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Polizei im Orient
(2009)
Inhalt: Polizei in Kambodscha – Der Blick in die Vergangenheit - Folgen dieser Erfahrungen auf Bevölkerung und Gesellschaft - Zusammensetzung und Organisation der Polizei in Kambodscha - Betriebsförmigkeit - Standardisierung - Formalisierung Zur Sozialkultur und Außenwirkung der kambodschanischen Polizei Einordnung des kambodschanischen Polizeiapparats in das Herrschaftstypenmodell Max Webers
Inhalt: Der Polizeibegriff in Deutschland Entwicklungslinien der bundesrepublikanischen Polizei von 1945 bis 1990 - Die Polizei in der Bundesrepublik Deutschland von 1949 bis 1960 – Restaurationsphase - Die Polizei in der Bundesrepublik Deutschland von 1967 bis 1979 – Umbruch- und Reformphase - Polizeiinternes Bildungsniveau nach Schulabschluss 1960/1970 - Die Polizei in der Bundesrepublik Deutschland von 1980 bis 1990 – Differenzierungsphase Resümee
Opritschnina
(2009)
Liktoren
(2009)
Inhalt: Wie lässt sich Polizei definieren? - Eine Reise in die Antike – Eingliederung der Thematik in den historischen Kontext Das römische Staatswesen - Die Republikanische „Magistratur“ - Das Imperium - Das Apparitorenwesen – die Dienerschaft der Magistrate Liktoren – Insignien der Magistrate? - Liktoren - Das außergewöhnliche Verhältnis des Liktors zu seinem Beamten - Der Aufgabenbereich der Liktoren - Ausdruck staatlicher Gewalt – die Fasces Zusammenfassung
Inhalt: Probleme bei der Erforschung des Themas - Forschungsstand in Deutschland Definition der ungesetzlichen Gewaltanwendung durch die Polizei Kennzeichen übermäßiger Gewaltanwendung durch PolizistInnen Individuelle Erklärungsansätze - Arbeitsbelastungen und Situation - Authority Maintenance Theory nach Alpert und Dunham Die Organisation von Polizei als Erklärungsansatz - Cop Culture Mögliche Auswege Resümee
In dieser ethnographisch-soziologischen Fallstudie wird die Geschichte der chinesischen Immigration in Bukarest nach 1990 in ihrer Besonderheit und ihren allgemeinen Strukturen nachvollzogen. Dies geschieht durch eine Doppelperspektive auf den Fall: Die Rekonstruktion der diskursiven (Re-)Präsentation des Falles als methodisch-analytische Vorstufe wurde einer anschließenden historischen Rekon-struktion der erlebten Geschichte der Migranten vorangestellt. Die anschließende Kontrastierung der Ergebnisse aus beiden Analyseschritten diente der Heraus-arbeitung vorher noch nicht sichtbarer Interdependenzen und Bezüge zwischen diesen beiden Ebenen. Mit anderen Worten: Die diskursive Ebene und die historische bzw. erlebte Ebene bilden gemeinsam und in Verschränkung miteinander die konstitutive/n Struktur/en des Falles: Erstens geht es um die Besonderheit der Post-1989-Migration von China nach Rumänien im Kontext von Transformationen. So ist für die Struktur und den Verlauf des Falles bestimmend, dass sich mehrere Wandlungsprozesse sowohl im Herkunfts- als auch im Einwanderungskontext zugleich ereigneten. Dazu gehören die Globalisierung allgemein sowie die als Transformationen bezeichneten Prozesse in China seit 1978 und in Rumänien seit 1989. Auf nationaler, lokaler Ebene sowie auf der Ebene der alltäglichen sozialen Wirklichkeit der Stadtbevölkerung und der Immigranten in Bukarest war zu beobachten, dass diese mit rapiden Veränderungen konfrontiert waren und sind. So kamen zu Beginn der 1990er Jahre einige Pioniere mit Koffern voll China-Ware in Bukarest an und verkauften ihre Ware auf den unzähligen kleinen Straßenmärkten der Stadt. Im Jahr 2007 befindet sich auf einem großen Areal am Stadtrand von Bukarest ein Baukomplex aus acht großen Shopping-Malls. Chinesische UnternehmerInnen investieren nun in Großprojekte wie etwa der Telekommunikation in Rumänien. Neu ist auch die Rekrutierung von chinesischen Textilarbeiterinnen durch rumänische Unternehmer. Diese Entwicklung hängt mit dem gegenwärtigen Mangel an rumänischen Arbeitskräften aufgrund der Auswanderungs-wellen aus Rumänien zusammen. Charakteristisch ist jedoch, dass diese ge-sellschaftlich tiefgreifenden Änderungen, die nicht nur die hier genannten öko-nomischen, sondern auch politische und soziale Konsequenzen haben, in einem