320 Politikwissenschaft
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Zeichnet sich die Außenpolitik der Großen Koalition durch „mangelndes Profil“ aus? Marieluise Beck belegt dies durch die deutsche Reaktion auf die Initiative für eine atomwaffenfreie Welt des US-Präsidenten. Auch bei den Debatten um Menschenrechte, den außenpolitischen Umgang mit China und Russland sowie die Verwendung von selektiven Sanktionen ist die Große Koalition den Anforderungen nicht gewachsen.
Mit dem Ende des Kalten Krieges und der Auflösung der bipolaren Konfrontation trat die Diskussion um eine neue internationale Ordnung auf die politische Agenda. Staaten haben verschiedene Szenarien eingebracht, um für Akzeptanz in der neu geordneten Weltgemeinschaft zu werben. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts, insbesondere nach den Anschlägen vom 11. September 2001, hat sich die internationale Lage sehr verändert. Die Etablierung einer neuen Weltordnung ist dringlicher denn je geworden. Aber wie soll diese neue Ordnung aussehen, und wie kann sie Frieden und Entwicklung wirksam voranbringen?
Weltunordnung 21
(2012)
Die internationale Ordnung ist im Umbruch. Aufstrebende Großmächte wie China, Brasilien und Russland fordern die US-amerikanische Dominanz des Westens heraus. Werden die neuen Gestaltungsansprüche zu einer gerechteren Weltpolitik führen – oder zu einer „neuen Weltunordnung“? WeltTrends setzt den Meinungsaustausch über Ordnungen und Unordnungen in der Welt des 21. Jahrhunderts in diesem Heft fort – fachkundig und vielseitig.
Wendepunkt 11. September
(2011)
"Hin und wieder ist es sinnvoll", betonte Bertrand Russell, "ein Fragezeichen hinter Dinge zu setzen, die wir schon lange für selbstverständlich nehmen". Der US-amerikanische 11. September ist zehn Jahre her. Die Neokonservativen in den USA hatten bereits in den 1990er Jahren verschiedene Netzwerke gegründet, darunter das Project for the New American Century (PNAC). Das agitierte für den Sturz Saddam Husseins und Krieg gegen den Irak. Davon wollte Präsident Clinton nichts wissen; George W. Bush zunächst ebenfalls nicht. Das änderte sich mit 9/11. Der neokonservative Politikberater Robert Kagan sagte: "Der 11. September ist der Wendepunkt.Nichts anderes."
Wer regiert die Welt?
(2010)
Das Ende des Nachkriegssystems der multilateralen Finanzorganisationen ist keines im eigentlichen Sinn des Wortes. Aber die Veränderungen im internationalen System sind evident und beschränken sich nicht auf Weltbank und Währungsfonds. Die entscheidende Verschiebung des globalen Machtgefüges findet außerhalb des multilateralen Systems der UNO statt. Es sind informelle Gruppen, die Gs in verschiedener Stärke: G-7/8 als westliches Auslaufmodell, der Newcomer G-20 und wenn Europa nicht aufpasst die G-2: Chinamerica.
Kooperative Beziehungen zu Russland sind angesichts der politisch-wirtschaftlichen Interessenlage, der geopolitischen Realitäten im Osten Europas und des geschichtlichen Hintergrundes in der deutschen politischen Klasse Konsens. Mit dem Begriff der strategischen Partnerschaft werden die deutsch-russischen Beziehungen immer wieder charakterisiert, d. h. diese Kooperation soll weit über die normalen Interessen Deutschlands hinausgehen und eine globalpolitische Dimension erreichen.
Für die polnische Geschichtswahrnehmung stellt die Westerplatte – eine kleine Halbinsel bei Gdańsk – ein Symbol des heldenhaften Widerstandes und des aussichtslosen Kampfes gegen Nazi-Deutschland dar. Zu der Gedenkfeier anlässlich des 70. Jahrestags des Kriegsbeginns haben sich am 1. September 2009 auf der Westerplatte rund 20 europäischen Staats- und Regierungschefs versammelt. Die Inhalte, die in den Reden der zentralen Akteure der Gedenkfeier signalisiert wurden, bilden wichtige Referenzpunkte in der nationalen wie supranationalen Aufarbeitung der tragischen Geschichte des vergangenen Jahrhunderts. Im Mittelpunkt des Papers steht das Problem der Wahrnehmung der Geschichte des Zweiten Weltkrieges, das hier an den Auslegungsprozessen in Hinblick auf die Figur Westerplatte an den vier zentralen Reden der Spitzenpolitiker verfolgt und diskursanalytisch ausgewertet wird.