320 Politikwissenschaft
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Das Ende der Theokratie?
(2010)
Iran steht vor einer neuen Revolution. Die Wahlen und deren offensichtlicher Betrug haben die Spaltung des Landes zu Tage gefördert. Die theokratische Herrschaft kann sich nur noch durch einen ölgeförderten Klientelismus am Leben erhalten und steht nun dort, wo der Schah vor dreißig Jahren gestanden hat. Nur durch eine kluge Politik, die auch Versöhnung bietet, kann ein friedlicher Machtwechsel herbeigeführt und die Demokratisierung des Landes ermöglicht werden.
Die Frage, ob die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, seit 1998 Präsidenten des Bundes der Vertriebenen (BdV), einen Sitz im Stiftungsrat des "Zentrums gegen Vertreibung" einnehmen soll, spaltet die politische Landschaft. Die von der SPD beantragte Aktuelle Stunde des Bundestages am 26. November 2009 machte dies erneut deutlich. Auch die neue Bundesregierung ist in dieser Frage gespalten.
Inhalt: Introduction: The problem at hand Approaches to EU’s external identity making Mechanisms of external identity making Theoretical approaches to the EU’s external identity making The EU’s external identity promotion The ENP policy instruments Conclusions References
Brodelnder Iran
(2010)
Die letzten Wahlen im Iran waren die Zündschnur am Pulverfass: Der angestaute Protest entlud sich. Wenig organisiert, jedoch mit Kreativität und erstaunlicher Dauer der Opposition. Zugleich gelingt es dem Regime weiterhin, mit Härte gegen oppositionelle Kräfte vorzugehen. So brodelt es bedrohlich im Iran. Afghanistan bleibt hierzulande auf der Tagesordnung. Obamas "neue Strategie" erinnert an Vietnam. Mit ihr wird sich der Druck auf Berlin verstärken, die Zahl der Soldaten am Hindukusch zu erhöhen. Dies erfordert weiterhin eine Debatte um Alternativen.
Die faulige Luft aus dem tiefsten Mittelalter, denken sich zivilisierte Mitteleuropabewohnende, und sind erstaunt zu erfahren, dass es im Iran heute legal ist, sich von einer Frau in einen Mann umoperieren zu lassen, oder umgekehrt. Noch besser: Die Geschlechtsumwandlung wird von der Krankenkasse bezahlt.
Afrika hat seinen berechtigten Platz auf der Weltbühne noch nicht gefunden. Ein wichtiger Grund dafür besteht darin, dass afrikanische Regierungen – im Gegensatz zu denen Chinas, Indiens, Brasiliens oder Indonesiens – nicht jene Maßnahmen ergriffen haben, die für das Entstehen eines Mittelstandes aus dem Gemenge von Millionen Armen wichtig sind.