starken Kontrast dazu stehen, dass ihre soziale Wirklichkeit in der Forschung, der Politik und Öffentlichkeit unbeachtet und unbekannt blieb. Als zweites Themenfeld ist das Spannungsverhältnis von lokalen und globalen Prozessen für die Geschichte der Migranten zu nennen. Dabei sind die Bedeutung der „Verortung“ einerseits und die der Transnationalität andererseits strukturbildend für die Fallgeschichte. Dabei spielte die Auseinandersetzung mit dem wissenschaftlichen Transnationalismuskonzept eine besondere Rolle: Dieses behandelte ich als theo-retischen Diskurs, der zunächst kritisch betrachtet wurde. Die Frage, ob und wie die chinesische Community in Bukarest transnational lebt und was transnationale Lebens-formen sein könnten, wurde empirisch beantwortet. Drittens habe ich unter Bezugnahme auf das Konzept des sozialen Deutungsmusters aufgezeigt, dass Informalität als soziales Konstrukt auf unterschiedlichen Ebenen fallbestimmend ist. Informalisierungsprozesse sowie damit verbundene Illegalisierung und Kriminalisierung der Migranten in Europa bilden also ein weiteres Themenfeld der Fallstruktur. Schließlich stellt die gesellschaftliche Konstruktion kultureller Deutungsmuster über chinesische Migranten ein viertes zentrales Thema der Fallstruktur dar. Die chinesischen Migranten in Bukarest leben im Fadenkreuz unterschiedlicher Zuschreibungen. Im Herkunftsland werden sie als patriotische Kapitalisten, die Moder-nität ins Land bringen, gefeiert. In Europa werden sie der internationalen Welle ‚illegaler Migration‘ zugeordnet und auf Kriminelle und/oder Opfer reduziert. In Bukarest leben sie mit und in Konkurrenz der Bewertungen bzw. Abwertungen von Minderheitengruppen, wie etwa der Roma-Minderheit. Diese Bewertungen und Zuschreibungen haben mehrere Konsequenzen. Eine davon ist, dass chinesische Immigranten in Bukarest es gelernt haben, mit diesen aktiv umzugehen. So wurde deutlich, dass sich kulturelle Deutungsmuster nicht nur habituell verankern oder als biographisches Kapital gelebt werden, sondern situationsangemessen genutzt oder sogar teilsweise inszeniert werden, mit dem Ziel, einen Weg in die Gesellschaft zu finden und in dieser als Minderheitengruppe in eine respektierte Position zu gelangen.
Soziologische Polizeiforschung hebt zumeist folgende Aspekte der Polizei hervor: Ihre Zuständigkeit für öffentliche Sicherheit, ihr Einsatz von Gewalt im Namen eines staatlichen Gewaltmonopols, die Tätigkeit des Polizisten als Beruf. Häufig wird auch die Verwurzelung des Polizeiwesens in okzidentalen Kulturen hervorgehoben. In dieser kulturvergleichenden Studie werden diese Punkte anhand historischer und nicht-deutscher Polizeien untersucht. 1. Sicherheit: Wie in Gesellschaften, in denen es eine Öffentlichkeit im polizeigesetzlichen Sinne gar nicht gibt Sicherheit und Ordnung garantiert werden, interessiert Franziska Harnisch und Anja Bruhn, die sich mit dem Phänomen der Blutrache auseinandergesetzt haben. 2. Staatlichkeit: Die Beobachtung, dass die moderne Polizei an die Existenz einer differenzierten Staatlichkeit gebunden ist, ermuntert zu weiterführenden der Frage, wie die Polizei in verschiedenen nationalen Rechtskontexten eingerichtet ist. Während Mathias Graßmann die Polizei der Bundesrepublik Deutschland analysiert, betrachtet Björn Schülzke die Lage in den USA. Wie eine über staatliche Grenzen hinaus agierende Polizeibehörde funktionieren kann, hat Frederick Sixtus anhand der Beispiele von Europol und Interpol untersucht. 3. Gewalt: Die soziologische Literatur interessiert sich besonders für die Verkörperung des Gewaltmonopols in der Polizei. Inwieweit dieses Interesse berechtigt ist und wie sehr polizeiliche Arbeit tatsächlich mit der Ausübung von Gewalt zu tun hat, ist für alle Beiträge in diesem Buch richtungsweisend, insbesondere aber für den von Christiane Mochan über Gewalt und Polizei. Inwieweit diese Gewalt auch als staatlicher Terror ausgeübt werden kann, ist eine leitende Frage des Kapitels über die Opritschnina von Julia Fatianova. 