320 Politikwissenschaft
Refine
Has Fulltext
- yes (641) (remove)
Year of publication
Document Type
- Postprint (411)
- Article (111)
- Monograph/Edited Volume (73)
- Master's Thesis (22)
- Doctoral Thesis (9)
- Review (4)
- Bachelor Thesis (3)
- Part of Periodical (3)
- Report (3)
- Working Paper (2)
Language
- German (641) (remove)
Keywords
- Germany (80)
- Deutschland (76)
- European Union (47)
- Außenpolitik (46)
- Europäische Union (46)
- USA (37)
- Polen (35)
- Integration (32)
- Poland (31)
- Afghanistan (28)
Institute
- WeltTrends e.V. Potsdam (455)
- Extern (96)
- Sozialwissenschaften (45)
- MenschenRechtsZentrum (14)
- Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien e. V. (13)
- Fachgruppe Politik- & Verwaltungswissenschaft (8)
- Wirtschaftswissenschaften (5)
- Kommunalwissenschaftliches Institut (3)
- Deutsches MEGA-Konsortialbüro an der Universität Potsdam (2)
- Institut für Umweltwissenschaften und Geographie (2)
Die Autoren Hala Kindelberger Geboren in Beni Suef (Ägypten); Bachelor für Sozialwesen Universität Kairo; Diplom-Soziologin Universität Potsdam; Projektleiterin des EQUAL-Projektes „Selbstorganisation und Selbsthilfe stärken“ der Arbeitsgemeinschaft für die Ausländerbeiräte Brandenburg (AGAB) e.V., freiberuflich tätig als Referentin; seit 2005 Vorsitzende des Ausländerbeirates der Stadt Potsdam. Kilian Kindelberger Geboren 1969 in Potsdam; Studium in Moskau und Kairo; Abschluss als Diplom-Journalist; seit 2002 Hauptgeschäftsführer der Berlin-Brandenburgischen Auslandsgesellschaft (BBAG) e.V.; Stellv. Vorsitzender des regionalen Weiterbildungsbeirates der Stadt Potsdam; Redakteur der Zeitschrift WeltTrends; 1. Sprecher des Verbundes Entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen Brandenburgs (VENROB) e.V. Inhalt - 850 Jahre Brandenburg – 850 Jahre Zuwanderung - Zuwanderung in das Land Brandenburg - Integration - Berufliche Integration - Ausländerbeiräte und politische Partizipation - Interkulturelle Öffnung der Aufnahmegesellschaft - Thesen für die zukünftige Integrationsarbeit
Russlands Außenpolitik ist im Jahr 2007 zunehmend aggressiver geworden. Beobachter sehen darin das Bestreben Moskaus, gestützt auf die Energieressourcen des Landes zur global agierenden Großmacht aufzusteigen. Der Autor warnt vor solchen weitgehenden Interpretationen: In der gegenwärtigen Außenpolitik der Putin-Führung kommt weniger Russlands Wille zur Weltmacht , als der unbedingte Wille zum Erhalt der Macht im Innern zum Ausdruck. Vor den Duma- und Präsidentschaftswahlen dient die Außenpolitik zur Mobilisierung und Integration breiter Bevölkerungsschichten um die Putin-Führung. Insofern liegt das Problem weniger in den Großmachtambitionen Russlands als im Charakter des russischen Herrschaftssystems, das die Außenpolitik vor allem in Wahlphasen zur Selbsterhaltung instrumentalisiert, d.h. bilaterale und internationale Konflikte erfindet oder zumindest stark aufbauscht, um Wirkungen im Innern zu erzielen.
Gibt es europäische Werte? Welche sind das? Der Autor, Philosoph und Professor für Politische Theorie an der Universität Potsdam, vertritt in seiner „Pariser Vorlesung“ die These einer europäischen Zivilreligion, die auf der gemeinsamen Vergangenheit und einem Wertekonsens basiert. Er zeigt die Traditionen, die das europäische Wertesystem prägten, und wie diese in den Verfassungsprozess der EU einflossen. Das Papier gibt damit zugleich Impulse für die weitere intellektuelle und politische Debatte über Europa.
Region-Nation-Europa
(2009)
Politische Theorie hat ihre Zeit und ihren Ort. Die Potsdamer Reihe ‚Region-Nation-Europa’ geht von der Region Berlin-Brandenburg in der neuen Mitte Europas aus. Durch den europäischen Integrationsprozess gibt es tief eingreifende Entscheidungen, die von den Bevölkerungen diskutiert und bestätigt werden müssen. Politische Theorie muss in der Fortschrittskrise einer verstädterten Welt urban aufgeklärte Theorie sein, sie ist ein Produkt der Stadt und nicht der Schule.
Mit der globalen Banken- und Finanzkrise ist die Debatte um den Kapitalismus neu entfacht. Doch wie kapitalistisch ist die Weltwirtschaft und welche Folgen entstehen für die internationale Politik? Bereits mit seinem 2007 erschienenen Werk zur „Geschichte und Ökonomie der europäischen Welteroberung – Vom Zeitalter der Entdeckungen zum 1. Weltkrieg“ legt Hartmut Elsenhans eine umfangreiche Analyse der Geschichte und Bedingungen kapitalistischer Expansion vor. Im vorliegenden Beitrag bleibt der Autor seinem interdisziplinären Ansatz treu. Als entscheidend für kapitalistisches Wachstum werden gesellschaftliche Kräfteverhältnisse zwischen dominanten und subalternen Klassen erachtet. Der Kapitalismus erweist sich hier als fragiles System, dessen Entstehung nicht auf in vorkapitalistischen Gesellschaften vorhandene Interessen herrschender Klassen zurückzuführen ist, sondern ein ungeplant umgesetztes „Projekt“ der Subalternen darstellt.
"McCloy war nicht einfach nur der Repräsentant Washingtons in Westdeutschland, sondern wirkte darüber hinaus als einflussreicher Akteur in der amerikanischen Politik, zumal er über einen direkten Draht zum Außenminister und zur Regierung verfügte. Aus gutbürgerlichen Verhältnissen stammend, hatte McCloy jahrelang als Anwalt in der New Yorker Wall Street gearbeitet..."
"Bügeln Sie mehr, duschen Sie weniger! Mit der Energie von drei Minuten duschen kann man auch eine Stunde bügeln. Und das Handtuch bleibt trocken. Alternativ könnten Sie auch sieben bis zehn Stunden fernsehen. Dabei kämen Sie nicht mal ins Schwitzen und vermeiden die Verdunstungskälte. Googeln Sie nicht einfach rum, stricken Sie lieber einen Pulli. Rauchen Sie weniger Hanf, er ist auch ein gutes Dämmmaterial. Leisten Sie Ihren persönlichen Beitrag zur europäischen Energiesicherheit..."
Die „Gasabhängigkeit“ Europas von Russland ist ein Scheinproblem. Es gibt gegenseitige Abhängigkeiten, die auch Russlands Handeln begrenzen. Für den Russlandexperten Roland Götz wird das politisch motivierte Vorantreiben einer von Russland unabhängigen Energieversorgung nicht nur erfolglos bleiben, sondern auch den Aufbau eines partnerschaftlichen Verhältnisses zwischen Europa und Russland erschweren.
Nordkorea - Was nun?
(2009)
Ein „Schurkenstaat“ weniger? Nach langen Verhandlungen haben die Vereinigten Staaten Nordkorea im Herbst 2008 von ihrer schwarzen Liste der Terrorunterstützer gestrichen und locken jetzt sogar mit einem Friedensvertrag. Es bleibt jedoch abzuwarten, welche Früchte die Nordkoreapolitik des neuen US-Präsidenten Obama tragen wird.
Diese Publikation setzt die Reihe wissenschaftlicher Begleitstudien zum Konzept des Bürgerhaushalts und dessen Umsetzung in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam fort. Nachdem im Rahmen eines studentischen Projektseminars unter der Leitung von Prof. Dr. Jochen Franzke und Prof. Dr. Heinz Kleger im Winter 2005/2006 die Positionen der organisierten Potsdamer Bürgerschaft zum Bürgerhaushalt untersucht worden waren, stand bei der Fortsetzung des Projektseminars im Sommer 2007 die Haltung der Potsdamer Bürger1 zu diesem Thema im Mittelpunkt unseres Interesses. Insgesamt 564 Potsdamer wurden dazu in den einzelnen Sozialräumen der Stadt befragt. Ziel war es, herauszufinden, inwieweit die einzelnen Bürger der Stadt Potsdam bereits mit dem Konzept des Bürgerhaushalts vertraut waren, wie groß deren Bereitschaft zur Mitwirkung an diesem Projekt war und welche Wirkungen die Bürger vom Bürgerhaushalt erwarten. Diese Publikation enthält neben den zusammenfassenden Thesen der Herausgeber und Projektleiter Berichte über die Befragungen in den sechs Potsdamer Sozialräumen.
