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Welchen Aufgaben soll sich die NATO zuwenden? Wo soll sie enden? Als klassisches Militärbündnis verliert sie jedenfalls an Bedeutung. Die gegenwärtige Krise der regionalen Allianz mit globaler Reichweite muss genutzt werden für eine strategische Neuausrichtung der Struktur und Funktion des Bündnisses. Die Rolle der NATO als Werkzeug für multinationale Interventionen entscheidet über die Bildung globaler Koalitionen.
Annotationen
(2009)
Annotationen
(2009)
Der Koordinator für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt, Karsten Voigt, attestiert der Außenpolitik der Großen Koalition eine erfolgreiche, solide Arbeit. Diese setzt die international geschätzte deutsche Kontinuität und Verlässlichkeit fort; auch in den zuletzt als schwierig empfundenen Beziehungen zu Russland und den USA.
Außenpolitik in Schwarz-Rot
(2009)
Die Jahre der Großen Koalition neigen sich dem Ende zu. Bilanz wird gezogen, auch in der Außenpolitik. Ob Europäische Union oder die Beziehungen zu den USA, zu Polen, Russland oder China, ob im Krieg in Afghanistan oder beim Kampf gegen somalische Piraten – oft glich die deutsche Außenpolitik einem Drahtseilakt in den Turbulenzen dieser Welt. Im vorliegenden WeltTrends-Heft diskutieren Politiker und Wissenschaftler die Höhen und Tiefen, die Leistungen und die Defizite der Schwarz-Roten-Außenpolitik der letzten vier Jahre.
Wie stabil ist die Außenpolitik der Großen Koalition? Aufgrund ihrer Position als stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD ist es der Autorin möglich, neben den Gemeinsamkeiten auch die entscheidenden Unterschiede zu beleuchten. Vor dem Hintergrund mehrerer Beispiele, wie dem EU-Beitritt der Türkei, stellt sie den Konsens zwischen CDU/ CSU und SPD als fragil heraus.
"Deutschland ist schwer vermittelbar. Deutsche Kulturaußenpolitik tut, was sie kann. Das Goethe-Institut kämpft so für die globale Friedensmacht Deutschland in aller Herren Länder. Beim satzungsgemäß gestellten Ziel der 'Vermittlung eines umfassenden Deutschlandbildes' fällt ihm in seinem Internet-Glossar zu Deutschland dann aber für den Buchstaben C nur 'Cluster' ein. Vielleicht, weil es den Deutschen an 'Charisma' fehlt? [...]"
Blattgold : Heldendämmerung
(2009)
"Singe, Göttin, den Zorn des thymiotischen Sloterdijk ... Jetzt wo mit der Verleihung des Tapferkeitsordens die Belohnungsstruktur der Leistungsgesellschaft auch in der Bundeswehr angekommen ist, lohnt es sich vielleicht mal wieder, über Helden nachzudenken. Vorgedacht haben dies bekanntlich die Amerikaner..."
Blattgold : Machtkerle 09
(2009)
"Bügeln Sie mehr, duschen Sie weniger! Mit der Energie von drei Minuten duschen kann man auch eine Stunde bügeln. Und das Handtuch bleibt trocken. Alternativ könnten Sie auch sieben bis zehn Stunden fernsehen. Dabei kämen Sie nicht mal ins Schwitzen und vermeiden die Verdunstungskälte. Googeln Sie nicht einfach rum, stricken Sie lieber einen Pulli. Rauchen Sie weniger Hanf, er ist auch ein gutes Dämmmaterial. Leisten Sie Ihren persönlichen Beitrag zur europäischen Energiesicherheit..."
Dass die Große Koalition die Kontinuität deutscher Außenpolitik fortsetzt, ist für den Autor, verteidigunspolitischer Sprecher von DIE LINKE, ein Zeichen der Stagnation, sogar des Versagens. Er wirft der Bundesregierung Einfallslosigkeit, mangelndes Engagement und kalte Interessenpolitik vor. Doch neben der umfassenden Kritik werden auch neue Lösungsansätze vorgestellt, die sich auf Erwartungen an die neue US-Administration stützen.
Der Augsburger Soziologe Hans-Jürgen Frieß analysiert sowohl aus politologischer als auch soziologischer Sicht das politische Regime Kubas. Im Fokus steht die Frage der politischen Stabilität. Der Autor diskutiert die politischen, historischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Macht Fidel Castros. Der zeitliche Schwerpunkt der Analyse liegt in den Jahren von 1990 bis 2006, wobei auch vorherige Entwicklungen beleuchtet werden. Das Buch basiert auf einer Dissertation, die 2008 an der Universität Augsburg erfolgreich verteidigt wurde.
