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Welche Rolle hat die politische Opposition in autoritären Regimen? Das vorliegende Arbeitspapier formuliert generelle Überlegungen zum Phänomen des Autoritarismus im 21. Jahrhundert und entwickelt ein Konzept, mit dem regionenübergreifend das politische Agieren der Opposition in autoritären Regimen analysiert werden kann.
Aufbauend auf neuen Zugängen zu der Ende der 1970er Jahren entstandenen Regulationstheorie, die die Strukturen und Prozesse kapitalistischer Funktionsweise mit Elementen von Akkumulationsregimen, Regulation und Krise erklärt, werden von der Autorin sowohl der klassische Zugang als auch dessen Adaptionen auf verschiedene andere sozialwissenschaftliche Theorieansätze - wie z. B. dem Neo-Gramscianismus - kritisch hinterfragt. Aus dem Blickwinkel der Entwicklungsforschung und unter Hinzuziehung verschiedener Beispiele gegenwärtiger gesellschaftlicher Transformationsprozesse und emanzipatorischer Experimente in Lateinamerika wird aufgezeigt, dass die Regulationstheorie nach wie vor eine wertvolle Analysegrundlage für den gegenwärtigen Kapitalismus darstellt, jedoch einer Schwerpunktverlagerung bedarf.
Das Paper untersucht die geopolitische Konfrontation zwischen Iran und den USA sowie deren Auswirkung auf eine Veränderung der bestehenden Weltordnung. Es wird deutlich, dass die US-amerikanische Sanktionspolitik nicht nur auf das Nuklearprogramm abzielt, sondern grundsätzlich versucht, die Wirtschaftskraft der unabhängig von den Interessen der USA agierenden Regionalmacht zu brechen. Doch die Sanktionspolitik konnte weder eine Lösung des Nukleardossiers herbeiführen noch die Wirtschaftskraft Irans eindämmen. Es ist Zeit für eine fundamentale Kursänderung.
Deutschland braucht eine neue außenpolitische Kultur! Hierfür plädierte eine junge Gruppe aus dem "Tönissteiner Kreis" 2010 in der Frühjahrsausgabe von WeltTrends und forderte eine klare Formulierung deutscher Interessen. Die angestoßene Debatte stieß auf große Resonanz und wurde von jungen Akademikern aufgenommen, die sich nicht scheuten, eigene Anregungen für die deutsche Außenpolitik zu formulieren und zentrale Thesen des Plädoyers in Frage zu stellen: Worin bestand das Neue, worin das Deutsche an der Forderung nach einer Interessendefinition? Das Papier gibt die lebhafte Debatte des außenpolitischen Nachwuchses wieder, die 2010 innerhalb wie außerhalb der Zeitschrift geführt wurde.
Im Potsdamer Stadtteil Babelsberg gab der Präsident der USA, Harry S. Truman, am 24. Juli 1945 den folgenschweren Befehl, die ersten Atombomben über Japan abzuwerfen. Bis zu diesem Tag war die Nutzung der Kernenergie eine von Forschern lediglich erdachte Möglichkeit. Mit Trumans Befehl wurde sie zur schrecklichen Wirklichkeit. Es begann eine neue Ära der Menschheit – das Atomzeitalter.
Im Zentrum steht die Genese einer sich im 20. Jahrhundert zunehmend ideologisierenden Schia, deren wachsende diskursive Macht sich mit der Iranischen Revolution von 1979 durch die Schaffung realpolitischer Strukturen in Form der velayāt-e faqih niederzuschlagen vermag. Untersucht wird, unter welchen Bedingungen der gesellschaftspolitische Entwurf des schiitischen Klerus sich auch im Hinblick auf existierende nicht-religiöse Gegendiskurse seiner Zeit – etwa aus der staatlichen Bürokratie, Intellektuellenzirkeln oder aus linken und nationalen Bewegungen – wandelte. Wie begegnete der Klerus den drängenden gesellschaftlichen Fragen der Moderne und wie wird der politische Diskurs heute geführt?
Die Integration Europas bleibt für die Sozialwissenschaften eine Quelle der Inspiration und Herausforderung. Auch 53 Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge ist der Kontinent weiter in Bewegung, geht es um die Vision seiner zukünftigen Gestalt ebenso wie um die Regelung vielfältigster Tagesprobleme. Um zu dieser Debatte einen spezifischen Beitrag zu leisten, fand im Juni 2010 an der Universität Potsdam eine deutsch-polnische Konferenz zum Thema „Europa als Inspiration und Herausforderung aus sozialwissenschaftlicher Sicht“ statt. Dabei wurden unterschiedliche Ansätze der europawissenschaftlichen Forschungen in den beteiligten Einrichtungen (z. B. aus der Sicht von Politologen, Soziologen, Historikern oder Kulturwissenschaftlern) präsentiert. Zugleich diente die Konferenz dazu, das wissenschaftliche Forschungsinteresse am „nahen Osten“ wieder zu stärken.
