320 Politikwissenschaft
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Forum: EU-Diplomatie im Jahre 2020
Forum: EU-Diplomatie im Jahre 2020
Übernimmt eine Protestpartei Regierungsverantwortung, sieht sie ihre Prinzipien und Forderungen der realpolitischen Nagelprobe ausgesetzt. Es ist ein Dilemma von Anspruch und Wirklichkeit, ein Spagat zwischen Protestimage und Regierungspolitik , der diese Parteien oftmals zu zerreißen droht. Anhand der Fallstudien von vier mitregierenden Protestparteien in Deutschland sollen folgende Fragen beantwortet werden: Was macht eine Partei zur Protestpartei? Was waren die Ursachen für die Wahlerfolge der Grünen, der AL, der STATT-Partei und der Schill-Partei? Wie verliefen die Koalitionsverhandlungen? Welche Forderungen konnten die Protestparteien gegenüber ihren großen Koalitionspartnern durchsetzen? Wo mussten sie Abstriche machen? Welche Reformvorhaben wurden angedacht und welche wurden tatsächlich umgesetzt? Welche innerparteilichen Konflikte ergaben sich aus der neuen Rolle der Protestparteien? Letztendlich zeigt sich: Protestparteien scheitern nicht an ihrem schmalspurigen Programm, geringer Stammwählerschaft oder unerfahrenem Personal, sondern weil sie naturgemäß in die „Erwartungsfalle“ tappen.
Prolog (zum Forum)
(2006)
Polen und Kerneuropa
(2006)
Mit großer Skepsis werden in Polen die Diskussionen zum Thema "Kerneuropa" aufgenommen. Das Land fürchtet, an den Rand gedrängt zu werden, sollte ein innerer Kreis in der EU, eine "Union in der Union", entstehen. Deutschland hat mehrfach die Idee eines Kerneuropa unterstützt. Ein deutsch-polnischer Austausch zu Inhalten und Perspektiven eines solchen Kerns könnte darum polnische Befürchtungen abbauen.
China ist auf dem Weg zu einer offeneren Gesellschaft mit zunehmender Partizipation, größerer rechtlicher Sicherheit und individueller Autonomie. Der Staat zog sich aus vielen Bereichen zurück, ökonomische Ziele bestimmen seine Prioritäten. Die Entwicklungserfolge brachten jedoch eine Legitimationskrise des Staates mit sich. Vier Dilemmata, die China heute konfrontieren, werden aufgezeigt und Hypothesen zur Charakterisierung des chinesischen party state diskutiert.
Mit diesem Heft wird die Diskussion über eine neue deutsche Ostpolitik fortgesetzt und abgeschlossen. Diese hatte im Heft Nr. 49 mit Thesen von Jochen Franzke begonnen, im nächsten Heft wurden erste Beiträge publiziert. Insgesamt haben sich Wissenschaftler und Politiker aus Deutschland, Österreich, Polen, Finnland und Tschechien beteiligt. Die Debatte schließt mit Schlussbemerkungen des Initiators. Ulrich Best, Katrin Böttger, Vladimir Handl, Heinz Timmermann, Christian Wipperfürth, Sabina Wölkner, Gesine Schwan, Dieter Segert, Beata Wilga, Markus Löning und Ole Diehl, Angelica Schwall-Düren, Wolfgang Gehrcke und Jochen Franzke
Neue Akzente statt Neubeginn
(2006)