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Rund 20 Jahre nach dem Ende der Sowjetunion verharrt ein Großteil ländlich geprägter Regionen in der Russländischen Föderation in einer strukturellen Krise, die sich auf ökonomischer, sozialer und politischer Ebene niederschlägt. Auch wenn sich ländliche Räume als vermeintliche Verlierer der Transformation erwiesen haben, so sind sie doch vielfach in sich differenziert und zeigen verschiedenartige Problemlagen und Entwicklungspfade auf, die vom Umgang mit den Herausforderungen des Systemwechsels zeugen. Beispielhaft wird dies am Deutschen Nationalen Rayon Altai (DNR Altai) dargestellt, dessen Transformationsphase in der vorliegenden Arbeit rekonstruiert wird. Der DNR Altai stellt in vielerlei Hinsicht einen Sonderfall dar, da er als räumlicher Fixpunkt russlanddeutscher Entwicklungspolitik in die bundesdeutsche Förderkulisse eingebettet war. Mit dem allmählichen Rückzug der deutschen Förderinstitutionen stellt sich jedoch die Frage nach nachhaltigen Strukturen, Verstetigung von Projekten und der Zukunft russlanddeutscher Kultur im Altai.
Intention der Arbeit war es, die bibliothekarische Fachwelt zunächst auf den Begriff und die Bedeutung des Bürgerhaushaltes aufmerksam zu machen und eine Auseinandersetzung mit der Thematik zu fördern. Die Öffentliche Bibliothek kann ein Diskussions- bzw. Beteiligungsgegenstand zwischen Bürgerschaft und Politik sowie Verwaltung sein, wenn es im partizipatorischen Verfahren des Bürgerhaushaltes darum geht, Modernisierungsergebnisse in einer Stadt durch gezielte Finanzierung zu erlangen. Eruiert wurde, ob der Bürgerhaushalt das Potential hat, zur Modernisierung von Dienstleistungen Öffentlicher Bibliotheken beizutragen. Mittels Interviews wurden Informationen gesammelt, aufbereitet und ausgewertet.
Aus der Einleitung Ziel der folgenden Studie ist es, die Entwicklung des öffentlichen Dienstrechts in Polen, der Slowakei und Estland vergleichend zu analysieren. Die Schaffung eines professionellen und entpolitisierten Staatsdienstes ist eine zentrale Voraussetzung für die Konsolidierung von Marktwirtschaft und Demokratie im Zuge der politischen und wirtschaftlichen Transformationsprozesse im postsozialistischen Mittel- und Osteuropa. Eine Verfestigung demokratischer Institutionen und Ver-fahren kann nur gelingen, wenn die Gesetzesausführung und die damit Beauftragten selbst demokratisch legitimiert und kontrolliert sind. Das Verwaltungshandeln sollte nicht nur sachlich-inhaltlich, sondern auch personell-institutionell an Gesetz und Recht gebunden sein. Daher müssen insbesondere Fragen des Dienstverhältnisses der Beamten gesetzlich geregelt und von willkürlichen Entscheidungen der jeweiligen politischen Führung unabhängig sein. In der Mehrzahl der mittel- und osteuropäischen Staaten sind mittlerweile entsprechende Gesetze in Kraft. Die unterschiedlichen Zeitpunkte der Verabschiedung (1995 in Estland, 1998 in Polen und 2001 in der Slowakei) machen aber deutlich, dass die Notwendigkeit eines entsprechend den oben genannten Kriterien konzipierten Staatsdienstes keinesfalls überall erkannt wurde. Die in der Literatur verbreitete Einschätzung, dass in allen mittel- und osteuropäischen Staaten noch beachtliche Diskrepanzen zwischen den immensen politischen Herausforderungen einerseits und den begrenzten Regierungskapazitäten andererseits bestehen, deuten darauf hin, dass die Umsetzung der Beamtengesetze weiter verbesserungswürdig ist.
