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Ende 2013 begannen massive militärische Auseinandersetzungen in der Hauptstadt Juba. Hintergrund sind Machtkämpfe zwischen dem Präsidenten und seinem Stellvertreter. Dadurch sind die ethnischen Differenzen zwischen den Dinka und den Nuer wieder aufgebrochen. Innerhalb weniger Tage starben mehrere Hundert Menschen, Tausende flohen, internationale Helfer wurden ausgeflogen. Die Kämpfe griffen schnell auf andere Regionen des Landes über. Südsudan droht ein neuer Bürgerkrieg.
Rezensierte Literatur: Bieber, Christoph (2003): Das Internet als Präsentations- oder Repräsentationsraum. Kommunikation in politischen Online-Versammlungen, in: Gellner/Strohmeier (Hrsg), S. 139-153. Gellner, Winand/Strohmeier, Gerd (Hrsg.) (2003): Repräsentation und Präsentation in der Mediengesellschaft, PIN-Jahrbuch 2003, Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft. Herzog, Roland/Hoffmann, Bert/Schulz, Markus (2002): Internet und Politik in Lateinamerika. Einleitung und Vergleichende Betrachtung, Band 1 der Reihe Internet und Politik in Lateinamerika: Regulierung und Nutzung der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien im Kontext der politischen und wirtschaftlichen Transformation, Frankfurt am Main: Vervuert Verlag Hoffmann, Bert (2002): Internet und Politik in Lateinamerika. Costa Rica, Band 2 der Reihe Internet und Politik in Lateinamerika: Regulierung und Nutzung der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien im Kontext der politischen und wirtschaftlichen Transformation, Frankfurt am Main: Vervuert Verlag. Mai, Manfred (2003): Das Parlament in der Mediengesellschaft. Parlamentarische Debatte oder Talk-Show, in: Gellner/Strohmeier (Hrsg.), S. 13-27. Schaper-Rinkel, Petra (2003): Die europäische Informationsgesellschaft. Technologische und politische Integration in der europäischen Politik, Münster: Verlag Westfälisches Dampfboot.
Neues deutsches Gedenken?
(2011)
Bedarf es eines neuen Gedenktages der Vertriebenen in Deutschland? Die deutsche Regierung meint Ja. Auf ihre Initiative hin wurde die Entschließung "60 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen – Aussöhnung vollenden" im Februar 2011 angenommen. Dieser Gedenktag soll der 5. August sein, also jener Tag, an dem 1950 die "Charta der deutschen Heimatvertriebenen" in Stuttgart angenommen wurde. Der Entschluss traf im Bundestag auf den Widerstand der Opposition – aber auch auf scharfe Kritik in Polen.
Menschenrechte auch in Afrika! : WT-Interview mit dem ugandischen Richter George W. Kanyeihamba
(2009)
Im Rahmen der alljährlichen Potsdamer Frühjahrsgespräche, die die Stiftung Entwicklung und Frieden in Kooperation mit WeltTrends durchführt, hatten wir Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem ehemaligen Richter am Afrikanischen Gerichtshof für Menschenrechte und die Rechte der Völker, George W. Kanyeihamba aus Uganda.
Afghanistan steht vor einem Wendepunkt. Die Lage beim Abzug der NATO/ISAF-Truppen gibt wenig Anlass zum Optimismus. Zwar wurden gewisse Fortschritte bei der Entwicklung des Landes erreicht, insgesamt ist die Lage jedoch hinsichtlich Sicherheit, politischem System und Wirtschaft beunruhigend. Afghanistan gehört nach wie vor zu den ärmsten Ländern der Erde und ein anhaltender Frieden ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die Mehrheit der Afghanen fürchtet die Zukunft.
Außenpolitik ist von den Werten, dem Selbstverständnis einer Gesellschaft und den ökonomischen Interessen ihrer Volkswirtschaft geprägt. In den ersten beiden Teilen dieses Essays zeigen wir auf, wie Deutschland seine Werte behutsam erneuern sollte und welche Bereiche zur Wahrung seines ökonomischen Wohlstands zentral sind. Auf dieses Fundament setzen wir ein Plädoyer für eine neue außenpolitische Kultur, die Interessen offen debattiert und klar definiert, um sie erfolgreich durchzusetzen.