Die Politikfeldanalyse der belgischen Frauenförderpolitik für die Privatwirtschaft wird anhand eines Analyserasters für Gleichstellungspolitik durchgeführt. Nach einer Einführung in das politische System Belgiens und die gesellschaftspolitischen Bedingungen für Gleichstellungspolitik wird die staatliche Initivative für Gleichstellung in der Privatwirtschaft dargestellt. Die Analyse der Policy bezieht die relevanten politischen, verwaltungstechnischen und gesellschaftlichen Faktoren ein und nutzt Analyseinstrumente der Verwaltungswissenschaft und der feministischen Politikwissenschaft.
Gaza und das Völkerrecht
(2009)
Ist Israel eine Besatzungsmacht und haben die Palästinenser ein Recht auf Widerstand? Politische Debatten über den Nahen Osten sind zahlreich. Doch wie sieht die juristische Dimension aus? Der Rechtswissenschaftler Norman Paech untersucht den Konflikt in Gaza mit Blick auf die völkerrechtliche Legitimation Israels, Krieg zu führen, und auf das international geltende Recht während kriegerischer Auseinandersetzungen.
Dauerkrise in Pakistan
(2009)
Ist Pakistan das gefährlichste Land der Welt? Jochen Hippler, ein exzellenter Kenner dieses Landes, analysiert die innenpolitische Dauerkrise. Der Staat wird immer fragiler und die Politik immer mehr durch Gewalt geprägt. Große Teile des Staatsapparates sind deformiert. Gelingt es nicht, diesen Zerfall zu stoppen, wird Pakistan mittelfristig für die Welt bedrohlicher als das krisengeschüttelte Afghanistan.
In vielen Ländern ist Wassermangel ein zentrales Problem. Die Politikwissenschaftlerin Julia Bar ist der Ansicht, dass diese Krise in politischem und gesellschaftlichem Unvermögen der beteiligten Akteure begründet ist. Am Beispiel Zentralasiens analysiert die Autorin das Konfliktpotenzial der Ressource Wasser anhand der zwischen- und innerstaatlichen Dimension. Es werden die Nutzungs- und Verteilungskonflikte um das Wasser in der Region sowie die Faktoren zur Verbesserung der nachhaltigen Wassernutzung untersucht. Als zentraler Lösungsansatz wird das Konzept des Integrierten Wasserressourcen-Managements behandelt und seine Anwendbarkeit in Bezug auf Zentralasien diskutiert. Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass für die Etablierung eines nachhaltigen Ressourcennutzungssystems Kooperation und Konsensfindung der Akteure entscheidend sind.
Anfang des Jahres 2008 erkannte die Bundesrepublik Deutschland den Kosovo als souveränen Staat an, während sich die Europäische Union mit dieser Entscheidung zurückhielt. Die Politikwissenschaftlerin Franziska Krämer untersucht in ihrer Arbeit „Die Politik Deutschlands in der Kosovofrage“ das Spannungsverhältnis zwischen eigenständiger deutscher und europäischer Außenpolitik. Am Beispiel des Kosovo wird die Problematik der Verflechtung von deutschen und europäischen Politikebenen diskutiert. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass die deutsche Kosovopolitik als Beispiel einer neuen deutschen Außenpolitik und nicht als der Beginn einer Europäisierung deutscher Außenpolitik zu sehen ist.
Migration ist ein weltweites Phänomen. Der Politikwissenschaftler Christian Kube betrachtet sie in „Immigration und Arbeitskämpfe in den USA“ am Beispiel mexikanischer Einwanderer in Kalifornien. Der Autor analysiert das Verhältnis zwischen Arbeitern aus Mexiko und der US-amerikanischen Arbeiterbewegung, insbesondere den Gewerkschaften. Er tut dies an zwei Fallbeispielen, in denen Gewerkschaften versuchten bzw. versuchen, in Kalifornien transnationale Arbeiter zu organisieren: Zum einen wird das Los Angeles Manufacturing Project (LAMAP) betrachtet, zum anderen der immer noch andauernde Arbeitskampf in der Mandelfabrik Blue Diamond Growers (BDG) in Sacramento/Kalifornien. Abschließend wird die Frage beantwortet, ob die traditionellen Gewerkschaften der USA für die Interessenvertretung und Integration von Menschen mit Migrationshintergrund im Niedriglohnsektor geeignet sind. Christian Kube ist der Ansicht, dass sie einen wesentlichen Beitrag zur Organisation transnationaler Arbeiter leisten müssen, da es derzeit keine annähernd so mitgliederstarken Institutionen wie die Gewerkschaften in den USA gibt.
Am 8. August 2008 richtete sich alle mediale Aufmerksamkeit schlagartig von Beijing und den Olympischen Spielen auf den Kaukasus – genauer: auf Georgien. Unvorbereitet traf die Meldung über den Krieg im Kaukasus aber nur diejenigen, die glaubten, die „eingefrorenen Konflikte“ im Süden des Gebirgszuges seien beigelegt. Seit den Kriegen um die „abtrünnigen Teilrepubliken“ Georgiens, Südossetien und Abchasien, in den frühen 1990er Jahren sind diese jedoch nie zur Ruhe gekommen.
Wie beständig ist der Mythos „Barack Obama“? Klar ist: Der neue Präsident tritt ein schweres Erbe an. Herausforderungen wie die Wirtschaftskrise, schwierige außen- und sicherheitspolitische Gegebenheiten und die Beziehungen zu Russland warten auf ihn. Der Autor, ein exzellenter Kenner der USA und ehemaliger Diplomat, beleuchtet die Situation der Vereinigten Staaten nach der Wahl.
Übernimmt eine Protestpartei Regierungsverantwortung, sieht sie ihre Prinzipien und Forderungen der realpolitischen Nagelprobe ausgesetzt. Es ist ein Dilemma von Anspruch und Wirklichkeit, ein Spagat zwischen Protestimage und Regierungspolitik , der diese Parteien oftmals zu zerreißen droht. Anhand der Fallstudien von vier mitregierenden Protestparteien in Deutschland sollen folgende Fragen beantwortet werden: Was macht eine Partei zur Protestpartei? Was waren die Ursachen für die Wahlerfolge der Grünen, der AL, der STATT-Partei und der Schill-Partei? Wie verliefen die Koalitionsverhandlungen? Welche Forderungen konnten die Protestparteien gegenüber ihren großen Koalitionspartnern durchsetzen? Wo mussten sie Abstriche machen? Welche Reformvorhaben wurden angedacht und welche wurden tatsächlich umgesetzt? Welche innerparteilichen Konflikte ergaben sich aus der neuen Rolle der Protestparteien? Letztendlich zeigt sich: Protestparteien scheitern nicht an ihrem schmalspurigen Programm, geringer Stammwählerschaft oder unerfahrenem Personal, sondern weil sie naturgemäß in die „Erwartungsfalle“ tappen.
Blattgold : Pole Position
(2008)
Die Zukunft Osteuropas entscheidet sich im Spannungsfeld zwischen Russland und der EU. Die dortigen Staaten lösen sich aus der einseitigen Abhängigkeit eines erstarkten und seine Interessen im postsowjetischen Raum verteidigenden Russland. Ob die EU diese Chance in Osteuropa nutzen kann, hängt davon ab, ob sich die Mitgliedstaaten bereitfinden, ihre wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen in der Region gemeinsam zu verfolgen.