Fragestellung (Auszug): Die polnische Landwirtschaft wird im Hinblick auf ihre Rolle in der EU als nicht wettbewerbsfähig einge-schätzt und es scheint unumstritten, dass strukturelle Reformen unabdingbar sind. Ratschläge für die Ent-wicklung der polnischen Landwirtschaft gibt es viele. Unter anderem wird Polen die Besetzung von potentiellen Marktnischen empfohlen. Als Hoffnungsträger gilt dabei der ökologische Landbau, für den die extensive, traditionelle polnische Landwirtschaft eine optimale Voraussetzung darstellt. Neben einer EU-weit steigenden Nachfrage nach Bio-Lebensmitteln spricht für diese verstärkte Nischenbesetzung die Tatsache, dass die arbeitsintensive ökologische Wirtschaftsweise zumindest teilweise der zu erwartenden hohen Arbeitslosigkeit im Agrarsektor entgegen wirken kann. Damit würde der Biolandbau einen entscheidenden Beitrag für eine nachhaltige Regionalentwicklung leisten. Trotz positiver Entwicklungen in den letzten Jahren, verlief die Entwicklung des ökologischen Landbaus in Polen allerdings schleppend, und das Potential Polens scheint in diesem Bereich noch längst nicht ausgeschöpft. Diese Arbeit widmet sich der Frage, welche institutionellen Erklärungen es für diese Entwicklung gibt, verbunden mit der Hoffnung, institutionelle Faktoren ausfindig zu machen, welche die Entwicklung besonders positiv befördern oder andererseits abbremsen. Dabei werden ausgehend von einem institutionentheoretischen Hintergrund relevante formale und informelle Institutionen auf polnischer und EU-Ebene untersucht, sowie ver-schiedene Akteursgruppen, sowie deren Interaktion mit den institutionellen Entwicklungen beleuchtet.
Aus der Einleitung: Angesichts der erkannten Defizite des deutschen Steuer- und Transfersystems rücken Forderungen nach einer grundlegenden Umgestaltung in jüngster Vergangenheit verstärkt in das Zentrum der öffentlichen Diskussion. So werden einerseits infolge der zahlreichen verfassungsgerichtlichen Änderungsvorgaben neben der bereits in Angriff genommenen einkommensteuerlichen Freistellung des Existenzminimums auch vielfältige Anpassungen in Vermögen-, Erbschaft- und Grundsteuern notwendig. Gleichzeitig erscheinen Maßnahmen zur Verbesserung der Anreizstruktur erforderlich, die wiederum erhebliche Rückwirkungen auf die zukünftige Struktur des Einkommensteuertarifs (insbesondere dessen Grenzsteuersatzverlauf) haben dürften. Andererseits forciert die Vielzahl der festzustellenden Umweltprobleme die Forderung nach einer instrumentalen Neuorientierung mit verstärkter Betonung des Einsatzes von Lenkungsabgaben. Zur Verwendung der aus umweltorientierten Abgaben resultierenden Einnahmen wird vorgeschlagen, diese in gleicher Höhe in Form kompensierender Senkungen der Einkommensteuer an die Steuerpflichtigen weiterzugeben, so daß eine Erhöhung der volkswirtschaftlichen Steuerquote ausgeschlossen wird. Diese Umstrukturierung des Steuersystems weg von direkten und hin zu indirekten Steuern ließe sich zugleich verbinden mit einer allgemeinen Sicherung eines Grundeinkommens in der Form, daß die existierende Sozialhilfe durch eine "Negative Einkommensteuer" ersetzt würde. Diese Fundamentalreform des Steuerund Transfersystems könnte nicht nur zu einer wesentlichen Verbesserung ökonomischer Anreizwirkungen beitragen, sondern zugleich über die ausgelösten Lenkungswirkungen zu einer modernen, ökologieorientierten Wirtschaftsstruktur führen. Als Kompensationsmaßnahmen sind auch nachhaltige Verringerungen der Lohnnebenkosten denkbar, die die Standortbedingungen für die Unternehmen in Deutschland deutlich verbessern könnten.
Уголовно-процессуальный кодекс ФРГ (УПК ФРГ) является основным законодательным актом, регулирующим немецкий уголовный процесс. В данное издание входят трансформация УПК ФРГ на русский язык и юридические комментарии, призванные облегчить читателю правильное языковое понимание и правовое толкование текста немецкого уголовно-процессуального закона. Трансформация текста закона основана на принципах функционального перевода, подразумевающего точную передачу смысла закона, в соответствии с научным толкованием юридических терминов и правовых институтов, объяснённым в комментариях. Помимо толкования понятий, в комментариях кратко представлены актуальные дискуссии в доктрине и судебной практике в отношении отдельных норм, а также последние изменения и дополнения, внесённые в закон, и краткая информация о содержании других законодательных актов, связанных с положениями УПК ФРГ. Вступительная статья содержит обзор уголовного процесса ФРГ и представляет собой введение в немецкое уголовно-процессуальное право. Книга адресована не только юристам-практикам и правоведам, но и всем тем, кто в силу профессиональной деятельности или в процессе обучения интересуется уголовным процессом ФРГ. Текст закона представлен в редакции от 21 июля 2012 года.
