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Afghanistan – Ein Menetekel
(2011)
Ganz oder gar nicht!
(2011)
Abzug, um zu bleiben
(2011)
Rückzug Fehlanzeige
(2011)
Einstieg in den Ausstieg?
(2011)
Was uns Algerien lehrt
(2011)
Der Afghanistan-Komplex
(2011)
Inhalt: Historische Herausbildung des Konfliktes ; Das Scheitern der Reformen Amanullah Khans ; Der Modus Vivendi Zahir Shahs ; Der Afghanistankrieg von 1979 bis 1989 ; Der Bürgerkrieg 1989 bis 2001 ; Einzug der Taliban ; Aktuelle Lage in Afghanistan ; Intervention der USA und Folgen ; Ungewisse Perspektiven
Aufbauend auf neuen Zugängen zu der Ende der 1970er Jahren entstandenen Regulationstheorie, die die Strukturen und Prozesse kapitalistischer Funktionsweise mit Elementen von Akkumulationsregimen, Regulation und Krise erklärt, werden von der Autorin sowohl der klassische Zugang als auch dessen Adaptionen auf verschiedene andere sozialwissenschaftliche Theorieansätze - wie z. B. dem Neo-Gramscianismus - kritisch hinterfragt. Aus dem Blickwinkel der Entwicklungsforschung und unter Hinzuziehung verschiedener Beispiele gegenwärtiger gesellschaftlicher Transformationsprozesse und emanzipatorischer Experimente in Lateinamerika wird aufgezeigt, dass die Regulationstheorie nach wie vor eine wertvolle Analysegrundlage für den gegenwärtigen Kapitalismus darstellt, jedoch einer Schwerpunktverlagerung bedarf.
Die EU-Nachbarschaftspolitik als Instrument externer Demokratieförderung : das Beispiel der Ukraine
(2012)
Seit 2004 versucht die EU mit der Europäischen Nachbarschaftspolitik demokratische Werte in ihre Nachbarländer zu exportieren. Adressaten sind Länder der Mittelmeerunion und Länder des postsozialistischen Europa, die in der Östlichen Partnerschaft zusammengefasst sind. Als außenpolitisches Instrument bietet die Nachbarschaftspolitik eine Alternative zur Erweiterungspolitik. In erster Linie sollen negative Entwicklungen wie illegale Migration, organisierte Kriminalität, grenzübergreifende Umweltzerstörungen und ethnische Konflikte abgewehrt werden. Die Studie analysiert Externalisierung, Sozialisierung und Imitation als Mechanismen des Europäisierungsprozesses und untersucht im Rahmen einer empirischen Prozessanalyse am Beispiel der Ukraine, welche der von der Europäischen Union angewandten Mechanismen den größten Erfolg für eine Normenadaption bedeuten.
This thesis deals with two theories of international trade: the theory of comparative advantage, which is connected to the name David Ricardo and is dominating current trade theory, and Adam Smith’s theory of absolute advantage. Both theories are compared and their assumptions are scrutinised. The former theory is rejected on theoretical and empirical grounds in favour of the latter. On the basis of the theory of absolute advantage, developments of free international trade are examined, whereby the focus is on trade between industrial and underdeveloped countries. The main conclusions are that trade patterns are determined by absolute production cost advantages and that the gap between developed and poor countries is not reduced but rather increased by free trade.
Inhalt: Theoretische Grundlagen der Verfassungsgesetzgebung ; Verfassungsgesetzgebung und Verfassungsbedeutung ; Europäischer Verfassungsgebungsprozess ; Verfassungsausarbeitung , Verfassungsdiskussion , Akt der Verfassungsgebung , Verfassungsbedeutung, symbolische Funktionen und Identitätsstiftung , Eine Verfassung für die EU-Bürger ; Die europäische Verfassung aus polnischer Sicht ; Erarbeitung der europäischen Verfassung im Konvent ; Eine europäische Verfassung für die Bürger? ; Ratifikation der europäischen Verfassung ; Identitätsstiftung durch eine europäische Verfassung? ; Vertrag statt Verfassung ; Literatur
Inhalt: Die Zivilgesellschaft Polens ; Worin liegen die Ursachen? ; Empowerment durch Europäisierung ; Finanzielle Unterstützung durch die EU ; New modes of governance – Neue Formen der Kooperation? ; Europäische Gesetzgebung vs. nationalstaatliche Politik ; Erfolge für sexuelle Minderheiten in Polen ; Zusammenfassung ; Literatur
Inhalt: Gründe für das Entstehen der Parteienfinanzierung aus dem Staatshaushalt ; Argumente für und gegen die Haushaltsfinanzierung politischer Parteien ; Finanzierung politischer Parteien in Polen nach 1989 ; Die Diskussion über das System der Finanzierung politischer Parteien in Polen ; Zusammenfassung ; Literatur
Inhalt: Die Osterweiterung der Europäischen Union – Die anomischen Konsequenzen der deutschen Wiedervereinigung Die theoretische Debatte über die Osterweiterung der Europäischen Union Deutsche Wiedervereinigung und europäische Integration Schwach sozialisierte Akteure in diffusen Entscheidungskontexten Diffuse Entscheidungskontexte und die Osterweiterung der Europäischen Union Schlussfolgerungen Literatur
Inhalt: Introduction: The problem at hand Approaches to EU’s external identity making Mechanisms of external identity making Theoretical approaches to the EU’s external identity making The EU’s external identity promotion The ENP policy instruments Conclusions References
Deutsche Interessen
(2011)
Wiederkehr des Immergleichen
(2011)
Mehr Debatte wagen!