Potsdam hat ein neues Potsdamer Toleranzedikt. Das 100-seitige Edikt ist das Ergebnis eines knapp achtmonatigen Stadtgesprächs, das in Potsdam im Jahr 2008 stattgefunden hat. Oberbürgermeister Jann Jakobs stellte das Buch am 10. Oktober 2008 zusammen mit Projektinitiator Prof. Heinz Kleger, Universität Potsdam, der Öffentlichkeit vor. Es ist anders als das historische "Edikt von Potsdam", kein Erlass von oben, sondern wurde in einem offen angelegten Diskussionsprozess von den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Potsdam auf vielfältige Art und Weise gestaltet: auf den stadtweit aufgestellten Diskussionstafeln, in zahlreichen Gesprächen auf Veranstaltungen, in Diskussionsrunden, durch eingesendete Postkarten, erarbeiteten Selbstverpflichtungen und eingebrachten Diskussionsbeiträgen im Internet. Das neue Potsdamer Toleranzedikt besteht aus drei Teilen. Beginnend mit einer Präambel, die den Begriff Toleranz für die Potsdamer und das gemeinsame Zusammenleben beschreibt, wird im ersten Teil ein historischer und aktueller Zusammenhang hergestellt. Der zweite Teil enthält die Ergebnisse des Stadtgesprächs, die detailliert ausgewertet und erläutert wurden. Im dritten Teil wurden die Selbstverpflichtungen unterschiedlichster gesellschaftlicher Akteure aus Potsdam abgebildet. Das Projekt Potsdamer Toleranzedikt ist ein Kooperationsprojekt der Landeshauptstadt Potsdam und des Vereins proWissen Potsdam e.V, unterstützt vom Stifterverband der Deutschen Wissenschaft.
Türkei : Daten und Fakten
(2008)
Atomare, biologische und chemische Waffen bedrohen das Überleben der Menschheit. Friedens- und Konfliktforscher Wolfgang Kötter aus Potsdam untersucht die differenzierten Ergebnisse bei der Beseitigung dieser Gefahr. Während die chemische Abrüstung, wenn auch mit Verzögerungen, voran kommt, fehlt dem Verbot der B-Waffen ein wirksames Kontrollinstrument. Atomare Waffen erleben sogar eine Renaissance und das nukleare Nichtverbreitungsregime droht zu zerbrechen.
Demokratie, nicht Laizismus um jeden Preis : zu den inneren Auseinandersetzungen in der Türkei
(2008)
Die innergesellschaftlichen Auseinandersetzungen in der Türkei drehen sich nicht darum, ob der Laizismus fortbestehen oder beseitigt werden soll. Stattdessen findet im Land ein politischer Machtkampf statt. Dabei geht es für die alten kemalistischen Eliten ums politische Überleben. Für die Vertreter der neuen bürgerlichen, religiös-konservativen Mittelschicht hingegen geht es um ihre Zukunft in einer globalisierten Welt.
Kaukasische Verwicklungen
(2008)
Seit den 1980er Jahren nehmen die neuen sozialen Bewegungen in Lateinamerika an Bedeutung rapide zu. Nachhaltige Transformationsprozesse auszulösen steht dabei seit den 1990er Jahren – in Zeiten neoliberaler Globalisierung und steigender Armut – im Zentrum gesellschaftlichen Handelns. Doch, angesichts der bestehenden globalen Strukturen, wie groß ist das Potenzial der neuen Welle sozialer Kräfte wirklich?
Geografie der Ungleichheit
(2008)
Irans zunehmender Einfluss als Regionalmacht wird wegen seines Atomprogramms und seiner antiwestlichen Politik als Störfaktor bewertet. Die offensive Rhetorik Teherans zielt primär darauf ab, möglichen Gefahren entgegenzutreten. Westliche Politik sollte das allseitig bestehende Interesse an regionaler Stabilität nutzen, um seine ausschließlich auf Eindämmung bedachte Politik zu überwinden.
Krise in Pakistan
(2008)
Werden im 21. Jahrhundert die Kriege um Wasser geführt? Von dieser Frage ausgehend diskutiert der Artikel das Konflikt- und Kooperationspotenzial an grenzüberschreitenden Flüssen. Welche Anreize gibt es für Kooperation und was führt zu Konflikten? Den theoretischen Überlegungen werden Erfahrungen an der Elbe sowie am Jordan gegenübergestellt.
Einerseits führt in Entwicklungsländern die Privatisierung von Wasserbetrieben zu Kostensenkungen. Andererseits verändert sie bisherige Möglichkeiten der Teilnahme. Diese wiederspruchsvollen Entwicklungen diskutiert die Autorin an Beispielen aus Südamerika und Südafrika. Künftige Privatisierungen im Bereich Wasser sollten dauerhafte Formen der Mitwirkung ermöglichen.
Wider den „euro-atlantischen Internationalismus“ : Berliner Republik und Entgrenzung der Bundeswehr
(2007)
Inhalt: Frieden mit aller Gewalt schaffen? Tatbestand: Staatsterrorismus Das Weißbuch 2006 Bundesverfassungsgericht versus Bundesverwaltungsgericht Weltweites Interventionsrecht Lizenz zum Völkerrechtsbruch „Re-Transformation“ der Bundeswehr Prinzipien für einen sicherheitspolitischen Grundkonsens Breite öffentliche Debatte notwendig
Die G8 und Chinas Interessen
(2007)
Die G8 besitzt aus chinesischer Sicht große Entwicklungsmöglichkeiten. Verglichen mit anderen zwischenstaatlichen Organisationen hat die G8 einzigartige Vorteile angesichts ihrer Macht und Flexibilität. Um ihren Einfluss und ihre Kontrolle über die Weltangelegenheiten zu verstärken, sollte die Gruppe reformiert und erweitert werden. China ist gegenwärtig nicht an einem Beitritt zur G8 interessiert, wohl aber an einer engen Zusammenarbeit. Langfristig ist es allerdings nur eine Frage der Zeit, bis China der G8 beitreten wird.
Indien und die G8
(2007)
Seit 2005 ist Indien als eines der fünf Outreach-Länder in die Diskussionen der G8 eingebunden. Dies geschah wegen seiner Rolle als eine der Kraftquellen der Weltwirtschaft sowie als viertgrößter globaler Markt. Indien betrachtet ein offenes Welthandelregime und einen größeren Kapitalfluss in die Entwicklungsländer als notwendig, um diesen zu helfen, deren Exporte zu steigern, neue Jobs zu schaffen und den Wohlstand ihrer Produzenten zu erhöhen.
Militärmacht Deutschland?
(2007)
Bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt ist China eine wichtige regionale Wirtschaftsmacht, aber keine Supermacht. Doch das Wachstumspotential zehrt sich auf, auch weil die Investitionsdynamik der Unternehmen und der Bankensektor härteren Kreditrestriktionen unterworfen werden. Chinas bislang geschütztes Finanzsystem, das von der Globalisierung untergraben wird, ist die Achillesferse für das hohe Wachstum.
Aus Warschauer Perspektive
(2006)
Neue Akzente statt Neubeginn
(2006)
Die "dritte Generation"
(2008)
Diese Publikation umfasst die inhaltlichen Resultate des Projektes „Polen und Deutschland im gemeinsamen Europa“, welches von der Berlin-Brandenburgischen Auslandsgesellschaft e.V. getragen und von der Europäischen Union im Rahmen des Programms „Europa für Bürgerinnen und Bürger 2007-2013“ gefördert wurde. Das Projekt umfasste mehrere deutsch-polnische studentische Workshops unter Leitung von Prof. Dr. Bogdan Koszel (Adam-Mickiewicz-Universität Poznan) und Prof. Dr. Jochen Franzke (Universität Potsdam) in Potsdam, Frankfurt (Oder), Poznan und Mikuszewo zwischen November 2007 und Juni 2008. Parallel zum Seminarzyklus wurde ein deutsch-polnischer Essay-Wettbewerb ausgeschrieben. Der erste Teil dieser Publikation gibt einen Bericht über dieses Projekt, an dem rund 40 Studenten aus Potsdam und Poznan teilnahmen, um sich gemeinsam über die deutsch-polnischen Beziehungen und die Rolle beider Staaten in der Europäischen Union auszutauschen und die verschiedene Sichten kennenzulernen und zu diskutieren. Im zweiten Teil werden die im Wettbewerb „Gemeinsam für Europa. Neue Wege zur deutsch-polnischen Zusammenarbeit“ prämierten Essays veröffentlicht. Die Essays werden in der jeweils eingereichten Sprache und Form veröffentlicht und spiegeln die Meinung der Autoren, nicht unbedingt der Herausgeber wider. Die Auswahl der Sieger im Essaywettbwerb traf Ende April 2008 eine deutsch-polnische Jury, der neben den beiden bereits genannten Workshop-Leitern Prof. Dr. Andrzej Sakson (Instytut Zachodni Poznan), HD Dr. Raimund Krämer (Zeitschrift WeltTrends) und Kilian Kindelberger (Berlin-Brandenburgische Auslandsgesellschaft e.V.) angehörten.