Настоящий научно-практический комментарий и перевод Уголовного уложения Федеративной Республики Германия не ограничивается собственно трансформацией текста основного уголовного закона Германии на русский язык. Руководствуясь принципами функционального перевода, автор посредством точного и систематического перевода доводит до сведения читателя смысл уголовно-правовых норм. Научно-практический комментарий к Уголовному уложению Германии представляет собой постатейный комментарий, учитывающий как мнение законодателя, так и мнение правоприменительной практики Федерального Верховного суда и высших Земельных судов Германии, а также немецкой юридической доктрины по основным проблемам уголовного права. Необходимое внимание было уделено также дополнительному уголовному праву и уголовно-процессуальным проблемам. Таким образом, задачей настоящего издания является предоставить читателю возможность правильного языкового понимания и юридического толкования уголовно-правовых норм Германии.
Вступительная статья «Введение в уголовное право Германии» содержит общий обзор немецкого уголовного права. Особое внимание уделено развитию и источникам уголовного законодательства, а также доктрине уголовного права ФРГ.
Книга может заинтересовать практиков и правоведов, а также всех, кто в своей профессиональной деятельности или в процессе обучения сталкивается с уголовным правом Германии.
Zwei Anlässe bilden den Ausgangspunkt für diesen Sammelband.
Anlässlich des 100. Todestags von Hermann Cohen fand im Oktober 2018 in Dortmund ein Symposium statt, das hier dokumentiert wird. Im Mittelpunkt standen hierbei die Fragen nach Cohens Bedeutung für die Philosophiegeschichte bis in die Gegenwart sowie nach der bleibenden Relevanz seines Religionsbegriffs.
Zudem wird Dieter Adelmanns grundlegende Studie zum Herkommen des Begriffs „erzeugen“ in Cohens Logik der reinen Erkenntnis aus der Synthese von früher Wissenschaft des Judentums und der Humboldtschen Sprachphilosophie im Werk H. Steinthals erstmals einer breiten Öffentlichkeit vorgelegt.
Adelmann zeigt insbesondere die Bedeutung von M. Joel, Michael Sachs und Steinthal für das religiös geprägte Denken des Marburger Neukantianers und Erkenntnistheoretikers Cohen auf. Brigitte Falkenburg zeigt, dass jenseits von Cohens Erkenntnistheorie seine eigentliche Bedeutung im philosophischen Konstruktivismus zu finden ist. Knut Martin Stünkel wendet sich Cohens unterschätzter Religionsschrift Der Begriff der Religion im System der Philosophie von 1915 zu und entwickelt eine Religionstopologie, mit deren Hilfe eine metasprachliche Ebene der Religionsforschung ermöglicht wird.
Die Umsetzung theoretisch fundierter Besteuerungsprinzipien in die Praxis hat seit längerer Zeit einen prominenten Platz in der finanzwissenschaftlichen Forschung. Dabei besteht kein Zweifel, dass es ein größeres Interesse daran gibt, nicht nur theoretisch fundierte Prinzipien abzuleiten, sondern diese auch auf ihre Anwendbarkeit zu prüfen. Dieses Interesse an der optimalen Ausgestaltung eines Steuersystems in der Praxis wurde mit dem Zusammenbruch der sozialistischen Planwirtschaften in den 1990er Jahren nochmals verstärkt. Im Rahmen dieser umfassenden Transformationsprozesse ist es unabdingbar, dass die Wirtschaftsentwicklung über ein leistungsfähiges Steuersystem finanziert wird. Die zu erhebenden Steuern haben einen unmittelbaren Einfluss auf die ökonomischen Entscheidungen wie beispielsweise in Form eines Konsumverzichts. Darüber hinaus entstehen Zusatzlasten der Besteuerung (excess burden), wenn vergleichbare ökonomische Aktivitäten unterschiedlich besteuert werden und damit etwa der Konsum bestimmter Güter, eine bestimmte Investitionsart oder der Einsatz eines bestimmten Produktionsfaktors diskriminiert wird. Aus den Substitutionseffekten, die durch die Veränderungen der relativen Preise hervorgerufen werden, resultieren letztendlich über die Zahllast hinausgehende Nutzenverluste bei den Wirtschaftssubjekten. Dadurch werden die ökonomischen Konsum-/Sparentscheidungen verzerrt (Besteuerung der Kapitaleinkommen), das Leistungsangebot vermindert (Besteuerung der Arbeitseinkommen), Produktionsfaktoren umgelenkt oder Investitions- und Finanzierungsentscheidungen verzerrt (Unternehmenssteuer). Somit