(2011)
Alte These – neuer Aufguss
(2011)
Warten auf Godot
(2011)
„It’s the Strategy, Stupid!“
(2011)
Inhalt: 1. Werte und Selbstverständnis behutsam erneuern Globalisierung Demografischer Wandel Klimawandel 2. Langfristig ökonomischen Wohlstand sichern Bildung Forschung und Entwicklung Außenwirtschaft 3. Plädoyer für eine neue außenpolitische Kultur : Deutsche Interessen – Ein Anachronismus? Status quo: Interessendefinition im Hinterzimmer Interessen klar definieren und erfolgreich durchsetzen Entscheidungsmatrix für Auslandseinsätze Evaluierung des Nutzens Evaluierung der Kosten Ableiten der Entscheidung Und die Moral? – Aber sicher! Der Tönissteiner Kreis
Wir stehen vor einer Zeitenwende – entweder kommt es zum gemeinsamen Wohlstand oder zum Niedergang Europas in einer immer stärker globalisierten Welt. Deutschland, anteilig mit ca. 20 Prozent die größte und außerordentlich technologiestarke europäische Wirtschaft, trägt dabei eine zentrale politische Verant- wortung. Leider wird die derzeitige schwarz-gelbe Regierung diesen Herausforderungen nicht gerecht. Die seit zwei Jahr- zehnten erfolgreiche Exportoffensive der deutschen Großindustrie, finanziert von Banken, generiert gigantische privatwirtschaftliche Gewinne. Die Reallöhne der Masse der Bevölkerung stagnieren dagegen auf dem Niveau von 1995.
Europa in der Krise – ganz Europa? Deutschland hat von der Krise scheinbar profitiert, buchstäblich: sowohl wirtschaftlich als auch politisch. Die deutsche Führungsrolle für das angeb- lich schwankende Konstrukt der Europäischen Union gilt vielen Kommentatoren als normal. Die wirtschaftliche Kraft des Landes wird als Grundlage seiner hegemonialen Stellung in Europa anerkannt. Die „deutsche Frage“ stellt sich, im Jahr 2012, neu – und ist kritisch zu diskutieren.
Zwischenruf: Asylfragen
(2012)
Ein Whistle-Blower macht rechtswidriges Handeln öffentlich. Im angelsächsischen Diskurs ist dies synonym für widerständiges Handeln. Julian Assange ist so einer. Er hat Geheimpapiere der US-Regierung veröffentlicht. Die betrachtet ihn als „Gefahr für die nationale Sicherheit“ und will ihn erledigen. Plötzlich wurde er sexueller Übergriffe auf zwei schwedische Frauen beschuldigt und in Schweden wurde Anklage erhoben. Daraufhin flüchtete Assange in die ecuadorianische Botschaft in London und bat um politisches Asyl. Britische Diplomaten erklärten, das britische Recht erlaube die Erstürmung der Botschaft zwecks Verhaftung Assanges; britische Medien dagegen betonten, dies wäre ein offener Bruch internationalen Rechts.
Staaten und Nichtregierungsorganisationen bemühen sich seit zwei Jahrzehnten um eine stärkere globale Regulierung des (Klein-)Waffenhandels. Im Juli 2012 wurde im Rahmen der UN erstmals über einen Waffenhandelsvertrag verhandelt. Doch ein solches Abkommen kam nicht zustande. Was sind die Hinter- gründe dieses Scheiterns? Welche Perspektiven gibt es nun und warum sind internationale Regeln unverzichtbar?
Diese Anfang 2006 fertiggestellte, nunmehr postum veröffentlichte Publikation untersucht und bewertet detailliert die Positionen zum Vertrag über eine Verfassung für Europa jener Parteien, die im Europäischen Parlament der "Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke" (GUE/NGL) angehören. Die Debatte zum europäischen Verfassungsvertrag zwang alle linken Parteien in einer erstmalig geführten transnationalen Debatte, ihre Haltung zur EU-Mitgliedschaft des eigenen Landes, ihre Position zum Verfassungsvertrag als solchem sowie ihre generelle Bereitschaft zu verdeutlichen, einem „anderen“ oder „besseren“ Vertrag zuzustimmen. Die Arbeit zeigt eine sehr hohe Fragmentierung der Haltung der linken Parteien zum Verfassungsvertrag und zur Mitgliedschaft ihrer Länder in der EU.
Deutschland hat sich innerhalb kurzer Zeit zu einem bedeutenden sicherheitspolitischen Akteur im Weltraum entwickelt. Am 1. Dezember 2010 stellte die Bundesregierung die deutsche Raumfahrtstrategie vor. Immer wieder ist die Rede von der strategischen Bedeutung des Weltraums für die deutsche Sicherheitspolitik. Eine fundierte und überprüfbare Begründung für diese Behauptung fehlt indes. Der Politikwissenschaftler Cornelius Vogt analysiert die strategischen Aspekte deutscher Weltraumsicherheitspolitik. Seine Untersuchung des strategischen Umfeldes, der nationalen Interessen, des sicherheitspolitischen Nutzens des Weltraums und der wichtigsten Anwendungsfelder zeigt, dass der Weltraum zum unverzichtbaren Bestandteil der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge avanciert ist.
Das Paper untersucht die geopolitische Konfrontation zwischen Iran und den USA sowie deren Auswirkung auf eine Veränderung der bestehenden Weltordnung. Es wird deutlich, dass die US-amerikanische Sanktionspolitik nicht nur auf das Nuklearprogramm abzielt, sondern grundsätzlich versucht, die Wirtschaftskraft der unabhängig von den Interessen der USA agierenden Regionalmacht zu brechen. Doch die Sanktionspolitik konnte weder eine Lösung des Nukleardossiers herbeiführen noch die Wirtschaftskraft Irans eindämmen. Es ist Zeit für eine fundamentale Kursänderung.
