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This diploma thesis deals with the process of political and administrative decentralisation in the Kingdom of Lesotho. Although decentralization in itself does not automatically lead to development it became an integral part of reform processes in many developing countries. Governments and international donors consider efficient decentralized political and administrative structures as essential elements of “good governance” and a prerequisite for structural poverty alleviation. This paper seeks to analyse how the given decentralization strategy and its implementation is affecting different features of good governance in the case of Lesotho. The results of the analysis confirm that the decentralisation process significantly improved political participation of the local population. However, the second objective of enhancing efficiency through decentralisation was not achieved. To the contrary, in the institutional design of the newly created local authorities and in the civil service recruitment policy efficiency considerations did not matter. Additionally, the created mechanisms for political participation generate relevant costs. Thus it is impossible to judge unambiguously on the contribution of decentralisation to the achievement of good governance. Different subtargets of good governance are influenced contrarily. Consequently, the adequacy of the concept of good governance as a guiding concept for decentralisation policies can be questioned. The assessment of the success of decentralisation policies requires a normative framework that takes into account the relations between both participation and efficiency. Despite the partly reduced administrative efficiency the author’s overall impression of the decentralisation process in Lesotho is positive. The establishment of democratically legitimised and participatory local governments justifies certain additional expenditure. However, mistakes in the design and the implementation of the decentralisation strategy would have been avoidable.
Einerseits führt in Entwicklungsländern die Privatisierung von Wasserbetrieben zu Kostensenkungen. Andererseits verändert sie bisherige Möglichkeiten der Teilnahme. Diese wiederspruchsvollen Entwicklungen diskutiert die Autorin an Beispielen aus Südamerika und Südafrika. Künftige Privatisierungen im Bereich Wasser sollten dauerhafte Formen der Mitwirkung ermöglichen.
Das Ziel der Arbeit ist es, die Vielfalt unterschiedlicher Einsatzmöglichkeiten von Social Software in der Hochschullehre unter einer didaktischen Perspektive kritisch in den Blick zu nehmen. So wird entsprechenden Webanwendungen im mediendidaktischen Diskurs das Potenzial zugesprochen, Lern- und Bildungsprozesse zu unterstützen. Jenseits dieser Potenziale sind bisher jedoch kaum typische Probleme beachtet worden, die mit dem Einsatz von Social Software in der Hochschule einhergehen. Zur Annäherung an den Forschungsgegenstand werden im ersten Teil der Arbeit (lehr- und) lerntheoretische Potenziale von Social Software anhand von Literatur aufgearbeitet. Für die Entwicklung eines konzeptuellen Rahmens für eine vergleichende Darstellung unterschiedlicher Umsetzungen werden ferner verschiedene didaktische Beschreibungs- und Analysemodelle diskutiert. Im zweiten Teil der Arbeit wird eine systematische – jedoch vom Umfang her begrenzte und dementsprechend exemplarische – Sichtung und Analyse empirisch basierter Arbeiten zum Einsatz von Social Software in der Hochschullehre durchgeführt. Mit Hilfe eines modifizierten didaktischen Szenariomodells wird die Vielfalt unterschiedlicher Einsatzformen kategoriengeleitet dargestellt. Als zentrales Thema hinsichtlich typischer Probleme konnte das Ausbleiben studentischer Partizipation sowie der Umgang der Lehrenden mit dieser Problematik herausgearbeitet werden.
Die vorliegende Arbeit betrachtet Partizipation aus einer interaktionalen Perspektive und nimmt zunächst eine interdisziplinär orientierte Begriffsbestimmung vor. Daran anschließend werden anhand einer Längsschnittstudie Entwicklungsbedingungen sozialer Partizipationskompetenzen im Vorschulalter untersucht und Förderempfehlungen abgeleitet. Partizipation (Teilhabe) soll in Kontexten wie Schule oder Arbeitswelt Entscheidungen demokratisch legitimieren, individuelle Ressourcen ausschöpfen und soziale Grundbedürfnisse des Menschen befriedigen. Ein engeres Verständnis von sozialer Partizipation aus einer interaktionalen Perspektive erfordert die Beteiligung an den Aktivitäten einer bereits bestehenden Gruppe und die Aushandlung eigener Interessen innerhalb dieser Gruppe und wird in der Arbeit als Prozess anhand dreier Phasen (Anbahnung, Projektierung und Realisierung) dargestellt. Im Vorschulalter werden wichtige Grundsteine für eine erfolgreiche soziale Entwicklung und für den Erwerb von sozialen Partizipationskompetenzen gelegt. In der vorliegenden Arbeit wurden deshalb die Zusammenhänge und Wechselwirkungen zwischen sozialen Partizipationskompetenzen (Bereitschaft und Fähigkeit) und (1) kognitiven Leistungsparametern (Intelligenz und Perspektivenübernahme), (2) dem Selbstkonzept und (3) dem Konfliktverhalten (Aggression und Schüchternheit) mit 5- bis 7jährigen Kindern mit Hilfe von Kreuzpfadanalysen untersucht. Zudem wurde die Situationsgebundenheit sozialer Partizipationskompetenzen und die Bedeutung struktureller Parameter der Familie und der Kindertageseinrichtung auf explorativer Ebene analysiert. Die Stichprobe bestand aus 334 Kindern (51,5 % weiblich, Altersdurchschnitt zum ersten Messzeitpunkt 5,4 Jahre) in 71 Kindergartengruppen in 21 Kindertageseinrichtungen in vier Bundesländern. Die längsschnittliche Datenanalyse basiert auf drei Messzeitpunkten. Die Ergebnisse zeigen, dass soziale Partizipationskompetenzen über verschiedene Situationen hinweg bedeutsame, aber nur mäßig ausgeprägte, Zusammenhänge aufweisen. Hohe Ausprägungen kognitiver Leistungsparameter gehen mit hohen Erziehereinschätzungen sozialer Partizipationskompetenzen einher. Über die Zusammenhänge hinaus zeigen sich im Längsschnitt bedeutsame Wechselwirkungen zwischen kognitiver Entwicklung und sozialen Partizipationskompetenzen im Vorschulalter. Selbsteinschätzungen zur eigenen Kompetenz hängen im Vorschulalter hingegen nur gering mit Erziehereinschätzungen der sozialen Partizipationskompetenz zusammen. Im Längsschnitt zeigt sich, dass junge Kinder bei der Beurteilung ihrer Kompetenzen zunächst auf soziale Partizipationserfolge zurückgreifen. Später hingegen scheint der Partizipationserfolg dann umgekehrt eher durch das Selbstbild bedingt zu sein. Geringe Partizipationskompetenzen gehen mit hohen Erziehereinschätzungen beim aggressiven (schwach signifikant) und schüchternen Verhalten (mäßig signifikant) einher. Hinsichtlich der Aggression und des schüchternen Verhaltens ergaben sich längsschnittlich betrachtet nur schwache Wechselwirkungen zur sozialen Partizipationskompetenz. Die Kumulation familiärer Belastungssituationen (z.B. Krankheit und akute Finanznot) stellen eine größere Bedrohung für die kindliche Entwicklung dar als der sozio-ökonomische Status der Familie. Mit Blick auf die Förderung sozialer Partizipationskompetenzen lassen sich die Ergebnisse mit einem sozial-konstruktivistischen Ansatz verbinden. Dessen Ziel ist es, intra- und interpersonelle Konflikte auszulösen, deren erfolgreiche Bewältigung produktive Lernprozesse auf kognitiver, emotionaler und behavioraler Ebene anstoßen.
Intention der Arbeit war es, die bibliothekarische Fachwelt zunächst auf den Begriff und die Bedeutung des Bürgerhaushaltes aufmerksam zu machen und eine Auseinandersetzung mit der Thematik zu fördern. Die Öffentliche Bibliothek kann ein Diskussions- bzw. Beteiligungsgegenstand zwischen Bürgerschaft und Politik sowie Verwaltung sein, wenn es im partizipatorischen Verfahren des Bürgerhaushaltes darum geht, Modernisierungsergebnisse in einer Stadt durch gezielte Finanzierung zu erlangen. Eruiert wurde, ob der Bürgerhaushalt das Potential hat, zur Modernisierung von Dienstleistungen Öffentlicher Bibliotheken beizutragen. Mittels Interviews wurden Informationen gesammelt, aufbereitet und ausgewertet.
Bad governance causes economic, social, developmental and environmental problems in many developing countries. Developing countries have adopted a number of reforms that have assisted in achieving good governance. The success of governance reform depends on the starting point of each country – what institutional arrangements exist at the out-set and who the people implementing reforms within the existing institutional framework are. This dissertation focuses on how formal institutions (laws and regulations) and informal institutions (culture, habit and conception) impact on good governance. Three characteristics central to good governance - transparency, participation and accountability are studied in the research.
A number of key findings were: Good governance in Hanoi and Berlin represent the two extremes of the scale, while governance in Berlin is almost at the top of the scale, governance in Hanoi is at the bottom. Good governance in Hanoi is still far from achieved. In Berlin, information about public policies, administrative services and public finance is available, reliable and understandable. People do not encounter any problems accessing public information. In Hanoi, however, public information is not easy to access. There are big differences between Hanoi and Berlin in the three forms of participation. While voting in Hanoi to elect local deputies is formal and forced, elections in Berlin are fair and free. The candidates in local elections in Berlin come from different parties, whereas the candidacy of local deputies in Hanoi is thoroughly controlled by the Fatherland Front. Even though the turnout of voters in local deputy elections is close to 90 percent in Hanoi, the legitimacy of both the elections and the process of representation is non-existent because the local deputy candidates are decided by the Communist Party.