Den Krieg um Afghanistan hat der Westen verloren – wieder einmal. Die Frage des Abzugs bestimmt die außen- und sicherheitspolitische Agenda, nicht nur in Washington D.C. und Berlin. Ziel ist, das "Fiasko Afghanistan" möglichst glimpflich enden zu lassen – aber wie? Die Frage hat auch 2011 nicht an Aktualität eingebüßt. Kenner der Region und außenpolitische Experten diskutieren im vorliegenden WeltTrends Papier die Ausgangslage des Afghanistan-Komplexes und analysieren Abzugsstrategien – klar, kontrovers, pointiert.
Für die polnische Geschichtswahrnehmung stellt die Westerplatte – eine kleine Halbinsel bei Gdańsk – ein Symbol des heldenhaften Widerstandes und des aussichtslosen Kampfes gegen Nazi-Deutschland dar. Zu der Gedenkfeier anlässlich des 70. Jahrestags des Kriegsbeginns haben sich am 1. September 2009 auf der Westerplatte rund 20 europäischen Staats- und Regierungschefs versammelt. Die Inhalte, die in den Reden der zentralen Akteure der Gedenkfeier signalisiert wurden, bilden wichtige Referenzpunkte in der nationalen wie supranationalen Aufarbeitung der tragischen Geschichte des vergangenen Jahrhunderts. Im Mittelpunkt des Papers steht das Problem der Wahrnehmung der Geschichte des Zweiten Weltkrieges, das hier an den Auslegungsprozessen in Hinblick auf die Figur Westerplatte an den vier zentralen Reden der Spitzenpolitiker verfolgt und diskursanalytisch ausgewertet wird.
Wie kaum eine andere soziale Bewegung der letzten 25 Jahre erfuhren die Zapatisten eine weltweite, breite Rezeption. Von der medialen Präsenz der 1990er Jahre ist jedoch nicht viel übrig geblieben. Um die mexikanischen Guerillas ist es ruhig geworden. Wurden die Zapatistas vom Zeitgeist überholt? Verloren ihre postneoliberalen Ansätze durch den Wandel der Bewegung an Attraktivität? Das Papier geht den Ursprüngen der indigenen Aufstandsbewegung und deren Paradigmenwechsel nach und zeigt auf, wie trotz des neu eingeschlagenen Weges der antisystemische und antietatistische Charakter der Bewegung beibehalten wurde.
Mit dem Amtsantritt Barack Obamas wurden nach Jahren schwelender Kriegsgefahr mit dem Iran große Hoffnungen verbunden. Das Papier analysiert die der US-Regierung vorgelegten Iran-Strategiepapiere im Hinblick auf eine Lösung im Iran-Konflikt. Das Spektrum der angedachten Politik reicht von Scheindiplomatie zur Kriegslegitimation bis hin zu selektiver Annäherung. Zum Schluss wird der Frage nachgegangen, inwieweit tatsächlich eine Wende in der Iran-Politik Obamas zu erwarten ist.
Das momentane Urteil fällt ambivalent aus: Das Projekt einer EU-Verfassung ist erfolgreich gescheitert. Das heißt: Das Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft, eine substantielle Einigung über die Inhalte einer neuen Vertragsreform unter Beibehaltung der Grundzüge des Konventsentwurfs herbeizuführen, ist geglückt. Der europäische Verfassungsprozess wurde hingegen auf einen Reformprozess der bestehenden Verträge reduziert. Wir kritisieren den mangelnden Einbezug der Unionsbürgerschaft in das Ratifizierungsverfahren sowie die Uneinheitlichkeit dieser Verfahren (einmal Referendum, einmal nicht).
