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Following an interpretive sociological approach, the article analyses the rise and transformation of the UÇK in terms of social order and the resulting implications for a solution of the Kosovo status question. Combining Elias’ concept of society with Bourdieu’s categories of capital, the development of the UÇK can be “understood” from an interpretive point of view. In the social space of war, the UÇK rose as a result of increasing capital. As the war ended, the UÇK fell apart because it was unable to accomplish the indispensable functions of any social order.
Organized drug trafficking and transnationally networked terrorism are transnational threats in Latin America. Security experts see the first as the paramount problem, but regard the second as a mere potential security risk. Latin America’s specific conditions allow limited options for containing non-military threats. Should actors and instruments for containing crime and terrorism be organized on a subregional level, in the Latin American or in the Inter-American context? The author documents promising subregional approaches, especially in the extended Mercosur.
The author argues that growth determines employment and not the other way around. He opposes the widespread view among German economists that more employment generated by wage cuts or increased labour market flexibility will stimulate growth. For him, this view relies on theoretical prejudices that have to be rejected in light of some recent, simple evidence. The fact that all cyclical rebounds during the 1990s have been cut short by restrictive monetary policy explains the inability of the German labour market to regain full employment.
Nach wie vor ist es der internationalen Gemeinschaft nicht gelungen, eine Lösung für die afghanische Krise zu präsentieren. Dabei macht die gegenwärtige Situation eine Beendigung des Kriegszustands sowie die Aufnahme von konstruktiven Verhandlungen unerlässlich. Die Genfer Verhandlungen der 1980er Jahre über den Abzug der Sowjetarmee aus Afghanistan könnten hierbei als Vorbild dienen.
Mit dem Amtsantritt Barack Obamas wurden nach Jahren schwelender Kriegsgefahr mit dem Iran große Hoffnungen verbunden. Das Papier analysiert die der US-Regierung vorgelegten Iran-Strategiepapiere im Hinblick auf eine Lösung im Iran-Konflikt. Das Spektrum der angedachten Politik reicht von Scheindiplomatie zur Kriegslegitimation bis hin zu selektiver Annäherung. Zum Schluss wird der Frage nachgegangen, inwieweit tatsächlich eine Wende in der Iran-Politik Obamas zu erwarten ist.
Das Ende der Ratlosigkeit
(2007)
Inhalt: - Fünf Ausgangsfaktoren 1. Der ursprüngliche Verfassungsvertrag ist gescheitert 2. Die Beibehaltung von Nizza ist keine Option 3. Zentrale Neuerungen des Verfassungsvertrags sollten gesichert werden 4. Inakzeptable Kompromisse gefährden Ratifizierung 5. Überwindung der Verfassungskrise erfordert komplexe Lösungsstrategie - Fünf Rettungsmodelle zur Zukunft des Verfassungsvertrags 1. Nizza Plus– Ausschöpfen des geltenden Primärrechts 2. Verfassung Minus und Verfassung Minus-Minus 3. Avantgarde- oder Kerneuropa-Modell 4. Verfassung Plus und Verfassung Plus-Plus 5. Änderung des geltenden Nizza-Vertrags – Mini-Vertrag, Core Treaty oder Vertrag zur Reform des Vertrags von Nizza - Die Wiederbelebung der EU – von der Notwendigkeit eines neuen Großprojekts - Fahrplan zum weiteren Vorgehen
Mit der globalen Banken- und Finanzkrise ist die Debatte um den Kapitalismus neu entfacht. Doch wie kapitalistisch ist die Weltwirtschaft und welche Folgen entstehen für die internationale Politik? Bereits mit seinem 2007 erschienenen Werk zur „Geschichte und Ökonomie der europäischen Welteroberung – Vom Zeitalter der Entdeckungen zum 1. Weltkrieg“ legt Hartmut Elsenhans eine umfangreiche Analyse der Geschichte und Bedingungen kapitalistischer Expansion vor. Im vorliegenden Beitrag bleibt der Autor seinem interdisziplinären Ansatz treu. Als entscheidend für kapitalistisches Wachstum werden gesellschaftliche Kräfteverhältnisse zwischen dominanten und subalternen Klassen erachtet. Der Kapitalismus erweist sich hier als fragiles System, dessen Entstehung nicht auf in vorkapitalistischen Gesellschaften vorhandene Interessen herrschender Klassen zurückzuführen ist, sondern ein ungeplant umgesetztes „Projekt“ der Subalternen darstellt.