Das politische System Irans
(2009)
Seit nunmehr 30 Jahren hat die Islamische Republik Iran Bestand, doch noch immer dauern Debatten über die Einordnung des politischen Systems an. Handelt es sich um ein autoritäres oder totalitäres Regime oder gar um eine neue Form islamischer Herrschaft? Die Beantwortung der Frage ist nicht nur für die Wissenschaft von Relevanz; sie ist von hoher politischer Aktualität. In zehn Beiträgen von deutschen und iranischen Autoren wird das politische System der Islamischen Republik anhand seiner Geschichte, seines Institutionengefüges, seiner gesellschaftlichen Kräfte sowie seiner Außenbeziehungen analysiert und in das regionale Gefüge eingeordnet. Ergänzt werden die Artikel durch Schaubilder und Statistiken sowie durch eine Zeittafel und ein Glossar mit den wichtigsten Begrifflichkeiten.
Dauerkrise in Pakistan
(2009)
Ist Pakistan das gefährlichste Land der Welt? Jochen Hippler, ein exzellenter Kenner dieses Landes, analysiert die innenpolitische Dauerkrise. Der Staat wird immer fragiler und die Politik immer mehr durch Gewalt geprägt. Große Teile des Staatsapparates sind deformiert. Gelingt es nicht, diesen Zerfall zu stoppen, wird Pakistan mittelfristig für die Welt bedrohlicher als das krisengeschüttelte Afghanistan.
Der islamistische Dschihad in Pakistan : geopolitische Aspekte eines multikausalen Konfliktes
(2009)
Das Papier fragt nach den (geopolitischen) Interessen der verschiedenen Akteure, um die bisherige Politik realpolitisch auszuleuchten, die Krisenherde in Pakistan darzustellen und zukünftige (Lösungs-)Szenarien zu entwickeln. Im Zentrum steht die Fragestellung, warum das afghanisch-pakistanische Grenzgebiet als Wurzel des islamistischen Terrors gilt. Mit Hilfe einer geostrategischen Analyse der Landesstruktur erfolgt die Vorstellung der verschiedenen Akteursnetzwerke, die in Pakistan ursächlich für die Etablierung des islamistischen Terrors sind. In einem für die pakistanische Zukunft skeptischen Fazit werden Lösungsansätze für die Hauptkonfliktlinien vorgeschlagen, um die geostrategische Mittellage Pakistans zu stabilisieren.
Deutsche Außenministerien
(2009)
Der WeltTrends Lehrtext 15 ist die erste wissenschaftliche Gesamtdarstellung zur Geschichte der deutschen Institutionen für die Außenpolitik bis 1945. Die Erforschung dieser Materie ist wegen der wechselhaften Geschichte und der Kleinstaaterei schwierig. Die Autoren, seit über zehn Jahren mit der Geschichte der deutschen Diplomatie und den internationalen Beziehungen Deutschlands befasst, bieten einen kenntnisreichen Überblick über die Geschichte der auswärtigen Dienste Deutschlands von den außenpolitischen Institutionen im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation über das Auswärtige Amt in der Weimarer Republik bis zur Auflösung des deutschen Auswärtigen Dienstes im Nationalsozialismus.
Die deutsche Außenpolitik hat seit dem 19. Jahrhundert bis zur Gegenwart viele Veränderungen erlebt. Lange stand Deutschland in einem angespannten Verhältnis zu den europäischen Ordnungen, doch nun ist es ein wichtiger Akteur der internationalen Gemeinschaft. Manfred Görtemaker, Professor für Neuere Geschichte aus Potsdam, zeichnet die wichtigsten Stationen dieser Entwicklung in seinem Beitrag nach.
Die Abrüstungsschmiede
(2009)
Die Genfer Abrüstungskonferenz ist das einzige multilaterale Verhandlungsorgan zur Ausarbeitung globaler Abrüstungsverträge. Spätestens seit dem Abschluss des Nuklearen Teststoppvertrages 1996 steckt die Konferenz in der Paralyse. Erst im Mai 2009 gelang es endlich wieder, ein Arbeitsprogramm zu vereinbaren. Was nun gebraucht wird, ist der politische Wille aller Staaten, der Genfer Konferenz wieder eine Chance zu geben. Wolfgang Kötter, Dozent an der Universität Potsdam und ausgewiesener Experte auf dem Gebiet der Friedens- und Konfliktforschung, untersucht die Bedingungen der Möglichkeit einer atomwaffenfreien Welt, weist auf das Problem neuer Massenvernichtungswaffen hin und stellt die Frage: eine waffenfreie Welt – Illusion oder Programm? Ein ausgiebiger Dokumententeil mit in der Abrüstungskonferenz entstandenen Verträgen beschließt die Publikation.
