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Zwischen Licht und Schatten
(2022)
War das Kaiserreich mit einem Geburtsfehler behaftet, weil es aus einer Serie von Kriegen hervorging? Befand sich die deutsche Politik nach 1871 auf einem nationalen »Sonderweg« oder lassen sich nicht doch viele Parallelen zur allgemeinen europäischen Entwicklung bis 1914 nachweisen? Gab es etwa in Deutschland vor dem Ersten Weltkrieg nicht auch bemerkenswerte Modernisierungsprozesse und Ansätze zur Demokratisierung? Anlässlich des 150. »Geburtstags« streitet man heute wieder heftig und öffentlich um die Bedeutung und das Vermächtnis des Kaiserreichs. Die Beiträge dieses Bandes greifen die aktuellen divergierenden Deutungen auf und animieren dazu, neu nach den prägenden Charakteristika der Epoche - und ihren Nachwirkungen bis heute - zu fragen.Mit Beiträgen von Birgit Aschmann, Frank Becker, Robert Gerwarth, Heinz-Gerhard Haupt, Sandrine Kott, Ulrike Lindner, Thomas Mergel, Christina Morina, Frank L. Müller, Wilfried Nippel, Christoph Nonn, Werner Plumpe, Hedwig Richter, Wilfried Rudloff und Monika Wienfort
Zwischenbericht MUBOSE
(1996)
Zyklizität & Rhythmik
(2020)
§§ 147-149
(2021)
§§ 253-299a
(2023)
Die Kommentierung umfasst neben der Zivilprozessordnung auch die relevanten Nebengesetze (wie EGZPO, GVG, KapMuG und MediationsG) sowie das europäische und internationale Zivilprozessrecht. Selbstverständlich sind alle relevanten Gesetzesänderungen sowie die neuesten Entwicklungen in Rechtsprechung und Lehre berücksichtigt.
Umfassende Kommentierung zum Verfahren vor den Landgerichten bis zum Urteil.
§§ 327-327u
(2023)
Intention der Arbeit war es, die bibliothekarische Fachwelt zunächst auf den Begriff und die Bedeutung des Bürgerhaushaltes aufmerksam zu machen und eine Auseinandersetzung mit der Thematik zu fördern. Die Öffentliche Bibliothek kann ein Diskussions- bzw. Beteiligungsgegenstand zwischen Bürgerschaft und Politik sowie Verwaltung sein, wenn es im partizipatorischen Verfahren des Bürgerhaushaltes darum geht, Modernisierungsergebnisse in einer Stadt durch gezielte Finanzierung zu erlangen. Eruiert wurde, ob der Bürgerhaushalt das Potential hat, zur Modernisierung von Dienstleistungen Öffentlicher Bibliotheken beizutragen. Mittels Interviews wurden Informationen gesammelt, aufbereitet und ausgewertet.
Aus der Einleitung Ziel der folgenden Studie ist es, die Entwicklung des öffentlichen Dienstrechts in Polen, der Slowakei und Estland vergleichend zu analysieren. Die Schaffung eines professionellen und entpolitisierten Staatsdienstes ist eine zentrale Voraussetzung für die Konsolidierung von Marktwirtschaft und Demokratie im Zuge der politischen und wirtschaftlichen Transformationsprozesse im postsozialistischen Mittel- und Osteuropa. Eine Verfestigung demokratischer Institutionen und Ver-fahren kann nur gelingen, wenn die Gesetzesausführung und die damit Beauftragten selbst demokratisch legitimiert und kontrolliert sind. Das Verwaltungshandeln sollte nicht nur sachlich-inhaltlich, sondern auch personell-institutionell an Gesetz und Recht gebunden sein. Daher müssen insbesondere Fragen des Dienstverhältnisses der Beamten gesetzlich geregelt und von willkürlichen Entscheidungen der jeweiligen politischen Führung unabhängig sein. In der Mehrzahl der mittel- und osteuropäischen Staaten sind mittlerweile entsprechende Gesetze in Kraft. Die unterschiedlichen Zeitpunkte der Verabschiedung (1995 in Estland, 1998 in Polen und 2001 in der Slowakei) machen aber deutlich, dass die Notwendigkeit eines entsprechend den oben genannten Kriterien konzipierten Staatsdienstes keinesfalls überall erkannt wurde. Die in der Literatur verbreitete Einschätzung, dass in allen mittel- und osteuropäischen Staaten noch beachtliche Diskrepanzen zwischen den immensen politischen Herausforderungen einerseits und den begrenzten Regierungskapazitäten andererseits bestehen, deuten darauf hin, dass die Umsetzung der Beamtengesetze weiter verbesserungswürdig ist.
