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Deutschland hat sich innerhalb kurzer Zeit zu einem bedeutenden sicherheitspolitischen Akteur im Weltraum entwickelt. Am 1. Dezember 2010 stellte die Bundesregierung die deutsche Raumfahrtstrategie vor. Immer wieder ist die Rede von der strategischen Bedeutung des Weltraums für die deutsche Sicherheitspolitik. Eine fundierte und überprüfbare Begründung für diese Behauptung fehlt indes. Der Politikwissenschaftler Cornelius Vogt analysiert die strategischen Aspekte deutscher Weltraumsicherheitspolitik. Seine Untersuchung des strategischen Umfeldes, der nationalen Interessen, des sicherheitspolitischen Nutzens des Weltraums und der wichtigsten Anwendungsfelder zeigt, dass der Weltraum zum unverzichtbaren Bestandteil der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge avanciert ist.
Russland sieht in der Shanghai-Gruppe ein wichtiges außen- und sicherheitspolitisches Instrument. Damit sollen sowohl das internationale Profil verbessert als auch militärische Interessen (Waffenexporte) umgesetzt werden. Obwohl sich das Verhältnis zu China deutlich verbesserte, ist es russisches Interesse, mittels der SCO Chinas Einfluss in Zentralasien zu begrenzen. Angesichts der strategischen Differenzen zwischen Moskau und Peking stellt sich das Problem des möglichen Bruchs der Shanghai-Gruppe.
Rezensierte Literatur: Hans-Jürgen Burchardt: Zeitenwende. Politik nach dem Neoliberalismus, Schmetterling Verlag, Stuttgart 2004, 320 S., ISBN 3-8965-7610-0 Olaf Kaltmeier/Jens Kastner/Elisabeth Tuider (Hrsg.): Neoliberalismus – Autonomie – Widerstand. Soziale Bewegungen in Lateinamerika, Westfälisches Dampfboot, Münster 2004, 278 S., ISBN 3-896-1578-9 Oliver Diehl/Wolfgang Muno (Hrsg.): Venezuela unter Chávez – Aufbruch oder Niedergang?, Vervuert Verlagsgesellschaft, Frankfurt am Main 2005, 176 S., ISBN 3-86527-180-4 Mahler, Claudia / Norman Weiß (Hrsg.): Menschenrechtsschutz im Spiegel von Wissenschaft und Praxis, Berliner Wissenschafts- Verlag, Berlin 2004, 373 S., ISBN 3-8305-0581-7 Christoph Rohde: Hans J. Morgenthau und der weltpolitische Realismus, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2004, 387 S., ISBN 3-531- 14161-9 Heiko Borchert (Hrsg.): Vernetzte Sicherheit. Leitidee der Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert Vernetzte Sicherheit; Bd. 1, Verlag E.S. Mittler & Sohn, Hamburg, Berlin, Bonn 2004, 84 S., ISBN 3-8132-0824-9 Francis Fukuyama: Staaten bauen. Die neue Herausforderung internationaler Politik, Propyläen Verlag, Berlin 2004, 191 S., ISBN 3-549-07233-3 Clyde Prestowitz: Schurkenstaat – Wohin steuert Amerika? Artemis & Winkler Verlag, Düsseldorf, Zürich (2004), 368 S., ISBN 3-538-07181-0 Claus Neukirch: Konfliktmanagement und Konfliktprävention im Rahmen von OSZE-Langzeitmissionen. Eine Analyse der Missionen in Moldau und Estland, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2003, 333 S., ISBN 3- 8329-0033-0 Patricia Bauer/Helmut Voelzkow (Hrsg.): Die Europäische Union – Marionette oder Regisseur? Festschrift für Ingeborg Tömmel, Forschungen zur Europäischen Integration, Bd. 10, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2004, 362 S., ISBN 3-531- 14430-8 Mateusz Falkowski/Kai-Olaf Lang: Wspólne zadanie. Polska, Niemcy i Ukraina w przeobrazajacej sie Europie (Gemeinsame Aufgabe. Deutschland, Polen und die Ukraine im sich wandelnden Europa), Instytut Spraw Publicznych, Warszawa 2004, 152 S., ISBN 83-88594-74-5 Carlos Closa/Paul M. Heywood: Spain and the European Union, Palgrave Macmillan, Houndmills New York 2004, 274 S., ISBN 0-333-75339-9 Wolfgang G. Schwanitz (Hrsg.): Deutschland und der Mittlere Osten, Comparativ, Leipziger Beiträge zur Universalgeschichte und vergleichenden Gesellschaftsforschung, Jg. 14, Heft 1, Leipziger Universitätsverlag, Leipzig 2004, 186 S., ISBN 3-937209-48-4 Annotationen: Franz Ansprenger, Wie unsere Zukunft entstand. Ein kritischer Leitfaden zur internationalen Politik, Reihe Politik und Bildung Band 34, 3. vollständig überarbeitete und ergänzte Auflage, Wochenschau Verlag, Schwalbach am Taunus 2005, 360 S., ISBN 3-89974- 084-X Norbert Mappes-Niediek: Balkan-Mafia. Staaten in der Hand des Verbrechens – Eine Gefahr für Europa, Ch. Links Verlag, Berlin 2003, 216 S., ISBN 3-86153-313-8 Christine Normann: Polens Rolle in der Verfassungsdebatte, Region – Nation – Europa 28, LIT Verlag, Münster 2005, 184 S., ISBN 3-8258-8468-6 Andreas Umland (Hrsg.): The Implementation of the European Convention on Human Rights in Russia. Philosophical, Legal and Empirical Studies, ibidem Verlag, Stuttgart 2004, 224 S., ISBN 3-8982-1387-0 Dorothea Topf: Auslandsberichterstattung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen – Das Bild der „Dritten Welt“, Verlag Dr. H.H. Driesen, Taunusstein 2003, 159 S., ISBN 3-936328-08-8
Discourses of danger are a significant part of security and identity politics. They serve well for analysing the construction of both, security through identity politics, and identity through security policy. In this article, the declaration of the Vilnius Group of February 2003 is used as a point of departure. The author discusses the construction of state and national identities in Estonia, Latvia, and Lithuania throughout the 1990s by means of security policy, danger discourse, and mechanisms of exclusion. He argues that the replacement of Russia as a threat to Baltic security (in documents and policy manifestations) is a reflection of a relaxation of Baltic-Russian relations as well as an ingredient of the pre-accession strategy towards NATO. Political-military threats are replaced by cultural ones, while Russia, hitherto frequently represented as a concrete danger, gives way to abstractions such as „international terrorism“.