The involvement of people in solving local problems is encouraged by the government in Berlin. The different initiatives include citizenry budget, citizen activity, citizen initiatives, etc. Individual citizens are free to participate either individually or through an association.
Lacking transparency and participation, the quality of public service in Hanoi is poor. Citizens seldom get their services on time as required by the regulations. Citizens who want to receive public services can bribe officials directly, use the power of relationships, or pay a third person – the mediator ("Cò" - in Vietnamese).
In contrast, public service delivery in Berlin follows the customer-orientated principle. The quality of service is high in relation to time and cost. Paying speed money, bribery and using relationships to gain preferential public service do not exist in Berlin.
Using the examples of Berlin and Hanoi, it is clear to see how transparency, participation and accountability are interconnected and influence each other. Without a free and fair election as well as participation of non-governmental organisations, civil organisations, and the media in political decision-making and public actions, it is hard to hold the Hanoi local government accountable.
The key differences in formal institutions (regulative and cognitive) between Berlin and Hanoi reflect the three main principles: rule of law vs. rule by law, pluralism vs. monopoly Party in politics and social market economy vs. market economy with socialist orientation.
In Berlin the logic of appropriateness and codes of conduct are respect for laws, respect of individual freedom and ideas and awareness of community development. People in Berlin take for granted that public services are delivered to them fairly. Ideas such as using money or relationships to shorten public administrative procedures do not exist in the mind of either public officials or citizens.
In Hanoi, under a weak formal framework of good governance, new values and norms (prosperity, achievement) generated in the economic transition interact with the habits of the centrally-planned economy (lying, dependence, passivity) and traditional values (hierarchy, harmony, family, collectivism) influence behaviours of those involved.
In Hanoi “doing the right thing” such as compliance with law doesn’t become “the way it is”.
The unintended consequence of the deliberate reform actions of the Party is the prevalence of corruption. The socialist orientation seems not to have been achieved as the gap between the rich and the poor has widened.
Good governance is not achievable if citizens and officials are concerned only with their self-interest. State and society depend on each other. Theoretically to achieve good governance in Hanoi, institutions (formal and informal) able to create good citizens, officials and deputies should be generated. Good citizens are good by habit rather than by nature.
The rule of law principle is necessary for the professional performance of local administrations and People’s Councils. When the rule of law is applied consistently, the room for informal institutions to function will be reduced.
Promoting good governance in Hanoi is dependent on the need and desire to change the government and people themselves. Good governance in Berlin can be seen to be the result of the efforts of the local government and citizens after a long period of development and continuous adjustment.
Institutional transformation is always a long and complicated process because the change in formal regulations as well as in the way they are implemented may meet strong resistance from the established practice. This study has attempted to point out the weaknesses of the institutions of Hanoi and has identified factors affecting future development towards good governance. But it is not easy to determine how long it will take to change the institutional setting of Hanoi in order to achieve good governance.
Genossenschaften wirken auf manche wie ein angestaubtes Relikt aus der Vergangenheit. Das eingetrübte Image überrascht. Denn Genossenschaften haben sich immer wieder als besonders krisenfest erwiesen und längst auch als erfolgreiches Zukunftsmodell entpuppt. Der stetige Zuwachs an Neugründungen, die steigenden Mitgliederzahlen und die ständige Ausweitung der Aktionsfelder bestätigen die hohe Attraktivität. Dem entspricht eine enorme Einsatzbreite der Genossenschaftsidee. Sie reicht von Agrargenossenschaften über Produktionsgenossenschaften in Handel, Handwerk und Gewerbe bis hin zu sehr modernen Bereichen etwa der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien. In all diesen und vielen anderen Segmenten finden sich variantenreiche genossenschaftliche Gestaltungsoptionen nach Maximen wie Selbsthilfe, Solidarität, Bürgerengagement, Partizipation, Mitglieder- und Gemeinwohlorientierung. Inzwischen lockt die hohe Anziehungskraft der Genossenschaftsidee auch die Kommunen. Angestoßen durch gesetzgeberische Impulse erleben die Genossenschaften auf der kommunalen Ebene derzeit bundesweit einen richtigen Aufschwung. Die Aufwertung erweitert die Überlegungen zur Gewährleistung und Optimierung kommunaler Leistungserbringung um eine wichtige Gestaltungsvariante, nimmt aber den Kommunen die Auswahlentscheidung nicht ab. Denn wie bei allen Organisationsentscheidungen ist vor dem Rückgriff auf genossenschaftliche Organisationsformen in jedem Einzelfall eine nüchterne aufgaben-, sach- und situationsbezogene Vergleichsanalyse geboten, die den Entscheidungsträgern spezifische Kenntnisse und detaillierte Fachkompetenz abverlangt. Die 19. Fachtagung des KWI diskutiert rechtliche Rahmenbedingungen und normative Direktiven, praktische Erfahrungen, Einsatzfelder, Erfolgsbedingungen und Fallstricke in der Praxis.
