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Inhalt: Gründe für das Entstehen der Parteienfinanzierung aus dem Staatshaushalt ; Argumente für und gegen die Haushaltsfinanzierung politischer Parteien ; Finanzierung politischer Parteien in Polen nach 1989 ; Die Diskussion über das System der Finanzierung politischer Parteien in Polen ; Zusammenfassung ; Literatur
Alexander von Humboldt war in Polen bereits im ausgehenden 18. Jahrhundert berühmt geworden. Er reiste mehrmals nach Polen und unterhielt Kontakte zu polnischen oder polnischstämmigen Wissenschaftlern. Aus den 30er und 40er Jahren stammen die meisten schriftlichen Belege, die von Beziehungen Humboldts zu solchen Persönlichkeiten wie Ludwik Zejszner, Józef Waraszkiewicz oder Filip Neryusz Walter zeugen. Nicht nachweisbar ist heute dafür Humboldts Kontakt zu Wincenty Pol sowie zu Ignacy Domeyko. Humboldt inspiriert nicht nur polnische Wissenschaftler, sondern auch führende polnische Dichter der Romantik. Viele polnische Exilanten verdanken dem deutschen Gelehrten wertvolle Kontakte, Empfehlungsschreiben und Gesuche bei damaligen Machthabern.
Besteuerung von Unternehmensgewinnen im Licht des Konzepts der konsumorientierten Einkommensteuer
(2011)
Die Dissertation widmet sich dem Problem der fiskalischen Konsequenzen der konsumorientierten Steuern, die die unternehmerischen Gewinne unabhängig von der Rechtsform belasten. Im empirischen Teil der Arbeit wird der Untersuchungsgegenstand auf die zinsbereinigte Gewinnsteuer (allowance for corporate equity) eingegrenzt. Die Untersuchung beruht auf theoretischen Überlegungen sowie einer eigenen Simulationsanalyse. Den Schwerpunkt bilden dabei zwei Kategorien, zwischen denen ein kausaler Zusammenhang vorliegt: die Gestaltung der Bemessungsgrundlage einerseits und die Erfüllung der Fiskalfunktion andererseits. Das Hauptziel der Arbeit ist es, die fiskalischen Konsequenzen einer nach dem Konzept der Konsumorientierung modifizierten Bemessungsgrundlage der Gewinnsteuern zu überprüfen. Die Abschätzung der fiskalischen Konsequenzen wird aufgrund der vier folgenden Bereiche vorgenommen: (1) theoretische Konzepte der konsumorientierten Einkommensteuer, (2) bisherige Umsetzungen der Konzepte der konsumorientierten Gewinnsteuer, (3) bisherige Untersuchungen der konsumorientierten Gewinnsteuer, (4) eine eigene Simulation der fiskalischen Konsequenzen der konsumorientierten Gewinnsteuer. Um das Hauptziel der Arbeit zu erreichen, werden acht in Form von Teilfragen ausformulierte Untersuchungsprobleme gelöst. Sie betreffen sowohl die theoretischen Ausführungen, als auch die empirische Untersuchung. Dabei entsprechen sie den einzelnen Untersuchungsschritten, die in den aufeinander folgenden Kapiteln der Arbeit durchgeführt werden. Anhand der Analyse der bisherigen wissenschaftlichen Erkenntnisse und der praktischen Umsetzungen des Konzepts der konsumorientierten Steuern wurde die folgende Haupthypothese aufgestellt: Der Ausfall des Steueraufkommens, der ein direkter Effekt der Gestaltung der Bemessungsgrundlage nach dem Konzept der Konsumorientierung ist, schließt die Fiskalfunktion der Gewinnsteuern nicht aus. Das Verfahren, das eine Verifizierung der Haupthypothese zum Ziel hat, erfolgt durch eine Untersuchung von drei Teilhypothesen: der Hypothese über die Nullsteuer, der Hypothese über den differenzierten Aufkommensausfall und der Hypothese über die Konzentration der Steuerschuld. In der Dissertation werden empirische Daten aus drei Quellen benutzt. Sie umfassen einen Teil der in Polen in den Jahren 2004-2008 tätigen Unternehmen und ermöglichen es, eine