320 Politikwissenschaft
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Historiografie und Publizistik haben den Kriegsausbruch von 1914 immer aus unterschiedlichen Blickwinkeln und mit wechselnden Intentionen behandelt. Dabei wurde deutlich, dass sich mit der Überwindung der nationalen Perspektive auf 1914 zugleich auch unser Blick auf die Verantwortlichkeit der einzelnen europäischen Regierungen erweitert hat. Damit ist die Kriegsschuldfrage, die gleich am Anfang der Debatte um 1914 gestanden hatte und gerade nach den Pariser Vorortverträgen instrumentalisiert worden war, eigentlich obsolet geworden und einer Perspektive gewichen, die, frei von tagespolitischen Belastungen, nationalen Feindbildern und Vorurteilen, Schuld und Verantwortung in ihren Verschränkungen mit dem politischen Entscheidungshandeln verdeutlicht und dabei auch die systemischen Voraussetzungen und Folgen in Rechnung stellt.
Afghanistan und Zentralasien
(2014)
In den gegenwärtigen Prozessen in Afghanistan gewinnen die Beziehungen zwischen Afghanistan und seinen Nachbarn in Zentralasien an Bedeutung. Ihre weitere Entwicklung wird einerseits von der Transformation in Afghanistan und andererseits von der Politik der zentralasiatischen Staaten abhängen. Während sich das Drogenproblem erschwerend auswirkt, gibt es einige ermutigende Ansätze im Bereich der wirtschaftlichen Kooperation.
Afghanistan und die Region
(2014)
Der Afghanistankonflikt hat seit 2001 deutliche Auswirkungen auf das regionale Umfeld – in Pakistan, Kaschmir, Xinjiang und den zentralasiatischen Republiken. Dies wird sich nach dem Abzug der ISAF-Truppen noch verstärken. Dabei geht es sowohl um die grenzüberschreitenden Folgen der beiden Militärinterventionen als auch um die Wirkungen der innerafghanischen Konflikte auf die gesamte Region. Diese Problematik besitzt ein erhebliches Konfliktpotenzial, das größere Aufmerksamkeit verdient.
Indien macht sich Sorgen, ob seine betont nichtmilitärische Politik in Afghanistan nach Abzug der ISAF-Truppen Früchte trägt. Als einer der größten Entwicklungshilfegeber hat Indien nach Vertreibung der Taliban 2001 mehr als zwei Mrd. US-Dollar in das Land gepumpt und der Nachfrage nach militärischer Hilfe bislang erfolgreich getrotzt. Unter Umgehung des einflussreichen Grenzlandes Pakistan will Indien von den Bodenschätzen Afghanistans, seiner strategischen Lage und seinem Wirtschafts- und Handelspotenzial profitieren. Die Angst vor der Rückkehr der Taliban sitzt jedoch tief und die eigene Verwundbarkeit ist groß, wie die Bombenangriffe 2008 und 2009 auf indische Botschaften in Afghanistan zeigten. Langfristig wird Indien seine Interessen in diesem Raum nur über einen multilateralen Ansatz sichern können.
Afghanistan steht vor einem Wendepunkt. Die Lage beim Abzug der NATO/ISAF-Truppen gibt wenig Anlass zum Optimismus. Zwar wurden gewisse Fortschritte bei der Entwicklung des Landes erreicht, insgesamt ist die Lage jedoch hinsichtlich Sicherheit, politischem System und Wirtschaft beunruhigend. Afghanistan gehört nach wie vor zu den ärmsten Ländern der Erde und ein anhaltender Frieden ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die Mehrheit der Afghanen fürchtet die Zukunft.
Horchen und kontrollieren
(2014)
Großes Empören machte sich breit in Deutschland, nachdem publik wurde, was die USA alles geheimdienstlich ausforschen. Mitten im Bundestagswahlkampf 2013 hatte die SPD Kanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, ihren Amtseid gebrochen zu haben. Weil sie nicht schärfer gegen die Machenschaften der US-Geheimdienste auf deutschem Boden vorgegangen sei. Sie ließ tatsächlich abwiegeln.
War es ein Unfall oder ein Attentat? Noch heute gibt der Tod des damaligen UN-Generalsekretärs Dag Hammarskjöld Rätsel auf. Fest steht, dass er bei einem Flugzeugabsturz über Afrika ums Leben kam. Eine 2012 einberufene Untersuchungskommission fand Hinweise dafür, dass es sich hierbei nicht zwangsläufig um einen Unglücksfall gehandelt habe. Allerdings bleiben wichtige Dokumente, die zur Aufklärung beitragen könnten, weiterhin unter Verschluss.
Norwegen rühmt sich gern seiner „offenen Gesellschaft“: Migranten sind willkommen, vor allem qualifizierte Facharbeiter. Nach den jüngsten Wahlen im Sommer 2013, aus denen die Konservativen als Sieger hervorgingen, könnten nun die Einwanderungsgesetze verschärft werden. Schon jetzt bedient sich Norwegen europäischer Regelungen, die seinem Wunsch nach „effektiver Einwanderung“ entgegenkommen.
Ende 2013 begannen massive militärische Auseinandersetzungen in der Hauptstadt Juba. Hintergrund sind Machtkämpfe zwischen dem Präsidenten und seinem Stellvertreter. Dadurch sind die ethnischen Differenzen zwischen den Dinka und den Nuer wieder aufgebrochen. Innerhalb weniger Tage starben mehrere Hundert Menschen, Tausende flohen, internationale Helfer wurden ausgeflogen. Die Kämpfe griffen schnell auf andere Regionen des Landes über. Südsudan droht ein neuer Bürgerkrieg.
Brandenburg trifft Südafrika
(2013)
Südafrika hat eine rasante Entwicklung genommen. Das wird schnell sichtbar, wenn man im Land unterwegs ist – wozu ich gemeinsam mit einer brandenburgischen Wirt- schaftsdelegation in diesem Sommer Gelegenheit hatte. Inzwischen steht Südafrika vor großen Herausforderungen. Bis heute sind die Nachwirkungen der jahrelangen Apartheid im realen Leben spürbar. Umso größer ist mein Respekt vor allen, die sich den Herausforderungen stellen.