320 Politikwissenschaft
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Klima nach Kopenhagen
(2010)
Klimapolitik ist Interessenpolitik, sehr harte sogar. Das zeigte der Gipfel in Kopenhagen. Als es zu konkreten Abmachungen kommen sollte, wurde gefeilscht, blockiert und schließlich ein nichts sagendes Papier verlesen. Im Schwerpunkt dieses Heftes analysieren Experten die Ursachen für das Scheitern in Kopenhagen und die Konsequenzen für die künftige Klimapolitik. Sie fragen nach der Rolle solcher Akteure wie China und Indien und der NGO, sie diskutieren den Faktor Klima in der Entwicklungspolitik und machen Vorschläge zur Finanzierung der Klimapolitik. Zudem setzen wir in diesem Heft den Streitplatz über die nationalen Interessen Deutschlands fort. In der Analyse wird die Frage nach der Zukunft der deutschen Wehrpflicht gestellt; in den WeltBlick nehmen wir die krisengeschüttelte EU, Ungarn nach den Wahlen und die Friedensproblematik in Kolumbien.
In diesem Beitrag wird der Hintergrund der internationalen Klimaverhandlungen erläutert und die Ergebnisse des Kopenhagen-Akkords vorgestellt. Angesichts des Scheiterns der Kopenhagener Konferenz muss die zeitnahe Schließung eines rechtlich bindenden, globalen Klimaabkommens als unwahrscheinlich gelten. Die Klimapolitik wird zukünftig verstärkt auf nationalstaatlicher und transnationaler Ebene erfolgen.
Es geht nicht um "Versagen"!
(2010)
Die sich zunächst um Griechenland rankende Krise wurde zu einer europäischen, die den Euro bedroht. Allenthalben wird die Frage gestellt: Wer ist schuld? In deutschen Groß-Medien wird auf das Zögern der derzeitigen Bundesregierung verwiesen. Der Euro rutschte in die Gefahrenzone. Aber ist der Verweis auf falsche Politik die Antwort auf die Frage nach dem erneuten Aufbrechen der Finanzkrise?
Südafrika und die Fußball-WM
(2010)
Quid novi ex Africa? Diese Fußball-Weltmeisterschaft hat das Potenzial, am negativen Image des Kontinents zu rütteln. Wenn am 11. Juni das erste Spiel beginnt, sollte dies auch für uns Anstoß sein, über Afrika und dessen Platz in der Welt von heute nachzudenken. Auf dem Streitplatz diskutieren wir die Interessen Deutschlands. Weiterhin wird in diesem Heft die Shanghai-Gruppe analysiert, über den Kopenhagener Klimagipfel als Präzedenzfall für die künftige Weltpolitik nachgedacht und die ultimative Frage "Wer regiert die Welt?" beantwortet.
Wer regiert die Welt?
(2010)
Das Ende des Nachkriegssystems der multilateralen Finanzorganisationen ist keines im eigentlichen Sinn des Wortes. Aber die Veränderungen im internationalen System sind evident und beschränken sich nicht auf Weltbank und Währungsfonds. Die entscheidende Verschiebung des globalen Machtgefüges findet außerhalb des multilateralen Systems der UNO statt. Es sind informelle Gruppen, die Gs in verschiedener Stärke: G-7/8 als westliches Auslaufmodell, der Newcomer G-20 und wenn Europa nicht aufpasst die G-2: Chinamerica.
Menetekel
(2010)
Die Verfasstheit der Europäischen Union nähert sich der Staatlichkeit an: Der Euro ist Ausdruck dessen, dass die Währungshoheit der beteiligten Staaten in Brüssel abgegeben ist; die Militäreinsätze der EU, darunter in Kosovo, Kongo, Tschad und vor der somalischen Küste, zeugen vom Ausbau einer eigenständigen Kriegführungsfähigkeit, die im Vertrag von Lissabon auch völkerrechtlich fixiert ist; die Ernennung von Lady Ashton zur EU-Außenbeauftragten und die Schaffung eines eigenen außenpolitischen Dienstes weisen darauf hin, dass auch das Recht der Außenvertretung schrittweise auf die Unionsebene übergeht.
Außenpolitik ist von den Werten, dem Selbstverständnis einer Gesellschaft und den ökonomischen Interessen ihrer Volkswirtschaft geprägt. In den ersten beiden Teilen dieses Essays zeigen wir auf, wie Deutschland seine Werte behutsam erneuern sollte und welche Bereiche zur Wahrung seines ökonomischen Wohlstands zentral sind. Auf dieses Fundament setzen wir ein Plädoyer für eine neue außenpolitische Kultur, die Interessen offen debattiert und klar definiert, um sie erfolgreich durchzusetzen.
Reif für die Weltpolitik?
(2010)
Bereits vor zehn Jahren diskutierten wir über die außenpolitische Reife deutscher Eliten. Das Ergebnis war widersprüchlich, kritisch ernüchternd. Gegenwärtig, 20 Jahre nach der deutschen Einheit, ist es an der Zeit, erneut nachzufragen. Die Welt- und Europapolitik sind im Fieber. Die neokonservative Marktwirtschaft – bis vor Kurzem noch siegessicher – erodiert. Die westliche Welt steckt am Beginn des 21. Jahrhunderts in einer Systemkrise. Hektische Gipfel jagen einander, von Kopenhagen über London und Davos bis nach München. Da ist die Frage erlaubt: Wie steht es in solch turbulenten Zeiten eigentlich um die deutsche Außenpolitik?
Tolerierter Schmuggel
(2010)
Grenzen sind soziale Tatsachen, die sich räumlich manifestieren – etwa wenn Schmuggler und Grenzschützer an Grenzübergängen aufeinandertreffen und in ritualisierter Form Bedingungen und Möglichkeiten des Grenzübertritts aushandeln. Das Grenzgeschehen wird in diesem Beitrag in soziologisch-ethnologischer Perspektive am Beispiel des Kaliningrader Grenzgebiets betrachtet.
Selektive Grenzen
(2010)
Die Grenze - historisches Auslaufmodell? Moralische Zumutung? Unabdingbare Tatsache? Meist ist sie eine Art Limes: Durchlässig für den Austausch bestimmter Waren und Personen, zugleich Schutz gegen das Eindringen unerwünschter Fremder. Vielfach erklärtes Ziel ist ein "grenzenloses Europa". Im Innern der EU sind Schlagbäume verschwunden, an den Rändern wird vielerorts abgeschottet. Die Grenzsortierungen der EU sind Thema der aktuellen WeltTrends. Afghanistan und kein Ende? Die Londoner Konferenz verspricht trotz "neuer Strategie" keinen erfolgreichen Neuanfang. "Es wird zunächst schlimmer", so ein hoher deutscher Militär. Alternativen müssen diskutiert werden: WeltTrends bietet den Raum.