Für Stefan Zweig war Brasilien 1941 "ein Land der Zukunft". Die Realität sieht anders aus: Bis heute ist es ein Land der Gegensätze, geprägt vor allem durch jenen von Arm und Reich. Was Gini-Koeffizienten nüchtern in Zahlen ausdrücken, kann man in Metropolen mit hypermodernen Zentren und Favelas an Berghängen auf engstem Raum erleben. Vor allem die Verteilung von Land resultiert in Auseinandersetzungen. Experten analysieren im Thema die Lage eines Staates, der in seinen Widersprüchlichkeiten gefangen ist.
Agenda gegen Waffenhandel
(2012)
Deutschlands linke Mehrheit ist gespalten. In besonderem Maße betrifft dies außenpolitische Themen. Gegen den menschenfeindlichen Irrsinn von Rüstungsexporten anzugehen könnte hingegen ein einigendes Projekt werden. Die Kanzlerin hat mit ihrer zynischen Behauptung, Rüstungsexporte könnten Bestandteil von Konfliktbearbeitung sein, eine Steilvorlage geboten.
Vor 50 Jahren löste sich Algerien nach langem Kampf endgültig aus dem französischen Kolonialreich. Die anschließend durchgeführten Wirtschaftsreformen konnten das Land aber nicht befrieden, weil sie keine effektive Nutzung der Rente verwirklichten. Bis heute ist die Wirtschaft des Landes wenig diversifiziert und stark von Erdöleinnahmen abhängig. Ist eine exportorientierte Industrialisierung als Lösung der Probleme denkbar?
Ernährung garantiert?
(2012)
Alle Menschen haben elementare Gemeinsamkeiten: Um zu überleben, müssen sie atmen, trinken – und essen. Doch ist Ernährung garantiert? Der Diskurs über globale Ernährungssicherung führte Jahrzehnte lang ein Schattendasein. Nun erfährt die Agrarwirtschaft eine Renaissance, doch ob dies den Hungernden zugutekommen wird, ist fraglich: Immer mehr Produkte sollen nicht den Energiebedarf der Menschen, sondern den der Maschinen decken. In unserem aktuellen Thema diskutieren Experten die Möglichkeiten und Risiken dieser veränderten Wertschätzung der Landwirtschaft.
Wahlen im Schatten des organisierten Verbrechens : Mexiko zwischen State Capture und Staatsversagen
(2012)
Kurz vor der Wahl am 1. Juli steht Mexiko vor großen Turbulenzen: Parteien beschuldigen sich gegenseitig, Mitglieder oder -läufer der organisierten Kriminalität zu sein. Der Krieg gegen die Drogen, der zuvor noch nationale Einheit heraufbeschwor, wird jetzt zum Instrument der Verleumdung des politischen Gegners. Wie kann angesichts brüchiger Staatlichkeit eine sichere Wahl gewährleistet werden?
Europa ohne Kompass
(2012)
Die noch nicht ausgestandene Staatsschuldenkrise seit Ende 2009 hat Europa stärker verändert, als viele wahrhaben wollen. Es stellt sich die grundsätzliche Frage des Sinns der europäischen Integration. Vor allem die Glaubwürdigkeit des europäischen politischen Führungspersonals hat gelitten. Ohne Kompass wurstelt man sich seit mehr als zwei Jahren durch. Keine "rote Linie", die nicht nach wenigen Wochen überschritten wurde, kein Masterplan, der nicht bald Makulatur geworden ist.
Klimapolitik International
(2012)
Der Klimawandel birgt globale Risiken. Dies ist weithin anerkannt. Umstritten ist die Frage, wie diesen Gefahren zu begegnen ist. 14 Jahre nach Kyoto ist klar: Klimapolitik ist Interessenpolitik. Das zeigte zuletzt die UN-Klimakonferenz 2011 in Durban mit ihren unverbindlichen Ergebnissen. In diesem Sammelband analysieren Experten Ursachen für das Scheitern der vergangenen Klima-Konferenzen und Konsequenzen für die künftige Klimapolitik. Insbesondere geht es um die Politik der Akteure China und Indien, um die Rolle der NGOs und die Klimafrage in der Entwicklungspolitik. Zugleich wird die deutsche Klimapolitik diskutiert und die Politik Brandenburgs von der verantwortlichen Ministerin vorgestellt.
Wissenschaft hat einen großen Anteil daran, internationale Umweltprobleme auf die politische Tagesordnung zu bringen und Maßnahmen zu ihrer technischen Lösung zu entwerfen. Dies gilt sowohl für den Abbau der Ozonschicht als auch für den Klimawandel. So relevant die Generierung von wissenschaftlichen Erkenntnissen in diesen Feldern ist, so komplex ist die Interaktion zwischen Wissenschaft und Politik und so schwierig ist es, Verlässliches darüber zu sagen. Thomas Hickmann analysiert das Verhältnis von Wissenschaft und Politik in internationalen Umweltregimen aus einer neuen Perspektive. Er untersucht nicht den Einfluss wissenschaftlicher Erkenntnisse auf die Politik, sondern rückt die Frage in den Fokus, inwieweit Regierungen Einfluss auf die Wissenschaft nehmen, um nationale Interessen durchzusetzen. Diese Perspektive wurde in der Forschung bislang weitgehend vernachlässigt, weshalb eine systematische Analyse dieser Frage in der Literatur fehlt.
Diese Publikation einer Masterarbeit leistet einen Beitrag, die bestehende Forschungslücke hinsichtlich der Rolle rechtspopulistischer Parteien in Regierungsbildungsprozessen zu füllen. Warum haben sich etablierte Parteien und Rechtspopulisten für eine bestimmte Konstellation entschieden? Welche Probleme traten durch den spezifisch rechtspopulistischen Charakter bei der Regierungsbildung auf? Welche Alternativen gibt es? Mittels eines vergleichenden Ansatzes werden dabei als Fallbeispiele die Regierungsbildungsprozesse nach drei Wahlen zu nationalen Parlamenten im Jahr 2010 in Belgien, den Niederlanden und Schweden analysiert.
