320 Politikwissenschaft
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Chinas neuer langer Marsch
(2021)
Central government coordination in Denmark, Germany and Sweden : an institutional policy perspective
(2006)
The paper analyses the processes of central government coordination in Denmark, Germany and Sweden. First it gives an account of the existing coordination patterns, second it analyses changes within these coordination patterns over time and finally it asks, whether these changes can be attributed to an intentional institutional design. To answer this set of questions, we introduce an institutional policy analytic perspective to the study of central government change. This perspective focuses on central actors, interests, strategic motivations and the degree of the actors reflexivity as a promoter of intentional institutional change in government coordination. The empirical analysis shows the prevalence of negative coordination as the dominant pattern of coordination in all three countries. However, country-specific constitutional and political traditions result in a variety of different coordination techniques actually used. The paper concludes by identifying three different patterns of change, depending on the degree of change and the reflexivity involved : "fragmented institutional politics" in Denmark, "policy-driven institutional politics" in Germany and "adaptive and symbolic institutional politics" in the case of Sweden.
Diese Publikation setzt die Reihe wissenschaftlicher Begleitstudien zum Konzept des Bürgerhaushalts und dessen Umsetzung in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam fort. Nachdem im Rahmen eines studentischen Projektseminars unter der Leitung von Prof. Dr. Jochen Franzke und Prof. Dr. Heinz Kleger im Winter 2005/2006 die Positionen der organisierten Potsdamer Bürgerschaft zum Bürgerhaushalt untersucht worden waren, stand bei der Fortsetzung des Projektseminars im Sommer 2007 die Haltung der Potsdamer Bürger1 zu diesem Thema im Mittelpunkt unseres Interesses. Insgesamt 564 Potsdamer wurden dazu in den einzelnen Sozialräumen der Stadt befragt. Ziel war es, herauszufinden, inwieweit die einzelnen Bürger der Stadt Potsdam bereits mit dem Konzept des Bürgerhaushalts vertraut waren, wie groß deren Bereitschaft zur Mitwirkung an diesem Projekt war und welche Wirkungen die Bürger vom Bürgerhaushalt erwarten. Diese Publikation enthält neben den zusammenfassenden Thesen der Herausgeber und Projektleiter Berichte über die Befragungen in den sechs Potsdamer Sozialräumen.
In a democracy, a constitutional separation of powers between the executive and the assembly may be desirable, but the constitutional concentration of executive power in a single human being is not. The book defends this thesis and explores ‘semi-parliamentary government’ as an alternative to presidential government. Semi-parliamentarism avoids power concentration in one person by shifting the separation of powers into the democratic assembly. The executive becomes fused with only one part of the assembly, even though the other part has at least equal democratic legitimacy and robust veto power on ordinary legislation. The book identifies the Australian Commonwealth and Japan, as well as the Australian states of New South Wales, South Australia, Tasmania, Victoria, and Western Australia, as semi-parliamentary systems. Using data from 23 countries and 6 Australian states, it maps how parliamentary and semi-parliamentary systems balance competing visions of democracy; it analyzes patterns of electoral and party systems, cabinet formation, legislative coalition-building, and constitutional reforms; it systematically compares the semi-parliamentary and presidential separation of powers; and it develops new and innovative semi-parliamentary designs, some of which do not require two separate chambers.
Behemoth und Doppelstaat
(2011)
Wer bildete das Herrschaftszentrum im Deutschland der Jahre 1933 bis 1945? Welche Gruppen stabilisierten das System bis zur Niederlage im Zweiten Weltkrieg? Ernst Fraenkels "Der Doppelstaat" und Franz Neumanns "Behemoth" gelten als wegweisende analytische Zugänge zum Verständnis der nationalsozialistischen Herrschaftspraxis. Beide Bücher sind bereits Anfang der 1940er Jahre erschienen. Es sind Klassiker: also Bücher, mit denen noch heute etwas anzufangen ist. Der kompakte Lehrtext ist insbesondere für den studentischen Haus- und Seminargebrauch verfasst worden. Er ist eine Handreichung für Einsteiger und Studierende aller Semester, die sich erstmals mit den schwierigen Texten beschäftigen
Aufgrund ihrer Vielfalt fällt es schwer, autoritäre Systeme einheitlich zu definieren. In den Beiträgen werden die Unterschiede dieser auf fast allen Kontinenten vorkommenden Regierungsform untersucht. Dazu werden insbesondere ihre Entstehung und soziale Einflüsse wie Kultur und Militär beleuchtet. Von Kuba, nach Weißrussland, Iran und Somalia kann der Leser somit das Phänomen autoritärer Herrschaft und dessen Einflussgrößen nachvollziehen. Das Fehlen einer einheitlichen Definition stellt sich somit nicht als Mangel, sondern als Zugeständnis an die Realität heraus.