4. Gehalt: Vieles spricht dafür, von Polizei dann zu sprechen, wenn ihre Mitarbeiter ein regelmäßiges Einkommen beziehen. Viele Vertreter von Vorformen der Polizei lebten hingegen von anlassbezogenen Prämien. Die Liktoren im Alten Rom mit ihrem regelmäßigen Einkommen durchkreuzen allerdings die These, dass es ein Phänomen der Moderne sei, Polizisten regelmäßig zu entlohnen. Deswegen interessiert sich Tanja Zischke in ihrem Beitrag für diese antike Frühform der Polizei. 5. Okzident: Häufig geht die polizeisoziologische Forschung stillschweigend davon aus, dass die Polizei ein Phänomen der okzidentalen Moderne sei. Max Weber z.B. unterstellt orientalischen Gesellschaften, nichts mit der Polizei vergleichbares hervorgebracht zu haben. Vor diesem Hintergrund geht Jonas Grutzpalk der Frage nach, wie eine originär orientalische Polizei, nämlich die saudi-arabische Mutawa, entstehen konnte. Wie die nach okzidentalen Vorbildern eingerichtete Polizei in Kambodscha arbeitet und in der Bevölkerung angenommen wird, analysiert Saskia Ellenbeck. Ziel dieses Buches ist, durch den Vergleich der hier erfassten Polizeikulturen mehr über die Polizei als solche zu erfahren. Diese Sammlung soll die Polizeisoziologie auf dem Feld der kulturvergleichenden Forschung bereichern.
Politik des Projektmanagements : mikropolitische Analysen zu Entscheidungsprozessen in IT-Projekten
(2008)
In der hier vorliegenden Dissertation wurden anhand einer empirischen Fallstudie die Entscheidungs- und Aushandlungsprozesse zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer in IT-Projekten analysiert und auf diesem Wege die Handlungszwänge des Projektmanagements beleuchtet. Damit sollte ein Beitrag zum näheren Verständnis der Eigendynamik von IT-Projekten und zur Wirkungsweise der gängigen Ansätze von Projektmanagement und QM geleistet werden. In dieser Arbeit wurden IT-Projekte und die Empfehlungen zum Projektmanagement aus politik- und organisationstheoretischer Perspektive beleuchtet, um Effekte begrenzter Rationalität, opportunistischen Verhalten und Inkrementalismus mit berücksichtigen zu können. Theoretische Ausgangspunkte für die Untersuchung sind auf der einen Seite die mikropolitischen Ansätze und auf der anderen Seite die Agenturtheorie. Gemeinsam ist diesen Ansätzen, die Auffassung, wonach das Handeln der Akteure in ergebnisoffenen, interdependenten Handlungskonstellationen stattfindet, in denen die Auswirkungen von Entscheidungen wenig bekannt sind und die benötigten Informationen den Akteuren in unterschiedlichem Maße zur Verfügung stehen. Bezüglich der Empfehlungen des Projektmanagements wurde auf Normen und Richtlinien sowie die Einführungs- und Praxisliteratur zum Projekt- und Qualitätsmanagement und zur Verwaltungs- und Organisationsberatung Bezug genommen. Die Fallstudie bezieht sich auf ein Realisierungsprojekt zur Einführung eines Personalmanagementsystems in einem Ministerium und seinen nachgeordneten Behörden. Das Projekt fand im Rahmen eines umfassenden Modernisierungsprogramms nach dem NSM statt und legte erstmals einen Schwerpunkt auf das Personalmanagement. Das Vorhaben war ursprünglich in drei Phasen von jeweils einem Jahr Laufzeit geplant. Mit der Realisierung wurde ein Konsortium aus drei Firmen beauftragt. Die Studie bezieht sich auf die erste der drei Phasen der Systemeinführung, die Pilotierungsphase in drei Pilotbehörden. Diese Phase beanspruchte insgesamt zwei Jahre und acht Monate und hatte damit ein Jahr und acht Monate Verspätung vor allem wegen wechselnden Ziel- und Aufgabenstellungen durch das Ministerium und aufgrund interner Steuerungsdefizite und Entscheidungsblockaden auf beiden Seiten. Die Entwicklung einer Schnittstelle in die Personalabrechnung wurde erfolglos abgebrochen. Hauptergebnis der Arbeit ist, dass die Anwendung von Methoden und Instrumenten, die in den Projektmanagement-Leitfäden bereitgestellt werden, stets den jeweils individuellen Interessen der Akteure unterliegen und als Bausteine der akteursspezifischen Strategien fungieren. Dabei führen insbesondere Strategien der Unsicherheitsabsorption, die auf die gegenseitige Kontrolle von Auftraggeber und Auftragnehmer hinauslaufen, zu unproduktiven, sich selbst verstärkende Blockadezyklen („Circuli vitiosi“), aus denen die Akteure nur durch Strategiewechsel ausbrechen können. Zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer besteht eine strukturelle Informationsasymmetrie, weil der Auftragnehmer über die fachlichen-technischen Aspekte und über den aktuellen Projektstand besser informiert ist als der Auftraggeber. Gleichzeitig besteht jedoch auch eine entgegen gesetzte Entscheidungsasymmetrie, bei der der Auftraggeber formale Entscheidungsbefugnisse an sich ziehen kann und im Konfliktfall über das größere Drohpotenzial verfügt. Diese wird durch die Rechtsform des Werkvertrags verstärkt. Die Leitfäden des Projektmanagements werden hierbei zwar angewendet, doch die Anwendung beschränkt sich auf fachlich-operative Aspekte der Projektdurchführung, in denen die Empfehlungen einen hinreichenden Konkretisierungsgrad erreicht haben. Nur unzureichend umgesetzt werden jedoch die Empfehlungen zu politisch-strategischen Problemen, deren Anwendung entweder einen komplexen strategischen Entscheidungsprozess erfordert oder zwischen den Vertragsparteien strittig ist. Als äußerst kritisch lässt sich vor allem der Umgang mit dem Leistungsumfang im Projektverlauf bezeichnen, die von Seiten des Auftraggebers häufig im Projektverlauf verändert wird. Hier kollidiert das Gebot der Unabänderlichkeit der Leistungsbeschreibung mit den vitalen Interessen des Auftraggebers, und es zeigt sich anhand der Fallstudie, dass die vertrauensvolle Zusammenarbeit beider Vertragsparteien nötig ist, um zu eine befriedigenden Lösung zu gelangen. Gelingt dies nicht, so kann das Projekt nur mit Hilfe so genannter starker Ideologien wie dem NSM in einer Art Krisenmanagement fortgeführt werden, bedarf aber dann der strategischen Neuorientierung z.B. in Form von Personalwechsel oder Reorganisationen. Im Fallstudienprojekt hat sich herausgestellt, dass, eine Analyse der spezifischen Akteursstrategien (Policy-Analyse) den Akteuren helfen kann, die Ausgangskonstellationen besser zu verstehen und die eigene Strategie auf ihre Konsens- oder Durchsetzungsfähigkeit hin zu justieren. Hier halten die Leitfäden zum Projektmanagement jedoch keine befriedigenden Handlungsanweisungen bereit.
Eine atomwaffenfreie Welt
(2008)
Atomwaffen scheinen als Trumpfkarte im Spiel um die internationale Macht wieder zu stechen. Das könnte weitere Regierungen dazu verführen, nach ihrem Besitz zu streben. Wenn aber immer mehr Staaten und möglicherweise auch Terroristen oder Kriminelle die verheerende Massenvernichtungswaffe in die Hände bekommen, wird das Risiko eines absichtlichen oder auch versehentlichen Atomwaffeneinsatzes enorm ansteigen. Friedens- und Konfliktforscher Wolfgang Kötter aus Potsdam untersucht die aktuelle Gefahrenlage. In gut lesbaren Texten und mit anschaulichen Beispielen versehen beschreibt er mögliche Auswege aus dem Dilemma. Dazu gehören die Schaffung kernwaffenfreier Zonen, ein umfassendes Verbot von Nukleartests und weitere Schritte zu einer atomwaffenfreien Welt. Besondere Würdigung erfahren die vielfältigen Bemühungen der Zivilgesellschaft, um die Politiker zum konstruktiven Handeln zu bewegen.
Übernimmt eine Protestpartei Regierungsverantwortung, sieht sie ihre Prinzipien und Forderungen der realpolitischen Nagelprobe ausgesetzt. Es ist ein Dilemma von Anspruch und Wirklichkeit, ein Spagat zwischen Protestimage und Regierungspolitik , der diese Parteien oftmals zu zerreißen droht. Anhand der Fallstudien von vier mitregierenden Protestparteien in Deutschland sollen folgende Fragen beantwortet werden: Was macht eine Partei zur Protestpartei? Was waren die Ursachen für die Wahlerfolge der Grünen, der AL, der STATT-Partei und der Schill-Partei? Wie verliefen die Koalitionsverhandlungen? Welche Forderungen konnten die Protestparteien gegenüber ihren großen Koalitionspartnern durchsetzen? Wo mussten sie Abstriche machen? Welche Reformvorhaben wurden angedacht und welche wurden tatsächlich umgesetzt? Welche innerparteilichen Konflikte ergaben sich aus der neuen Rolle der Protestparteien? Letztendlich zeigt sich: Protestparteien scheitern nicht an ihrem schmalspurigen Programm, geringer Stammwählerschaft oder unerfahrenem Personal, sondern weil sie naturgemäß in die „Erwartungsfalle“ tappen.
