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1945 und die Polen
(2005)
The current series of anniversaries concerning World War II raise the question of how Poland is coming to terms with its past. The article summarises the ongoing Polish debate about the Warsaw Uprising and the changing perspectives on Polish history in society and political circles. The discussion about Poland’s view on its own past has great influence on recent foreign political relations, e.g. with Germany, the Ukraine, or Russia.
Agenda gegen Waffenhandel
(2012)
Deutschlands linke Mehrheit ist gespalten. In besonderem Maße betrifft dies außenpolitische Themen. Gegen den menschenfeindlichen Irrsinn von Rüstungsexporten anzugehen könnte hingegen ein einigendes Projekt werden. Die Kanzlerin hat mit ihrer zynischen Behauptung, Rüstungsexporte könnten Bestandteil von Konfliktbearbeitung sein, eine Steilvorlage geboten.
Alte These – neuer Aufguss
(2011)
Auf den Anfang kommt es an
(2007)
Außenpolitik aus dem Bauch
(2004)
The authors argue that the public opinion and the discourse of political elites differ significantly within the Franco-German debate on the Constitutional Treaty of the EU. Moreover, the article shows that the discussion reflects different conceptions of European politics. These differences lead to the claim that the co-operation and the leading role of Germany and France in the EU have to be re-defined. This has to occur in the context of a politicisation of European politics, which is crucial for the future of the enlarged European Union.
"Deutschland ist schwer vermittelbar. Deutsche Kulturaußenpolitik tut, was sie kann. Das Goethe-Institut kämpft so für die globale Friedensmacht Deutschland in aller Herren Länder. Beim satzungsgemäß gestellten Ziel der 'Vermittlung eines umfassenden Deutschlandbildes' fällt ihm in seinem Internet-Glossar zu Deutschland dann aber für den Buchstaben C nur 'Cluster' ein. Vielleicht, weil es den Deutschen an 'Charisma' fehlt? [...]"
Am 24. und 25. Juni 2005 fand die siebte Konferenz des Forschungskreises Vereinte Nationen an der Universität Potsdam statt. Die Konferenz befaßte sich mit dem Thema „Chancen für eine Reform der Vereinten Nationen? Bilanz zum 60. Geburtstag der Weltorganisation".
Die Verbindung von Wissenschaft und Praxis auf der einen und die Beteiligung unterschiedlicher Disziplinen auf der anderen Seite sind für die „Potsdamer UNO-Konferenzen" kennzeichnend. Die sieben Referate, die jeweils mit Zusammenfassungen der anschließenden Diskussionen dokumentiert werden, tragen dementsprechend dazu bei, wichtige Tätigkeitsbereiche und Strukturfragen der Vereinten Nationen aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu diskutieren.
Diese Broschüre soll allen Interessierten die Möglichkeit geben, wichtige Aspekte der Diskussion über - beispielsweise - Strukturreformen im Bereich der Menschenrechtsvertragsausschüsse, die Zukunft humanitärer Interventionen, das Verhältnis von Friedenssicherung und Friedenskonsolidierung oder konkrete Reformbestrebungen beim Umweltprogramm UNEP kennenzulernen.
Der Forschungskreis dankt der Juristischen Fakultät der Universität Potsdam für die Gastfreundschaft und dem MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam für die Kooperation bei der Organisation der traditionell am letzten Wochenende im Juni stattfindenden Konferenz. Besonderer Dank gilt der Deutschen Gesellschaft der Vereinten Nationen, Landesverband Berlin-Brandenburg, die die Konferenz finanziell unterstützt
hat.
Anläßlich des 60. Jahrestages der Unterzeichnung der Charta der Vereinten Nationen, in dessen zeitlicher Nähe die Konferenz stattfand, lud die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen am ersten Konferenztag zu einem Sektempfang; ihr sei hierfür herzlich gedankt.
Die Frage, ob die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, seit 1998 Präsidenten des Bundes der Vertriebenen (BdV), einen Sitz im Stiftungsrat des "Zentrums gegen Vertreibung" einnehmen soll, spaltet die politische Landschaft. Die von der SPD beantragte Aktuelle Stunde des Bundestages am 26. November 2009 machte dies erneut deutlich. Auch die neue Bundesregierung ist in dieser Frage gespalten.
In den vergangenen Jahren hat der im anglo-amerikanischen Rechtsraum wurzelnde Amicus Curiae, wenn auch in unterschiedlicher Ausprägung, Eingang in die Verwaltungsgerichtsbarkeiten in Deutschland und Frankreich gefunden. Dabei erweist sich die französische Verwaltungsgerichtsordnung aus rechtsvergleichender Sicht als progressiv, da das Verfahrensinstrument hier – im Gegensatz zur deutschen Rechtslage – bereits positiv-rechtlich normiert ist. Diese Fortschrittlichkeit hat sich bisher jedoch nicht merklich auf die Drittinterventionspraxis niedergeschlagen, besitzen Amicus Curiae-Stellungnahmen doch in beiden Ländern und über alle verwaltungsgerichtlichen Instanzen hinweg noch immer Seltenheitswert.
