320 Politikwissenschaft
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Diese Anfang 2006 fertiggestellte, nunmehr postum veröffentlichte Publikation untersucht und bewertet detailliert die Positionen zum Vertrag über eine Verfassung für Europa jener Parteien, die im Europäischen Parlament der "Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke" (GUE/NGL) angehören. Die Debatte zum europäischen Verfassungsvertrag zwang alle linken Parteien in einer erstmalig geführten transnationalen Debatte, ihre Haltung zur EU-Mitgliedschaft des eigenen Landes, ihre Position zum Verfassungsvertrag als solchem sowie ihre generelle Bereitschaft zu verdeutlichen, einem „anderen“ oder „besseren“ Vertrag zuzustimmen. Die Arbeit zeigt eine sehr hohe Fragmentierung der Haltung der linken Parteien zum Verfassungsvertrag und zur Mitgliedschaft ihrer Länder in der EU.
Deutschland hat sich innerhalb kurzer Zeit zu einem bedeutenden sicherheitspolitischen Akteur im Weltraum entwickelt. Am 1. Dezember 2010 stellte die Bundesregierung die deutsche Raumfahrtstrategie vor. Immer wieder ist die Rede von der strategischen Bedeutung des Weltraums für die deutsche Sicherheitspolitik. Eine fundierte und überprüfbare Begründung für diese Behauptung fehlt indes. Der Politikwissenschaftler Cornelius Vogt analysiert die strategischen Aspekte deutscher Weltraumsicherheitspolitik. Seine Untersuchung des strategischen Umfeldes, der nationalen Interessen, des sicherheitspolitischen Nutzens des Weltraums und der wichtigsten Anwendungsfelder zeigt, dass der Weltraum zum unverzichtbaren Bestandteil der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge avanciert ist.
Das Paper untersucht die geopolitische Konfrontation zwischen Iran und den USA sowie deren Auswirkung auf eine Veränderung der bestehenden Weltordnung. Es wird deutlich, dass die US-amerikanische Sanktionspolitik nicht nur auf das Nuklearprogramm abzielt, sondern grundsätzlich versucht, die Wirtschaftskraft der unabhängig von den Interessen der USA agierenden Regionalmacht zu brechen. Doch die Sanktionspolitik konnte weder eine Lösung des Nukleardossiers herbeiführen noch die Wirtschaftskraft Irans eindämmen. Es ist Zeit für eine fundamentale Kursänderung.
Klimapolitik International
(2012)
Der Klimawandel birgt globale Risiken. Dies ist weithin anerkannt. Umstritten ist die Frage, wie diesen Gefahren zu begegnen ist. 14 Jahre nach Kyoto ist klar: Klimapolitik ist Interessenpolitik. Das zeigte zuletzt die UN-Klimakonferenz 2011 in Durban mit ihren unverbindlichen Ergebnissen. In diesem Sammelband analysieren Experten Ursachen für das Scheitern der vergangenen Klima-Konferenzen und Konsequenzen für die künftige Klimapolitik. Insbesondere geht es um die Politik der Akteure China und Indien, um die Rolle der NGOs und die Klimafrage in der Entwicklungspolitik. Zugleich wird die deutsche Klimapolitik diskutiert und die Politik Brandenburgs von der verantwortlichen Ministerin vorgestellt.
Wissenschaft hat einen großen Anteil daran, internationale Umweltprobleme auf die politische Tagesordnung zu bringen und Maßnahmen zu ihrer technischen Lösung zu entwerfen. Dies gilt sowohl für den Abbau der Ozonschicht als auch für den Klimawandel. So relevant die Generierung von wissenschaftlichen Erkenntnissen in diesen Feldern ist, so komplex ist die Interaktion zwischen Wissenschaft und Politik und so schwierig ist es, Verlässliches darüber zu sagen. Thomas Hickmann analysiert das Verhältnis von Wissenschaft und Politik in internationalen Umweltregimen aus einer neuen Perspektive. Er untersucht nicht den Einfluss wissenschaftlicher Erkenntnisse auf die Politik, sondern rückt die Frage in den Fokus, inwieweit Regierungen Einfluss auf die Wissenschaft nehmen, um nationale Interessen durchzusetzen. Diese Perspektive wurde in der Forschung bislang weitgehend vernachlässigt, weshalb eine systematische Analyse dieser Frage in der Literatur fehlt.
Diese Publikation einer Masterarbeit leistet einen Beitrag, die bestehende Forschungslücke hinsichtlich der Rolle rechtspopulistischer Parteien in Regierungsbildungsprozessen zu füllen. Warum haben sich etablierte Parteien und Rechtspopulisten für eine bestimmte Konstellation entschieden? Welche Probleme traten durch den spezifisch rechtspopulistischen Charakter bei der Regierungsbildung auf? Welche Alternativen gibt es? Mittels eines vergleichenden Ansatzes werden dabei als Fallbeispiele die Regierungsbildungsprozesse nach drei Wahlen zu nationalen Parlamenten im Jahr 2010 in Belgien, den Niederlanden und Schweden analysiert.
Deutschland braucht eine neue außenpolitische Kultur! Hierfür plädierte eine junge Gruppe aus dem "Tönissteiner Kreis" 2010 in der Frühjahrsausgabe von WeltTrends und forderte eine klare Formulierung deutscher Interessen. Die angestoßene Debatte stieß auf große Resonanz und wurde von jungen Akademikern aufgenommen, die sich nicht scheuten, eigene Anregungen für die deutsche Außenpolitik zu formulieren und zentrale Thesen des Plädoyers in Frage zu stellen: Worin bestand das Neue, worin das Deutsche an der Forderung nach einer Interessendefinition? Das Papier gibt die lebhafte Debatte des außenpolitischen Nachwuchses wieder, die 2010 innerhalb wie außerhalb der Zeitschrift geführt wurde.
Dieser Text ist ein Klassiker der vergleichenden Politikwissenschaft. In den 1960er Jahren erarbeitete Juan Linz am Beispiel des Franco-Regimes das Konzept eines dritten Regimetyps neben Demokratie und Totalitarismus. Es sollte der wirkungsmächtige Anstoß zum Nachdenken über autoritäre Regime werden: Ein Nachdenken, das angesichts aktueller weltpolitischer Entwicklungen fortgesetzt werden muss - und wozu diese erste deutschsprachige Übersetzung des Klassikers einen Beitrag leistet.