Die "dritte Generation"
(2008)
Diese Publikation umfasst die inhaltlichen Resultate des Projektes „Polen und Deutschland im gemeinsamen Europa“, welches von der Berlin-Brandenburgischen Auslandsgesellschaft e.V. getragen und von der Europäischen Union im Rahmen des Programms „Europa für Bürgerinnen und Bürger 2007-2013“ gefördert wurde. Das Projekt umfasste mehrere deutsch-polnische studentische Workshops unter Leitung von Prof. Dr. Bogdan Koszel (Adam-Mickiewicz-Universität Poznan) und Prof. Dr. Jochen Franzke (Universität Potsdam) in Potsdam, Frankfurt (Oder), Poznan und Mikuszewo zwischen November 2007 und Juni 2008. Parallel zum Seminarzyklus wurde ein deutsch-polnischer Essay-Wettbewerb ausgeschrieben. Der erste Teil dieser Publikation gibt einen Bericht über dieses Projekt, an dem rund 40 Studenten aus Potsdam und Poznan teilnahmen, um sich gemeinsam über die deutsch-polnischen Beziehungen und die Rolle beider Staaten in der Europäischen Union auszutauschen und die verschiedene Sichten kennenzulernen und zu diskutieren. Im zweiten Teil werden die im Wettbewerb „Gemeinsam für Europa. Neue Wege zur deutsch-polnischen Zusammenarbeit“ prämierten Essays veröffentlicht. Die Essays werden in der jeweils eingereichten Sprache und Form veröffentlicht und spiegeln die Meinung der Autoren, nicht unbedingt der Herausgeber wider. Die Auswahl der Sieger im Essaywettbwerb traf Ende April 2008 eine deutsch-polnische Jury, der neben den beiden bereits genannten Workshop-Leitern Prof. Dr. Andrzej Sakson (Instytut Zachodni Poznan), HD Dr. Raimund Krämer (Zeitschrift WeltTrends) und Kilian Kindelberger (Berlin-Brandenburgische Auslandsgesellschaft e.V.) angehörten.
Im Gespräch werden folgende Themen behandelt: WT: Welche politische Bilanz der Präsidentschaft Putins würden Sie ziehen? WT: Wie haben sich die soziale und wirtschafliche Lage sowie das geistige Klima in Russland während dieser Zeit verändert? WT: Wie beurteilen Sie die Persönlichkeit und das politische Konzept des neuen Präsidenten Dimitri Medwedjew? WT: Wie schätzen Sie die sich ankündigende „Tandem“-Variante der Machtausübung im künftigen Russland ein? Wird es einen starken Ministerpräsidenten Putin und einen zu diesem loyalen, sich gewissermaßen selbstbeschränkenden Präsidenten Medwedjew geben? Oder widerspricht das dem Charakter des Institutionensystems in Russland?
Die Putin-Medwedjew-Rochade
(2008)
Die Globalisierung Russlands wird durch Rohstoffexporte und hohe Investitionen des Westens in den russischen Energiesektor vorangetrieben. Gleichzeitig festigt sich ein hybrides politisches System mit sowohl autoritären als auch demokratischen Elementen. Soll Russland ein zuverlässlicher Partner des Westens bleiben, müssen die russischen Interessen sowie die neue außenpolitische Stärke berücksichtigt werden.
Mit dem Vertrag von Lissabon verbinden sich hohe Erwartungen hinsichtlich der Effektivität zukünftiger Regelungen zum auswärtigen Handeln der Union. In der Gestaltung dieser Bestimmungen unterliegen die Mitgliedstaaten konstitutionellen Dilemmata, die eine Lösung erschweren. Obwohl im Detail durchaus Verbesserungen erkennbar sind, werden insgesamt zunehmende Konflikte und mangelnde Kohärenz erwartet.
Die Apartheid in Südafrika war ein Unrechtssystem. Zu den Grausamkeiten des Regimes zählten Massaker, Folter, Mord, Freiheitsberaubung, Zwangsumsiedlung, ökonomische Benachteiligung und alltägliche Diskriminierung. Was nach dem Ende eines solchen Unrechtssystems bleibt, ist die Frage nach dem Umgang mit der Vergangenheit. Die drei grundlegenden Möglichkeiten der Vergangenheitsbewältigung sind die rein justiziare Aufarbeitung, eine Generalamnestie oder ein drittes Modell, das zum Ziel hat, die Vorteile der beiden anderen Strategien zu vereinen. In Südafrika versuchte man, auch als Kompromiss aller Beteiligter, diesen dritten Weg mit der Einrichtung der Wahrheits- und Versöhnungskommission, die mittlerweile weltweit zum Sinnbild dieser Form der Vergangenheitsbewältigung geworden ist. Das Ziel der Studie war dabei zu klären: War die Wahrheits- und Versöhnungskommission in Südafrika als Strategie der Vergangenheitsbewältigung erfolgreich? Im Einzelnen widmete sich die TRC in drei Hauptausschüssen (Menschenrechtsausschuss, Amnestieausschuss und Wiedergutmachungsausschuss) den folgenden Zielen: Aufklärung der Menschenrechtsverletzungen, Klärung des Verbleibs verschwundener Personen, Klärung dessen, was während der Apartheid und der Übergangsphase zerstört wurde um die Verbrechen zu verschleiern, Wiedergutmachung für die Opfer und Amnestierung der Täter bei politisch motivierten Taten. Dieser letzte Punkt war jedoch an die völlige Offenlegung der Tat und ein öffentliches Eingeständnis gebunden. Zum einen zeigt die Analyse die großen Erfolge der Wahrheits- und Versöhnungskommission in Südafrika. Sie hat mehr und vor allem genauere Informationen über die Apartheid zusammengetragen, als je eine andere Untersuchung es geschafft hat. Mit der starken Beteiligung der Bevölkerung am Prozess der Aufklärung konnte sie einen Prozess in Gang bringen, der zur Entstehung einer neuen Menschenrechtskultur beitrug und auch einen Anstoß zur Versöhnung gab. Durch die intensive Aufarbeitung der Vergangenheit in einem gesamtgesellschaftlichen Prozess schaffte es die TRC auch, eine politische Kultur anzuregen, die unentbehrlich ist, will man nach einem Unrechtssystem eine demokratische Zukunft aufbauen. Das Verständnis oder zumindest eine Ahnung von dem was Menschenrechtsverletzungen bedeuten, wurde in dieser Zeit tief im Bewusstsein der meisten Südafrikaner verankert. Es wurde eine „operative Wahrheit“ geschaffen, die, wenn auch unter Protesten aller Parteien, letztlich anerkannt wurde und somit ein zukünftiges Leugnen der Apartheidsverbrechen unmöglich machte. Aber auch die Befreiungsbewegungen mussten brutale Verbrechen eingestehen. Zum anderen wird ebenso deutlich, dass die gestellten Anforderungen bei weitem zu hoch waren. Obwohl große Bereiche der alltäglichen Apartheid komplett unberücksichtigt blieben. Bei der Wahrheitsfindung wurde deutlich, dass die drei Ausschüsse weit von einer wirklichen Aufklärung der Untaten der Apartheid entfernt blieben. Auch in Bezug auf die Täter erreichte die Kommission nur zum Teil ihre Ziele. Verglichen mit den aufgeklärten Verbrechen, beantragte nur ein Bruchteil der Täter Amnestie. Die Logik, durch den Anreiz der Straffreiheit eine rege Beteiligung der Täter am Aufklärungsprozess zu erreichen, ging nicht auf. Bei der Wiedergutmachung zeigte sich, dass es einer der größten Konstruktionsfehler der TRC war, die Umsetzung der Entschädigungen dem Parlament und der Regierung zu überlassen. Der Wiedergutmachungsausschuss erarbeitete lediglich Vorschläge an den Präsidenten. Die wurden jedoch nie in dieser Form umgesetzt und stellten damit die TRC als Ganze bei Teilen der schwarzen und farbigen Bevölkerung in Frage. Einen direkten Zusammenhang zwischen der TRC und einer Befriedung der Bevölkerung herzustellen, wäre vermessen. Noch immer ist Südafrika ein gespaltenes Land. Ähnliches gilt bei der Legitimierung und Konsolidierung der neuen demokratischen Ordnung. Auch hier ist die Kommission ein Baustein, auf den nicht verzichtet werden konnte. Ihr diesen Erfolg, und es ist ein Erfolg im heutigen Südafrika, alleine zuzuschreiben, wäre eine extreme Überschätzung ihrer Möglichkeiten. Unterm Strich bleibt: Die TRC konnte nicht all ihre Ziele erreichen, aber sie hat sich gerade unter den Voraussetzungen des Übergangsprozesses als eine sinnvolle Form der Vergangenheitsbewältigung erwiesen, die grundlegend wichtige Ergebnisse erarbeiten konnte. Sie kann somit trotz der Berücksichtigung einer Vielzahl von Problemen als Erfolg gewertet werden.