Bürgerbeteiligungsverfahren auf lokaler Ebene sollen die Mitwirkungschancen der BürgerInnen vergrößern. Auf Landkreisebene werden diese bislang wenig genutzt. Dies verwundert kaum, denn die Identifikation der BürgerInnen mit dieser administrativen Ebene ist deutlich geringer als mit ihren Gemeinden. Das fehlende Wissen über Zuständigkeiten verstärkt diesen Effekt. Als einer der ersten deutschen Landkreise führte der Landkreis Mansfeld-Südharz (Sachsen-Anhalt) in den Jahren 2012-2013 ein Bürgerhaushaltsverfahren durch. Dieses Gutachten dient der Evaluation dieses demokratischen Experiments. Dabei sollen Vorschläge zu dessen möglicher Weiterführung gemacht werden. Die vom Gutachter geführten Interviews mit Kreistagsmitgliedern und Führungskräften der Kreisverwaltung zeigten eine generell positive Einschätzung des Bürgerhaushalts und die weit verbreitete Bereitschaft, dieses Experiment fortzusetzen. Im Gutachten werden drei unterschiedliche Szenarien für eine mögliche Fortsetzung des Bürgerhaushalts im Landkreis entwickelt. Das „Weiter so“-Szenario mit viel Kontinuität, die Entwicklung eines Bürgerhaushalts in Kooperation mit der organisierten Zivilgesellschaft oder eines Bürgerhaushalts der interkommunalen Zusammenarbeit.
Diese Arbeit untersucht, was passiert, wenn in Non-Profit-Organisation (NPO) der Anspruch des Bürgerschaftlichen Engagements auf Praktiken des Freiwilligenmanagements trifft. Ausgangspunkt dieser Fragestellung ist eine doppelte Diagnose: Zum einen setzen NPOs aufgrund mehrerer Faktoren - u.a. Ressourcenknappheit, Wettbewerb und Nachahmungseffekten – vermehrt auf Freiwilligenmanagement. Mit dieser von der BWL inspirierten, aber für NPO entwickelten Personalführungsmethode wollen sie mehr und bessere Freiwillige gewinnen und deren Einsatz effizienter strukturieren. Zum anderen haben sich gleichzeitig viele NPO dem Ziel des bürgerschaftlichen Engagements verschrieben. Damit reagieren sie auf den aus Politik und Wissenschaft zu vernehmenden Anspruch, die Zivilgesellschaft möge die knappen Kassen der öffentlichen Hand kompensieren und das wachsende Partizipationsbedürfnis weiter Teile der Bevölkerung durch eine neue Kultur der Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger befriedigen. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch: Während Freiwilligenmanagement einer ökonomischen Handlungslogik folgt, ist bürgerschaftliches Engagement Ausdruck einer Handlungslogik der Zivilgesellschaft. Beide sind unter gegenwärtigen Bedingungen weder theoretisch noch praktisch miteinander vereinbar. Um beide Entwicklungen miteinander zu versöhnen, muss Freiwilligenmanagement unter dem Banner des Bürgerschaftlichen neu gedacht werden. Dieses Argument unterfüttert die Arbeit sowohl theoretisch und empirisch. Der Theorieteil gliedert sich in drei Teile. Zunächst wird der Begriff der NPO näher eingegrenzt. Dazu wird die bestehende Literatur zum Dritten Sektor und Non-Profit-Organisationen zu einem operationalisierbaren Begriff von NPO kondensiert. Daran anschließend werden aktuelle Trends im Feld der NPO identifiziert, die zeigen, dass NPO tatsächlich oft von widerstreitenden Handlungslogiken gekennzeichnet sind, darunter eine ökonomische und eine bürgerschaftliche. Die beiden folgenden Kapitel untersuchen dann jeweils eine der beiden Logiken. Zunächst wird das Leitbild des bürgerschaftlichen Engagements als Ausdruck einer zivilgesellschaftlichen Handlungslogik näher definiert. Dabei zeigt sich, dass dieser Begriff oft sehr unscharf verwendet wird. Daher greift die Arbeit auf die politiktheoretische Diskussion um Zivil- und Bürgergesellschaft auf und schmiedet daraus eine qualifizierte Definition von bürgerschaftlichem Engagement, die sich maßgeblich am Ideal von gesellschaftlich-politischer Partizipation und bürgerschaftlicher Kompetenz orientiert. Dem wird im dritten und letzten Kapitel des Theorieteils die ökonomische Handlungslogik in Form der Theorie des Freiwilligenmanagements gegenübergestellt. Bei der Darstellung zeigt sich schnell, dass dessen Grundprinzipien – anders als oft vorgebracht – mit den qualifizierten Idealen von Partizipation und Konkurrenz im Konflikt stehen. In der empirischen Analyse wird dann in den 8 Interviews den Widersprüchen zwischen bürgerschaftlichem Engagement und Freiwilligenmanagement in der Praxis nachgegangen. Die Ergebnisse dieser Untersuchung lassen sich in 5 Punkten zusammenfassen: 1. Freiwilligenmanagement orientiert sich erstens im wesentlichen an einer Zahl: Dem Zugewinn oder Verlust von freiwilliger Arbeit. 