Die westliche Diplomatie wurde mit der Absetzung des gewählten Präsidenten Mohammed Mursi, der Verhaftung der Führungsriege der Muslimbruderschaft und der Aussetzung der Verfassung durch die ägyptische Militärführung vor vollendete Tatsachen gestellt. Damit sind die Bemühungen Deutschlands, der EU und der USA um eine politische Lösung, die alle Kräfte einbezieht, vorerst gescheitert. Gab es anfangs die Hoffnung, dass der Militärputsch in Kairo Auftakt für einen demokratischen Neustart sein könnte,so ist mittlerweile deutlich geworden, dass Ägypten in autoritäre Herrschaftsmechanismen der Mubarak-Ära zurückfällt.
"Bis vor Kurzem hätte man das Buch von Reinhold Niebuhr als zeitgeschichtliches Dokument aus dem Kalten Krieg gelesen. Doch weit gefehlt: Die Krise der Gegenwart zeigt, dass die reine Lehre der sozialen Konstruktion nicht funktioniert, wenn sie die Beschränkungen einer realistischen Anthropologie nicht berücksichtigt..."
This article compares two theoretical concepts of international relations: the Soft-Powermodel by Joseph S. Nye and the Turbulence-model by James N. Rosenau. They are both trying to study the impact of the revolution in information- and communication-techniques. Although both concepts are far-reaching in their explanations there are questions in both concepts that remain unanswered. The author tries to cover these gaps by turning to the other model, respectively.
"Der Tscheche Věněk Šilhan sagt heutigen Lesern in Deutschland meist nichts. Er hat als Ökonom mehrere Bücher und gewichtige Aufsätze verfasst. Auf dem berühmten Parteitag der KPTsch in Prag-Vysočany, der sich der militärischen Okkupation am 21. August 1968 widersetzte, wurde er in Abwesenheit des internierten Alexander Dubček zum geschäftsführenden Ersten Sekretär des ZK gewählt. Dadurch ist er zu einer der Symbolfiguren des Prager Frühlings geworden."
This article explores the impact of the internationalised economy on work relationships between German companies and their subsidiaries in Eastern and Central Europe. The author refers to empirical research findings in the field of social sciences that shed light on the interest groups’ scope of participation in international competition for investments.
Die vernachlässigte Reform : zum Primat der Politik über das Militär im südlichenLateinamerika
(2005)
Despite many economic and state reforms in South America, no comparable changes have taken place with regard to civil-military relations: Neither do the armed forces have a clearly defined mission of their own nor are they adequately democratically controlled. The article looks at the present civil-military relations from various angles and explicitly deals with examples from Argentina, Bolivia, Chile and Peru. It presents the reasons for the lack of civilian control over the military and discusses the resulting consequences for domestic and foreign politics.
Polens Sicht auf die Ukrainekrise ist von dessen geopolitischer Lage geprägt. Als Teil der EU und NATO grenzt das Land unmittelbar an die Krisenregion. Sowohl die Parteien als auch die öffentliche Meinung in Polen verteidigen übereinstimmend die territoriale Integrität der Ukraine und halten deren staatliche Unabhängigkeit für einen unentbehrlichen Faktor der politischen Ordnung in Europa. Vor allem die Frage nach den künftigen Möglichkeiten einer weiteren Ostausdehnung der EU steht daher aus Warschauer Sicht auf der Agenda.
Rechtsruck in Japan
(2013)
Ein dreifacher Rechtsruck geht nach den Wahlen durch Japan: Die rechtsradikale Restaurationspartei feiert ihren Aufstieg zur drittstärksten Macht, der rechte Flügel des Wahlverlierers, der Demokratischen Partei, hat überlebt und der rückwärtsgewandte Wahlsieger der Liberaldemokratischen Partei, Abe Shinzō, regiert wieder. Wie werden diese Veränderungen die Außen- und Sicherheitspolitik Japans beeinflussen?
Wurde uns ein neuer Star geboren? Die Begeisterung im globalen Süden, sofern katholisch, und besonders in Argentinien, die mit der Wahl von Jorge María Bergoglio zum Papst Franziskus verbunden war, scheint dies zu belegen. Diese Freude ließ die Probleme, die mit der Wahl dieses neuen Papstes sowohl in der katholischen Kirche als auch mit seiner „argentinischen Geschichte“ verbunden sind, in den Hintergrund, ja fast in Vergessenheit geraten.
Europäische Union als globale Macht : Plädoyer für eine wertbestimmte interregionale Ordnungsmacht
(2009)
Viele betrachten die EU als einen behäbigen Koloss, den widerstreitende Interessen lähmen. Der Autor weist die Kritiker jedoch in ihre Schranken. In seinem flammenden Plädoyer für die EU veranschaulicht er ihre positive Wirkung nach außen. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass die Aufgaben Europas als universale Wertegemeinschaft im Bereich des Krisenmanagements und der Friedensstiftung liegen.
Wer regiert die Welt?