Simulationsanalyse des Aufkommensausfalls durchzuführen. Diese bedient sich der Methodik der Mikro- und Gruppensimulation, was in den bisherigen Untersuchungen zur Unternehmensbesteuerung ein eher selten anzutreffender Ansatz ist. Die gewonnenen Ergebnisse zeigen, dass die Steuereinnahmen aus der Einkommensteuer und der Körperschaftsteuer durch die Modifizierung der Bemessungsgrundlage deutlich reduziert werden. Die relativ große fiskalische Bedeutung der beiden Steuern bleibt jedoch erhalten und der Ausfall des Steueraufkommens, der direkt nach der Einführung einer konsumorientierten Steuerreform eintreten würde, wäre der „Preis“ für eine bessere, weniger verzerrende Bemessungsgrundlage. Die Dissertation liefert Ergebnisse, die für die Gestaltung der Steuerpolitik in Polen wie auch in anderen Ländern relevant sind. Dies scheint insbesondere im Kontext des häufig diskutierten Umbaus des Systems der Einkommen- und Gewinnbesteuerung bedeutsam. Darüber hinaus bildet die Arbeit einen Ausgangspunkt für weitere, vertiefte Untersuchungen zu den möglichen Gestaltungsformen der Einkommen- und Gewinnsteuern wie auch zu deren Folgen. Die Methode der Steuersimulation kann weiterentwickelt werden und in anderen Analysen der potenziellen Konsequenzen von Steuerreformen Anwendung finden.
Europäische Zeitenwenden
(2009)
Die Frage, ob die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, seit 1998 Präsidenten des Bundes der Vertriebenen (BdV), einen Sitz im Stiftungsrat des "Zentrums gegen Vertreibung" einnehmen soll, spaltet die politische Landschaft. Die von der SPD beantragte Aktuelle Stunde des Bundestages am 26. November 2009 machte dies erneut deutlich. Auch die neue Bundesregierung ist in dieser Frage gespalten.
Der Bereich der grenzüberschreitenden Daseinsvorsorge ist eines der zentralen Potentialfelder in der Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Grenzüberschreitende Daseinsvorsorge kann ein wesentliches Element zur Verbesserung der Lebensverhältnisse in Grenzregionen sein.
Bei der Umsetzung von Projekten im diesem Bereich sind – sofern der politische Wille hierfür vorhanden ist – erhebliche rechtliche Hürden zu überwinden: Zwar existieren passend ausgerichtete europäische Fördermittelprogramme als Anreiz, andererseits scheinen die europarechtlichen und nationalrechtlichen Rahmenbedingungen vielfach hochgradig komplex und können auch mit europarechtlichen Instrumenten, etwa dem Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ), kaum überwunden werden.
Der vorliegende Text analysiert am Beispiel der deutsch-polnischen die rechtlichen Schwierigkeiten, aber auch die Möglichkeiten zur Umsetzung grenzüberschreitender Projekte in diesem Bereich.
Die vorliegende Arbeit basiert auf Forschungen in den Jahren 2007-2009. Sie betrachtet die saisonale Arbeitsmigration aus der polnischen Region Konin, wo die Arbeitsmigration aus ökonomischen Gründen, wie auch in ähnlich strukturierten Gebieten Polens, eine lange Tradition hat, die bis ins 19. Jahrhundert zurückgeht. Sie wird die saisonale Migration ins Ausland mit den ökonomischen, sozialen und räumlichen Auswirkungen aus der Perspektive des Einzelnen und seiner unmittelbaren Umgebung, aber auch der Gesellschaft und Herkunftsgebiet der Migranten betrachtet.
Das wichtigste Motiv des polnischen Diskurses zur wirtschaftlichen Zukunft der Europäischen Union bleibt zweifelsohne die Übernahme des Euro, wozu sich Polen im Jahr 2004 bei seinem EU-Beitritt verpflichtet hat.1 Der Beitritt zur letzten Etappe der Wirtschafts- und Währungsunion bringt zahlreiche Vorteile mit sich, ist aber auch mit Kosten verbunden.