In den WT-Thesis Nr. 1 analysiert die Politikwissenschaftlerin Nina Kolleck die Ursachen für das Scheitern der panamerikanischen Freihandelszone ALCA. Obwohl nach der dominanten Wirtschaftstheorie alle Beteiligten von der ALCA profitieren, wurde die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens am 1. Januar 2005 abgelehnt. Doch nicht nur das ALCA-Projekt wurde bisher nicht verwirklicht. Trotz weltweit zunehmender Handelsverflechtungen stößt das Ziel der multilateralen Handelsliberalisierung auf fundamentale Probleme. Nina Kolleck analysiert in ihrer Abschlussarbeit das Scheitern der ALCA nicht nur aus ökonomischer Sicht, sondern sie zieht Konzepte hegemonialer Stabilität sowie neogramscianische Perspektiven heran. Empirisch stützt sich die Arbeit auf Dokumentenanalyse, Interviews sowie auf die Auswertung von Datenmaterial. Das Scheitern der Freihandelszone führt Nina Kolleck auf Machtkonflikte zurück. Eine rein ökonomische Analyse des Prozesses sei ungenügend. Die ALCA wurde vor allem deshalb nicht unterzeichnet, weil es an der Durchsetzungskraft einer Hegemonie fehlte. Diese legitimieren sich nicht nur materiell, sondern auch politisch, ideologisch und über gesellschaftliche Akzeptanz.
Inhalt: - Potsdamer Selbstverständnis – Anliegen der Bürger - Toleranz als Entwicklungsstrategie - Zuwanderung als Chance - Integration von Differenz - Toleranz und Solidarität - ‚Berliner Aufklärung’ - Voltaire und Friedrich der Große - Kreativwirtschaft - ‚Tolerantes Brandenburg’ - Bürgerstädte und Demokratie - Urbane Republik - Die Vielfalt ist unser Reichtum - Wettlauf der Städte - Intoleranz als lehrreicher Kontrast - Toleranz als pragmatische Vision - Chancen der Stadt - Probleme der Stadt - Die grundlegende Toleranzherausforderung: - Entwicklung von Bürgerbewusstsein - Thesen
Text des Vortrages vom 13. April 2008, gehalten im Rahmen der öffentlichen Sonntagsvorlesung "Potsdamer Köpfe" im Alten Rathaus Potsdam Inhalt: Warum Potsdam ein ,neues Toleranzedikt' braucht Tolerantes Brandenburg als Zukunftsfrage Ideengeschichtliche Impulse Potsdam erfindet sich neu Informationen zum Potsdamer Toleranzedikt
In der vorliegenden Diplomarbeit wird untersucht, welchen Einfluss kollektive Erinnerung und offizielle Geschichtsschreibung auf die Bildung kollektiver Identitäten haben und speziell auf Israel bezogen, wie und ob aus der Erinnerungskultur an die Shoah Handlungsmotivationen im gegenwärtigen Konflikt abgeleitet und diese mit Bezug auf die Shoah legitimiert werden. Der Focus im theoretischen Bereich der Arbeit liegt in erster Linie auf der Entstehung kultureller Gedächtnisse und kollektiver Identitäten speziell auf den Dynamiken, die sie in Großkollektiven wie Nationen entwickeln, in denen mehrere Erinnerungsdiskurse und Gruppenidentitäten der gesamtgesellschaftlichen Integration bedürfen. Des weiteren wird der Frage nachgegangen in welchem Verhältnis moderne Geschichtswissenschaft und kollektive Erinnerung zueinander stehen. Ist eine echte Trennung von Geschichtswissenschaft und kollektiver Erinnerung in der gelebten Realität einer Gruppe überhaupt möglich, vor allem, wenn ihr Gegenstand eine zentrale Rolle im kulturellen Gedächtnis des Kollektivs einnimmt und exponiert zur Identitätskonstruktion herangezogen wird, wie die Shoah in Israel? Hier schließt sich die Rezeption der Entwicklung der Shoah-Erinnerung in Israel von der Gründung des Staates bis heute an. Untersucht wird hier, welchen Stellenwert die Erinnerung an die Shoah zu den verschiedenen Zeiten im Selbstbild der jüdischen Israelis einnahm und warum sie immer wieder Eingang in tagespolitische Diskurse und Entscheidungen fand. Kommt es in Zeiten der äußeren Bedrohung durch Selbstmordanschläge oder andere außen- und innenpolitischen Unsicherheitssituationen zu einer verstärkten Projektion der Shoah-Erinnerung auf die Gegenwart? Dieser Frage wird im dritten Teil der Arbeit an Hand einer Zeitungsanalyse nachgegangen.
Die Apartheid in Südafrika war ein Unrechtssystem. Zu den Grausamkeiten des Regimes zählten Massaker, Folter, Mord, Freiheitsberaubung, Zwangsumsiedlung, ökonomische Benachteiligung und alltägliche Diskriminierung. Was nach dem Ende eines solchen Unrechtssystems bleibt, ist die Frage nach dem Umgang mit der Vergangenheit. Die drei grundlegenden Möglichkeiten der Vergangenheitsbewältigung sind die rein justiziare Aufarbeitung, eine Generalamnestie oder ein drittes Modell, das zum Ziel hat, die Vorteile der beiden anderen Strategien zu vereinen. In Südafrika versuchte man, auch als Kompromiss aller Beteiligter, diesen dritten Weg mit der Einrichtung der Wahrheits- und Versöhnungskommission, die mittlerweile weltweit zum Sinnbild dieser Form der Vergangenheitsbewältigung geworden ist. Das Ziel der Studie war dabei zu klären: War die Wahrheits- und Versöhnungskommission in Südafrika als Strategie der Vergangenheitsbewältigung erfolgreich? Im Einzelnen widmete sich die TRC in drei Hauptausschüssen (Menschenrechtsausschuss, Amnestieausschuss und Wiedergutmachungsausschuss) den folgenden Zielen: Aufklärung der Menschenrechtsverletzungen, Klärung des Verbleibs verschwundener Personen, Klärung dessen, was während der Apartheid und der Übergangsphase zerstört wurde um die Verbrechen zu verschleiern, Wiedergutmachung für die Opfer und Amnestierung der Täter bei politisch motivierten Taten. Dieser letzte Punkt war jedoch an die völlige Offenlegung der Tat und ein öffentliches Eingeständnis gebunden. Zum einen zeigt die Analyse die großen Erfolge der Wahrheits- und Versöhnungskommission in Südafrika. Sie hat mehr und vor allem genauere Informationen über die Apartheid zusammengetragen, als je eine andere Untersuchung es geschafft hat. Mit der starken Beteiligung der Bevölkerung am Prozess der Aufklärung konnte sie einen Prozess in Gang bringen, der zur Entstehung einer neuen Menschenrechtskultur beitrug und auch einen Anstoß zur Versöhnung gab. Durch die intensive Aufarbeitung der Vergangenheit in einem gesamtgesellschaftlichen Prozess schaffte es die TRC auch, eine politische Kultur anzuregen, die unentbehrlich ist, will man nach einem Unrechtssystem eine demokratische Zukunft aufbauen. Das Verständnis oder zumindest eine Ahnung von dem was Menschenrechtsverletzungen bedeuten, wurde in dieser Zeit tief im Bewusstsein der meisten Südafrikaner verankert. Es wurde eine „operative Wahrheit“ geschaffen, die, wenn auch unter Protesten aller Parteien, letztlich anerkannt wurde und somit ein zukünftiges Leugnen der Apartheidsverbrechen unmöglich machte. Aber auch die Befreiungsbewegungen mussten brutale Verbrechen eingestehen. Zum anderen wird ebenso deutlich, dass die gestellten Anforderungen bei weitem zu hoch waren. Obwohl große Bereiche der alltäglichen Apartheid komplett unberücksichtigt blieben. Bei der Wahrheitsfindung wurde deutlich, dass die drei Ausschüsse weit von einer wirklichen Aufklärung der Untaten der Apartheid entfernt blieben. Auch in Bezug auf die Täter erreichte die Kommission nur zum Teil ihre Ziele. Verglichen mit den aufgeklärten Verbrechen, beantragte nur ein Bruchteil der Täter Amnestie. Die Logik, durch den Anreiz der Straffreiheit eine rege Beteiligung der Täter am Aufklärungsprozess zu erreichen, ging nicht auf. Bei der Wiedergutmachung zeigte sich, dass es einer der größten Konstruktionsfehler der TRC war, die Umsetzung der Entschädigungen dem Parlament und der Regierung zu überlassen. Der Wiedergutmachungsausschuss erarbeitete lediglich Vorschläge an den Präsidenten. Die wurden jedoch nie in dieser Form umgesetzt und stellten damit die TRC als Ganze bei Teilen der schwarzen und farbigen Bevölkerung in Frage. Einen direkten Zusammenhang zwischen der TRC und einer Befriedung der Bevölkerung herzustellen, wäre vermessen. Noch immer ist Südafrika ein gespaltenes Land. Ähnliches gilt bei der Legitimierung und Konsolidierung der neuen demokratischen Ordnung. Auch hier ist die Kommission ein Baustein, auf den nicht verzichtet werden konnte. Ihr diesen Erfolg, und es ist ein Erfolg im heutigen Südafrika, alleine zuzuschreiben, wäre eine extreme Überschätzung ihrer Möglichkeiten. Unterm Strich bleibt: Die TRC konnte nicht all ihre Ziele erreichen, aber sie hat sich gerade unter den Voraussetzungen des Übergangsprozesses als eine sinnvolle Form der Vergangenheitsbewältigung erwiesen, die grundlegend wichtige Ergebnisse erarbeiten konnte. Sie kann somit trotz der Berücksichtigung einer Vielzahl von Problemen als Erfolg gewertet werden.