kann durch Steuern bzw. durch ihre unangemessene Ausgestaltung ein gesamtwirtschaftlicher Effizienzverlust verursacht werden. Gerade in Transformationsländern wie Georgien war mit Beginn der Transformationsphase de facto kein steuerpolitisches Know-how vorhanden, so dass eine enorme Nachfrage nach Beratung bestand und letztendlich der größte Teil der verabschiedeten Steuerreformen ein Ergebnis externer Beratung war. Ein erstes Ziel der Arbeit ist die Erstellung einer theoretischen Basis, um die einzelnen Steuerreformphasen besser zu verstehen. Ein zweites Ziel liegt in die Ableitung eines theoretisch fundierten Referenzrahmens (Benchmark) für die Beurteilung des Status quo sowie der Ausgestaltung der Einkommens- und Gewinnbesteuerung in Georgien. Die Ableitung von Benchmarks gilt dabei als ein eigenständiges Ziel wissenschaftlicher Forschung. Im Rahmen dieser Arbeit dienen die Benchmarks jedoch als Beurteilungsmaßstab für die Evaluation der Steuerreformen in Georgien sowie für die Evaluation des hier erarbeiteten konkreten Reformvorschlags. Ein drittes Ziel der vorliegenden Arbeit ist also in der konzeptionellen Ausgestaltung der Einkommens- und Gewinnbesteuerung in Georgien und deren konsequenten Ausrichtung an einem international anerkannten lebenszeitlichen bzw. konsumorientierten Leitbild der Besteuerung zu sehen. Im Rahmen dieser Arbeit wurde ein Entwurf für eine integrierte Einkommens- und Gewinnsteuer (Einfachsteuer) entwickelt, der den lokalen gesellschaftlichen Gegebenheiten optimal angepasst ist. Bei der Ausarbeitung eines entsprechenden Konzeptes für Georgien war zu berücksichtigen, dass die Effizienz reduzierenden Allokationsverzerrungen in diesen Systemen minimiert und die Belastung der Löhne und Gewinne durch Steuern auf ein angemessenes Niveau begrenzt werden sollten, um negative Anreizwirkungen in Bezug auf das Wirtschaftswachstum so gering wie möglich zu halten. Neben einer integrierten Einkommens- und Gewinnbesteuerung spielten dabei eine einheitliche Gewinnermittlung für Unternehmen (modifiziertes Kassenprinzip) sowie eine am Kassenprinzip orientierte Mehrwertsteuer eine besondere Rolle. Einkommen- und Mehrwertsteuerentwürfe erfüllen alle Neutralitätskriterien (Neutralität der intertemporalen Konsum- und Ersparnisbildung, Rechtsformneutralität, Investitionsneutralität in Bezug auf Human- und Sachkapital, Finanzierungsneutralität sowie Inflationsneutralität). Nach der Definition der Bemessungsgrundlagen für die Einzelsteuern und deren Anpassung an georgische Gegebenheiten war es notwendig, die technischen Einzelheiten für die Steuerverwaltung (Durchführungsverordnungen) und teilweise die zugehörigen Steuerformulare zu entwickeln. Diese müssen alle notwendigen Variablen der Veranlagungsverfahren erfassen und eindeutige Identifikationsmöglichkeiten für die Haushalte und Unternehmen bieten, was eine wichtige Rolle für die spätere Mikrosimulation spielt. Die gewonnenen Erkenntnisse dieser Arbeit sollen die politischen Entscheidungsträger bei der Auswahl eines geeigneten Reformvorschlages für das Einkommensteuergesetz unterstützen.
Der Verfasser geht in seiner Untersuchung der Frage nach, welche Rechtsgarantien den in Guantánamo Bay auf Kuba gefangengehaltenen Personen zustehen. Er erläutert die tatsächlichen Verhältnisse, untersucht den Rechtsstatus der betroffenen Personen und prüft, welches Recht auf sie anwendbar ist. Im Mittelpunkt stehen dabei die Regelungen des humanitären Völkerrechts, insbesondere des III. Genfer Abkommens, und die einschlägigen Menschenrechtsvorschriften. Der Verfasser erläutert das Verhältnis, in dem beide Bereiche zueinander stehen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, daß die Verbringung der Gefangenen nach Guantánamo Bay sie nicht vogelfrei macht. Dies gilt insbesondere für die Habeas-corpus-Rechte, denen sich die Studie widmet. Die Rechtmäßigkeit einer Freiheitsentziehung muß grundsätzlich überprüfbar sein. Dies gilt für Kriegsgefangene - die überdies hinsichtlich bestimmter Haftbedingungen zu privilegieren wären - ebenso wie sonstige Personen. Zwar kann unter bestimmten Bedingungen das Habeas-corpus-Recht begrenzt und sogar außer Kraft gesetzt werden; der Verfasser hält diese Bedingungen jedoch nicht für gegeben.