Arabische Brüche
(2012)
Können Araber Demokratie? Im Jahr II des Arabischen Frühlings werden erste zarte Triebe der Hoffnungen, die in diese Richtung neigten, von Soldatenstiefeln und flüchtenden Demonstranten zertreten. Die versiegelte Zeit brach auf, doch was ist erreicht worden? In der neuen Ausgabe ziehen wir eine Bilanz, die ebenso sachlich wie zwiespältig ist. Sie zeigt Erfolge, ohne zu beschönigen. Probleme werden sichtbar gemacht, aber auch Wege zu ihrer Lösung. Auch Europa ist gefragt: Wir müssen zu einem neuen, partnerschaftlichen Verhältnis mit den sich wandelnden arabischen Nationen finden!
Krieg in Sicht?
(2012)
Säbelrasseln und Bombendrohungen am Persischen Golf. Israelische Politiker sprechen sich für Angriffe auf iranische Nuklearanlagen aus, bevor es zu "spät" sei. US-Verteidigungsminister Panetta hält einen Angriff Israels auf den Iran im Frühling für wahrscheinlich, während sein Präsident abwiegelt: Israel habe noch keine Entscheidung getroffen, man müsse den Sanktionen mehr Zeit geben. Mittlerweile werden aber die Instrumente scharf gemacht. Die 5. Flotte überwacht den Golf; in der Region sind etwa 40.000 US-Soldaten stationiert. Der Iran setzt auf Seemanöver.
Vonseiten Nordkoreas wurde der Tod Kim Jong-ils am 17. Dezember 2011 mitgeteilt. Kim Jong-il war der Zweite der Familie, der Nordkorea regierte, nach seinem Vater Kim Il-sung. Die fortfolgende Herrschaft der leiblichen Söhne gibt dem Ganzen eine archaisch traditionale Komponente. Das Erstaunliche ist, warum dies trotz allem auch im 21. Jahrhundert zu funktionieren scheint.
Weltweit brodelt es, Bürger gehen auf die Straße. In Chile will man sich die Ungerechtigkeiten des Bildungssystems nicht länger gefallen lassen. Nur wer zahlt, darf lernen – dagegen wehrt sich vor allem die Jugend mit aller Macht, auch mit der Macht der Neuen Medien. Öffentlichkeitswirksam werden die Proteste inszeniert. Wird die chilenische Regierung weiterhin mit Knüppeln auf Demonstranten einschlagen oder einlenken?
Die deutsche Energiewirtschaft befindet sich im Umbruch. Ein neuer staatlicher Ordnungsrahmen wurde geschaffen. Zentrales Element für die Regulierung der Stromnetze ist die „Anreizregulierung“ ‒ simulierter Wettbewerb, zentral gesteuert von der Bundesnetzagentur, um missbräuchliches Verhalten auszuschließen. Ausgehend von der Entwicklung des Energiemarktes seit dem 19. Jahrhundert analysiert Kai Kleinwächter die unterschiedlichen Interessen der Bundes- und Länderregierungen, der Stadtwerke sowie der großen Energiekonzerne bei der Einführung dieses Steuerungsinstrumentes. Bewertet werden auch die politischen Machtpotenziale der Akteure sowie ihr Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess.
Atomare Abrüstung
(2011)
Obamas Rede im Prager Frühling des Jahres 2009 sollte ein neuer Startschuss sein für die atomare Abrüstung. Im Winter 2011 herrscht Ernüchterung. Die Hoffnung auf eine atomwaffenfreie Welt hat sich nicht erfüllt. Neben kleinen Etappenerfolgen sind sogar Aufrüstungstendenzen zu verzeichnen, zwanzig Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges. Die Forderung nach Global Zero steht weiterhin im politischen Raum. Beziehungsdiagnostik: Von Spannungen zwischen der Türkei und Israel, dem Austausch zwischen China und Deutschland sowie der Zukunft des transatlantischen Verhältnisses berichten weitere Beiträge der aktuellen Ausgabe – klar, pointiert, streitbar.
Deutschland braucht eine neue außenpolitische Kultur! Hierfür plädierte eine junge Gruppe aus dem "Tönissteiner Kreis" 2010 in der Frühjahrsausgabe von WeltTrends und forderte eine klare Formulierung deutscher Interessen. Die angestoßene Debatte stieß auf große Resonanz und wurde von jungen Akademikern aufgenommen, die sich nicht scheuten, eigene Anregungen für die deutsche Außenpolitik zu formulieren und zentrale Thesen des Plädoyers in Frage zu stellen: Worin bestand das Neue, worin das Deutsche an der Forderung nach einer Interessendefinition? Das Papier gibt die lebhafte Debatte des außenpolitischen Nachwuchses wieder, die 2010 innerhalb wie außerhalb der Zeitschrift geführt wurde.
Mit dem Amtsantritt von Präsident Santos 2010 hat sich das politische Klima in Kolumbien spürbar verändert. Der ehemalige Verteidigungsminister Uribes distanziert sich von seinem einstigen Vorgesetzten: Außenpolitisch sucht Santos Kontakt zu den Nachbarstaaten, im Land selbst darf wieder über den bewaffneten Konflikt mit der Guerilla diskutiert werden. An der neoliberalen Wirtschaftspolitik hält jedoch auch Präsident Santos fest.