Hellmanns Warnung vor einer Resozialisierung der deutschen Außenpolitik in eine traditionelle Großmachtrolle erweckt bei mir viel Sympathie. Seine Alternative finde ich moralisch ehrenhaft, aber realistisch nur innerhalb des Prozesses der europäischen Integration. Ich glaube allerdings nicht, dass das Erbe der Geschichte Deutschlands ein besonderes außenpolitisches Vorgehen erzwingt. Ebenso wenig glaube ich, dass idealistische Positionen, gleich welcher Couleur, bei der Bewahrung von Frieden realistischen überlegen sind. Der Berliner Republik haftet ein gewisser Wilhelminismus in der Außenpolitik an. Man will durch Nachholen gleich werden wie die anderen. Die Warnung vor Rissen im Bündnis und vor der Möglichkeit einer Spirale des Niedergangs der europäischen Integration im Beitrag von Hellmann teile ich. Ich würde noch weiter gehen: Auch die humanitäre Intervention bleibt Intervention. Prinzipien der Menschenrechte sind wichtig, ihre Ausgestaltung, manchmal sogar Teile ihrer Prinzipien aber strittig. Welche Kriterien gibt uns der offensive Realismus bei der Stärkung der Interventionsmöglichkeiten draußen, wenn wir dabei keine machtpolitischen Interessen vertreten sollen? Wenn wir nicht alle Übel der Welt abschaffen wollen, dann muss eine Hierarchie verfolgt werden. Die rot-grüne Koalition hat mit der Ausnahme der Irak-Entscheidung im Wesentlichen das Ziel verfolgt, den eigenen Einfluss innerhalb der westlichen Staatengemeinschaft zu steigern. Hellmanns Empfehlung lautet wohl, dort mitzumachen, wo supranationale Institutionen geschaffen werden sollen. Welches sind die Kriterien zur Messung dieser Ziele?
Vor 50 Jahren löste sich Algerien nach langem Kampf endgültig aus dem französischen Kolonialreich. Die anschließend durchgeführten Wirtschaftsreformen konnten das Land aber nicht befrieden, weil sie keine effektive Nutzung der Rente verwirklichten. Bis heute ist die Wirtschaft des Landes wenig diversifiziert und stark von Erdöleinnahmen abhängig. Ist eine exportorientierte Industrialisierung als Lösung der Probleme denkbar?
Von einem destruktiven Keynesianismus wird angenommen, dass er das Beschäftigungsproblem aufwirft – allerdings nur in Deutschland und zulasten der Partner in der EU. Wer Wachstum von steigenden Exportüberschüssen erwartet – ohne Ausweitung des deutschen Binnenmarktes –, exportiert auch Arbeitslosigkeit und Wirtschaftskrisen.
Was uns Algerien lehrt
(2011)
Discussing the case of Egypt, the author claims that since the preconditions in the Middle East are very different from those in Europe, there also has to be a different approach towards its modernization process. She suggests a „restructuring“ of the state not only in the economic sector but also in the political, cultural, or social areas. The advantage of such an approach lies in the fact that elements and values of the traditional culture can be maintained and even expanded. Furthermore, as this approach does not presuppose any specific model, it can be applied to all kinds of societies. However, restrucuring cannot replace modernization.
The author distinguishes between three types of Islamic states. A first type uses Islam as political legitimation (Saudi Arabia). In contrast, the second type uses Islam merely as a political framework. In Iran, for instance, religious values are maintained while at the same time democratic elements, such as elections, can be found. Egypt is mentioned as an example of the third type of state that ranges between a secular and a religious political system. Looking at the modernization process in Egypt more closely, the author claims that without good governance the efforts of the state will be useless and religious extremism may dominate.