Die Beiträge des vorliegenden Sammelbandes widmen sich vorrangig den finanz- und sozialrechtlichen Problemen von Georgien im Transformationsprozess, bieten wichtige Informationen zur aktuellen Situation von Haushalten und zum Steueraufkommen, zu Fragen der Armut und der Einkommensverteilung, zur rechtlichen Fundierung der Finanz- und Sozialpolitik sowie zur Ausgestaltung der gebietskörperschaftlichen Struktur. Die Autoren vermitteln weitgehende Vorschläge zur Reform des Steuer- und Transfersystems sowie zum Aufbau eines friedensstiftenden Föderalstaats, welcher die Kenntnisse über die Wertgrundlagen einer offenen Gesellschaft vertieft, damit den zivilgesellschaftlichen Ansatz unterstützt, eine Stärkung des demokratischen Marktsystems fördert und zugleich das friedliche Zusammenleben in einer unruhigen Region erleichtert.
Im Rahmen der fünften Erweiterungswelle der EU um zwölf neue Mitgliedsstaaten setzte die EU-Kommission erstmals auf das Instrument der Verwaltungspartnerschaften. Das sogenannte Twinning umfasst Projekte, bei denen Behördenmitarbeiter aus Verwaltungen der EU-Mitgliedsstaaten in Partnerbehörden der Beitrittsländer entsandt werden, um diese bei der Umsetzung des EU-Rechtsbestandes zu beraten. Im Gegensatz zur bisherigen Forschungsliteratur, die sich vor allem auf die Europäisierung der Beitrittsländer konzentriert, geht die Autorin dieser Forschungsarbeit davon aus, dass Twinning-Projekte auch zur Europäisierung der beteiligten deutschen Verwaltungen beitragen. Mithilfe neo-institutionalistischer Ansätze entwickelt die Autorin die These, dass Twinning-Projekte den Handlungsspielraum der involvierten Akteure innerhalb der europäischen Dimension erheblich erweitern. Inwieweit diese Akteure die von der EU-Kommission im Rahmen des PHARE-Programms zur Verfügung gestellten materiellen und immateriellen Ressourcen tatsächlich genutzt haben, wurde für vier deutsche Bundesressorts (BMWi, BMU, BMI, BMG) vergleichend untersucht. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass Effekte vertikaler Europäisierung stark von der Unterstützung nationaler Entscheidungsträger abhängen. Effekte horizontaler Europäisierung in den deutschen Ministerialverwaltungen werden hingegen vom Engagement der einzelnen Akteure bestimmt. Hier entstehen neue Kontakte und Netzwerke, die auf Formen neuartigen Regierens in der EU hinweisen (European Governance).
Aus der Einleitung: Vor 15 Jahren hat Polen mit dem Transformationsprozess begonnen, der das Land von einer sozialistischen Planwirtschaft mit autoritärem Regime in einen modernen demokratischen Staat marktwirtschaftlicher Ausrichtung verwandelt hat. Seither genießt das polnische Volk nach vielen Jahren der Fremdherrschaft wieder seine eigene Souveränität. Mit dem Ende der sozialistischen Ära begann eine Phase umfangreicher und weit reichender institutioneller, wirtschaftlicher und sozialer Veränderungen. Diese gehen einher mit hoher Arbeitslosigkeit und starker Verunsicherung im Umgang mit den sich neu bildenden Strukturen, was eine große Belastung für die Bevölkerung darstellt. Den Herausforderungen zum Trotz haben es die Polen geschafft, in nur wenigen Jahren ein institutionelles und wirtschaftliches Niveau zu erreichen, das sich an dem Niveau westeuropäischer Staaten orientiert. Diese Leistung wurde u. a. durch die Europäische Kommission anerkannt, indem 1998 zunächst die Beitrittsverhandlungen mit Polen eröffnet wurden und das Land im Mai 2004 zur Europäischen Union (EU) beitrat. Während die alten Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine lang andauernde Phase wirtschaftlichen Abschwungs erleiden, findet im angrenzenden Polen ein rasanter wirtschaftlicher Aufholungsprozess statt. Wachstumsraten von 5 % und mehr sind hierbei keine Seltenheit. Diese Entwicklung wird von vielen Bürgern der alten EU Mitgliedssaaten in Zeiten steigender Arbeitslosigkeit und sinkender Löhne wahrgenommen und teilweise als Ursache der eigenen Misere identifiziert. Tatsache aber ist, dass sogar bei anhaltender Dynamik der polnischen Wirtschaft ein Erreichen des westeuropäischen Standards, wenn überhaupt, erst in mehreren Jahrzehnten als realistisch erscheint. Ebenso wie im wirtschaftlichen Bereich stellt sich die institutionelle Diskrepanz zwischen Polen und den Ländern der EU der 15 dar. Zu groß sind die Unterschiede, als dass sie in nur einem Jahrzehnt hätten nachgeholt und ausgeglichen werden könnten. Als zusätzlich Hindernis ist zu werten, dass sich in den letzten Jahren die Berichte der Europäischen Kommission, der Weltbank oder Transparency International mehren, Korruption in Polen bedrohe sämtliche Sphären des öffentlichen und privaten Lebens und die junge „alte“ Demokratie somit durch hausgemachte Probleme ins Strudeln geraten könnte. Innerhalb der Europäischen Kommission scheint man sich des Problems der Korruption in Polen bewusst zu sein und befürchtet diese in Form eines trojanischen Pferdes importiert zu bekommen (Vgl. Dehley 2002: 4). Andere Organisationen wie GRECO1 zeichnen ein düstereres Szenario, da sie der Korruption in Polen attestieren, die demokratischen Institutionen auszuhöhlen.