2. Freiwilligenmanagement installiert ein umfassendes System der Selektion von „passenden“ Freiwilligen. 3. Positiv hervorzuheben ist die institutionalisierte Ansprechbarkeit, die im Rahmen von Freiwilligenmanagement in NPO Einzug erhält. 4. Freiwilligenmanagement ist eng mit dem Anspruch verbunden, die Arbeit der Freiwilligen zu kontrollieren. Der Eigensinn des Engagements, die Notwendigkeit von Spielräumen, die Möglichkeit des Ausprobierens oder der Anspruch der Freiwilligen, an Entscheidungen zu partizipieren bzw. gar selbstorganisiert und -verantwortlich zu handeln, rückt dabei in den Hintergrund. 5. In den Interviews wird eine starke Ökonomisierung des Engagements sichtbar. Freiwillige werden als Ressource betrachtet, ihr Engagement als „Zeitspende“ statistisch erfasst, ihre (Dienst-)Leistung monetär bewertet. Im Zuge dessen erhält auch der Managerialism verstärkt Einfluss auf die Arbeit in NPO und begründet ein stark hierarchisches Verhältnis: Während die Freiwilligenmangerin aktiv handelt, wird die freiwillig Engagierte zum Objekt von Management-Techniken. Dass dies dem Anspruch der Partizipation entgegenläuft, ergibt sich dabei von selbst. Angesichts dieser Diagnose, dass real-existierendes Freiwilligenmanagement nicht mit dem Ideal des bürgerschaftlichen Engagement im engeren Sinne zusammenpasst, formuliert das Fazit Vorschläge für ein bürgerschaftlich orientiertes, engagement-sensibles Freiwilligenmanagement.
Als Folge der demografischen Entwicklungen und der finanziellen Engpässe vieler Bundesländer kommt es seit einigen Jahren in den meisten Flächenländern der Bundesrepublik Deutschland erneut zu tiefgreifenden Verwaltungsreformen auf kommunaler Ebene. Mit Hilfe von Verwaltungsstruktur-, Funktional- und Kreisgebietsreformen wird versucht, die Verwaltungseffektivität zu erhöhen sowie die kreislichen Aufgaben- und Territorialstrukturen an die veränderten Rahmenbedingungen anzupassen. Nach Auffassung vieler Reformer kann die angestrebte Effektivitätssteigerung, die insbesondere zu Kostenersparnissen und Synergieeffekten führen soll, v. a. durch eine deutliche Vergrößerung der Verwaltungsräume erreicht werden.
Neben dem Ziel, die Leistungsfähigkeit der lokalen Verwaltungsstrukturen zu erhöhen, das zumeist im Mittelpunkt der Reformvorhaben steht, gilt es jedoch gleichermaßen, die Legitimität lokalen Handelns durch Demokratie und bürgerschaftliche Teilhabe zu erhalten. Der Gesetzgeber steht daher vor der Aufgabe, beide Zielvorstellungen in einem Reformprozess zu berücksichtigen und die Größe der administrativen Einheiten so zu gestalten, dass in ihnen ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Effizienz und Bürgernähe entsteht.
Ausgehend von dieser Problematik werden jene Thesen und Annahmen aufgegriffen, die im Zusammenhang mit dem Urteil des LVerfG M-V vom 26. Juli 2007 im Kontext von Effizienz und Partizipation stehen, und auf die Kreisgebietsreform im Freistaat Sachsen übertragen. Konkret werden die Auswirkungen des territorialen Neuzuschnitts der sächsischen Landkreise auf die Wahrnehmung des kommunalpolitischen Ehrenamts erstmals auch durch eine breite Empirie untersucht.
The present work is a case study contributing to the major planning project “Suedlink”. It is structured as follows: first, in a theoretical part, mandatory theories of social acceptance (Wüstenhagen et al., 2007), steps of participation (Münnich, 2014), and the governance theory (Benz and Dose, 2011) are elaborated. Secondly, the relevant methods are discussed. Thirdly, in a qualitative analytical part, the information that were gathered from the expert interviews are analyzed with the use of the aforementioned theories. In the fourth place, an empirical quantitative analysis of data regarding the public acceptance towards Suedlink is presented.
