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Das wichtigste Motiv des polnischen Diskurses zur wirtschaftlichen Zukunft der Europäischen Union bleibt zweifelsohne die Übernahme des Euro, wozu sich Polen im Jahr 2004 bei seinem EU-Beitritt verpflichtet hat.1 Der Beitritt zur letzten Etappe der Wirtschafts- und Währungsunion bringt zahlreiche Vorteile mit sich, ist aber auch mit Kosten verbunden.
Inhalt: Introduction: The problem at hand Approaches to EU’s external identity making Mechanisms of external identity making Theoretical approaches to the EU’s external identity making The EU’s external identity promotion The ENP policy instruments Conclusions References
The Polish discourse about the European Constitution has one feature in common with the discourses of other member states: it deals with everything but the text of the Constitution Treaty itself. At its core it oscillates between the Polish striving for power in the EU and the toleration for cultural difference in Europe. The opposite of the latter has been particularly significant during the referendum debates in France and the Netherlands, which let to the rejection of the constitutional treaty.
Mit diesem Appell unterstützen die ehemaligen Präsidenten Polens Lech Wałęsa und Aleksander Kwaśniewski sowie der ehemalige polnische Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki den Abrüstungsappell des neuen US-Präsidenten Barack Obama. Dieser hat das Ziel einer atomwaffenfreien Welt wieder auf die internationale Agenda gehoben. Angesichts ihrer historischen Erfahrungen befürworten die Polen diese Anti-Atomwaffen-Initiative. Um dieser mehr Rückenwind zu verleihen, könnte auch ein stärkeres Engagement führender deutscher Politiker nicht schaden.
Polen und Kerneuropa
(2006)
Mit großer Skepsis werden in Polen die Diskussionen zum Thema "Kerneuropa" aufgenommen. Das Land fürchtet, an den Rand gedrängt zu werden, sollte ein innerer Kreis in der EU, eine "Union in der Union", entstehen. Deutschland hat mehrfach die Idee eines Kerneuropa unterstützt. Ein deutsch-polnischer Austausch zu Inhalten und Perspektiven eines solchen Kerns könnte darum polnische Befürchtungen abbauen.
Deutschland und Polen bedürfen eines erneuerten strategischen Kontextes für ihre partnerschaftlichen Beziehungen. Die unterschiedlichen Haltungen zu Militäreinsätzen sind durch historische Erfahrungen bestimmt. Falls die schwarz-rote Koalition für Deutschland wieder die Rolle des euro-atlantischen Vermittlers übernimmt, wird sich das positiv auf die deutsch-polnischen Beziehungen auswirken.