Indien macht sich Sorgen, ob seine betont nichtmilitärische Politik in Afghanistan nach Abzug der ISAF-Truppen Früchte trägt. Als einer der größten Entwicklungshilfegeber hat Indien nach Vertreibung der Taliban 2001 mehr als zwei Mrd. US-Dollar in das Land gepumpt und der Nachfrage nach militärischer Hilfe bislang erfolgreich getrotzt. Unter Umgehung des einflussreichen Grenzlandes Pakistan will Indien von den Bodenschätzen Afghanistans, seiner strategischen Lage und seinem Wirtschafts- und Handelspotenzial profitieren. Die Angst vor der Rückkehr der Taliban sitzt jedoch tief und die eigene Verwundbarkeit ist groß, wie die Bombenangriffe 2008 und 2009 auf indische Botschaften in Afghanistan zeigten. Langfristig wird Indien seine Interessen in diesem Raum nur über einen multilateralen Ansatz sichern können.
Renaissance des Bürgers
(2011)
Flassbeck’s article proposes to use demand management to enhance growth in Germany in order to increase employment. The author considers this kind of policy to release positive, but merely short-term effects. In the long run, he argues, government measures such as the deregulation of the labour market are necessary strategies for long-term growth.
Die FDP gilt als die "Partei der Außenminister": In der bisherigen Geschichte der Bundesrepublik war die FDP 40 Jahre an der Regierung und hatte fast 30 Jahre das Amt des Außenministers inne. Die Politikwissenschaftlerin Denise Dittrich analysiert in dieser Publikation die außenpolitischen Positionen der FDP im Kontext der neueren deutschen Außenpolitik. Dies ist in die kontroverse Debatte über Kontinuität und Wandel der internationalen Politik Deutschlands seit 1990 eingebettet. Vorgestellt werden die außenpolitisch relevante Strukturen und Personen der Liberalen sowie wichtige Beschlüsse der Partei, die die außenpolitisch Programmatik der FDP als Bestandteil der Regierung (1990 bis 1998) als auch als Opposition (1998 bis 2005) prägten.
Thailand in der Dauerkrise
(2009)
Mit dem erzwungenen Abbruch des ASEAN-Gipfels im April 2009 erreichte der politische Machtkampf in Thailand einen neuen Höhepunkt. Trotz des Rückzuges der Aufständischen ist kein Ende des Konflikts abzusehen. Die erhoffte politische Ruhe mit der Wahl Abhisit Vejjajivas zum neuen thailändischen Regierungschef hat sich in dem tief gespaltenen Land nicht eingestellt.
In the need to reform the German labour market, the so-called ‚Hartz IV’- Act cut down subsidies for unemployed people in order to increase the pressure for searching for a new job. By law, low-paid jobs shall be introduced. However, even if this creates employment, there will be a future problem: pensions for these people will dramatically drop below the poverty line. The author argues that, in order to avoid such ‘poverty-traps’, an alternative social support system should be considered: a ‘tax transfer system’ with lowered income tax, yet complete reduction of legal exceptions on the one hand, and transfer systems combined with work incentives on the other hand.
Russland sieht in der Shanghai-Gruppe ein wichtiges außen- und sicherheitspolitisches Instrument. Damit sollen sowohl das internationale Profil verbessert als auch militärische Interessen (Waffenexporte) umgesetzt werden. Obwohl sich das Verhältnis zu China deutlich verbesserte, ist es russisches Interesse, mittels der SCO Chinas Einfluss in Zentralasien zu begrenzen. Angesichts der strategischen Differenzen zwischen Moskau und Peking stellt sich das Problem des möglichen Bruchs der Shanghai-Gruppe.
Einstieg in den Ausstieg?
(2011)
Through police co-operation, re-admission agreements, and setting up of detention camps, Italy’s immigration policy tries to delocalise border controls between Europe and North Africa. Italian immigration quotas and development aid should induce countries of origin and transit of migrants to tighten their border controls and cooperate with Italy. Development aid is used by the EU in order to exert pressure on other countries, whereas Libya for instance uses transiting refugees as a diplomatic weapon. On the other hand, relations between Italy and North African countries do not focus on human rights violations taking place in some of these countries.
Afghanistan – Ein Menetekel
(2011)
Es geht nicht um "Versagen"!