Der islamistische Dschihad in Pakistan : geopolitische Aspekte eines multikausalen Konfliktes
(2009)
Das Papier fragt nach den (geopolitischen) Interessen der verschiedenen Akteure, um die bisherige Politik realpolitisch auszuleuchten, die Krisenherde in Pakistan darzustellen und zukünftige (Lösungs-)Szenarien zu entwickeln. Im Zentrum steht die Fragestellung, warum das afghanisch-pakistanische Grenzgebiet als Wurzel des islamistischen Terrors gilt. Mit Hilfe einer geostrategischen Analyse der Landesstruktur erfolgt die Vorstellung der verschiedenen Akteursnetzwerke, die in Pakistan ursächlich für die Etablierung des islamistischen Terrors sind. In einem für die pakistanische Zukunft skeptischen Fazit werden Lösungsansätze für die Hauptkonfliktlinien vorgeschlagen, um die geostrategische Mittellage Pakistans zu stabilisieren.
aus dem Vorwort "Der europäische Verfassungsprozess hat viele Überraschungen erlebt. Überraschend war bereits der Umstand, dass schon kurz nach dem Nein der irischen Wähler zum Vertrag von Nizza im Jahr 2001 dieser Vertrag noch unverändert in Kraft treten konnte und – im Fall des Scheiterns einer europäischen Verfassung – weiterhin Gültigkeit besitzen wird. Kaum vorhersehbar war aber auch, dass sich schon kurz darauf im Jahr 2003 ein Konsens in einem Verfassungskonvent für eine Reform fand, die eine Änderung von weiten Teilen des Vertrags von Nizza vorschlug. Und schließlich dürfte auch im Herbst 2004 die Unterschrift der 25 Staats- und Regierungschefs unter einen leicht modifizierten Reformtext für Überraschung gesorgt haben, dessen Unterzeichnung noch kurz zuvor von Polen und Spanien auf dem EUGipfel im Dezember 2003 blockiert wurde. Auch wenn die Ratifikation dieses Vertrags durch die zahlreich angekündigten Referenden und die inzwischen gescheiterten Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden wohl zur schwersten Hürde im Verfassungsprozess wurde, so ist es für die Beobachter der Ereignisse wenig überraschend, dass die Bundesregierung während ihrer sechsmonatigen Ratspräsidentschaft einen Versuch zur Wiederbelebung des Verfassungsvertrags unternehmen möchte." Thomas König und Stephanie Daimer, 2007
Viele haben sie schon aufgegeben - eine gemeinsame Verfassung für die Europäische Union. Aber Heinz Kleger, Politologe an der Universität Potsdam und der Europa-Universität Viadrina Frankfurt/Oder, plädiert vehement für eine EU-Verfassung. Er nennt 18 Gründe, warum eine gemeinsame Verfassung immer noch eine gute Idee ist und wie sie wieder belebt werden kann.
Ansprüche?
(2007)
Belasten ungelöste Vermögensfragen die deutsch-polnischen Beziehungen? Auf der einen Seite stehen Deutsche, die im Zuge des Potsdamer Abkommens entschädigungslos enteignet wurden und nun Rückforderungsansprüche stellen. Auf der anderen Seite gibt es den Beschluss des polnischen Parlaments aus dem Jahre 2004, der im Potsdamer Abkommen fixierte iegsentschädigungen von Deutschland fordert – ungeachtet des polnischen Verzichts auf Reparationszahlungen von 1953. Die Beiträge von Tobias H. Irmscher und Jan Sandorski setzen sich mit der Rechtmäßigkeit dieser Ansprüche auseinander und suchen nach Lösungsansätzen. Dabei bieten sie unterschiedliche Sichtweisen auf die historischen Ereignisse und analysieren, ob die Vermögensfragen tatsächlich ungelöst sind.
Inhalt: 1. Worin besteht die Verfassungskrise? 2. Worin besteht die europäische Dimension der Verfassungskrise? 3. Der Laeken-Prozess 4. Die Dynamik des Konvents und der Verfassungsentwurf 5. Der Ratifizierungsprozess 6. Ratifizierungskrise als Verfassungskrise 7. Nationale Debatten zum europäischen Verfassungsvertrag 8. Der Gipfel der Entscheidungen (21./22. Juni 2007) 9. Erfolg und Misserfolg 10. Wie geht es weiter?
Militärmacht Deutschland - kann man das formulieren? Darf man das fragen? Wo der Zivilmacht-Diskurs dominant ist, werden solche Formulierungen zur Provokation. Aber die Debatte über das Militär, über unser Militär, ist im Gange; ja verschärft sich. Es rumort im politischen Berlin. Ein Durchwinken der Beschlüsse über Auslandseinsätze wird zunehmend schwieriger. Die wachsende Zahl von deutschen Toten beim “militärischen Engagement” und die zweifelhaften Ergebnisse bei der “Wiederherstellung der Demokratie” führen in allen Parteien zu Diskussionen, Fragen und Zweifeln. Die gebotenen Antworten sind widersprüchlich: von der eher taktisch begründeten Bündelung von Mandaten über die Forderung nach neuen Einsätzen, wie z.B. in Darfur, bis hin zum generellen Rückzug unserer Streitkräfte. Die Vorschläge treffen auf eine Bevölkerung, deren “freundliches Desinteresse” für die Bundeswehr, so Bundespräsident Köhler, sich allmählich in ein “kritisches Interesse” wandelt und die mehrheitlich für eine Beendigung des militärischen Engagements am Hindukusch ist.