Japan in der Katastrophe
(2011)
Die verheerenden Erdbeben im März dieses Jahres erschütterten nicht nur Japan, sie erschütterten die Welt. Das Reaktorunglück von Fukushima weckte düstere Erinnerungen an Tschernobyl. Wie geht das asiatische Land mit der Katastrophe um? Das Thema zeigt deutlich, dass die Krise noch lange nicht Überwunden ist. Weitere Themen: Europa macht die Eurokrise zu schaffen. Werner Weidenfeld kritisiert die Verengung und plädiert für ein politisches Projekt Europa. Berlins Große Politik im Fall Libyen analysiert Gunther Hellmann. Zudem ein aktuelles Interview mit dem Generaldelegierten Palästinas in Deutschland: Palästinas Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft im September 2011 – Lösung des Knotens oder Verschärfung der Auseinandersetzung?
Die deutschen Interessen werden in Berlin definiert, nicht in Washington oder Paris. Darin waren sich Angela Merkel und ihr Vorgänger schon 2003 einig. Und sie werden im Kanzleramt festgelegt, nicht auf Oppositionsbänken, in Thinktanks oder gar Talkshows. Da helfen auch mediale Empörungsinszenierungen nicht. Isolierungsängste belasten nur kleine Staaten. Die Zeiten kleiner Politik sind allerdings vorbei.
Wendepunkt 11. September
(2011)
"Hin und wieder ist es sinnvoll", betonte Bertrand Russell, "ein Fragezeichen hinter Dinge zu setzen, die wir schon lange für selbstverständlich nehmen". Der US-amerikanische 11. September ist zehn Jahre her. Die Neokonservativen in den USA hatten bereits in den 1990er Jahren verschiedene Netzwerke gegründet, darunter das Project for the New American Century (PNAC). Das agitierte für den Sturz Saddam Husseins und Krieg gegen den Irak. Davon wollte Präsident Clinton nichts wissen; George W. Bush zunächst ebenfalls nicht. Das änderte sich mit 9/11. Der neokonservative Politikberater Robert Kagan sagte: "Der 11. September ist der Wendepunkt.Nichts anderes."
In der vorliegenden Arbeit analysiert Yann Wernert die Rolle der Afrikanischen Union im Rahmen von Regionalkonflikten in Afrika. Dabei wird insbesondere Wert auf die konkrete Vorgehensweise der Afrikanischen Union in den jeweiligen Konflikten gelegt. Untersucht wird der Bürgerkrieg in Somalia sowie die Versuche seitens der internationalen Gemeinschaft, eine stabile politische Ordnung wieder aufzubauen. Ebenfalls analysiert wird der Darfur-Konflikt im Sudan und die Möglichkeiten, den regelmäßig stattfindenden Massakern Einhalt zu gebieten. Der Untersuchungszeitraum erstreckt sich von 2003 bis 2007.
Im Potsdamer Stadtteil Babelsberg gab der Präsident der USA, Harry S. Truman, am 24. Juli 1945 den folgenschweren Befehl, die ersten Atombomben über Japan abzuwerfen. Bis zu diesem Tag war die Nutzung der Kernenergie eine von Forschern lediglich erdachte Möglichkeit. Mit Trumans Befehl wurde sie zur schrecklichen Wirklichkeit. Es begann eine neue Ära der Menschheit – das Atomzeitalter.
Rohstoffpoker
(2011)
Die Einsätze erhöhen sich. Player wie China mischen die Karten am Tisch des globalen Rohstoffpokers neu. Deutschland nimmt die Herausforderung an und verändert seine Strategie. Experten und Kritiker dieser Neuausrichtung kommen zu Wort. Ohne die Einbeziehung der geopolitisch entscheidenden Mitspieler Zentralasien und Russland können die Karten aber nicht aufgedeckt werden.
Die Konsequenzen des Grollens in der arabischen Welt seit Anfang 2011 werden sich möglicherweise als weniger hilfreich für die Lösung des Nahostkonflikts erweisen als erhofft. Zumindest auf kurze Sicht hat sich die Nachbarschaft Israels in einen noch unberechenbareren und instabileren Ort verwandelt. Israel würde die Entstehung guten und repräsentativen Regierens in der arabischen Welt willkommen heißen. Doch sind die weiteren Entwicklungen in der Region kaum abzuschätzen.
Zwischenruf: Obama und Osama
(2011)
Wie aus heiterem Himmel teilte US-Präsident Barack Obama mit, Osama bin Laden, der mutmaßlich Hauptverantwortliche für die Anschläge auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001, sei durch US-Spezialkräfte erschossen worden. Ist nun der "Kampf der Kulturen" zu Ende? Dann der Hinweis, Osama sei schon zuvor politisch tot gewesen; die arabischen Revolutionen hätten den politischen Schwerpunkt auf Menschenrechte und Demokratie verlegt. Doch die Ermordung bin Ladens deutet eine andere Entwicklung an: Die Abschaffung von Freiheit und Menschenrechten im Namen von Freiheit und Menschenrechten.
Im Zentrum steht die Genese einer sich im 20. Jahrhundert zunehmend ideologisierenden Schia, deren wachsende diskursive Macht sich mit der Iranischen Revolution von 1979 durch die Schaffung realpolitischer Strukturen in Form der velayāt-e faqih niederzuschlagen vermag. Untersucht wird, unter welchen Bedingungen der gesellschaftspolitische Entwurf des schiitischen Klerus sich auch im Hinblick auf existierende nicht-religiöse Gegendiskurse seiner Zeit – etwa aus der staatlichen Bürokratie, Intellektuellenzirkeln oder aus linken und nationalen Bewegungen – wandelte. Wie begegnete der Klerus den drängenden gesellschaftlichen Fragen der Moderne und wie wird der politische Diskurs heute geführt?