(2010)
Das Ende des Nachkriegssystems der multilateralen Finanzorganisationen ist keines im eigentlichen Sinn des Wortes. Aber die Veränderungen im internationalen System sind evident und beschränken sich nicht auf Weltbank und Währungsfonds. Die entscheidende Verschiebung des globalen Machtgefüges findet außerhalb des multilateralen Systems der UNO statt. Es sind informelle Gruppen, die Gs in verschiedener Stärke: G-7/8 als westliches Auslaufmodell, der Newcomer G-20 und wenn Europa nicht aufpasst die G-2: Chinamerica.
Executive responsibility for EU policies is by tradition delegated to the member states and their internal administrative bodies. It is therefore of outmost importance that the new Central and East European members have the capacity to administer the acquis communitaire once they are full members of the EU. Based on a survey among current and former top-level decision-makers (ministers), this article argues that although there are significant implementation problems, efficiency gains can be made through administrative reform and not the least education aimed at changing the worldview and knowledge of the individual civil servant. However, there seem to be significant differences in how these countries tackle implementation problems and administrative reform.
Gaza und das Völkerrecht
(2009)
Ist Israel eine Besatzungsmacht und haben die Palästinenser ein Recht auf Widerstand? Politische Debatten über den Nahen Osten sind zahlreich. Doch wie sieht die juristische Dimension aus? Der Rechtswissenschaftler Norman Paech untersucht den Konflikt in Gaza mit Blick auf die völkerrechtliche Legitimation Israels, Krieg zu führen, und auf das international geltende Recht während kriegerischer Auseinandersetzungen.
Norwegen rühmt sich gern seiner „offenen Gesellschaft“: Migranten sind willkommen, vor allem qualifizierte Facharbeiter. Nach den jüngsten Wahlen im Sommer 2013, aus denen die Konservativen als Sieger hervorgingen, könnten nun die Einwanderungsgesetze verschärft werden. Schon jetzt bedient sich Norwegen europäischer Regelungen, die seinem Wunsch nach „effektiver Einwanderung“ entgegenkommen.
Der Putsch nach dem Putsch
(2005)
The ideological change within the Chilean military before and after the coup in 1973 is the central issue of this article. Before the developments in the early 1970s, the cardinal mindset of the military leaders was one of a state-run evolution of society. After the coup, this thinking changed rapidly into a neoliberal kind. How could this happen? Which explanations have been and which should be discussed? These questions are answered and it is shown that the military itself played a bigger role than previously thought.
21 Mitgliedstaaten der EU sind heute gleichzeitig auch Mitglieder der NATO. Das geografische und politische Europa ist, bis auf wenige Ausnahmen, von Staaten besetzt, die zumindest einer dieser Organisationen angehören. Die verteidigungspolitische Organisation NATO trifft auf das politische System EU mit wachsendem sicherheitspolitischem Anspruch. Vor diesem Hintergrund werden verschiedene Aspekte der Kooperation zwischen diesen beiden Organisationen näher beleuchtet.
Since the late 1960s of the 20th century, Bulgaria experienced a great increase in organized crime. As a result, relations between the managers of state-owned enterprises, the state security service, party officials, and criminal actors grew and became stronger. Parts of the old network are still functioning. Through the support of governmental circles, organized crime became established and dominated essential parts of the economy, from the mid-1990s. Since 1996, however, governments tried to act against organized crime. The influence of the mafia is still an unsolved problem and a challenge to the transformation of the country.
There have been three main phases of political discourse in recent Iranian history. A paternalistic era was accompanied by a phase of absolutistic rule during the Qagar dynasty. This phase was followed by a forced modernization, when the Shah of Iran expanded his absolutistic rule and established a dictatorship. With the Islamic Revolution of 1979, a new phase of political discourse emerged with a tendency towards religious traditionalism. The author states that religion and democracy are not in opposition. However, there is need for dialogue between the East and the West.
Poverty, ethnicity and religious fundamentalism are the most pressing problems of the 21st century. According to this Indian author, democratisation on the national and international level is the only way to overcome these problems. One reason for the failing of the international institutions is the insufficient representation of the world community, especially in the UN Security Council. A reform of the United Nations seems indispensable. The war against international terrorism is essential but has to be waged without the differentiation between good and bad terrorists.
For the first time when the new Islamic councils began their Operation, many intellectuals and politicians proclaimed that there would be no room for the young Islamic councils to proceed. In political terms, because of the new challenges between the rightists and leftists, many people had no hope to see the results of the councils. Still others believed that under the dominating ruling system of Iran there is no space for public opinion and participation in local decision-making. This paper focuses on the role of the Islamic Councils as a new form of social democracy, which decentralizes power and creates good local governance. The paper also discusses the obstacles for the Councils in the development of the region.