Die Autoren Hala Kindelberger Geboren in Beni Suef (Ägypten); Bachelor für Sozialwesen Universität Kairo; Diplom-Soziologin Universität Potsdam; Projektleiterin des EQUAL-Projektes „Selbstorganisation und Selbsthilfe stärken“ der Arbeitsgemeinschaft für die Ausländerbeiräte Brandenburg (AGAB) e.V., freiberuflich tätig als Referentin; seit 2005 Vorsitzende des Ausländerbeirates der Stadt Potsdam. Kilian Kindelberger Geboren 1969 in Potsdam; Studium in Moskau und Kairo; Abschluss als Diplom-Journalist; seit 2002 Hauptgeschäftsführer der Berlin-Brandenburgischen Auslandsgesellschaft (BBAG) e.V.; Stellv. Vorsitzender des regionalen Weiterbildungsbeirates der Stadt Potsdam; Redakteur der Zeitschrift WeltTrends; 1. Sprecher des Verbundes Entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen Brandenburgs (VENROB) e.V. Inhalt - 850 Jahre Brandenburg – 850 Jahre Zuwanderung - Zuwanderung in das Land Brandenburg - Integration - Berufliche Integration - Ausländerbeiräte und politische Partizipation - Interkulturelle Öffnung der Aufnahmegesellschaft - Thesen für die zukünftige Integrationsarbeit
Russlands Außenpolitik ist im Jahr 2007 zunehmend aggressiver geworden. Beobachter sehen darin das Bestreben Moskaus, gestützt auf die Energieressourcen des Landes zur global agierenden Großmacht aufzusteigen. Der Autor warnt vor solchen weitgehenden Interpretationen: In der gegenwärtigen Außenpolitik der Putin-Führung kommt weniger Russlands Wille zur Weltmacht , als der unbedingte Wille zum Erhalt der Macht im Innern zum Ausdruck. Vor den Duma- und Präsidentschaftswahlen dient die Außenpolitik zur Mobilisierung und Integration breiter Bevölkerungsschichten um die Putin-Führung. Insofern liegt das Problem weniger in den Großmachtambitionen Russlands als im Charakter des russischen Herrschaftssystems, das die Außenpolitik vor allem in Wahlphasen zur Selbsterhaltung instrumentalisiert, d.h. bilaterale und internationale Konflikte erfindet oder zumindest stark aufbauscht, um Wirkungen im Innern zu erzielen.
Gibt es europäische Werte? Welche sind das? Der Autor, Philosoph und Professor für Politische Theorie an der Universität Potsdam, vertritt in seiner „Pariser Vorlesung“ die These einer europäischen Zivilreligion, die auf der gemeinsamen Vergangenheit und einem Wertekonsens basiert. Er zeigt die Traditionen, die das europäische Wertesystem prägten, und wie diese in den Verfassungsprozess der EU einflossen. Das Papier gibt damit zugleich Impulse für die weitere intellektuelle und politische Debatte über Europa.
Mit der globalen Banken- und Finanzkrise ist die Debatte um den Kapitalismus neu entfacht. Doch wie kapitalistisch ist die Weltwirtschaft und welche Folgen entstehen für die internationale Politik? Bereits mit seinem 2007 erschienenen Werk zur „Geschichte und Ökonomie der europäischen Welteroberung – Vom Zeitalter der Entdeckungen zum 1. Weltkrieg“ legt Hartmut Elsenhans eine umfangreiche Analyse der Geschichte und Bedingungen kapitalistischer Expansion vor. Im vorliegenden Beitrag bleibt der Autor seinem interdisziplinären Ansatz treu. Als entscheidend für kapitalistisches Wachstum werden gesellschaftliche Kräfteverhältnisse zwischen dominanten und subalternen Klassen erachtet. Der Kapitalismus erweist sich hier als fragiles System, dessen Entstehung nicht auf in vorkapitalistischen Gesellschaften vorhandene Interessen herrschender Klassen zurückzuführen ist, sondern ein ungeplant umgesetztes „Projekt“ der Subalternen darstellt.