In this case study, with the use of qualitative and quantitative methods, two questions are answered: first, which governance aspects were relevant for the priority use of underground cables for the construction of high voltage direct current transmission lines? For this question, intensive document analysis and different expert interviews were conducted. Secondly, the central question of the present work addresses the question whether local or/and individual factors affect the public acceptance towards SüdLink. Here, in particular, it is interesting to analyze if the priority use of underground cables affected the people’s acceptance towards SuedLink. In order to respond to both questions, an online survey was conducted among citizen initiatives, district administrators, and individuals in social media during March till July 2016. Thereafter, the data was analyzed with the use of descriptive quantitative methods. The data shows, that underground cables not necessarily increase public acceptance (see also Menges and Beyer, 2013). On the contrary, individual and local criteria were relevant for the survey respondents. For example criteria such as the quality of participation, distance between home and transmission lines, and the additional financial burden (taxes, higher prices for electricity) were important for the evaluation. In addition, survey respondents who participated in citizen initiatives were more critical against the priority use of underground cables and SuedLink in general. Likewise, residential homeowners rejected every form of transmission lines.
Bürgerpartizipation
(2017)
Konzepte, nach denen sich die demokratische Mitwirkung der Bürger vornehmlich in Wahlen erschöpft, gehören spätestens seit „Stuttgart 21“ der Vergangenheit an. Indes ist die Bürgerbeteiligung auch jenseits solcher Großprojekte längst zu einem beherrschenden Thema der Zeit herangewachsen. Das gilt zumal für die kommunale Ebene. Dort werden traditionsreiche Partizipationsformen nicht nur intensiv genutzt, sondern zunehmend um neue Beteiligungsvarianten ergänzt und in innovativen Modellprojekten fortentwickelt. Dabei treten zwei Antriebskräfte besonders hervor. Zum einen fordern die Bürger nach den Maximen „Mitmachen, Mitwirken, Mitentscheiden“ deutlich verbesserte Partizipationsmöglichkeiten ein. Zum anderen setzen die Kommunen verstärkt auf bürgerschaftliches Engagement zur Erschließung Ressourcen privater Akteure für die Bereitstellung öffentlicher Leistungen. Übergreifende Perspektive ist die Ausbildung einer Neuen Partizipationskultur in der Bürgerkommune zur Optimierung des Gemeinwohls.
Für die kommunale Praxis ist das partizipationsgestützte Miteinander von Verwaltung. Politik und Bürgerschaft in Systementwürfen, Leitbildern, Organisations- und Verfahrensmodellen sowie lokalen Beteiligungsformaten konkretisiert. Doch verbinden sich mit den alten und neuen Ansätzen der Bürgerbeteiligung noch eine ganze Reihe offener Fragen – so etwa nach den rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen der neuen kommunalen Beteiligungskultur, nach Erfolgsbedingungen und konkreten Erfahrungen mit der Umsetzung von Partizipationsmodellen.
Auf der 21. Fachtagung des Kommunalwissenschaftlichen Instituts (KWI) der Universität Potsdam wurden Schlüsselthemen der Neuen Partizipationskultur in der Bürgerkommune, namentlich der normativen Rahmenbedingungen und politischen Direktiven, Modernisierungsimpulse und Aktivierungsstrategien, Erfolgsbedingungen und spezifische Problemlagen einschließlich der Fallstricke in der Praxis und nicht zuletzt ausgewählter Einsatzfelder mit den dazugehörigen Erfahrungen diskutiert.
Verzerrte Beteiligung
(2018)
Die Beteiligung von Bürgern abseits der institutionell geregelten Wahlen gilt vermehrt als Allheilmittel gegen die Erosion bürgerschaftlichen Engagements. Eine Vielzahl von Autoren haben auf den Missstand aufmerksam gemacht, dass Beteiligung abseits von Wahlen nur von wenigen, oftmals privilegierten Personen genutzt wird, die Beteiligung demnach verzerrt sei. Dieser Artikel nimmt als erster sowohl die ungleiche Beteiligung als auch die Verzerrung eines konkreten Abstimmungsergebnisses in den Blick.
Für den Volksentscheid über das Bauprojekt Stuttgart 21 (S21) aus dem Jahr 2011 wird ein kontrafaktisches Wahlergebnis aller Nichtwähler geschätzt. Durch die Verknüpfung von Makro-Daten auf Gemeindeebene mit einem Vorhersagemodell auf Individualebene wird der Beteiligungs-Bias geschätzt. Dieser liegt über dem von Wahlen, jedoch niedriger als bei Petitionen und Demonstrationen. Das kontrafaktische Abstimmungsergebnis prognostiziert eine verstärkte Ablehnung von S21.
Kommunale Kinder- und Jugendgremien sind eine Möglichkeit, junge Menschen in der Kommune zu beteiligen. Die Masterarbeit beschäftigt sich mit den kommunalen Kinder- und Jugendgremien im Land Brandenburg, über die es in der wissenschaftlichen Literatur nur wenige Erkenntnisse gibt. Die Arbeit gibt einen Überblick über die bestehenden Gremien und zeigt, welche Kinder und Jugendliche sich beteiligen und wie der Entwicklungsstand der Gremien ist. Ausgehend von der Partizipationsleiter von Hart geht die Arbeit zudem in zwei Fallstudien in Senftenberg und Oranienburg der Frage nach, ob es sich bei den Kinder- und Jugendgremien um ernstgemeinte Partizipation handelt.