Die vorliegende Magisterarbeit beschäftigt sich mit der bemerkenswerten Renaissance des ›Geistes des Kapitalismus‹ als Kategorie sozialwissenschaftlicher Untersuchung. In ihrem Buch »Der neue Geist des Kapitalismus« greifen Luc Boltanski und Ève Chiapello bereits im Titel auf Max Webers religionssoziologische Schrift »Die Protestantischen Ethik und der Geist des Kapitalismus« zurück. Dieser zentralen Bezugnahme geht die vorliegende Arbeit mit Hilfe eines Konzeptionsvergleiches nach. Auf diese Weise werden die komplexen Beziehungen zu Weber, wie auch die Akzentuierung eines ›neuen‹ Geistes und damit einer spezifischen Differenz sichtbar. Über eine Rekonstruktion und kritische Betrachtung der zentralen Schlüsselbegriffe – Geist, Ideologie und Kapitalismus – und der beiden Theoriemodelle, werden wissenschaftsgeschichtliche und theoretische Hintergründe diskutiert. In der näheren Untersuchung zeigt sich, dass sich die ›Wiederbelebung‹ des kapitalistischen Geistes innerhalb von Boltanskis und Chiapellos Transformationsmodell als eine Erneuerung und Rekombination des Weberschen Instrumentariums in ein verändertes theoretisches Verständnis beschreiben lässt. Anknüpfungspunkte sind für die Autoren dabei auch seine herrschaftssoziologischen Überlegungen. Die These von einem neuen Geist ergibt sich hingegen aus einer Perspektive, die ideengeschichtlich Abstand nimmt von Webers Verständnis der Moderne als Rationalisierung.
Gesetzliche Informationspflichten wie Meldungen, Anträge, Erklärungen und Berichte übernehmen in einem modernen sozialen Rechtsstaat eine wichtige Kontroll- und Entscheidungsfunktion. So bildet die jährliche Steuererklärung für Finanzbehörden ein unverzichtbares Mittel zum Vollzug von Steuergesetzen. Statistiken wiederum geben Regierung und Parlament wichtige Anhaltspunkte für wirtschaftspolitisches Handeln. Die Bereitstellung und Übermittlung solcher Informationen ist jedoch nicht umsonst. In den Niederlanden werden Kosten, die Unternehmen aus der Befolgung gesetzlicher Informationspflichten entstehen, als administrative Lasten bezeichnet. Zur Berechnung administrativer Lasten in Euro wurde Anfang der 1990er Jahre vom niederländischen Forschungsinstitut EIM das Messinstrument Mistral (heute: SKM) entwickelt, welches den Ausgangspunkt für ein umfassendes niederländisches Reformprojekt zur Reduzierung administrativer Lasten bildete. Mittlerweile wird das SKM nicht nur in den Niederlanden angewendet. Vielmehr diente das niederländische Projekt einer Vielzahl europäischer Staaten und der Europäischen Union selbst als Blaupause für eigene Projekte zur Reduzierung von Bürokratiekosten. So übernahm beispielsweise die deutsche Bundesregierung 2006 das SKM als Grundlage für ihr Regierungsprogramm „Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung“. Die vorliegende Diplomarbeit richtet den Fokus auf den niederländischen Policyprozess zur Reduzierung administrativer Lasten. Analysiert werden dabei die einzelnen Phasen, angefangen von der zunehmenden Problemwahrnehmung Anfang der Mitte 1980er Jahre bis zur Umsetzung des Reformansatzes der zweiten Balkenende-Regierung 2004. Die Analyse unterstreicht, dass dem Reformprogramm der zweiten Balkenende-Regierung ein langjähriger Lernprozess vorangegangen ist. Ein SKM steht den Niederlanden zumindest theoretisch schon seit 1993 zur Verfügung. Damit war aber nicht gleichzeitig auch eine flächendeckende Anwendung verbunden. Die dafür notwendigen Voraussetzungen wurden sukzessive geschaffen. Insbesondere galt es, politikfeldübergreifend eine adäquate Infrastruktur aufzubauen. Das Instrument SKM übernahm im niederländischen Reformprozess folgende Funktionen: 1. Katalysatorfunktion Mit der ersten Bürokratiekostenmessung 1994 gelang es, das Bewusstsein der Politiker so zu stärken, dass die Kok-Regierung ein Reduzierungsziel von 25% formulierte. Für den Übergang zwischen Agenda Setting und Politikformulierung kann der Quantifizierung administrativer Lasten damit eine wichtige Katalysatorfunktion zugeschrieben werden. 