Deutschland ist wegen seiner verlässlichen Außenpolitik ein weltweit angesehener Partner. Jedoch gelingt es der deutschen Außenpolitik momentan nicht, mit den Entwicklungen der globalisierten Welt Schritt zu halten. Bei wichtigen Themen hat die deutsche Regierung zu selten versucht, Stellung zu beziehen. Die Fähigkeit zur friedlichen Konfliktlösung muss Hauptanliegen unserer Außenpolitik sein. Als Grundlage dafür muss ein ständiger Dialog auch mit den Ländern, die unsere Werte nicht teilen, vorangetrieben werden.
Dieses Buch stellt das Institut für Internationale Beziehungen (IIB) in Potsdam-Babelsberg von seiner Gründung in den 1950er Jahren bis zu seiner Auflösung im Jahre 1990 dar. Zeitzeugen analysieren die Rolle des Instituts im politischen System, beschreiben seine Strukturen und Aufgaben in Forschung und Lehre und diskutieren Defizite und Leistungen dieser außenpolitischen Institution der DDR.
Die FDP gilt als die "Partei der Außenminister": In der bisherigen Geschichte der Bundesrepublik war die FDP 40 Jahre an der Regierung und hatte fast 30 Jahre das Amt des Außenministers inne. Die Politikwissenschaftlerin Denise Dittrich analysiert in dieser Publikation die außenpolitischen Positionen der FDP im Kontext der neueren deutschen Außenpolitik. Dies ist in die kontroverse Debatte über Kontinuität und Wandel der internationalen Politik Deutschlands seit 1990 eingebettet. Vorgestellt werden die außenpolitisch relevante Strukturen und Personen der Liberalen sowie wichtige Beschlüsse der Partei, die die außenpolitisch Programmatik der FDP als Bestandteil der Regierung (1990 bis 1998) als auch als Opposition (1998 bis 2005) prägten.
Die NATO gilt als das erfolgreichste Militärbündnis der Geschichte. Dabei war sie immer zugleich auch ein politisches Bündnis. Notwendig ist die aktuelle Selbstvergewisserung zu Zweck und Hauptaufgaben. Verteidigung, Stabilisierung Europas und internationale Friedensmissionen werden dazu gehören. Wichtig bleibt ein gemeinsamer Wille zum praktischen Untersetzen durch verbesserte militärische Fähigkeiten. Die Allianz sollte das spezifische militärische Instrument in die breiteren internationalen sicherheitsrelevanten Bemühungen einbringen.
Anfang des Jahres 2008 erkannte die Bundesrepublik Deutschland den Kosovo als souveränen Staat an, während sich die Europäische Union mit dieser Entscheidung zurückhielt. Die Politikwissenschaftlerin Franziska Krämer untersucht in ihrer Arbeit „Die Politik Deutschlands in der Kosovofrage“ das Spannungsverhältnis zwischen eigenständiger deutscher und europäischer Außenpolitik. Am Beispiel des Kosovo wird die Problematik der Verflechtung von deutschen und europäischen Politikebenen diskutiert. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass die deutsche Kosovopolitik als Beispiel einer neuen deutschen Außenpolitik und nicht als der Beginn einer Europäisierung deutscher Außenpolitik zu sehen ist.
Die Debatte um die Verschwundenen des Spanischen Bürgerkriegs ist lange nicht beendet. Auch nach der Transition des Landes bleiben etliche Fragen offen und der Staat trägt wenig zu ihrer Aufklärung bei. Die Autorin befasst sich intensiv mit der lokalen Erinnerungskultur Spaniens. Sie analysiert dabei deren Bezug auf internationale Normen und Aufarbeitungserfahrungen in Lateinamerika.
Mit diesem Appell unterstützen die ehemaligen Präsidenten Polens Lech Wałęsa und Aleksander Kwaśniewski sowie der ehemalige polnische Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki den Abrüstungsappell des neuen US-Präsidenten Barack Obama. Dieser hat das Ziel einer atomwaffenfreien Welt wieder auf die internationale Agenda gehoben. Angesichts ihrer historischen Erfahrungen befürworten die Polen diese Anti-Atomwaffen-Initiative. Um dieser mehr Rückenwind zu verleihen, könnte auch ein stärkeres Engagement führender deutscher Politiker nicht schaden.