In the spring 2004 issue of WeltTrends, Gunther Hellmann sparked a debate on Germany's foreign policy. He argued that Germany’s international behaviour is dominated by a "realpolitik" policy, generally referred to as "normalization". For Hellmann, this transformation indicates one of the "deepest crisis of Germany’s foreign policy" ever. The first three parts were published in the summer, fall and winter editions (no. 43, 44 and 45) of WeltTrends, which featured contributions of German International Relations scholars as well as experts from abroad. In this issue, foreign policy makers and a Polish expert join the debate.
Welchen Aufgaben soll sich die NATO zuwenden? Wo soll sie enden? Als klassisches Militärbündnis verliert sie jedenfalls an Bedeutung. Die gegenwärtige Krise der regionalen Allianz mit globaler Reichweite muss genutzt werden für eine strategische Neuausrichtung der Struktur und Funktion des Bündnisses. Die Rolle der NATO als Werkzeug für multinationale Interventionen entscheidet über die Bildung globaler Koalitionen.
Es ist doch Politik! : Liberalisierung und Integration der Finanzmärkte als politischer Prozess
(2005)
This article examines the liberalization and cross-border integration of European financial markets from a political-economic perspective. Three features particularly come to the fore: First, national liberalization and European integration have been two sides of one integrated political process that owes its specific dynamics to the conflicts of interest between different groups of actors. Second, not only effective liberalization, but also market integration relies on an extension and formalization of public financial market regulation – and thus seemingly on ‘more state’. Third, the established distinction between ‘state’ and ‘market’ and their respective roles is insufficient for a proper understanding for the politics of financial market regulation.
Discourses of danger are a significant part of security and identity politics. They serve well for analysing the construction of both, security through identity politics, and identity through security policy. In this article, the declaration of the Vilnius Group of February 2003 is used as a point of departure. The author discusses the construction of state and national identities in Estonia, Latvia, and Lithuania throughout the 1990s by means of security policy, danger discourse, and mechanisms of exclusion. He argues that the replacement of Russia as a threat to Baltic security (in documents and policy manifestations) is a reflection of a relaxation of Baltic-Russian relations as well as an ingredient of the pre-accession strategy towards NATO. Political-military threats are replaced by cultural ones, while Russia, hitherto frequently represented as a concrete danger, gives way to abstractions such as „international terrorism“.
Literaturbericht Rezensierte Literatur: Nikolaus Werz: Lateinamerika. Eine Einführung, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2005, 400 S., ISBN 3-8329-1068-9 Klaus Bodemer/Detlef Nolte/Hartmut Sangmeister (Hrsg.): Lateinamerika Jahrbuch 2004, Vervuert, Frankfurt a.M. 2004, 385 S., ISBN 3-86527-123-5 Peter Imbusch/Dirk Messner/Detlef Nolte (Hrsg.): Chile heute. Politik, Wirtschaft, Kultur, Vervuert, Frankfurt a.M. 2004, 957 S., ISBN 3-89354-590-5 Walther L. Bernecker/Marianne Braig/Karl Hölz/Klaus Zimmermann (Hrsg.): Mexiko heute. Politik, Wirtschaft, Kultur, Vervuert, Frankfurt a.M. 2004, 3. vollständig neu bearbeitete Auflage, 826 S., ISBN 3-86527-140-5 Rafael Sevilla/Andreas Boeckh (Hrsg.): Venezuela – die Bolivarische Republik, Horlemann, Bad Honnef 2005, 322 S., ISBN 3-89502-197-0
Beyond the line?
(2004)
In December 2003, the Orient-Occident Forum for Intercultural Exchange at the University of Potsdam and the academic partnership program Potsdam-Teheran held a week-long conference, titled „Comparing Processes of Modernization“, which was attended by many social scientists from Egypt, Iran and Germany. In this issue, some of the contributions of the conference are published and commented. During the course of the conference, an intercultural discourse – „beyond the line“ – concerning the responsibilities and development prospects of modernization theory took place. In their article, the organizers of the meeting try to systematically summarize these discussions and present some further reflections.
The name Mandela became first inscribed in the annals of African liberation as nothing particularly unusual at the time. The late fifties was an era of trials and detentions in the colonies. The Treason Trial, which took place from 1956 to 1961, was closely followed by those of my generation largely through Drum Magazine.
Can there be an order of the international system? This article discusses different alternatives of international order starting with the realist assumption of peace by deterrence or balance of power, turning to the idealist view of international cooperation. Finally, the author provides deeper insights into the concept of order established by a hegemonic power including a broad set of historical case studies.