(2010)
Die sich zunächst um Griechenland rankende Krise wurde zu einer europäischen, die den Euro bedroht. Allenthalben wird die Frage gestellt: Wer ist schuld? In deutschen Groß-Medien wird auf das Zögern der derzeitigen Bundesregierung verwiesen. Der Euro rutschte in die Gefahrenzone. Aber ist der Verweis auf falsche Politik die Antwort auf die Frage nach dem erneuten Aufbrechen der Finanzkrise?
Wendepunkt 11. September
(2011)
"Hin und wieder ist es sinnvoll", betonte Bertrand Russell, "ein Fragezeichen hinter Dinge zu setzen, die wir schon lange für selbstverständlich nehmen". Der US-amerikanische 11. September ist zehn Jahre her. Die Neokonservativen in den USA hatten bereits in den 1990er Jahren verschiedene Netzwerke gegründet, darunter das Project for the New American Century (PNAC). Das agitierte für den Sturz Saddam Husseins und Krieg gegen den Irak. Davon wollte Präsident Clinton nichts wissen; George W. Bush zunächst ebenfalls nicht. Das änderte sich mit 9/11. Der neokonservative Politikberater Robert Kagan sagte: "Der 11. September ist der Wendepunkt.Nichts anderes."
Europa in der Krise – ganz Europa? Deutschland hat von der Krise scheinbar profitiert, buchstäblich: sowohl wirtschaftlich als auch politisch. Die deutsche Führungsrolle für das angeb- lich schwankende Konstrukt der Europäischen Union gilt vielen Kommentatoren als normal. Die wirtschaftliche Kraft des Landes wird als Grundlage seiner hegemonialen Stellung in Europa anerkannt. Die „deutsche Frage“ stellt sich, im Jahr 2012, neu – und ist kritisch zu diskutieren.
Der hohe Preis der Macht
(2004)
Inhalt: Gründe für das Entstehen der Parteienfinanzierung aus dem Staatshaushalt ; Argumente für und gegen die Haushaltsfinanzierung politischer Parteien ; Finanzierung politischer Parteien in Polen nach 1989 ; Die Diskussion über das System der Finanzierung politischer Parteien in Polen ; Zusammenfassung ; Literatur
Brandenburg trifft Südafrika
(2013)
Südafrika hat eine rasante Entwicklung genommen. Das wird schnell sichtbar, wenn man im Land unterwegs ist – wozu ich gemeinsam mit einer brandenburgischen Wirt- schaftsdelegation in diesem Sommer Gelegenheit hatte. Inzwischen steht Südafrika vor großen Herausforderungen. Bis heute sind die Nachwirkungen der jahrelangen Apartheid im realen Leben spürbar. Umso größer ist mein Respekt vor allen, die sich den Herausforderungen stellen.
Forum: EU-Diplomatie im Jahre 2020
In der vorliegenden Arbeit analysiert Maciej Chinalski den Regional Governance Ansatz und seine praktische Umsetzung in den Europäischen Grenzregionen zwischen Deutschland und Polen (Oder-Partnerschaft) sowie im Vierländereck von Österreich, Ungarn, Tschechien und Slowakei (Centrope-Region). Regional Governance gilt als eine Kooperationsform unterschiedlicher regionaler Akteure, die nach neuen Synergien suchen, um ihre Zusammenarbeit voranzutreiben. Eine Region wird dabei als Raum verstärkter Interaktionen zwischen Staat, Zivilgesellschaft und Wirtschaft verstanden.
Paraguays vast natural resources, especially water, are a source of geopolitical wealth – and trouble. This articleshows how the interests of the USA in this region put Paraguay in a difficult position and turn the country into a playground for international powers. The need to regain national power and real-life influence by the Paraguayan people is especially emphasized. Even though the article concentrates on Paraguay, it also makes clear that this country is part of an US-masterplan for a new order on the American continent.
Die Debatte um die Verschwundenen des Spanischen Bürgerkriegs ist lange nicht beendet. Auch nach der Transition des Landes bleiben etliche Fragen offen und der Staat trägt wenig zu ihrer Aufklärung bei. Die Autorin befasst sich intensiv mit der lokalen Erinnerungskultur Spaniens. Sie analysiert dabei deren Bezug auf internationale Normen und Aufarbeitungserfahrungen in Lateinamerika.