Aus der Einleitung: Vor 15 Jahren hat Polen mit dem Transformationsprozess begonnen, der das Land von einer sozialistischen Planwirtschaft mit autoritärem Regime in einen modernen demokratischen Staat marktwirtschaftlicher Ausrichtung verwandelt hat. Seither genießt das polnische Volk nach vielen Jahren der Fremdherrschaft wieder seine eigene Souveränität. Mit dem Ende der sozialistischen Ära begann eine Phase umfangreicher und weit reichender institutioneller, wirtschaftlicher und sozialer Veränderungen. Diese gehen einher mit hoher Arbeitslosigkeit und starker Verunsicherung im Umgang mit den sich neu bildenden Strukturen, was eine große Belastung für die Bevölkerung darstellt. Den Herausforderungen zum Trotz haben es die Polen geschafft, in nur wenigen Jahren ein institutionelles und wirtschaftliches Niveau zu erreichen, das sich an dem Niveau westeuropäischer Staaten orientiert. Diese Leistung wurde u. a. durch die Europäische Kommission anerkannt, indem 1998 zunächst die Beitrittsverhandlungen mit Polen eröffnet wurden und das Land im Mai 2004 zur Europäischen Union (EU) beitrat. Während die alten Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine lang andauernde Phase wirtschaftlichen Abschwungs erleiden, findet im angrenzenden Polen ein rasanter wirtschaftlicher Aufholungsprozess statt. Wachstumsraten von 5 % und mehr sind hierbei keine Seltenheit. Diese Entwicklung wird von vielen Bürgern der alten EU Mitgliedssaaten in Zeiten steigender Arbeitslosigkeit und sinkender Löhne wahrgenommen und teilweise als Ursache der eigenen Misere identifiziert. Tatsache aber ist, dass sogar bei anhaltender Dynamik der polnischen Wirtschaft ein Erreichen des westeuropäischen Standards, wenn überhaupt, erst in mehreren Jahrzehnten als realistisch erscheint. Ebenso wie im wirtschaftlichen Bereich stellt sich die institutionelle Diskrepanz zwischen Polen und den Ländern der EU der 15 dar. Zu groß sind die Unterschiede, als dass sie in nur einem Jahrzehnt hätten nachgeholt und ausgeglichen werden könnten. Als zusätzlich Hindernis ist zu werten, dass sich in den letzten Jahren die Berichte der Europäischen Kommission, der Weltbank oder Transparency International mehren, Korruption in Polen bedrohe sämtliche Sphären des öffentlichen und privaten Lebens und die junge „alte“ Demokratie somit durch hausgemachte Probleme ins Strudeln geraten könnte. Innerhalb der Europäischen Kommission scheint man sich des Problems der Korruption in Polen bewusst zu sein und befürchtet diese in Form eines trojanischen Pferdes importiert zu bekommen (Vgl. Dehley 2002: 4). Andere Organisationen wie GRECO1 zeichnen ein düstereres Szenario, da sie der Korruption in Polen attestieren, die demokratischen Institutionen auszuhöhlen.
Ansprüche?
(2007)
Belasten ungelöste Vermögensfragen die deutsch-polnischen Beziehungen? Auf der einen Seite stehen Deutsche, die im Zuge des Potsdamer Abkommens entschädigungslos enteignet wurden und nun Rückforderungsansprüche stellen. Auf der anderen Seite gibt es den Beschluss des polnischen Parlaments aus dem Jahre 2004, der im Potsdamer Abkommen fixierte iegsentschädigungen von Deutschland fordert – ungeachtet des polnischen Verzichts auf Reparationszahlungen von 1953. Die Beiträge von Tobias H. Irmscher und Jan Sandorski setzen sich mit der Rechtmäßigkeit dieser Ansprüche auseinander und suchen nach Lösungsansätzen. Dabei bieten sie unterschiedliche Sichtweisen auf die historischen Ereignisse und analysieren, ob die Vermögensfragen tatsächlich ungelöst sind.
Amerikaner in Berlin
(2016)
An keinem anderen Ort wird die besondere Bedeutung der Vereinigten Staaten von Amerika für Deutschland so deutlich wie in Berlin. In rund 80 Einträgen versammelt der Band eine Vielzahl US-amerikanischer Persönlichkeiten und stellt Orte vor, an denen sie in Berlin gelebt und gewirkt haben oder noch wirken. Die Berliner Erlebnisse von Diplomaten, Intellektuellen, Wissenschaftlern, Sportlern oder berühmten Künstlerinnen aller Sparten machen die Geschichte der deutsch-amerikanischen Beziehungen von den Anfängen 1776 bis heute anschaulich und lebendig. Ausklappbare Karten, Infokästen, ein farbiges Orientierungssystem und zahlreiche historische sowie aktuelle Fotos eröffnen die Möglichkeit, den Spuren von Mildred Harnack, Martin Luther King, Angela Davis, Iggy Pop, Georg Bush, Daniel Liebeskind, Jonathan Franzen und vielen anderen in der deutschen Hauptstadt zu folgen.
Alles nur Strategie?
(2015)
1989 in Deutschland
(2019)
Kaum ein Ereignis in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts war so bedeutsam wie die Friedliche Revolution von 1989, mit der die Bevölkerung der DDR sich vom SED - Regime befreite.
Dieses Buch nimmt die Leserinnen und Leser mit zu den zentralen Schauplätzen der Protestbewegung in Deutschland – in Leipzig, Berlin, Dresden, Chemnitz, Plauen, Rostock, Potsdam, Stendal und an vielen anderen Orten. Informative Texte zu den Hintergründen der Ereignisse und umfangreiches Bildmaterial machen das Buch zu einem anschaulichen Zeitreiseführer in die jüngere deutsche Geschichte.
1989 in Berlin
(2019)
Als Hauptstadt der DDR war Ost-Berlin ein wichtiges Zentrum der Friedlichen Revolution von 1989. Ingo Juchler nimmt die Leserinnen und Leser mit zu den zentralen Schauplätzen der Ereignisse, wobei er den Bogen vom 17. Juni 1953 über die Protestbewegung der 1970er Jahre bis hin zu den Demonstrationen im Herbst 1989 und den Ereignissen rund um den Mauerfall schlägt.
Informative Texte zu den Hintergründen, zahlreiche Abbildungen und eine Übersichtskarte machen das Buch zu einem anschaulichen Zeitreiseführer in die jüngere deutsche Geschichte.