche politische Bilanz der Präsidentschaft Putins würden Sie ziehen? WT: Wie haben sich die soziale und wirtschafliche Lage sowie das geistige Klima in Russland während dieser Zeit verändert? WT: Wie beurteilen Sie die Persönlichkeit und das politische Konzept des neuen Präsidenten Dimitri Medwedjew? WT: Wie schätzen Sie die sich ankündigende „Tandem“-Variante der Machtausübung im künftigen Russland ein? Wird es einen starken Ministerpräsidenten Putin und einen zu diesem loyalen, sich gewissermaßen selbstbeschränkenden Präsidenten Medwedjew geben? Oder widerspricht das dem Charakter des Institutionensystems in Russland?
Die USA und Wir
(2014)
Appelle an die Erneuerung der transatlantischen Partnerschaft erklingen zurzeit regelmäßig. Sicherlich wird dies auch der basso continuo bei der Visite der Kanzlerin in Washington. Aber jenseits von Wünschen gibt es in der Politik Interessen. Das gilt auch für die Beziehungen zwischen den USA und Deutschland. Der Supermacht im Abschwung steht die aufsteigende geoökonomische Macht mit globalen Interessen gegenüber. Im Thema diskutieren wir dieses Verhältnis aus unterschiedlichen Perspektiven. Weiterhin geht es um die Ukrainekrise, um China sowie um russische Interessen in Afghanistan.
"Bügeln Sie mehr, duschen Sie weniger! Mit der Energie von drei Minuten duschen kann man auch eine Stunde bügeln. Und das Handtuch bleibt trocken. Alternativ könnten Sie auch sieben bis zehn Stunden fernsehen. Dabei kämen Sie nicht mal ins Schwitzen und vermeiden die Verdunstungskälte. Googeln Sie nicht einfach rum, stricken Sie lieber einen Pulli. Rauchen Sie weniger Hanf, er ist auch ein gutes Dämmmaterial. Leisten Sie Ihren persönlichen Beitrag zur europäischen Energiesicherheit..."
Klima nach Kopenhagen
(2010)
Klimapolitik ist Interessenpolitik, sehr harte sogar. Das zeigte der Gipfel in Kopenhagen. Als es zu konkreten Abmachungen kommen sollte, wurde gefeilscht, blockiert und schließlich ein nichts sagendes Papier verlesen. Im Schwerpunkt dieses Heftes analysieren Experten die Ursachen für das Scheitern in Kopenhagen und die Konsequenzen für die künftige Klimapolitik. Sie fragen nach der Rolle solcher Akteure wie China und Indien und der NGO, sie diskutieren den Faktor Klima in der Entwicklungspolitik und machen Vorschläge zur Finanzierung der Klimapolitik. Zudem setzen wir in diesem Heft den Streitplatz über die nationalen Interessen Deutschlands fort. In der Analyse wird die Frage nach der Zukunft der deutschen Wehrpflicht gestellt; in den WeltBlick nehmen wir die krisengeschüttelte EU, Ungarn nach den Wahlen und die Friedensproblematik in Kolumbien.
Japan in der Katastrophe
(2011)
Die verheerenden Erdbeben im März dieses Jahres erschütterten nicht nur Japan, sie erschütterten die Welt. Das Reaktorunglück von Fukushima weckte düstere Erinnerungen an Tschernobyl. Wie geht das asiatische Land mit der Katastrophe um? Das Thema zeigt deutlich, dass die Krise noch lange nicht Überwunden ist. Weitere Themen: Europa macht die Eurokrise zu schaffen. Werner Weidenfeld kritisiert die Verengung und plädiert für ein politisches Projekt Europa. Berlins Große Politik im Fall Libyen analysiert Gunther Hellmann. Zudem ein aktuelles Interview mit dem Generaldelegierten Palästinas in Deutschland: Palästinas Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft im September 2011 – Lösung des Knotens oder Verschärfung der Auseinandersetzung?