Berlin : look to the world!
(2004)
In the spring 2004 issue of WeltTrends, Professor Gunther Hellmann made a „plea for offensive idealism“ and „against the power political resocialization of German foreign policy“. To a long-time outside observer of that foreign policy, this plea is unsurprising, but depressing. In keeping with Professor Hellmann’s own willingness, „notwendige Differenzierungen [zu] vernachlässigen zugunsten einer bewussten Zuspitzung“ I will comment on the aspects of his argument that strike an American colleague as particularly disturbing.
The European Employment Strategy (EES) belongs to the European Union’s „softer“, legally non-binding policy instruments. Many politicians and academics associated its introduction with the expectation for a strengthening of the EU’s social dimension and democratic quality. This article examines whether, so far, the EES can be regarded as effective and legitimate. To illustrate this, the author briefly examines the role of the EES for the development of labour market policy in Germany and the UK.
The paper analyzes the impact of financial globalization on corporate governance systems. While shareholder systems are relatively unaffected by globalization pressures, the burden of adjustment rests primarily on stakeholder systems, owing to their dominant non-market forms of coordination. Convergence theory therefore expects a transformation of stakeholder systems towards shareholder systems, whereas the ‘hybridization thesis’ argues for a combination of elements from shareholder and stakeholder systems as a result of globalization. The ‘Varieties of Capitalism’ approach expects stability in corporate governance systems and a continuation of differences between them.
Für ein Voranschreiten der deutschen Realität : ein Plädoyer für verantwortungsvollen Pragmatismus
(2004)
Galt vor 1990 das ungeschriebene Gesetz, dass 1948/49 die Bundesrepublik nicht als Staat auf der Suche nach einer eigenen Außenpolitik, sondern als Ergebnis amerikanischer Außenpolitik auf der Suche nach einem Staat gegründet wurde, stellt Deutschland heute immer weniger ein Stück Amerika mitten in Europa dar. Die neue „Berliner Realität“ beinhaltet also die Tatsache, dass Deutschland nicht mehr Objekt der weltgeschichtlichen Situation ist, „sondern auch Subjekt, verantwortlich für weit mehr als das eigene Schicksal“5. Der damit verbundenen Verantwortung kann sich Deutschland nicht entziehen. Es ist deshalb an der Zeit, für einen deutschen Pragmatismus zu plädieren, der weniger von tagespolitischen Erwägungen geprägt sein sollte, sondern mit Werten (wie Verantwortungsbewusstsein und Ehrlichkeit) und Zielen (wie wirtschaftlicher Wohlstand und Sicherheit) unterfüttert werden muss. Daraus ergeben sich außenpolitische Visionen, die das Handeln der Politiker antreiben und legitimieren. Mittelfristig können diese deutschen außenpolitischen Visionen immer mehr mit denen der anderen 24 EU-Mitgliedstaaten verschmelzen, sodass hier tatsächlich eine gewisse Überwindung der Nationalstaaten – aber eben nur innerhalb der EU – zu beobachten wäre. Allerdings würde sich an diese Entwicklung unmittelbar die Frage anschließen, ob die neue europäische Selbstbestimmung nur im Verhältnis zu den USA zu gewinnen, oder ob sie nicht viel weit reichender zu formulieren ist.
This article asks how the internet has been contributing to the trans-national networking of the radical right and whether the radical right has the capacity to act as a trans-national movement. Taking into account language difficulties, the ideological background of ultra- nationalism and internal disputes, the analysis shows that the radical right-wing transnational networking has hardly developed. Additionally, its internet users’ potential is too low to contribute to a stronger trans-national alignment. The obstacles remain despite improved technological possibilities. This is proven by empirical examples of virtual trans-national networks.
1945 und die Polen
(2005)
The current series of anniversaries concerning World War II raise the question of how Poland is coming to terms with its past. The article summarises the ongoing Polish debate about the Warsaw Uprising and the changing perspectives on Polish history in society and political circles. The discussion about Poland’s view on its own past has great influence on recent foreign political relations, e.g. with Germany, the Ukraine, or Russia.
Warten auf Godot
(2011)
Alte These – neuer Aufguss
(2011)