Polen regiert Europa
(2011)
Am 1. Juli übernimmt Polen die EU-Ratspräsidentschaft. Es ist eine Chance, sich als europapolitischer Akteur zu profilieren. Im Thema werden Prioritäten und Herausforderungen der polnischen Ratspräsidentschaft - das künftige EU-Budget, die Östliche Partnerschaft und die Beziehungen zu Russland - klar benannt und analysiert. Japan nach der Atomkatastrophe, die panarabische Revolution und die Lage in Israel sind weitere Schwerpunkte dieser Ausgabe.
Suez 2.0?
(2011)
Kaum hatte die deutsche Bundesregierung den Beschluss gefasst, den Beschluss im UN-Sicherheitsrat über eine Flugverbotszone über Libyen nicht zu fassen, ging eine Welle des Geschimpfes durch die politische Kaste dieses Landes. Diejenigen, die sich wahlweise so schön eingeschaukelt haben in das Bett der transatlantischen Subordination oder sich bereitwillig hinter Großsprüche französischer Ambition ducken, wenn sie gerade mal nicht den Vorgaben aus den USA folgen wollen, waren aufgeschreckt.
Neues deutsches Gedenken?
(2011)
Bedarf es eines neuen Gedenktages der Vertriebenen in Deutschland? Die deutsche Regierung meint Ja. Auf ihre Initiative hin wurde die Entschließung "60 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen – Aussöhnung vollenden" im Februar 2011 angenommen. Dieser Gedenktag soll der 5. August sein, also jener Tag, an dem 1950 die "Charta der deutschen Heimatvertriebenen" in Stuttgart angenommen wurde. Der Entschluss traf im Bundestag auf den Widerstand der Opposition – aber auch auf scharfe Kritik in Polen.
Die Integration Europas bleibt für die Sozialwissenschaften eine Quelle der Inspiration und Herausforderung. Auch 53 Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge ist der Kontinent weiter in Bewegung, geht es um die Vision seiner zukünftigen Gestalt ebenso wie um die Regelung vielfältigster Tagesprobleme. Um zu dieser Debatte einen spezifischen Beitrag zu leisten, fand im Juni 2010 an der Universität Potsdam eine deutsch-polnische Konferenz zum Thema „Europa als Inspiration und Herausforderung aus sozialwissenschaftlicher Sicht“ statt. Dabei wurden unterschiedliche Ansätze der europawissenschaftlichen Forschungen in den beteiligten Einrichtungen (z. B. aus der Sicht von Politologen, Soziologen, Historikern oder Kulturwissenschaftlern) präsentiert. Zugleich diente die Konferenz dazu, das wissenschaftliche Forschungsinteresse am „nahen Osten“ wieder zu stärken.
Die Gasversorgung Europas
(2010)
Die Abhängigkeit der EU von Russlands Gaslieferungen sowie die Zuverlässigkeit des Transitlandes Ukraine ist hochgradig umstritten. Für den Politikwissenschaftler Jacopo Pepe, zeigen sich dabei jedoch keine existentiellen Bedrohungen für die Versorgungssicherheit Europas, sondern konstruierte Diskurse. Er argumentiert, dass es sich hier nicht um geopolitisches sondern um ein ökonomisches Problem handelt. Dieses wurzelt in dem ukrainisch-russisch Gasgeschäft der 1990er Jahre. Geopolitische Fragen und belastete politischen Beziehungen haben die Krise zugespitzt und die russische Reaktion verschärft. Erst so konnte das Umfeld für einen „Securitization“ Diskurs entstehen, der mit geostrategischen Zielen der USA übereinstimmt. Die Lösung muss sowohl (geo)ökonomisch als auch geopolitisch erfolgen: Geoökonomisch, durch die Gründung eines europäisch-russisch-ukrainischen Konsortium für die Verwaltung des International Transport System der Ukraine; geopolitisch durch eine kooperative Neuvermessung des Verhältnisses der EU mit Russland. Nur dadurch kann ein erneutes Scheitern der Gasversorgung Europas verhindert werden.
Den Krieg um Afghanistan hat der Westen verloren – wieder einmal. Die Frage des Abzugs bestimmt die außen- und sicherheitspolitische Agenda, nicht nur in Washington D.C. und Berlin. Ziel ist, das "Fiasko Afghanistan" möglichst glimpflich enden zu lassen – aber wie? Die Frage hat auch 2011 nicht an Aktualität eingebüßt. Kenner der Region und außenpolitische Experten diskutieren im vorliegenden WeltTrends Papier die Ausgangslage des Afghanistan-Komplexes und analysieren Abzugsstrategien – klar, kontrovers, pointiert.
Fremde Bürger
(2011)
Wie werden Fremde zu Bürgern? Unsere Autoren erweitern die oft polemisch geführte Integrationsdebatte. Dies gilt sowohl geografisch als auch kulturell. Von Australien über Bahrain bis nach Kanada reichen die Beispiele. Die Renaissance des Bürgers und urbane Toleranz bilden den gedanklichen Rahmen. Der Aufstand ist nun doch gekommen; und zwar in Nordafrika. Die panarabischen Proteste markieren eine Zeitenwende im Nahen Osten. Wir analysieren Auslöser und mögliche Konsequenzen - regional wie global.
Die Klimakonferenz in Cancún hat zwar die Scherben von Kopenhagen zusammengekratzt. Als Erfolg gefeiert wurde, dass überhaupt ein gemeinsames Dokument zustande kam mit Aussagen zum Schutz der Regenwälder und Geldversprechen für die armen Länder. Aber nichts davon ist finanziert oder gar völkerrechtlich verbindlich. Ist also alles verloren? Keineswegs! Es gibt sogar gute Gründe für Optimismus.
