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Das vorliegende Heft 16 der Reihe Studien zu Grund- und Menschenrechten enthält den Tagungsband zum Workshop „Mechanismen zur Folterverhütung im Vergleich“, welcher am 6. und 7. Oktober 2010 in Potsdam stattfand und die unterschiedlichen Mechanismen zur Folterprävention auf universeller, regionaler und nationaler Ebene beleuchtete.
Der Band enthält die Vorträge einer Konferenz vom November 2009 in Potsdam. Die Texte untersuchen anhand ausgewählter Beispiele die Entwicklungen der zurückliegenden zwanzig Jahre im Zivilrecht, Strafrecht und öffentlichen Recht. Die Bundesrepublik Deutschland sieht sich seit der Wiedervereinigung und dem Ende des Kalten Krieges in einer ganz neuen Situation. Dies gilt für den völkerrechtlichen Rahmen ihrer Außenpolitik, für den Wettbewerb der Rechtsordnungen, für die mit erhöhter Dynamik fortschreitende europäische Einigung und ihre Konsequenzen. Die bei der Grundrechtsinterpretation im Mehrebenensystem auftauchenden Divergenzen und die Auswirkungen technischer Neuerungen auf das Sozialverhalten prägen Rechtswirklichkeit und Rechtsdogmatik.
Vorwort
(2011)
Inhalt: - I. Einleitung - II. Entwicklungsbedingungen und Probleme - II.1. Die konkrete Problemlage nach 1989 - II.2. Überlagernde Effekte - III. Die Lösungsansätze - III.1. Funktional- und Gebietsreform - III.2. Qualitätsaspekte - III.3. Reaktion auf Europäisierung - III.4. Adaption von Tendenzen aus der Privatwirtschaft - IV. Fazit
Inhalt: - I. Einleitung - II. Begriff und Bedeutung von Globalisierung - 1. Einzelerscheinungen der Globalisierung - 2. Globalisierung als Denationalisierung und Entstaatlichung - III. Die Bedeutung des Welthandelsrechts im Prozeß der Globalisierung - 1. Allgemeine ökonomische und rechtliche Aspekte - 2. Die Akteure im Welthandelssystem - 3. Offene Märkte und Nichtdiskriminierung als zwei wesentliche Grundprinzipien der WTO-Rechtsordnung - 4. Die ordnungspolitischen Handlungsfreiheiten der WTO-Mitglieder - IV. Zusammenfassung - Literatur
Inhalt: - I. Die Relevanz der Vereinten Nationen für eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union - II. Rechtliche und „pararechtliche“ Grundlagen der EU-Zusammenarbeit - III. Praktische Gestaltung der EU-Zusammenarbeit bei den Vereinten Nationen. - 1. Generalversammlung - 2. Sicherheitsrat - IV. Die Vereinten Nationen als Thema der Brüsseler Institutionen - V. Zur Vertretung der EU im Sicherheitsrat (einige abschließende Anmerkungen)
UN-Reform und Menschenrechte
(2011)
Inhalt: - Einführung - I. Allgemeiner Überblick über die UN-Reform - 1. Die Rolle der Vereinten Nationen in einer globalisierten Welt - 2. Grundgedanke der Reform - 3. Bisherige Reformschritte - 4. Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit - 5. Menschenrechte im Bereich „peace-keeping“ - 6. Kooperation der Vereinten Nationen mit der Privatwirtschaft - 7. Millennium Development Goals - 8. Zwischenergebnis - II. Treaty-body Reform - III. Ergebnis
Inhalt: - Kurzzusammenfassung - I. Introduction - II. Current challenges to the United Nations Human Rights Programme - III. The Secretary General’s Reform report “In larger Freedom” and its impact for the human rights programme - IV. The High Commissioner’s Plan of Action of May 2005 - V. Negotiations on the establishment of the Human Rights Council and first Council activities - VI. Reform of the treaty body system and debates over the creation of a unified standing treaty body
Global Governance
(2011)
Inhalt: - 1. Einleitung - 2. Ein friedensstrategisches Vakuum? - 3. Wandel in den Internationalen Beziehungen - 4. Der Sicherheitsbegriff im Global-Governance-Ansatz - 5. Bestehende Global Governance-Strukturen im Bereich „Frieden und Sicherheit“ - 6. Fazit: Gemeinsame Sicherheit als friedensstrategisches Leitbild - Literatur