2. Transparenzfunktion Am Beispiel des niederländischen Landwirtschaftsministeriums wird aufgezeigt, dass das SKM in den Niederlanden eine wichtige Transparenzfunktion bei der Aufdeckung von Reduzierungsmöglichkeiten übernommen hat. 3. Stärkung des Kostenarguments Eine adäquate Gesetzesfolgenabschätzung sollte eine gründliche Abwägung zwischen Kosten und Nutzen einer Informationspflicht beinhalten. Für den Nutzen einer Regelung können Befürworter einer Regelung stets gute Argumente aufweisen. Demgegenüber beschränkt sich die Argumentationsgrundlage bei den administrativen Lasten nicht selten auf die qualitative Äußerung, dass diese bestehen. Zusätzliches Gewicht bekommt die Kostenseite allerdings durch die systematische monetäre Ausweisung administrativer Lasten. Die bestehende Asymmetrie zwischen Nutzen und Kosten in einer Gesetzesfolgenabschätzung wird somit mit Hilfe des SKM verringert. 4. Monitoringfunktion Die Formulierung quantitativer Abbauziele setzt eine quantitative Evaluierung voraus. In den Niederlanden findet ein entsprechendes Monitoring seit 1999 statt. Dies war jedoch erst durch die systematische Erfassung administrativer Lasten mittels quantitativer Verfahren möglich geworden. 5. Planungsfunktion Mit Beginn der Regierung Balkenende II erstreckt sich die quantitative Zielstellung nicht mehr nur auf die Reduzierung bestehender Lasten, sondern erfasst auch die Zunahme infolge neuer gesetzlicher Regelungen. Die Formulierung eines solchen Nettoziels macht auch die Planung von neuen administrativen Lasten notwendig (ex ante Abschätzung über die Folgen neuer Gesetzgebung mit dem SKM). 6. Kontrollfunktion Um das Ziel einer Nettoreduzierung erreichen zu können, sieht der Ansatz der Regierung Balkenende II die Anwendung administrativer Lastenplafonds vor. Die Voraussetzungen, administrative Lasten wie eine Art Haushaltstitel zu behandeln, wurden jedoch erst durch die Anwendung von SKM geschaffen. Dem SKM kann damit zumindest indirekt eine Kontrollfunktion zugewiesen werden. 7. Symbolfunktion Dem Reformprojekt kann eine Symbolfunktion zugewiesen werden. Denn in der niederländischen Öffentlichkeit und im Ausland entsteht, zumindest oberflächlich betrachtet, der Eindruck, dass die Niederlande rein rechnerisch erhebliche Erfolge beim Bürokratieabbau erreicht haben.
Für den internationalen Vergleich von Gesellschaften wird ein System gesellschaftlicher Dauerbeobachtung vorgeschlagen, indem aufgrund einer Auseinandersetzung mit der sozialphilosophischen Diskussion acht Performanzkriterien für den internationalen Vergleich von Lebensbedingungen entwickelt werden: Wohlstand und Wachstum; ökologische Nachhaltigkeit; Innovation; soziale Sicherung durch Unterstützungsleistungen im Risikofall sowie vorsorgend durch Bildungsinvestitionen; Anerkennung der Besonderheiten (Frauenfreundlichkeit und Migrantenfreundlichkeit); Gleichheit der Teilhabe; soziale Integration; Autonomie („freedom of choice and capabilities”). In unserem Ansatz gehen wir nicht von einem einheitlichen Pfad der Modernisierung in Richtung Wachstum, Partizipation und Inklusion aus, sondern unterscheiden in Erweiterung der „drei Welten des Wohlfahrtskapitalismus“ von Esping-Andersen (1990) (mindestens) fünf verschiedene institutionelle Entwicklungspfade der Modernisierung: Der sozialdemokratischuniversalistische Pfad, der wirtschaftsliberale Pfad, der Status-konservierende Pfad, der „familistische“ Pfad und die Entwicklung der Gruppe der exsozialistischen Länder, die sich in einem Prozess der Ausdifferenzierung befinden. Zur Analyse der Sozialstrukturen werden als Modelle sozialer Lagen berücksichtigt: Marx, Weber, Roemer/Wright; soziale Schichten, berufliche Lagen, Goldthorpe-Modell; Bourdieu, Vester, Hradil. Als Anwendungsbereiche werden behandelt: Dienstleistungsgesellschaften und Erwerbstätigkeit, Bildung; Wohlfahrtsregime und soziale Sicherung; Wohlstand, Einkommen, Vermögen und Armut; soziale Mobilität; soziale Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern; Bevölkerungsstruktur und Lebensformen; Lebensstile; Individualisierung und ihre Gegenbewegungen; zusammenfassender Vergleich von Lebensbedingungen in verschiedenen Ländern und Wohlfahrtsregimen.