Im Zuge der Diskussionen um den Irakkrieg 2003 oder den Einsatz des israelischen Militärs gegen die Hisbollah 2006 konnte beobachtet werden, dass sich die extreme Linke stärker denn je dem politischen Islam angenährt hat. Zwar gab es bereits in den 1970ern Kooperationen linker und palästinensischer Terroristen, jedoch lässt sich festhalten, dass sich der Diskurs in Teilen der Linken (vor allem im „antizionistischen“, „antiimperialistischen“ Spektrum) ebenso wie bei den vormals eher säkular ausgerichteten arabischen Extremisten „islamisiert“ hat. Auf der anderen Seite finden sich im „islamischen Widerstand“ verschiedene Vokabeln und Denkfiguren wieder, die aus der „antiimperialistischen“ Rhetorik der Linken bekannt sind. Trotz dieser Auffälligkeiten gab es bislang nur wenige Versuche, die extreme Linke (teilweise auch die extreme Rechte) in Verbindung mit dem salafistischen Islamismus zu bringen. Der Islamismus gilt hierbei dann oftmals als „dritter Totalitarismus“ oder „Islamofaschismus“, der die Riege totalitärer Ordnungsvorstellungen von Marxismus-Leninismus und Faschismus/Nationalsozialismus um eine weitere Spielart erweitert. In der Regel erfolgt diese Einordnung und Bewertung jedoch im Rahmen politischer Kommentare oder Essays und ohne tiefer gehende theoretische Betrachtung. Arbeiten, die sich – meist aus Perspektive des bundesdeutschen Verfassungsschutzes – mit möglichen Querfrontbestrebungen beschäftigen, gleichen das theoretische Manko zwar teilweise aus, gleichzeitig jedoch entbehren sie einer tiefer greifenden Analyse der ideologischen Basis der betrachteten Extremismen und verharren bei den oberflächlich zu erkennenden Feinbildern der jeweiligen Strömungen als Vergleichsmaßstab. Die Arbeit schließt diese Lücke, indem sie in vergleichender qualitativer Betrachtung ideologische Schnittstellen zwischen der extremen Linken und dem salafistischen Islamismus untersucht. Den ideologischen Konstrukten kommt dabei eine wesentliche Rolle zu. Weltanschauliche Grundannahmen beeinflussen die Wahrnehmung der Umwelt und der eigenen Rolle innerhalb derselben; erst ihre Bindungskraft schafft einen Ordnungsrahmen, anhand dessen sich Gleichgesinnte zu einer Gruppe zusammenschließen können, um gemeinsame Ziele zu verfolgen. Diese Erkenntnis hat sich auch in konstruktivistischen Erklärungsansätzen internationaler Politik niedergeschlagen und beschränkt sich nicht nur auf die klassischen Akteure im internationalen System – die Nationalstaaten. Auch nichtstaatliche Akteure wie eben die Protagonisten des internationalen Terrorismus lassen sich auf diese Weise erfassen. In der Untersuchung wird nach einleitenden Begriffserklärungen und Ausführungen zur angewandten Methodik zunächst eine idealtypische extreme Linke konstruiert, deren spezifische Ziele, Feindbilder etc. (Primärebene) und Vorstellungen über den Weg zum Erreichen dieser Ziele (Sekundärebene) die Analysekategorie für den nächsten Untersuchungsschritt bilden. In diesem werden Quellen des Salafismus inhaltsanalytisch untersucht und so ideologische Schnittstellen aufgezeigt. Hierbei werden Sayyid Qutbs „Milestones“, Ayman az-Zawahiris „Knights under the Prophet’s Banner“ sowie verschiedene Botschaften Usama Bin Ladins als Quellenmaterial herangezogen. Der Fokus der Untersuchung liegt auf dem „al-Qa’idaismus“ als derzeit offensichtlichste Ausprägung eines weltweiten islamistischen Terrorismus. Ausgehend von der idealtypischen Linken werden dabei nicht nur Schnittmengen auf der Sekundärebene oder hinsichtlich gemeinsamer Feindbilder (Antisemitismus, Antiamerikanismus, Antikapitalismus) festgestellt, wie dies bereits von anderen Autoren teilweise vorgenommen wurde. Vielmehr finden sich auch bei der positiven Zielbestimmung zumindest deklaratorische Gemeinsamkeiten, wenn etwa auch im Islamismus eine „herrschaftsfreie Gesellschaft“ verwirklicht werden soll und das Ziel der Gleichheit aller Menschen propagiert wird. Abschließend wird die Frage diskutiert, ob sich aus den Ergebnissen neue Erkenntnisse hinsichtlich einer möglichen „Querfrontbildung“ zwischen der extremen Linken und dem Islamismus ergeben. Insbesondere durch Bin Ladin gab es bereits mehrfach Versuche, auch nicht-islamistische Kräfte für seinen Kampf zu gewinnen. Auch bei der extremen Linken finden sich Stimmen, die im Islamismus und seiner Betonung des Religiösen lediglich ein Überbleibsel alter Strukturen erkennen, die nach erfolgreichem antiimperialistischem Kampf verschwinden werden. Dass positive Zielbestimmungen geteilt werden, lässt eine Querfrontbildung zumindest von Teilen des linksextremen und islamistischen Spektrums möglich erscheinen. In dem Maße, in dem sich der „al-Qa’idaismus“ im Sinne des Modells der „Leaderless Resistance“ entwickelt, können sich auch einzelne Linksextremisten zu Solidaritätsaktionen ermutigt fühlen.
Vor einhundert Jahren eröffnete die Wissenschaftlerin und Sozialreformerin Dr. med. Maria Montessori in Rom ihre erste Kindertagesstätte, das „Casa dei Bambini”. Inzwischen gibt es allein in Deutschland ca. eintausend Kindergärten und auch Schulen, die nach ihrem Konzept arbeiten. Der Beitrag will auf die Zusammenhänge zwischen dem Menschenrecht auf Bildung, dem pädagogischen Konzept der Maria Montessori und ihrem natur- und verhaltenswissenschaftlich begründeten Ansatz der Lernforschung hinweisen.
Was haben Menschenrechte und Mediation miteinander zu tun? Was bezwecken sie, und welche Rolle spielt das Wissen der Natur- und Verhaltenswissenschaften über zwischenmenschliche Kommunikation? Der Beitrag versucht, ausgehend von den Begriffen Menschenrechte und Mediation deren Beziehungsgefüge aus interdisziplinärer Sicht aufzudecken.
Welche Vorraussetzungen sind nötig, um das europäische Einigungsprojekt auf Dauer zu tragen? Erstens bleibt die Herausbildung einer europäischen kollektiven Identität für die Überlebensfähigkeit der Union unverzichtbar. Zweitens bleibt die EU auf demokratische Institutionen angewiesen. Drittens kommt dem Vertrauen der Europäer eine zentrale Rolle im weiteren europäischen Integrationsprozess zu.
In Auseinandersetzung mit dem Konzept kollektiver Identität werden drei Bürgerschafts-Modelle (republikanisches, liberales und cäsarisches) diskutiert. Bürgerschaft wird im Sinne von citizenship anstelle von Staatsbürgerschaft wegen deren etatistischer Konnotation in der deutschen Sprache verwendet. Abschließend wird die europäische Bürgerschaft sowie deren korrespondierende kollektive Identität betrachtet.
China ist auf dem Weg zu einer offeneren Gesellschaft mit zunehmender Partizipation, größerer rechtlicher Sicherheit und individueller Autonomie. Der Staat zog sich aus vielen Bereichen zurück, ökonomische Ziele bestimmen seine Prioritäten. Die Entwicklungserfolge brachten jedoch eine Legitimationskrise des Staates mit sich. Vier Dilemmata, die China heute konfrontieren, werden aufgezeigt und Hypothesen zur Charakterisierung des chinesischen party state diskutiert.
Chinas Wandel und die Welt
(2006)
Wie stellt sich das Verhältnis zwischen China und der Welt im 21. Jahrhundert dar? Die Autorin, Politikwissenschaftlerin aus Peking, verweist auf die aktuelle Debatte in China, in der das Primat der Innenpolitik, regionaler Multilateralismus und harmonische Weltordnung intensiv diskutiert werden. China habe nicht vor, das internationale System herauszufordern oder zu zerstören. Vielmehr sei es um stärkere Einbindung bemüht.
Since the end of the year 1989 Liberia has been ravaged by a bloody civil war. It has almost completely destroyed the state structure of Liberian society which was manipulated by military ruler Samuel Doe and a small elite with the ends of amassing wealth and retaining power during the decade of 1980 to 1989. The state and almost all political institutions were stripped of credibility and legitimacy. During the war it was easy for the warlords of the various factions and their mostly young supporters to seize power and the remaining resources of the country. They established a radical free market system with the help of internationally operating companies and banks, protecting it by terror. Nearly two thirds of the population have left their homes and now live as refugees abroad, in the capital Monrovia or in Buchanan, where remnants of state structure and a weak civil society survive under the protection of a regional intervention army (Ecomog). By discussing different sociological explanations, the author traces the origins of the civil war and of its extreme brutality.
Gomułka’s harsh criticism of the Stalinist past and the introduction of liberal elements into the public life of Poland was not welcomed by the East German leadership. Ulbricht demanded full support for the sovereignty of the GDR and tried to prevent any independent Polish moves to come to terms with the Federal Republic. The Polish leadership strived towards a closer economic integration with the GDR and Czechoslovakia to foster industrial development in Poland and to bind the East German state more closely into the "socialist camp". These ideas were flatly rejected by the GDR. The level of economic interdependence between the two German states and the advantages of the GDR resulting from the "intra-German" status of trade and transfer of technologies provoked Gomułka’s distrust. Relations worsened even more when, towards the end of his time in power, Ulbricht moved towards a rapprochement with the FRG and showed some readiness to question the Görlitz treaty on the German-Polish border line.
