320 Politikwissenschaft
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Im ersten Abschnitt dieses Artikels wird ein knapper Überblick über das Spektrum der in Deutschland eingerichteten Bioethik-Kommissionen gegeben. Damit die unterschiedlichen institutionellen Anbindungsmöglichkeiten deutlich werden, muß zwischen einer "lokalen", einer "föderalen" und einer "nationalen" Institutionalisierungsebene differenziert werden (I). Im zweiten Schritt sollen einige wichtige Kriterien zur Unterscheidung verschiedener Kommissionstypen kenntlich werden. Hier werden vor allem die drei Aspekte "politische Legitimation", "personelle Zusammensetzung" und "zeitliche Ausrichtung" zentral sein (II). Im Schlußabschnitt werden zunächst die wichtigsten Kritikpunkte rekapituliert, die in der einschlägigen Literatur zum Thema diskutiert werden. Am Ende soll dann kurz zur Andeutung kommen, wie den Bedenken gegen eine wachsende "Kommissionierung" bzw. Institutionalisierung biopolitischer Diskussionsprozesse zu begegnen wäre (III).
Vor achtzig Jahren
(2006)
Die Locarno-Verträge haben in der völkerrechtlichen Literatur der 1920er und 1930er Jahre viel Aufmerksamkeit erfahren. Auch die zeitgenössische Publizistik beschäftigte sich ausführlich mit diesem Thema, wobei das Verhältnis von Verständigung mit den Nachbarn und Revision der Grenzregelungen im Mittelpunkt der Debatte stand.
Später gehörte Locarno zur Geschichte der Zwischenkriegszeit und wurde im Rahmen der Völkerbundsgeschichte, der Völkerrechts- und Diplomatiegeschichte und der Geschichte der Weimarer Republik behandelt. Für die politikwissenschaftliche Literatur spielte Locarno fast ausschließlich auf dem Gebiet der Sicherheits- und Abrüstungspolitik eine Rolle; eine (system)theoretische Erörterung steht bislang aus.
In diesem Beitrag sollen nach einem kurzen Überblick über das Vertragswerk zunächst die geschichtliche Ausgangslage knapp umrissen und Vorgeschichte und Ergebnis der Konferenz von Locarno skizziert werden. Anschließend werden Inhalte und Lösungsansätze des Vertragswerkes beleuchtet, bevor zum Schluß eine kurze Einordnung in das System des Völkerbundes erfolgt.
This article discusses the challenges for providers of local public services to adapt to increasing marketization and competition in the public sector. Based on some empirical evidence from local government in Germany, the article describes different adaptive measures in the past and shows the legal restrictions to strengthening performance and particularly competitiveness. Furthermore, the article presents some findings from good practice cases of local service providers in Germany who have successfully exposed themselves to market mechanisms. Finally, the article discusses observed results of increased competitiveness in the local government sector, with special regard to quality, efficiency and public employment. The article concludes with describing necessary elements of a competitive regime for public services and with some general reflections about the role of competition in the public sector.
Inhalt: - (Nicht-)Belastung deutsch-polnischer Beziehungen - Die Schröder-Erklärung - ...und ihre unterschiedlichen Interpretationen - Eine Frage der Konventionen? - Eine Frage der Gerechtigkeit! - Keine endgültige Antwort - Der polnische Reparationsverzicht von 1953 - Eine rechtsungültige Willenserklärung - ... und ihr protokollarischer Beweis - Ein Posener Vorschlag
Nation-Building?
(2007)