This article investigates how institutional, organisational and individual factors influence labour politics in the internet economy. The authors discuss several theoretical approaches towards labour politics and industrial relations. Using the example of the IT industry, they then illustrate how in the IT industry the organisation of work changes, what requirements result for employees, how regulation is structured, and what political challenges this brings for trade unions and employer’s associations. Considering current developments in the IT economy, the authors finally evaluate the theoretical approaches according to their explanatory strength.
War es ein Unfall oder ein Attentat? Noch heute gibt der Tod des damaligen UN-Generalsekretärs Dag Hammarskjöld Rätsel auf. Fest steht, dass er bei einem Flugzeugabsturz über Afrika ums Leben kam. Eine 2012 einberufene Untersuchungskommission fand Hinweise dafür, dass es sich hierbei nicht zwangsläufig um einen Unglücksfall gehandelt habe. Allerdings bleiben wichtige Dokumente, die zur Aufklärung beitragen könnten, weiterhin unter Verschluss.
The author offers a survey of recent studies on the role of the European Union in world affairs. While some theoretical and conceptual progress has been made since the 1970s and 1980s, a good deal of the current work is still largely descriptive. Only a small number of studies take factors such as culture, norms, or ideas sufficiently into account. Referring to such variables, however, promises a value added for the explanation of certain phenomena in EU external relations. With reference to IR Theory, an institutionalist approach that conceptualises ideas as an intervening variable is therefore proposed.
From the Russian perspective, the author describes the danger of a hegemonic US, dominating the world’s fate, weakening the UN and endangering peace. A counterweight to the US domination could be stronger ties between Western Europe and Russia. The rise of the Franco-German-Russian troika has been the only positive effect of the Iraq war. But not all members of the EU seem to recognise the necessity of a „Great Europe” from Reykjavik to Wladiwostok. Especially the new members of NATO and EU are vassals of the US and exhibit strong anti-Russian resentments.
Das Ende der Theokratie?
(2010)
Iran steht vor einer neuen Revolution. Die Wahlen und deren offensichtlicher Betrug haben die Spaltung des Landes zu Tage gefördert. Die theokratische Herrschaft kann sich nur noch durch einen ölgeförderten Klientelismus am Leben erhalten und steht nun dort, wo der Schah vor dreißig Jahren gestanden hat. Nur durch eine kluge Politik, die auch Versöhnung bietet, kann ein friedlicher Machtwechsel herbeigeführt und die Demokratisierung des Landes ermöglicht werden.
Durch den Tod von Kenneth N. Waltz hat die akademische Disziplin der Internationalen Beziehungen ihren gegenwärtig größten und einflussreichsten Denker verloren. In verschiedenen Nachrufen von Schülern und Kollegen wurde zu Recht darauf hingewiesen, dass Kenneth Waltz, egal wie man zu seiner Theorie des strukturellen Realismus (der Begriff, den er dem des Neorealismus vorzog) steht, wie kein anderer die Disziplin der Internationalen Beziehungen nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges geprägt hat.
Afrika hat seinen berechtigten Platz auf der Weltbühne noch nicht gefunden. Ein wichtiger Grund dafür besteht darin, dass afrikanische Regierungen – im Gegensatz zu denen Chinas, Indiens, Brasiliens oder Indonesiens – nicht jene Maßnahmen ergriffen haben, die für das Entstehen eines Mittelstandes aus dem Gemenge von Millionen Armen wichtig sind.
Deutschland und Polen bedürfen eines erneuerten strategischen Kontextes für ihre partnerschaftlichen Beziehungen. Die unterschiedlichen Haltungen zu Militäreinsätzen sind durch historische Erfahrungen bestimmt. Falls die schwarz-rote Koalition für Deutschland wieder die Rolle des euro-atlantischen Vermittlers übernimmt, wird sich das positiv auf die deutsch-polnischen Beziehungen auswirken.
Wahlen im Schatten des organisierten Verbrechens : Mexiko zwischen State Capture und Staatsversagen
(2012)
Kurz vor der Wahl am 1. Juli steht Mexiko vor großen Turbulenzen: Parteien beschuldigen sich gegenseitig, Mitglieder oder -läufer der organisierten Kriminalität zu sein. Der Krieg gegen die Drogen, der zuvor noch nationale Einheit heraufbeschwor, wird jetzt zum Instrument der Verleumdung des politischen Gegners. Wie kann angesichts brüchiger Staatlichkeit eine sichere Wahl gewährleistet werden?
Vom Sprechen und Schweigen
(2004)