320 Politikwissenschaft
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Die Europäische Verfassung
(2007)
Inhalt: - Wiederbelebung des Europäischen Verfassungsprojektes – Essentiale der deutschen Ratspräsidentschaft - Die europäische Integration – vom Erfolg zur Stagnation - Der Sinn des Verfassungsprojektes – Bürgernähe und Handlungsfähigkeit der Union - Der Inhalt des Verfassungsvertrages – besser als sein Ruf - Bessere Ersatzlösungen? - Die Büchse der Pandora wieder öffnen? - Die wirkliche Wahl: Erhalt der engen Staatenunion oder ein lockeres Wirtschaftsgebilde?
Inhalt: - Das Europäische Parlament in der Systementwicklung der EU - Die parlamentarische Beteiligung auf Regierungskonferenzen – Von Nizza nach Rom - Das Europäische Parlament im Konvent - Die Bilanz: Das Parlament zwischen Konvent und Regierungskonferenz - Potenziale: Neue Legislativverantwortung - Der Verfassungsvertrag im EP: Die Bewältigung der Krise oder ein neuer Anfang? - Systembildende Funktionen unterhalb der Schwelle der Vertragsänderung - Reformen aufgrund des Selbstorganisationsrechts der Organe - Reformen durch Interinstitutionelle Abkommen - Reformen durch organrechtliche Beschlüsse - Die Grenzen der informellen Inkraftsetzung
Inhalt: - Gescheiterte Referenden, gescheiterte Ratifikation? - Referenden im Prozess der europäischen Integration - Präzedenzfälle Dänemark und Irland - Institutionen - Involvierte Länder - Ratifikationsprozess - Neustart der Ratifikation - Referenden zum EU Verfassungsvertrag: Wieso Misserfolg? - Schlussfolgerung
Das Ende der Ratlosigkeit
(2007)
Inhalt: - Fünf Ausgangsfaktoren 1. Der ursprüngliche Verfassungsvertrag ist gescheitert 2. Die Beibehaltung von Nizza ist keine Option 3. Zentrale Neuerungen des Verfassungsvertrags sollten gesichert werden 4. Inakzeptable Kompromisse gefährden Ratifizierung 5. Überwindung der Verfassungskrise erfordert komplexe Lösungsstrategie - Fünf Rettungsmodelle zur Zukunft des Verfassungsvertrags 1. Nizza Plus– Ausschöpfen des geltenden Primärrechts 2. Verfassung Minus und Verfassung Minus-Minus 3. Avantgarde- oder Kerneuropa-Modell 4. Verfassung Plus und Verfassung Plus-Plus 5. Änderung des geltenden Nizza-Vertrags – Mini-Vertrag, Core Treaty oder Vertrag zur Reform des Vertrags von Nizza - Die Wiederbelebung der EU – von der Notwendigkeit eines neuen Großprojekts - Fahrplan zum weiteren Vorgehen
Inhalt: - (Nicht-)Belastung deutsch-polnischer Beziehungen - Die Schröder-Erklärung - ...und ihre unterschiedlichen Interpretationen - Eine Frage der Konventionen? - Eine Frage der Gerechtigkeit! - Keine endgültige Antwort - Der polnische Reparationsverzicht von 1953 - Eine rechtsungültige Willenserklärung - ... und ihr protokollarischer Beweis - Ein Posener Vorschlag