Da mithin keine Generalisierungen zur dieser Rechtspraxis erlaubt sind, kann sich eine Analyse der möglichen funktionalen Rolle derartiger Amicus Curiae-Stellungnahmen nur auf theoretische Überlegungen stützen. Danach ist eine Informationsfunktion gegenüber dem Gericht in Bezug auf Tatsachen- und Rechtsfragen klar zu bejahen. Auch dürfte der Verfahrensmechanismus ein zusätzliches – wenngleich nicht demokratisches – Legitimationspotential für gerichtliche Entscheidungen besitzen: Indem dieser gesellschaftliche Teilhabe und damit gleichzeitig die Einbettung verwaltungsgerichtlicher Verfahren in den jeweiligen sozialen Kontext ermöglicht, kann er zur Steigerung der gesellschaftlichen Akzeptanz der zunehmend unter Rechtsfertigungsdruck geratenden Richtermacht beitragen.
Der hohe Preis der Macht
(2004)
In the Spring 2004 issue of WeltTrends, Gunther Hellmann sparked a debate on Germany’s foreign policy. The debate was resumed through the Summer, Fall, Winter and Spring editions (no. 43 to 46) of WeltTrends, which featured articles of German International Relations scholars as well as foreign policy-makers and experts from abroad. In his concluding article, Hellmann seizes the opportunity to outline and comment on some characteristics of the debate as revealed in the contributions of his critics.
Deutsche Interessen
(2011)
Deutschland braucht eine neue außenpolitische Kultur! Hierfür plädierte eine junge Gruppe aus dem "Tönissteiner Kreis" 2010 in der Frühjahrsausgabe von WeltTrends und forderte eine klare Formulierung deutscher Interessen. Die angestoßene Debatte stieß auf große Resonanz und wurde von jungen Akademikern aufgenommen, die sich nicht scheuten, eigene Anregungen für die deutsche Außenpolitik zu formulieren und zentrale Thesen des Plädoyers in Frage zu stellen: Worin bestand das Neue, worin das Deutsche an der Forderung nach einer Interessendefinition? Das Papier gibt die lebhafte Debatte des außenpolitischen Nachwuchses wieder, die 2010 innerhalb wie außerhalb der Zeitschrift geführt wurde.
Außenpolitik ist von den Werten, dem Selbstverständnis einer Gesellschaft und den ökonomischen Interessen ihrer Volkswirtschaft geprägt. In den ersten beiden Teilen dieses Essays zeigen wir auf, wie Deutschland seine Werte behutsam erneuern sollte und welche Bereiche zur Wahrung seines ökonomischen Wohlstands zentral sind. Auf dieses Fundament setzen wir ein Plädoyer für eine neue außenpolitische Kultur, die Interessen offen debattiert und klar definiert, um sie erfolgreich durchzusetzen.
Inhalt: 1. Werte und Selbstverständnis behutsam erneuern Globalisierung Demografischer Wandel Klimawandel 2. Langfristig ökonomischen Wohlstand sichern Bildung Forschung und Entwicklung Außenwirtschaft 3. Plädoyer für eine neue außenpolitische Kultur : Deutsche Interessen – Ein Anachronismus? Status quo: Interessendefinition im Hinterzimmer Interessen klar definieren und erfolgreich durchsetzen Entscheidungsmatrix für Auslandseinsätze Evaluierung des Nutzens Evaluierung der Kosten Ableiten der Entscheidung Und die Moral? – Aber sicher! Der Tönissteiner Kreis
Der vorliegende Beitrag knüpft an die in Potsdam seit 2001 durchgeführte Langzeitstudie an und untersucht die aktuelle Situation auf dem formellen Beteiligungsmarkt in Deutschland nach dem Ausbruch der Finanzkrise. Neben den allgemeinen Gegebenheiten des Marktes werden vor allem die Finanzierungsbedingungen sowie das Investitionsverhalten einzelner Beteiligungsgesellschaften analysiert. In den Jahren 2008 - 2009 zeigt sich einerseits eine weitestgehend unveränderte Struktur der Refinanzierungsquellen. Privatpersonen und Banken sowie der öffentliche Sektor nehmen weiterhin einen hohen Stellenwert ein. Andererseits werden deutliche Veränderungen der strukturellen Merkmale, wie auch im Investitionsverhalten einzelner Beteiligungsgesellschaften deutlich. Besonders auffällig für die Branche sind das Rationalisierungsbestreben beim Einsatz von Investmentmanagern sowie die zunehmende Spätphasenspezialisierung. Aus dem festgestellten Konsolidierungs- und Reifeprozess erwächst die Herausforderung und offene Frage, wie der Markt eine solche strukturelle Angebotslücke im Frühphasensegment begegnen will. Auch das Einwerben neuer Finanzmittel sowie die aktuellen Exit-Bedingungen werden in der vorliegenden Studie kritisch beleuchtet. Als ein reizvolles Instrument zur Reduzierung der aufgezeigten Problemfelder wird dabei die aktuell unterentwickelte Syndizierung von Beteiligungsinvestitionen angesehen. Die effizientere Ausgestaltung derartiger Finanzierungsstrukturen sollte dazu beitragen, dass das private Beteiligungskapital künftig stärker bei der Transformation betrieblicher Forschung und Entwicklung zum Einsatz gelangt.