320 Politikwissenschaft
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Für die polnische Geschichtswahrnehmung stellt die Westerplatte – eine kleine Halbinsel bei Gdańsk – ein Symbol des heldenhaften Widerstandes und des aussichtslosen Kampfes gegen Nazi-Deutschland dar. Zu der Gedenkfeier anlässlich des 70. Jahrestags des Kriegsbeginns haben sich am 1. September 2009 auf der Westerplatte rund 20 europäischen Staats- und Regierungschefs versammelt. Die Inhalte, die in den Reden der zentralen Akteure der Gedenkfeier signalisiert wurden, bilden wichtige Referenzpunkte in der nationalen wie supranationalen Aufarbeitung der tragischen Geschichte des vergangenen Jahrhunderts. Im Mittelpunkt des Papers steht das Problem der Wahrnehmung der Geschichte des Zweiten Weltkrieges, das hier an den Auslegungsprozessen in Hinblick auf die Figur Westerplatte an den vier zentralen Reden der Spitzenpolitiker verfolgt und diskursanalytisch ausgewertet wird.
In vielen Ländern ist Wassermangel ein zentrales Problem. Die Politikwissenschaftlerin Julia Bar ist der Ansicht, dass diese Krise in politischem und gesellschaftlichem Unvermögen der beteiligten Akteure begründet ist. Am Beispiel Zentralasiens analysiert die Autorin das Konfliktpotenzial der Ressource Wasser anhand der zwischen- und innerstaatlichen Dimension. Es werden die Nutzungs- und Verteilungskonflikte um das Wasser in der Region sowie die Faktoren zur Verbesserung der nachhaltigen Wassernutzung untersucht. Als zentraler Lösungsansatz wird das Konzept des Integrierten Wasserressourcen-Managements behandelt und seine Anwendbarkeit in Bezug auf Zentralasien diskutiert. Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass für die Etablierung eines nachhaltigen Ressourcennutzungssystems Kooperation und Konsensfindung der Akteure entscheidend sind.
In den WT-Thesis Nr. 1 analysiert die Politikwissenschaftlerin Nina Kolleck die Ursachen für das Scheitern der panamerikanischen Freihandelszone ALCA. Obwohl nach der dominanten Wirtschaftstheorie alle Beteiligten von der ALCA profitieren, wurde die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens am 1. Januar 2005 abgelehnt. Doch nicht nur das ALCA-Projekt wurde bisher nicht verwirklicht. Trotz weltweit zunehmender Handelsverflechtungen stößt das Ziel der multilateralen Handelsliberalisierung auf fundamentale Probleme. Nina Kolleck analysiert in ihrer Abschlussarbeit das Scheitern der ALCA nicht nur aus ökonomischer Sicht, sondern sie zieht Konzepte hegemonialer Stabilität sowie neogramscianische Perspektiven heran. Empirisch stützt sich die Arbeit auf Dokumentenanalyse, Interviews sowie auf die Auswertung von Datenmaterial. Das Scheitern der Freihandelszone führt Nina Kolleck auf Machtkonflikte zurück. Eine rein ökonomische Analyse des Prozesses sei ungenügend. Die ALCA wurde vor allem deshalb nicht unterzeichnet, weil es an der Durchsetzungskraft einer Hegemonie fehlte. Diese legitimieren sich nicht nur materiell, sondern auch politisch, ideologisch und über gesellschaftliche Akzeptanz.
“The UN Peacebuilding Commission – Lessons from Sierra Leone” by political scientist Andrea Iro is an assessment of the United Nations Peacebuilding Commission (PBC) and the United Nations Peacebuilding Fund (PBF) by analysing their performance over the last two years in Sierra Leone, one of the first PBC focus countries. The paper explores the key question of how the PBC/PBF’s mandate has been translated into operational practice in the field. It concludes that though the overall impact has been mainly positive and welcomed by the country, translating the general mandate into concrete activities remains a real challenge at the country level.
Deutschland hat sich innerhalb kurzer Zeit zu einem bedeutenden sicherheitspolitischen Akteur im Weltraum entwickelt. Am 1. Dezember 2010 stellte die Bundesregierung die deutsche Raumfahrtstrategie vor. Immer wieder ist die Rede von der strategischen Bedeutung des Weltraums für die deutsche Sicherheitspolitik. Eine fundierte und überprüfbare Begründung für diese Behauptung fehlt indes. Der Politikwissenschaftler Cornelius Vogt analysiert die strategischen Aspekte deutscher Weltraumsicherheitspolitik. Seine Untersuchung des strategischen Umfeldes, der nationalen Interessen, des sicherheitspolitischen Nutzens des Weltraums und der wichtigsten Anwendungsfelder zeigt, dass der Weltraum zum unverzichtbaren Bestandteil der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge avanciert ist.
Soft Power ist zu einem einflussreichen Konzept avanciert – in der Politikwissenschaft, aber auch in der Politik selbst. Dabei bleibt es sowohl theoretisch als auch praktisch umstritten. In der Praxis wird das Konzept instrumentalisiert, um außenpolitisches Handeln von militärischem und wirtschaftlichem Druck positiv abzugrenzen. Unklar ist, wie Soft Power in militärischen Kontexten, in denen Hard Power im Vordergrund steht, funktionieren kann. Anhand des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr wird dieses Verhältnis analysiert und eine eigene Definition von Soft Power entwickelt.
Aufbauend auf neuen Zugängen zu der Ende der 1970er Jahren entstandenen Regulationstheorie, die die Strukturen und Prozesse kapitalistischer Funktionsweise mit Elementen von Akkumulationsregimen, Regulation und Krise erklärt, werden von der Autorin sowohl der klassische Zugang als auch dessen Adaptionen auf verschiedene andere sozialwissenschaftliche Theorieansätze - wie z. B. dem Neo-Gramscianismus - kritisch hinterfragt. Aus dem Blickwinkel der Entwicklungsforschung und unter Hinzuziehung verschiedener Beispiele gegenwärtiger gesellschaftlicher Transformationsprozesse und emanzipatorischer Experimente in Lateinamerika wird aufgezeigt, dass die Regulationstheorie nach wie vor eine wertvolle Analysegrundlage für den gegenwärtigen Kapitalismus darstellt, jedoch einer Schwerpunktverlagerung bedarf.
In der vorliegenden Arbeit analysiert Maciej Chinalski den Regional Governance Ansatz und seine praktische Umsetzung in den Europäischen Grenzregionen zwischen Deutschland und Polen (Oder-Partnerschaft) sowie im Vierländereck von Österreich, Ungarn, Tschechien und Slowakei (Centrope-Region). Regional Governance gilt als eine Kooperationsform unterschiedlicher regionaler Akteure, die nach neuen Synergien suchen, um ihre Zusammenarbeit voranzutreiben. Eine Region wird dabei als Raum verstärkter Interaktionen zwischen Staat, Zivilgesellschaft und Wirtschaft verstanden.
Das momentane Urteil fällt ambivalent aus: Das Projekt einer EU-Verfassung ist erfolgreich gescheitert. Das heißt: Das Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft, eine substantielle Einigung über die Inhalte einer neuen Vertragsreform unter Beibehaltung der Grundzüge des Konventsentwurfs herbeizuführen, ist geglückt. Der europäische Verfassungsprozess wurde hingegen auf einen Reformprozess der bestehenden Verträge reduziert. Wir kritisieren den mangelnden Einbezug der Unionsbürgerschaft in das Ratifizierungsverfahren sowie die Uneinheitlichkeit dieser Verfahren (einmal Referendum, einmal nicht).