Europäische Brüche
(2009)
Vor 70 Jahren begann der Zweite Weltkrieg, ihm folgte der Kalte Krieg, der mit dem Jahr 89 abschloss. Die Folgen dieser europäischen Brüche sind bis heute zu spüren, vor allem für das Dreieck Warschau - Moskau - Berlin. Raus oder rein? Im Forum Afghanistan wird die Frage nach dem Engagement "des Westens" mit Carl Schmitt zugespitzt. Die tödliche Realität dieses Krieges setzt sich gegen die von der politischen Klasse vereinbarte Tabuisierung durch. Die Verlängerung des Mandates der Bundeswehr steht demnächst an. Die politische Debatte muss geführt werden. Jetzt und hier!
Europäische Union als globale Macht : Plädoyer für eine wertbestimmte interregionale Ordnungsmacht
(2009)
Viele betrachten die EU als einen behäbigen Koloss, den widerstreitende Interessen lähmen. Der Autor weist die Kritiker jedoch in ihre Schranken. In seinem flammenden Plädoyer für die EU veranschaulicht er ihre positive Wirkung nach außen. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass die Aufgaben Europas als universale Wertegemeinschaft im Bereich des Krisenmanagements und der Friedensstiftung liegen.
Europäische Zeitenwenden
(2009)
Gaza und das Völkerrecht
(2009)
Ist Israel eine Besatzungsmacht und haben die Palästinenser ein Recht auf Widerstand? Politische Debatten über den Nahen Osten sind zahlreich. Doch wie sieht die juristische Dimension aus? Der Rechtswissenschaftler Norman Paech untersucht den Konflikt in Gaza mit Blick auf die völkerrechtliche Legitimation Israels, Krieg zu führen, und auf das international geltende Recht während kriegerischer Auseinandersetzungen.
Grenzen sind immanenter Bestandteil der internationalen Beziehungen. Deren Kern besteht ja darin, dass Akteure über (nationalstaatliche) Grenzen hinweg handeln. Die Grenze und deren Überschreitung sind somit eine conditio sine qua non von internationalen Beziehungen. Das stellt sich in Europa, Amerika und Afrika sehr verschieden dar und wird auch unterschiedlich diskutiert. Der vorliegende Band bildet dies ab: die theoretische Debatte und die empirische Verschiedenheit in den Regionen, wobei die Europäische Union den regionalen Schwerpunkt bildet. Der vorliegende Band, der auf einen Lehrtext von 2005 aufbaut, enthält neue Texte zu Amerika und zu Europas Ostgrenze.
Im Juli 1979 begann unter dem Begriff „Sandinistische Revolution“ eine tief greifende Umgestaltung in Nicaragua. Diese fand weltweit starkes Interesse. Das „neue Nicaragua“ wurde zur Zielscheibe der Konservativen und zur neuen Ikone der Linken, die einen Sozialismus jenseits totalitärer Strukturen ersehnte. Nach zehn Jahren endete dieses Projekt. 30 Jahre danach diskutiert der Autor, der in jenen Jahren selbst in Nicaragua weilte, die Ursachen der Revolution, ihre Erfolge und ihr letztliches Scheitern.
Migration ist ein weltweites Phänomen. Der Politikwissenschaftler Christian Kube betrachtet sie in „Immigration und Arbeitskämpfe in den USA“ am Beispiel mexikanischer Einwanderer in Kalifornien. Der Autor analysiert das Verhältnis zwischen Arbeitern aus Mexiko und der US-amerikanischen Arbeiterbewegung, insbesondere den Gewerkschaften. Er tut dies an zwei Fallbeispielen, in denen Gewerkschaften versuchten bzw. versuchen, in Kalifornien transnationale Arbeiter zu organisieren: Zum einen wird das Los Angeles Manufacturing Project (LAMAP) betrachtet, zum anderen der immer noch andauernde Arbeitskampf in der Mandelfabrik Blue Diamond Growers (BDG) in Sacramento/Kalifornien. Abschließend wird die Frage beantwortet, ob die traditionellen Gewerkschaften der USA für die Interessenvertretung und Integration von Menschen mit Migrationshintergrund im Niedriglohnsektor geeignet sind. Christian Kube ist der Ansicht, dass sie einen wesentlichen Beitrag zur Organisation transnationaler Arbeiter leisten müssen, da es derzeit keine annähernd so mitgliederstarken Institutionen wie die Gewerkschaften in den USA gibt.