Nachdem die deutsche Ministerialverwaltung seit nunmehr zwei Jahrzehnten die Anwendung von Folgenabschätzungen weitestgehend ignoriert hat, beschloss das Bundeskabinett im April 2006 ein neues Instrument der better regulation einzuführen: das Standardkosten-Modell (SKM). Ziel der vorliegenden Studie ist es, die Wirksamkeit dieses Instruments zu untersuchen. Dazu wird ein qualitativer Bewertungsmaßstab deduktiv hergeleitet, operationalisiert und empirisch getestet. Das SKM wird demzufolge dann als wirksam erachtet, wenn es 1.) das Kräfteverhältnis zwischen Regulierungsbefürwortern und Regulierungsskeptikern zu Gunsten Letzterer verschiebt und 2.) mit der Einführung des Instruments die Weichen für einen Wandel der Regulierungskultur in der Ministerialverwaltung gestellt werden. Es zeigt sich, dass das Instrument gemäß Annahme 1 als Erfolg bewertet werden kann. Allerdings relativiert sich das Ergebnis, da Annahme 2 nicht erfüllt wird.
Der vorliegende Beitrag untersucht das Potential und die Bedingungen alternativer Regulierungsformen vor dem Hintergrund von Better Regulation in Deutschland. Nahezu alle EU- und OECD-Staaten betreiben heute umfassende politische Reformprogramme zur Modernisierung der Regulierungsarchitekturen, die unter dem Label Better Regulation subsumiert werden. Die Zielsetzung dieser Programme besteht zum einen in der wirtschaftsfreundlichen Reduktion von Regulierungskosten und zum anderen in der Effektivitätssteigerung von Regulierung durch Vermeidung unintendierter Nebeneffekte. Better Regulation ist ein Toolkit verschiedener metaregulativer Policy-Instrumente, deren programmatische Zusammensetzung vom nationalen politischen Kontext abhängt. Im Rahmen der parallel verlaufenden Reformagenden werden überdies alternative Regulierungsformen von verschiedenen Advokaten besserer Regulierung thematisiert, und als Alternative zur rein staatlichen, hierarchischen Command-and-Control-Regulierung (CaC-Regulierung) promotet, jedoch weder näher auf deren Bedingungen noch deren Konsequenzen einzugehen. Den optimistischen Vorstellungen eines evidenzbasierten Regulatory Managements folgend, erfolgt die Prüfung und Analyse alternativer Regelungsformen im Zuge der Gesetzesfolgenabschätzung (GFA; Regulatory Impact Assessment RIA). Bisher fristen alternative Regulierungsformen allerdings ein Dasein im Schatten von Standardkosten-Modell, RIA und Co. und werden von den Policy-Makern nicht systematisch in Betracht gezogen oder eingesetzt. CaC-Regulierung ist und bleibt das dominante Steuerungsinstrument des Staates. Es existieren jedoch zahlreiche diskursive Anknüpfungspunkte einschließlich zahlreicher Kritiken an der hierarchisch-regulativen Steuerung, welche die Auseinandersetzung mit alternativen Regulierungsformen begründen. Ziel dieses Papieres ist es daher, die in der Kritik stehende CaC-Regulierung Modellen alternativer Regulierungsformen entgegenzustellen, wobei alternative Regulierung mit den Konzepten Selbstregulierung, Koregulierung und regulierter Selbstregulierung eng definiert wird, und nur jene Konstellationen betrachtet werden, die kooperativ zwischen Regierung und Wirtschaft operieren. Ebenso wird der Versuch unternommen, die mannigfaltigen Konzepte und Erscheinungsformen alternativer Regulierung zu definieren und zu kategorisieren. Im Anschluss an den theoretischen Part erfolgt im nächsten Schritt die Identifikation der Einsatz- und Erfolgsbedingungen alternativer Regulierung. Dies geschieht anhand zweier empirischer Fallbeispiele aus den Politikfeldern Berufsbildungspolitik („der Ausbildungspakt der deutschen Wirtschaft“) sowie Umweltpolitik („die Mehrwegquotenverpflichtung“), wobei gezielt ein erfolgreiches und gescheitertes Beispiel alternativer Regulierung verglichen werden und Erfolgsfaktoren abgeleitet werden. Das Ergebnis ist, dass alternative Regulierung gewisse Potentiale und Anreize für staatliche wie privatwirtschaftliche Akteure bietet, aber der Einsatz dieser Steuerungsformen höchst voraussetzungsvoll ist und nur in wenigen Politikfeldern möglich und