Inhalt: - 1. Einleitung - 2. Paradigmenwechsel in der Entwicklungszusammenarbeit - 3. Neue Herausforderungen der Entwicklungszusammenarbeit - a. Komplexe Interdependenz - b. Neues Leitbild - c. Neue Management-Strukturen - d. Neue Instrumente - 4. Grenzen der neuen Konzepte - 5. Zusammenfassung - Literatur
Inhalt: - A. Ausgangspunkt - B. Informationsrisiken im Mängelgewährleistungsrecht - B.I. Unsicherheiten hinsichtlich des tatsächlichenVorliegens der Tatbestandsvoraussetzungen - B.II. Auswirkungen der Informationsrisiken - B.III. Zwischenergebnis - C. Verteilung von Informationsrisiken im Systemder kaufrechtlichen Mängelgewährleistungsrechte - C.I. Notwendigkeit eines Korrektivs? - C.II. Auflösung der Informationsrisiken durchallgemeine zivilrechtliche Instrumente - C.III. Lösungsansätze - D. Ausblick
Kinderrechte ohne Vorbehalt
(2011)
Inhalt: Markus Loewe: Konzeptionelle Stärken und Schwächen der Millennium : Development Goals (MDGs) Ingo Winkelmann: Die Vereinten Nationen, das Seerecht und die Polarregionen Helmut Volger: Die Reform der Arbeitsmethoden des Sicherheitsrats – eine Bilanz nach zwei Jahrzehnten Norman Weiß: Der UN-Menschenrechtsschutz zehn Jahre nach dem Millenniumsgipfel – neue Strukturen und neue Herausforderungen – auch neue Chancen? Otto Lampe: Deutschland und die Vereinten Nationen – aktuelle Entwicklungen
Inhalt: - I. Die N-Entwicklungszusammenarbeit war zu starr und ineffizient – umfassende Reformen wurden Ende der 90er Jahre durchgeführt. - II. UN-Entwicklungszusammenarbeit ist politischer geworden – mehr Politikkohärenz, neue Partnerschaften und demokratischere Regierungsführung werden gefordert - 1. Mehr Politikkohärenz - 2. Neue Partnerschaften - 3. Demokratische Regierungsführung - II. UN-Entwicklungszusammenarbeit wird strategischer umgesetzt – Ausrichtung an Millenniumszielen, harmonisierte Programmhilfe, und ergebnisorientiertes Management werden erwartet - 1. Ausrichtung an den Millenniumszielen der UN - 2. Harmonisierte Programmhilfe - 3. Ergebnisorientiertes Management - III. Schlußfolgerungen - Literatur
Inhalt: - Das menschenrechtliche Diskriminierungsverbot und seine Grenzen - I. Einleitung - II. Die symbolische Dimension der Menschenrechte - 1. Ausschluss primärer Diskriminierung - 2. Menschen und Merkmale - III. Begriffliche Erweiterungen - 1. Institutionelle Diskriminierung - 2. Indirekte Diskriminierung - 3. Strukturelle Diskriminierung - IV. Fazit
Inhalt: - I. Das Ende des Kalten Krieges und die internationale Neuausrichtung Deutschlands - II. Schaffung neuer Handlungsspielräume für die auswärtige Gewalt - II.1. Anpassung verfassungsrechtlicher Standards an internationale Verpflichtungen: Internationale Strafgerichtsbarkeit und Art. 16 Abs. 2 S. 1 GG - II.2. Auslegung von verfassungsrechtlichen Standardsfür sicherheitspolitische Handlungsspielräume - III. Begrenzung und Kontrolle der Einwirkung völkerrechtlicher Normen auf das innerstaatliche Recht - III.1. Einwirkung völkerrechtlicher Normen auf das innerstaatliche Recht - III.2. Schrittweise Parlamentarisierung der Außenpolitik bei Maßnahmen der Exekutive? - III.3. Strikter Dualismus als Antwort auf die Einwirkungen völkerrechtlicher Gerichtsentscheidungen auf das nationale Recht
Das G.I.F.-Drittmittelprojekt über die Arbeit des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen
(2011)
Inhalt: - I. Einleitung - II. Materielles Völkerstrafrecht - 1. Die Zurechnung von Straftaten - 2. Die Strafbarkeit von Kriegsverbrechen - 3. Die völkerrechtlichen Konsequenzen des Folterverbots - 4. Die Konturierung des Verbrechens gegen die Menschlichkeit - 5. Die Kommandeursverantwortlichkeit - III. Völkerstrafprozeßrecht - 1. Die Rechtmäßigkeit der Einsetzung des Tribunals - 2. Der Ausschluß der Amtsimmunität - 3. Die Kooperationspflicht der Staaten - IV. Schlußbemerkung