Internationale Institutionen haben Stabilität und Beharrungsvermögen. Sie erfüllen Funktionen und suchen aus ihrer Eigendynamik, sich an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen. Das gilt auch für die NATO nach dem Ende der bipolaren Blockkonfrontation. Sie erfüllt noch Funktionen im Interesse ihrer Mitglieder und wird trotz Sinnkrise sowie Defiziten in ihrer Problemlösungsfähigkeit noch lange als sicherheitspolitischer Akteur die internationalen Beziehungen prägen. Entscheidend ist der Platz, den sie einnehmen will.
Jemen – Ein verlorenes Land?
(2009)
Im Jemen schwelt es. Gerade in diesen Tagen werden wir mit Schrecken an die prekäre Lage des Landes erinnert. Die Wiedervereinigung des Jemen 1990 war ein wichtiger Schritt hin zur Stabilisierung. Dennoch existieren viele Probleme, deren Lösung für die Entwicklung des Landes und seine Sicherheit relevant sind. Die Autorin, seit 2007 selbst in Sanaa tätig, zeigt die Probleme des Landes und ihre vielschichtigen Ursachen auf.
Mit der globalen Banken- und Finanzkrise ist die Debatte um den Kapitalismus neu entfacht. Doch wie kapitalistisch ist die Weltwirtschaft und welche Folgen entstehen für die internationale Politik? Bereits mit seinem 2007 erschienenen Werk zur „Geschichte und Ökonomie der europäischen Welteroberung – Vom Zeitalter der Entdeckungen zum 1. Weltkrieg“ legt Hartmut Elsenhans eine umfangreiche Analyse der Geschichte und Bedingungen kapitalistischer Expansion vor. Im vorliegenden Beitrag bleibt der Autor seinem interdisziplinären Ansatz treu. Als entscheidend für kapitalistisches Wachstum werden gesellschaftliche Kräfteverhältnisse zwischen dominanten und subalternen Klassen erachtet. Der Kapitalismus erweist sich hier als fragiles System, dessen Entstehung nicht auf in vorkapitalistischen Gesellschaften vorhandene Interessen herrschender Klassen zurückzuführen ist, sondern ein ungeplant umgesetztes „Projekt“ der Subalternen darstellt.
Schwarz-Rot vertritt wie keine andere deutsche Regierung vor ihr selbstbewusst deutsche und europäische Interessen, ohne dieses Selbstbewusstsein bemüht zur Schau zu stellen. Deutschland hat in den vergangenen Jahren ganz selbstverständlich die Rolle des Antreibers europäischer Politik für sich reklamiert. Jedoch erwiesen sich Merkel und Steinmeier dabei mehr als realistische Pragmatiker denn als Visionäre.
"Tatsächlich steht das offiziell verkündete Wahlergebnis nicht im Widerspruch zu einer im Mai landesweit durchgeführten Umfrage eines US-Forschungsinstituts. Dieses sah Ahmadinedschad klar vor seinem größten Konkurrenten Mussavi. Vermeintliche Quellen aus dem iranischen Innenministerium dagegen sprachen nach der Wahl von einem Erdrutschsieg Mussavis. Indizien für einen Betrug gibt es viele..."
Konferenzberichte
(2009)
Leserbriefe
(2009)
Die vier Buchrezensionenum die Islamische Republik Iran spiegeln die ganze Bandbreite des Dilemmas im Umgang mit dem politisch gewichtigsten und auch umstrittensten Land im Nahen Osten wider. Sie zeigen die tiefe Spaltung, die in der Publizistik gegenüber diesem Land existiert; sei es in der Presse oder Fachliteratur.
"Vor der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik steht eine Fülle schwieriger und unaufschiebbarer Weichenstellungen für die nächsten Jahre. Gegenwärtig mangelt es ihr an notwendiger Konsistenz und Zielsicherheit, um den richtigen und angemessenen Zugang zu den sich immer schneller verändernden Konstellationen der Weltpolitik, ihren neuen Machtverhältnissen, Strategien und Bewegungsrichtungen zu finden. Die nachfolgenden Rezensionen vermitteln zwar Hinweise auf ihre Gestaltung, können gleichwohl größtenteils nur den Stand der Dinge von 2008 erfassen."