Zwischenruf : Experten
(2011)
In den vergangenen zwei Jahrzehnten hieß es, es gebe keine Entwicklung ohne Frieden. Daraus wurde abgeleitet, man müsse Soldaten nach Afghanistan schicken, um Entwicklungsperspektiven zu sichern. Dies wurde sodann abgewandelt: "Ohne Sicherheit keine Entwicklung". Mit dem Scheitern der Intervention im Land der Afghanen wurde daraus: "Ohne Entwicklung keine Sicherheit". Dies hat Auswirkungen auf die Entwicklungszusammenarbeit: Frieden als Ziel ist verschwunden, sie wird zur Funktion der "Sicherheit Deutschlands", die am Hindukusch verteidigt werden soll. Dafür wird passendes Personal gesucht.
Herausforderung Eurasien
(2011)
Im Osten was Neues: Seit zehn Jahren gibt es die Shanghai-Gruppe. Für die Geschichtsschreibung ein kleiner, ein winziger Zeitraum. Welchen Platz die Organisation einst in Geschichtsbüchern einnehmen wird, ist ungewiss. Die strategische Bedeutung, die Entscheidungsprozesse sowie die Ziele der Shanghai-Gruppe sind bislang nicht konturscharf einzuschätzen gewesen. Im Thema untersuchen Kenner der Gruppe die Interessen der Akteure, vor allem jene Chinas und Russlands. Sie werfen einen Blick auf die geostrategische Relevanz Zentralasiens und machen auf das kritische Verhältnis zwischen der Allianz und den USA aufmerksam.
Russland sieht in der Shanghai-Gruppe ein wichtiges außen- und sicherheitspolitisches Instrument. Damit sollen sowohl das internationale Profil verbessert als auch militärische Interessen (Waffenexporte) umgesetzt werden. Obwohl sich das Verhältnis zu China deutlich verbesserte, ist es russisches Interesse, mittels der SCO Chinas Einfluss in Zentralasien zu begrenzen. Angesichts der strategischen Differenzen zwischen Moskau und Peking stellt sich das Problem des möglichen Bruchs der Shanghai-Gruppe.
Lange Zeit war die Reaktion der europäischen Politiker auf die Krise der Eurozone eher zurückhaltend bis gespalten. Als es jedoch Ende Oktober 2010 zum EU-Gipfel in Brüssel kam, schien es, also ob die EU nun mit Anspruch und klarer Orientierung handeln würde. Einer der Gründe für diese Veränderung besteht darin, dass nun die meisten Mitglieder - Frankreich eingeschlossen - bereit sind, die bittere Pille einer deutschen Führung zu schlucken.
Kenia erlangt Anfang der 1960er seine Unabhängigkeit und wird in der Folge von den Präsidenten Kenyatta und später Moi autoritär regiert. Als Konsequenz des internationalen und nationalen Druckes werden 1991 wieder Mehrparteienwahlen zugelassen. Die Hoffnungen auf einen Trendwechsel werden zunächst aber nicht erfüllt. Präsident Moi bleibt bei den Wahlen 1992 und 1997 siegreich und versucht jeden möglichen Reformprozess aufzuhalten bzw. zu verlangsamen. Mit dem neu gewählten Präsidenten Kibaki entsteht 2002 die Hoffnung auf Veränderung. Aber als alter Wegbegleiter Mois erfüllt Kibaki nicht die internationalen und nationalen Erwartungen. Moi und Kibaki organisieren jeweils kontra-demokratische Eliten hinter sich und nutzen das mächtige Präsidentenamt, die stärkste Institution im politischen System Kenias, um den Status quo so lange wie möglich zu erhalten. Die Parteien werden weder durch die Regierung noch durch die Opposition zu starken Institutionen transformiert und das unstete Verhalten der Geberländer vermag den Einfluss der autoritären Führung nicht dauerhaft einzuschränken.
Nach wie vor ist es der internationalen Gemeinschaft nicht gelungen, eine Lösung für die afghanische Krise zu präsentieren. Dabei macht die gegenwärtige Situation eine Beendigung des Kriegszustands sowie die Aufnahme von konstruktiven Verhandlungen unerlässlich. Die Genfer Verhandlungen der 1980er Jahre über den Abzug der Sowjetarmee aus Afghanistan könnten hierbei als Vorbild dienen.
Exit Afghanistan
(2010)
Den Krieg um Afghanistan hat der Westen verloren - wieder einmal. Die Frage des Abzugs aus dem Land am Hindukusch bestimmt die außen- und sicherheitspolitische Agenda, nicht nur in Washington D.C. und Berlin. Ziel ist, die gescheiterte Intervention möglichst glimpflich enden zu lassen: "Exit Afghanistan" - aber wie?
Forum: EU-Diplomatie im Jahre 2020
Forum: EU-Diplomatie im Jahre 2020
Forum: EU-Diplomatie im Jahre 2020
Prolog (zum Forum)
(2006)
Die EU ist überdehnt. Drei verschiedene, koexistierende Europavisionen erklären den derzeitigen Strategiemangel: Das pragmatische Europa ist nicht transparent, das grenzenlose Europa fördert Ängste unkontrollierbarer Veränderungen, und das Identitäs- Europa befindet sich in einer Sinnkrise. Antwort bieten mehrere Strategien: Ein Transfer einzelner Elemente der europäischen Verfassung in einen Europavertrag; Orientierung an einem differenzierten Europa und Bildung von Koalitionen, um Europa zu führen.
Editorial
(2006)
Kerniges Europa
(2005)
Nach der Osterweiterung und dem Scheitern des Verfassungsvertrages befindet sich Europa in einer Orientierungskrise. Auf der Suche nach sich selbst, wurde die Debatte um seine Zukunft neu entfacht. Unter diesen Umständen haben die Vorstellungen eines Kerneuropas wieder Konjunktur und werden heftig diskutiert. Was ist Europa? Wo liegt sein Kern? Wohin kann es, wohin darf es gehen?