Dass sich die repräsentative Demokratie in Deutschland im Wandel befindet, ist nicht neu und kaum umstritten. Herausforderungen im Kontext der Partizipation und Repräsentation rufen ihrerseits Probleme auf Seiten der Input-Legitimation hervor. Demgemäß ist das grundlegende demokratiepolitische Anliegen dieser Arbeit, am Beispiel der Bundes- und Berliner Landesebene darzustellen, wie der repräsentative Politikprozess partizipativer und dennoch effektiv gestaltet werden kann. Basierend auf der philosophischen Strömung des Pragmatismus verfolgt und diskutiert die Arbeit die Synthese aus der pragmatistischen Demokratiekonzeption von Archon Fung und dem empirischen Forschungsprogramm der kriterienbasierten Evaluation demokratischer Innovationen. Dabei wird das analytische Vorgehen Archon Fungs kritisch erweitert, um dem dieser Arbeit zugrunde liegenden Konzept einer komplexen Bürgergesellschaft – als normativer und praktischer Bezugspunkt – gerecht zu werden. Fungs Konzept wird demnach um die liberale Sphäre der Öffentlichkeit, mithin um die zivilgesellschaftlichen Handlungszusammenhänge ergänzt. Auf Grundlage der Diskussion von demokratischen Innovationen werden schließlich demokratie- und engagementpolitische Handlungsempfehlungen in der Dimension der Partizipation und in der Dimension der Repräsentation formuliert. Mithin verfolgt die Arbeit eine problem- und lösungsorientierte Ergänzung der repräsentativen Demokratie. Gleichwohl ist die Arbeit als eine pragmatistisch angeleitete Konzeptstudie für die Entwicklung einer beteiligungsorientierten Praxis in der repräsentativen Demokratie zu verstehen, die trotz ihres theoretischen Charakters ganz im Sinne des Pragmatismus die notwendige empirische Orientierung aufweist. Damit wird das zuweilen problematische Verhältnis zwischen Politischer Theorie und empirischer Demokratieforschung überwunden.
Die Stadtwerkebetriebe, zumindest diejenigen die im Strom- und Gassektor tätig sind, sind meist nicht mehr im Stadtwerke Eigenbetrieb organisiert, sondern von den Kommunen in den vergangenen zwei Jahrzehnten in die Privatrechtsform der GmbH ausgegliedert worden. Hinzu kommt, dass diese kommunalen Unternehmen in einem Energiebinnenmarkt agieren, der durch die EU-Marktliberalisierung entstanden ist. Die unternehmerische Verselbstständigung der Stadtwerke GmbH von politischer Steuerung wird durch das Credo des Neuen Steuerungsmodells bestärkt, das gerade in der unternehmerischen Unabhängigkeit die Voraussetzungen für wirtschaftlichen Erfolg sieht. Diese Rahmenbedingungen zwingen die Unternehmen der kommunalen Wirtschaft, sich ausschließlich nach unternehmerischen und marktinduzierten Systemen zu richten. Dass die Logik des unternehmerischen Handelns keinen Platz lässt für eine politische Steuerung der Unternehmen, wird zum Legitimationsproblem für die kommunale Wirtschaft. Denn eine ausschließliche Orientierung an den Überschüssen der kommunalen Unternehmen legitimiert nicht den öffentlichen Zweck, weder politisch noch organisationsrechtlich. Die Gemeinwohlorientierung ist konstitutiver Bestandteil der kommunalen wirtschaftlichen Betätigung. Hier wird die These hervorgebracht, dass Bürgerbeteiligung in dieser Situation von den Stadtwerken zugelassen wird, um dieses Legitimationsdefizit abzuschwächen. Zwei Fälle werden qualitativ analysiert und verglichen: erstens die Stadtwerke Wolfhagen GmbH, die anhand von Bürgerbeteiligung Akzeptanz für einen Windpark generieren wollen. Zweitens die Stadtwerke Potsdam GmbH, die aus einer - hier als PR-Krise beschriebenen - Situation heraus, Legitimation mit verschiedenen Instrumenten der Bürgerbeteiligung wiederherzustellen versuchen.
Die Setzung strategischer Ziele sowie die Zuordnung und Umsetzung dazugehörender Maßnahmen sind ein wesentliches Element, um die Innovationsfähigkeit von Organisationen zu erhalten. In den vergangenen Jahren ist auch an Hochschulen die Strategiebildung deutlich vorangetrieben worden. Dies betrifft verschiedene Handlungsfelder, und es werden verschiedene Ansätze verfolgt. Der vorliegende Beitrag greift am Beispiel der Universität Potsdam drei in den vergangenen Jahren adressierte Strategiebereiche heraus: IT, E-Learning und Forschungsdaten. Die damit verbundenen Prozesse waren in unterschiedlichem Maß von Partizipation geprägt. Die gesammelten Erfahrungen werden reflektiert, und es werden Empfehlungen für Strategieentwicklungsprozesse abgeleitet.