zu empfehlen ist. So besteht das Potential alternativer Regulierungsformen vor allem in der ganzheitlichen Senkung von Regulierungskosten (Befolgungs- und Vollzugskosten) und in der Erhöhung der Steuerbarkeit der Adressaten. Allerdings sind die korporativen Akteure auf beiden Seiten zum einen nicht immer hinreichend auf diese Form indirekter Steuerung vorbereitet. Zum anderen wird alternative Regulierung durch die Fragmentierung und Schwäche von Wirtschaftsverbänden sowie durch Interessengegensätze unter den Regelungsadressaten gehindert, die in Trittbrettfahrertum und dem letztlichen Scheitern selbstregulativer Verpflichtungen münden. Als entscheidende, aber anspruchsvolle Erfolgskomponente erweisen sich die politische Kommunikation und die Durchsetzbarkeit staatlicher Sanktionen sowie die Erfolgskontrolle, um die Regelungseinhaltung durch die Wirtschaft zu gewährleisten. Generell ist zu konstatieren, dass alternative Regulierungsformen dort zustande kommen, wo sich konzentrierter Widerstand auf Seiten der Adressaten gegen geplante, autoritative Steuerung abzeichnet, eine gewisse Pfadabhängigkeit bzw. eine Historie sektoraler Selbstregulierung vorliegt und eine Win-Win-Situation bei der Kooperation für Politik und Wirtschaft ersichtlich ist. In der Konsequenz zeigen die Ergebnisse, dass alternative Regulierung nicht nach einem synoptisch-rationalen Modell politischer Prozesse entsteht, sondern ein ursprünglich nicht intendiertes Produkt Garbage Can-artiger Verhandlungen mit einem hohen Konfliktniveau darstellt. Folglich ist das Resultat für die Vorstellung einer „Rational Regulatory Choice“ induzierenden Better Regulation-Agenda desillusionierend.
Für ein vertieftes Verständnis der sozialwissenschaftlichen Datenanalyse werden in der vorliegenden Arbeit die Deskriptivstatistik (beschreibende Statistik) und die Inferenzstatistik (schließende Statistik als Instrument zur Charakterisierung der Grundgesamtheit aufgrund einer Stichprobe) integriert dargestellt. Im Zentrum der Darstellung steht die Analyse von Zusammenhängen von Merkmalen in Stichprobe und Grundgesamtheit in Abhängigkeit vom erzielten Messniveau. Anhand verschiedener sozialwissenschaftlicher Fragestellungen werden daher die Messniveaus und Skalierungsverfahren diskutiert, die Verteilung interessierender Merkmale in Stichprobe und Grundgesamtheit, die Grundlagen der Wahrscheinlichkeitstheorie, Auswahlverfahren zur Konstruktion von Stichproben, Schätz- und Testverfahren sowie insbesondere die verschiedenen Konzepte für die Zusammenhangsanalyse von Merkmalen.
Potsdam hat ein neues Potsdamer Toleranzedikt. Das 100-seitige Edikt ist das Ergebnis eines knapp achtmonatigen Stadtgesprächs, das in Potsdam im Jahr 2008 stattgefunden hat. Oberbürgermeister Jann Jakobs stellte das Buch am 10. Oktober 2008 zusammen mit Projektinitiator Prof. Heinz Kleger, Universität Potsdam, der Öffentlichkeit vor. Es ist anders als das historische "Edikt von Potsdam", kein Erlass von oben, sondern wurde in einem offen angelegten Diskussionsprozess von den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Potsdam auf vielfältige Art und Weise gestaltet: auf den stadtweit aufgestellten Diskussionstafeln, in zahlreichen Gesprächen auf Veranstaltungen, in Diskussionsrunden, durch eingesendete Postkarten, erarbeiteten Selbstverpflichtungen und eingebrachten Diskussionsbeiträgen im Internet. Das neue Potsdamer Toleranzedikt besteht aus drei Teilen. Beginnend mit einer Präambel, die den Begriff Toleranz für die Potsdamer und das gemeinsame Zusammenleben beschreibt, wird im ersten Teil ein historischer und aktueller Zusammenhang hergestellt. Der zweite Teil enthält die Ergebnisse des Stadtgesprächs, die detailliert ausgewertet und erläutert wurden. Im dritten Teil wurden die Selbstverpflichtungen unterschiedlichster gesellschaftlicher Akteure aus Potsdam abgebildet. Das Projekt Potsdamer Toleranzedikt ist ein Kooperationsprojekt der Landeshauptstadt Potsdam und des Vereins proWissen Potsdam e.V, unterstützt vom Stifterverband der Deutschen Wissenschaft.