Inhalt: Edzard Schmidt-Jortzig Menschenrechtliche Entwicklung in Deutschland im Lichte des internationalen Vertragsrechts Thomas Buergenthal Die Bedeutung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte für den internationalen Menschenrechtsschutz Hans Christian Krüger Der europäische Menschenrechtsschutz in einem veränderten Europa Norman Weiß 50 Jahre Allgemeine: Erklärung der Menschenrechte — Zusammenfassender Bericht über die übrigen Veranstaltungen Eckart Klein Zur Eröffnung der Ausstellung „Menschenrechte für alle" — 50 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte am 28. August 1998
Der Teufel ist in der russischen Literatur vielfach dargestellt worden, und seine Bilder und Funktionen ändern sich durch die Jahrhunderte – in Entsprechung zum Wandel der Epochen und literarischen Moden. In den Teufelsvorstellungen mischen sich volkstümlich animistische Elemente mit den biblischen Konzepten von Teufeln und Dämonen. Aus beiden Reservoirs schöpft die Literatur, die z. T. die naive Teufelsgläubigkeit verspottet, die sich aufgeklärt gebenden Skeptiker aber auch gerne mit Teufelserscheinungen schreckt. Der Teufel ist ein zentrales Motiv der russischen Literatur, dessen Geschichte nachzuerzählen, einen ganz zentralen Strang der russischen Literatur nachzuerzählen heißt – sub specie diaboli.
Auch wenn er schon lange vor den Romantikern – allen voran Nikolaj Gogol’ – einen prominenten Platz in der russischen Literatur inne hatte, mischen sich seitdem volkstümliche Vorstellungen mit dem biblischen Erbe. Im Volk sind Teufelsvorstellungen bis heute populär, die gebildeten Schichten zeigen sich eher skeptisch, weshalb die realistische Literatur – mit der großen Ausnahme Fedor Dostoevskij – den Teufel eher mied, die Modernisten gestalteten ihn dafür umso lieber. Einen Höhepunkt erreicht er bei Michail Bulgakov. Zeitgenossen fehlt häufig der religiöse Subtext.
In der vorliegenden Arbeit wird die Funktion verschiedener Bibelbezüge im Romanwerk Theodor Fontanes untersucht. Dabei wird die These vertreten, dass Fontanes Verweise auf biblische Texte nicht etwa bloß als theologische Positionierungen zu lesen seien, sondern dass er die Bibel als Speicher an kulturellem Wissen in Form von Narrativen, Personen, Geflügelten Worten etc. begreift, den er in seiner Leserschaft voraussetzen kann und durch den er Themen wie Normativität und Diskursivität mit einer besonderen Tiefe in der Spannung von Text und Prätext verhandeln kann. Im Zentrum der Untersuchung stehen dabei Verwendungen von Bibelbezügen als hochkommunikative Diskursschablonen für poetologische Selbstreflexionen sowie für politische oder frömmigkeits-praktische Kontroversen.
„Wir alle treffen Entscheidungen im Leben, aber letztendlich treffen unsere Entscheidungen uns.“
(2020)
„Wir alle treffen Entscheidungen im Leben, aber letztendlich treffen unsere Entscheidungen uns.“
So erging es den Herausgebern, nachdem sie sich dazu entschlossen hatten, Lehrveranstaltungen an der Universität Potsdam anzubieten, die sich mit dem Medium „Computerspiel“ beschäftigen sollten – und damit auf überraschend große Resonanz stießen. Das Resultat ist vorliegendes Handbuch. Es möchte Eltern, LehrerInnen und MultiplikatorInnen exemplarische Einblicke in die vielschichtigen Welten dieses Phänomens vermitteln. Bei den AutorInnen der Beiträge handelt es sich um EnthusiastInnen aus der Computerspielbranche sowie um videospielbegeisterte SozialarbeiterInnen, KulturwissenschaftlerInnen und LehrerInnen.
Der vorliegende Text beschäftigt sich mit der religiös, kulturell und rassisch begründeten Ausgrenzung von Minderheiten durch die Mehrheitsgesellschaft im Zeitalter der europäischen Nationalstaaten, die fast immer im Rückgriff auf konstruierte historische Belege geschieht. Am Beispiel von Deutschland und Österreich wird der Zusammenhang aufgezeigt zwischen der staatsbürgerlichen Gleichstellung der Juden im 19. und frühen 20. Jahrhundert einerseits, und Krieg und Nationsbildung, bürgerlichem Selbstverständnis und Geschichtsdeutung in legitimatorischer Absicht andererseits.