Konferenzen
(2005)
„Zum Verhältnis Wissenschaft und Politik: Die neuen (I)nternationalen Beziehungen an der Schnittstelle eines alten Problems“. Tagung der Sektion Internationale Politik der DVPW, Berlin, 17.-19.3.2005 „Bringing International Studies Together: Contrasting Approaches and Agendas“. World International Studies Committee Istanbul, 24.-27. August 2005 „Europa: Der alte Kontinent als Hoffnungsträger für eine gerechte Welt“. Aus der Dialogreihe von Bündnis 90/ Die Grünen: Neue Weltinnenpolitik für eine gerechte und nachhaltige Globalisierung, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus Berlin, 19. April 2005
Rezensierte Literatur: Hans-Jürgen Burchardt: Zeitenwende. Politik nach dem Neoliberalismus, Schmetterling Verlag, Stuttgart 2004, 320 S., ISBN 3-8965-7610-0 Olaf Kaltmeier/Jens Kastner/Elisabeth Tuider (Hrsg.): Neoliberalismus – Autonomie – Widerstand. Soziale Bewegungen in Lateinamerika, Westfälisches Dampfboot, Münster 2004, 278 S., ISBN 3-896-1578-9 Oliver Diehl/Wolfgang Muno (Hrsg.): Venezuela unter Chávez – Aufbruch oder Niedergang?, Vervuert Verlagsgesellschaft, Frankfurt am Main 2005, 176 S., ISBN 3-86527-180-4 Mahler, Claudia / Norman Weiß (Hrsg.): Menschenrechtsschutz im Spiegel von Wissenschaft und Praxis, Berliner Wissenschafts- Verlag, Berlin 2004, 373 S., ISBN 3-8305-0581-7 Christoph Rohde: Hans J. Morgenthau und der weltpolitische Realismus, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2004, 387 S., ISBN 3-531- 14161-9 Heiko Borchert (Hrsg.): Vernetzte Sicherheit. Leitidee der Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert Vernetzte Sicherheit; Bd. 1, Verlag E.S. Mittler & Sohn, Hamburg, Berlin, Bonn 2004, 84 S., ISBN 3-8132-0824-9 Francis Fukuyama: Staaten bauen. Die neue Herausforderung internationaler Politik, Propyläen Verlag, Berlin 2004, 191 S., ISBN 3-549-07233-3 Clyde Prestowitz: Schurkenstaat – Wohin steuert Amerika? Artemis & Winkler Verlag, Düsseldorf, Zürich (2004), 368 S., ISBN 3-538-07181-0 Claus Neukirch: Konfliktmanagement und Konfliktprävention im Rahmen von OSZE-Langzeitmissionen. Eine Analyse der Missionen in Moldau und Estland, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2003, 333 S., ISBN 3- 8329-0033-0 Patricia Bauer/Helmut Voelzkow (Hrsg.): Die Europäische Union – Marionette oder Regisseur? Festschrift für Ingeborg Tömmel, Forschungen zur Europäischen Integration, Bd. 10, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2004, 362 S., ISBN 3-531- 14430-8 Mateusz Falkowski/Kai-Olaf Lang: Wspólne zadanie. Polska, Niemcy i Ukraina w przeobrazajacej sie Europie (Gemeinsame Aufgabe. Deutschland, Polen und die Ukraine im sich wandelnden Europa), Instytut Spraw Publicznych, Warszawa 2004, 152 S., ISBN 83-88594-74-5 Carlos Closa/Paul M. Heywood: Spain and the European Union, Palgrave Macmillan, Houndmills New York 2004, 274 S., ISBN 0-333-75339-9 Wolfgang G. Schwanitz (Hrsg.): Deutschland und der Mittlere Osten, Comparativ, Leipziger Beiträge zur Universalgeschichte und vergleichenden Gesellschaftsforschung, Jg. 14, Heft 1, Leipziger Universitätsverlag, Leipzig 2004, 186 S., ISBN 3-937209-48-4 Annotationen: Franz Ansprenger, Wie unsere Zukunft entstand. Ein kritischer Leitfaden zur internationalen Politik, Reihe Politik und Bildung Band 34, 3. vollständig überarbeitete und ergänzte Auflage, Wochenschau Verlag, Schwalbach am Taunus 2005, 360 S., ISBN 3-89974- 084-X Norbert Mappes-Niediek: Balkan-Mafia. Staaten in der Hand des Verbrechens – Eine Gefahr für Europa, Ch. Links Verlag, Berlin 2003, 216 S., ISBN 3-86153-313-8 Christine Normann: Polens Rolle in der Verfassungsdebatte, Region – Nation – Europa 28, LIT Verlag, Münster 2005, 184 S., ISBN 3-8258-8468-6 Andreas Umland (Hrsg.): The Implementation of the European Convention on Human Rights in Russia. Philosophical, Legal and Empirical Studies, ibidem Verlag, Stuttgart 2004, 224 S., ISBN 3-8982-1387-0 Dorothea Topf: Auslandsberichterstattung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen – Das Bild der „Dritten Welt“, Verlag Dr. H.H. Driesen, Taunusstein 2003, 159 S., ISBN 3-936328-08-8
Modern Japanese philosophy offers a new approach to describing the world of labour. The article compares this approach with neoclassical labour market theories. Neither the working individual nor her "labour world" are sufficient as starting points to explain certain forms of organization. Instead, Graupe focuses on the "context of action". As an example of organisation, which classic economical theory is unable to explain, she presents "internal labour markets". The Japanese philosophical understanding of the world influences thus the specific design of working worlds in Japan.