Participation has become an orthodoxy in the field of development, an essential element of projects and programmes. This book analyses participation in development interventions as an institutionalised expectation – a rationalized myth – and examines how organisations on different levels of government process it. At least two different objectives of participation are appropriate and legitimate for international organisations in the field: the empowerment of local beneficiaries and the achievement of programme goals. Both integrate participatory forums into the organisational logic of development interventions. Local administrations react to the institutionalised expectation with means-ends decoupling, where participatory forums are implemented superficially but de facto remain marginalised in local administrative processes and activities. The book furthermore provides a thick description of the organisationality of participation in development interventions. Participatory forums are shown to be a form of partial organisation. They establish an order in the relationship between administrations and citizens through the introduction of rules and the creation of a defined membership. At the same time, this order is found to be fragile and subject to criticism and negotiation.
Partizipation meint in diesem Kontext die erfolgreiche mündliche Verständigung im sozialen Miteinander. Unter der Bedingung einer Aphasie verändert sich die Partizipation im Alltag bis hin zur sozialen Isolation. Die Sprachtherapie bietet verschiedene Therapieformate, um dagegen verbale Freiräume zu eröffnen. Bei einer globalen Aphasie werden Interaktionshilfen zur Kompensation von sprachlichen Defiziten systematisch und gezielt eingesetzt. Mein Vorgehen beschreibe ich ausführlich. Bei Restaphasie, bei Patient*innen im erwerbsfähigen Alter ohne Arbeitschancen handelt es sich eher um individuelle Projekte zur Selbständigkeit oder Beschäftigung. Hilfreich ist ein Netzwerk an kollegialen Kontakten. Meine Überlegungen und Daten stammen alle aus meinen Erfahrungen in der eigenen Praxis für Sprachtherapie in Dresden.
Dieser Beitrag gibt einen Einblick in die ehrenamtliche Arbeit mit Menschen mit Aphasie und deren Angehörigen. Vor sieben Jahren gründete Romy Steinberg gemeinsam mit ihrem Mann, der selbst von Aphasie betroffen ist, den Chor „AphaSingers”. Jeden Monat findet sich der Chor zu einem Workshop-Tag zusammen, der viel mehr als nur die Gesangsprobe beinhaltet. Partizipation umfasst den Austausch miteinander, schöne gemeinsame Erlebnisse und Zusammenhalt. All dies bietet dieser Chor den Mitgliedern und erntet hierfür viel Anerkennung und Dankbarkeit.
Die bedarfsgerechte Versorgung im Alter zukünftig sicherzustellen, gehört zu den entscheidenden Aufgaben unserer Zeit. Der in Deutschland bestehende Fachkräftemangel sowie der demografische Wandel belasten das Pflegesystem in mehrfacher Hinsicht: In einer alternden Gesellschaft sind immer mehr Menschen auf eine anhaltende Unterstützung angewiesen. Niedrige Geburtenraten und damit verbunden ein sinkender Bevölkerungs-anteil von Menschen im erwerbsfähigen Alter bringen einen bereits heute spürbaren Mangel an beruflich Pflegenden mit sich.
Um eine menschenwürdige Pflege anhaltend zu gewährleisten, müssen vorhandene Ressourcen gezielter eingesetzt und zusätzliche Reserven freigelegt werden. Viele Hoffnungen liegen hier auf technologischen Innovationen. Die Digitalisierung soll das Gesundheitswesen effizienter gestalten und beispielsweise durch Künstliche Intelligenz zeitraubende Prozesse vereinfachen oder sogar automatisieren. Im Kontext der Pflege wird der Einsatz von robotischen Assistenzsystemen diskutiert.
Aus diesem Grund wurde die die Potsdamer Bürger:innenkonferenz „Robotik in der Altenpflege?“ initiiert. Um die Zukunft der Pflege gemeinsam zu gestalten, wurden 3.500 Potsdamer Bürgerinnen und Bürger kontaktiert und schließlich fünfundzwanzig Teilnehmende ausgewählt. Im Frühjahr 2024 kamen sie zusammen, um den verantwortlichen Einsatz von Robotik in der Pflege zu diskutieren.
Die hier vorliegende Erklärung ist das Ergebnis der Bürger:innenkonferenz. Sie enthält die zentralen Positionen der Teilnehmenden.
Die Bürger:innenkonferenz ist Teil des Projekts E-cARE („Ethics Guidelines for Socially Assistive Robots in Elderly Care: An Empirical-Participatory Approach“), welches die Juniorprofessur für Medizinische Ethik mit Schwerpunkt auf Digitalisierung der Fakultät für Gesundheitswissenschaften Brandenburg, Universität Potsdam, durchgeführt hat.