The transition and transformation within the three countries dealt with are still in process. In her essay, the author analyses whether there is a need for Poland to re-define its relationship to Germany and Russia, whilst searching for a new identity and a new place within Europe. She argues that there is a set of historical and geopolitical reasons for doing so. But whilst the Polish aim is to normalise its relationship to its neighbours, the perception of Russians and Germans in Poland is rather different. On the one hand, in the Polish people opinion, Germany is the main promoter of their European institutional integration wishes. On the other, relatively aggressive attitude towards Russia can also be identified. The essay is a strong plea for mutual responsibility and co-operation in favour of peace and security in Europe. Additionally Russia is to be regarded as part of European history, and should thus be involved in the European political process.
The fatal "eye disease" that afflicts Realists and Neorealists, and even infects some self-styled Institutionalists and Constructivists, has several causes. In his polemical essay, the author defines these as historicism, the legalistic bias, the underestimation of non-state actors and the overestimation of the state as such. Discussing the linkage between loyality, ethnicy, and politics, he strongly argues for recognition of the fact that the world is groping for new political arrangements for which we simply do not have the appropriate ideas or words to describe. In the future, the range of political identities and loyalities in the global culture of "fragmegration" will extend beyond traditional multiculturalism.
The post cold war world order is popularly discussed in terms of what Samuel Huntington has called the "clash of civilizations". The authors hold that Huntington is just a prominent example of the trend which constructs geopolitical identities based on ethnic definitions of world regions, where ethnicitiy is understood to be a primordial, transhistorical and static understanding of cultural identities. In their paper, they extensively deconstruct this concept of ethnicity, drawing parallels with the history of nationalism and nation-building, and analyze its functions for legitimizing projects of building exclusive economic blocs in Europe, America and Pacific Asia. At present, ethnic concepts of world regions are competing with liberal, non-ethnic identities of the three world regions. Finally, the dangerous potentials of ethnic regionalization are discussed. From a peace research perspective, support for a common global identity of "mankind" is strongly advocated.
Are we witnessing a decline of war, the spread of violence or both? The growing number of wars and genocids conveys the impression of uncontrolled violence. Is there any possibility to overcome belligerent conflicts between states? Do imply social, technological, cultural or even anthropological changes moments which could shift the ground of state’s rivalry towards non-belligerent relationships? Peace trough interdependence and democracy seems possible. The priorities of modern states cannot be thought on the basis of attributes like sovereignty and territoriality. The peaceful 'bourgeois islands' not only bring about prosperity but increasing social exclusion as well. New phenomenon of ethnicism and religiosity often originate from, around and in their midst. Threats arising from terrorism and racial or religious riots are the consequences. There are two options, the author considers as possible: an "embourgeoisement" of the "barbarians" or a "barbarisation of the bourgeois". Or is there a new political form emerging?
The failure of politics is closely connected with deeply rooted misconceptions about the term politics. The author argues that a re-reading of Immanuel Kant's work "The Perpetual Peace" written 200 years ago offers a challenging possibility for a new conceptualization of politics, morality and peace. Morality is seen by Kant as an essential dimension of politics and the implementation and acknowledgement of laws by moral demands is defined as a precondition for a community of free citizens. In its public discourse politics does require law and morality. Deriving future rights from existing laws is one of the most favored argumentation used by politicians in the public. If the needs of law and justice are interpretated by politicians in their own interest, i.e. above all guarantees for the realization of political selfdetermination, then a real chance will exist for improving peace in the future.
The article argues that the concept of statehood is not functioning any longer. It exists a crisis for the international legal order which is represented by the failure of state to maintain order within its borders. The problem of violence in international relations are connected to the implosion of a considerable number of the state entities in the contemporary international society. The federalist institutional approach in international law and international theory could not contribute in an appropriate way to the solution of the "problem of violence", because it supposes a willingness on the part of states to do so. Only the concept of "national interest", in a sociological sense, connected to the development of a discource of solidarity and mutual responsibility between the "West" and the "rest of the world" offers the possibility to create a common consciousness which could make it easier to overcome the contemporary crises for the international legal order.
The Chinese coastal cities play an increasing economic role in the Yellow Sea region. The inclusion of these cities into the intra Asian economic cooperation is accomplished not only in the conventional sphere of trade but also by a growing involvement in telecommunication networks, technological exchange and the circulation of human resources. That is why these cities emerge as autonomous actors in the East Asian integration process. In this context national states face deep structural change, especially in the field of sovereignty and territory. Concerning the internal situation of China, this change could also cause a turn over of the relationship between the central government and the regions.
There is sufficient evidence of integration processes in the Asia-Pacific rim. But these processes differ profoundly from the European case. On the other hand integration theory up to the present day has been based mainly on the European evidence. Does this mean, that conventional integration theory is irrelevant in the case of the Asia-Pacific development? This contributuion tries to re-examine the theoretical capacity of various approaches (institionalism, functionalism, regionalism, flying geese pattern, regime-theory) when applied to the realities of transnational interaction and international organization in the Asia-Pacific rim.
Based on the discussion on Germany´s new 'central location', the author tries to sketch Germany´s geopolitical position in view of the constellation of powers in Europe from a national point of view. This favourable position offers a great chance for the country to play an active role in Europe’s integration. However, German historical heritage as well as the delicate relationship of Germany´s political elite to the use of power are reasons for the country´s hesitation to fulfill her neighbours’ and her allies’ expectations. Anyhow, Summaries 192 rooted in the West-European and transatlantic integration is Germany the natural dooropener for its Eastern, South-Eastern and Baltic neighbours to become 'members of the club'. )</a> Jahresabo: 40,00 € (ermäßigt: 25,00 €)
The existence of the Soviet Union was a remarkable anomalie in the history of the 20th century, which was also characterized by the collapse of multinational and colonial empires. Starting with the structural definitions of empires, the author describes the particularities of the Soviet empire. He analyzes the order, ideology and culture of the Soviet Empire. Looking for the reasons of its collapse, he presents a genesis of the longterm and short-term reasons. He is focusing on the breakdown of the post-totalitarian Leviathan, the cultural decline, the renaissance of nationalism and of the imperial overstretching. Finally he asseses the role of the policy of Perestroika in the breakdown of the Soviet Empire in the beginning of the 1990s.
Flight and expulsion are and will remain important international problems. The existence of refugees is a result of unsolved domestic tasks. Thus, effective solutions require comprehensive and long-term strategies. So far the efforts to reduce the causes of escape have not been sufficient. In the current refugee crises millions of people can survive only with the help of an efficient international system (for example the UNHCR) that guarantees humanitarian aid and protection. However, this system has turned out to be inadequate although the potential of preventive action is sufficient to reach a major progress in diminishing the refugee problem.
Although without providing a systematical comparison, it has become clear that the sects or party-factions of Japan’s New Left movement are by no means merely copies of their counterparts in the West. On the other hand their conduct may not be judged as to be a unique Japanese phenomenon. What they embody is, on the whole, a complex symbiosis of universal and particularly Japanese features, which can be observed in the fields of social behavior, organizational structure, and group dynamics. The particularity of the New Left factions is mostly revealed through the higher intensity of specific features rather than through pecularities found only in Japan.
Underlying the importance of revenue the author discusses the future of the international order from the perspective of political economy. The international system will not be a capitalist one. Political conflicts will not be removed by nonviolent market regulations. Weakness of labour force and a dominant role of revenue will further more result in political interventions by nation states. The struggle for revenue to maintain comparative advantages in high-tech-development strengthens state intervention in order to protect domestic market. The failure of the "development state" in the third world and the rising of fundamentalistic tendencies supported by a market-oriented middle class will increase conflicts in those regions.
There has never been a theory of transition from really existing Socialism to a democratic and market-oriented system. Different theoretical approaches are taken into consideration by the author. Experiences of other transitional processes are practicable on Eastern Europe in a limited way. The missing of socio-structural differentiation, the socio-cultural consequences of the really existing Socialism and the international conditions did not promote the transition. It seems that the transition in Eastern Europe is obviously not a change from one political system to another one, but for the time being an open process.
Taking the visit of Erich Honecker to China as an example, the author analyses the bilateral GDR-Chinese relations in the 1980s. Based on extensive original research, the objectives as well as disappointed hopes are presented. The author reveals that not Honecker played the "Chinese Card", but he himself became part of Chinese politics. At the same time, the contradictory reaction to that visit in Moscow are documented when, with the election of Gorbachev, first signs of a change in Soviet policy toward China were indicated. Jahresabo: 40,00 € (ermäßigt: 25,00 €)