Editorial
(2004)
Internationale Institutionen haben Stabilität und Beharrungsvermögen. Sie erfüllen Funktionen und suchen aus ihrer Eigendynamik, sich an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen. Das gilt auch für die NATO nach dem Ende der bipolaren Blockkonfrontation. Sie erfüllt noch Funktionen im Interesse ihrer Mitglieder und wird trotz Sinnkrise sowie Defiziten in ihrer Problemlösungsfähigkeit noch lange als sicherheitspolitischer Akteur die internationalen Beziehungen prägen. Entscheidend ist der Platz, den sie einnehmen will.
Die NATO braucht eine neue Balance. Nie zuvor war sie in so vielen Operationen aktiv. Die Differenzen zwischen den Mitgliedstaaten werden immer deutlicher. So sieht sich die NATO dem Vorwurf ausgesetzt, eine Organisation mit mangelnder Zielsetzung zu sein, die stärker durch externe Faktoren als durch kollektive Interessen geleitet sei. Angesichts der wachsenden Bedeutung der transatlantischen Kooperation plädiert der Autor daher für eine neue Allianz, in deren Zentrum die kollektive Sicherheit der Mitgliedstaaten, eine Institutionalisierung der transatlantischen Kooperation sowie die Erarbeitung einer gemeinsamen Sicherheitsstrategie stehen sollten. Um diese Ziele zu verwirklichen, reicht die NATO allein nicht mehr aus. Sie muss in der Lage sein, mit anderen nationalen und internationalen Akteuren zusammenzuarbeiten.
NATO-Streitkräfte sind weltweit im Einsatz. Dazu benötigen sie Material und die Industrie könnte sich eigentlich freuen. Doch der Markt für Rüstungsgüter aller Art ist kleiner geworden. Der Autor belegt an Beispielen deutlich, dass die Mitgliedstaaten der NATO sich bei ihren Verteidigungsagenden finanziell übernehmen und es ohne Kooperation keinen wirtschaftlichen Erfolg geben kann.
Welchen Aufgaben soll sich die NATO zuwenden? Wo soll sie enden? Als klassisches Militärbündnis verliert sie jedenfalls an Bedeutung. Die gegenwärtige Krise der regionalen Allianz mit globaler Reichweite muss genutzt werden für eine strategische Neuausrichtung der Struktur und Funktion des Bündnisses. Die Rolle der NATO als Werkzeug für multinationale Interventionen entscheidet über die Bildung globaler Koalitionen.
21 Mitgliedstaaten der EU sind heute gleichzeitig auch Mitglieder der NATO. Das geografische und politische Europa ist, bis auf wenige Ausnahmen, von Staaten besetzt, die zumindest einer dieser Organisationen angehören. Die verteidigungspolitische Organisation NATO trifft auf das politische System EU mit wachsendem sicherheitspolitischem Anspruch. Vor diesem Hintergrund werden verschiedene Aspekte der Kooperation zwischen diesen beiden Organisationen näher beleuchtet.
Die NATO gilt als das erfolgreichste Militärbündnis der Geschichte. Dabei war sie immer zugleich auch ein politisches Bündnis. Notwendig ist die aktuelle Selbstvergewisserung zu Zweck und Hauptaufgaben. Verteidigung, Stabilisierung Europas und internationale Friedensmissionen werden dazu gehören. Wichtig bleibt ein gemeinsamer Wille zum praktischen Untersetzen durch verbesserte militärische Fähigkeiten. Die Allianz sollte das spezifische militärische Instrument in die breiteren internationalen sicherheitsrelevanten Bemühungen einbringen.
Diese Arbeit untersucht die Hypothese inwieweit EU/ESVP und NATO sich in einem Konkurrenzkampf befinden. Dabei werden mehrere Dimensionen beleuchtet. Der zeitliche Aspekt, der organisatorische, der ideengeschichtliche und die spezielle Situation im Politikfeld Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Auf Grundlage dieser Parameter wird eine Einschätzung bezüglich der aufgestellten These für die Gegenwart vorgenommen, sowie eine Strategieempfehlung für die nähere Zukunft gemacht.
Deutschland und Polen bedürfen eines erneuerten strategischen Kontextes für ihre partnerschaftlichen Beziehungen. Die unterschiedlichen Haltungen zu Militäreinsätzen sind durch historische Erfahrungen bestimmt. Falls die schwarz-rote Koalition für Deutschland wieder die Rolle des euro-atlantischen Vermittlers übernimmt, wird sich das positiv auf die deutsch-polnischen Beziehungen auswirken.