Öffentliches Finanzrecht
(2023)
In seinem Lehrbuch behandelt Thorsten Ingo Schmidt das Finanzverfassungs-, Haushalts- und Vermögensrecht von Bund, Ländern, Kommunen, Sozialversicherungen und Europäischer Union. Ausgehend von den historischen und systematischen Grundlagen stellt er zunächst das Finanzverfassungsrecht im Bundesstaat unter besonderer Berücksichtigung des Finanzausgleichs dar. Sodann erläutert er die Schuldenbremse für Bund und Länder, die weiteren Haushaltsgrundsätze und das Haushaltsverfahren. Zudem erklärt er das staatliche Vermögensrecht einschließlich der Sondervermögen, der öffentlichen Sachen und der öffentlichen Unternehmen. Diesen staatlichen Regelungen stehen das Recht der Kommunalfinanzen und die finanziellen Bestimmungen für die Sozialversicherungen gegenüber. Der Vergleich mit dem Finanzrecht der Europäischen Union schärft den Blick für die Vor- und Nachteile der deutschen Vorschriften. Nach einer Darstellung des Rechtsschutzes im öffentlichen Finanzrecht wagt der Autor einen Ausblick auf die Zukunft des öffentlichen Finanzrechts.
Ökologisch orientierte Planung umreisst ein komplexes Geschehen, für das fundiertes (natur)wissenschaftliches Grundverständnis, Kreativität und die Fähigkeit, Planung als Kommunikationsprozess zu gestalten, gleichermaßen notwendig sind. Das Buch gibt einen komprimierten Überblick über die wesentlichen Instrumente und Verfahrensweisen. Für die Erfassung, Analyse, Prognose und Bewertung des Naturhaushalts und des Landschaftsbildes sowie für die Darstellung der Auswirkungen von Raumnutzungen bis hin zur Nachkontrolle stellen die Autoren unterschiedliche Verfahrensweisen und Methoden vor. Für jeden Bereich werden die theoretischen Grundlagen angesprochen, gängige Methodenbausteine erläutert und in ihrer Anwendung auf die Schutzgüter bzw. Raumnutzungen exemplarisch verdeutlicht.
Fragestellung (Auszug): Die polnische Landwirtschaft wird im Hinblick auf ihre Rolle in der EU als nicht wettbewerbsfähig einge-schätzt und es scheint unumstritten, dass strukturelle Reformen unabdingbar sind. Ratschläge für die Ent-wicklung der polnischen Landwirtschaft gibt es viele. Unter anderem wird Polen die Besetzung von potentiellen Marktnischen empfohlen. Als Hoffnungsträger gilt dabei der ökologische Landbau, für den die extensive, traditionelle polnische Landwirtschaft eine optimale Voraussetzung darstellt. Neben einer EU-weit steigenden Nachfrage nach Bio-Lebensmitteln spricht für diese verstärkte Nischenbesetzung die Tatsache, dass die arbeitsintensive ökologische Wirtschaftsweise zumindest teilweise der zu erwartenden hohen Arbeitslosigkeit im Agrarsektor entgegen wirken kann. Damit würde der Biolandbau einen entscheidenden Beitrag für eine nachhaltige Regionalentwicklung leisten. Trotz positiver Entwicklungen in den letzten Jahren, verlief die Entwicklung des ökologischen Landbaus in Polen allerdings schleppend, und das Potential Polens scheint in diesem Bereich noch längst nicht ausgeschöpft. Diese Arbeit widmet sich der Frage, welche institutionellen Erklärungen es für diese Entwicklung gibt, verbunden mit der Hoffnung, institutionelle Faktoren ausfindig zu machen, welche die Entwicklung besonders positiv befördern oder andererseits abbremsen. Dabei werden ausgehend von einem institutionentheoretischen Hintergrund relevante formale und informelle Institutionen auf polnischer und EU-Ebene untersucht, sowie ver-schiedene Akteursgruppen, sowie deren Interaktion mit den institutionellen Entwicklungen beleuchtet.
Aus der Einleitung: Angesichts der erkannten Defizite des deutschen Steuer- und Transfersystems rücken Forderungen nach einer grundlegenden Umgestaltung in jüngster Vergangenheit verstärkt in das Zentrum der öffentlichen Diskussion. So werden einerseits infolge der zahlreichen verfassungsgerichtlichen Änderungsvorgaben neben der bereits in Angriff genommenen einkommensteuerlichen Freistellung des Existenzminimums auch vielfältige Anpassungen in Vermögen-, Erbschaft- und Grundsteuern notwendig. Gleichzeitig erscheinen Maßnahmen zur Verbesserung der Anreizstruktur erforderlich, die wiederum erhebliche Rückwirkungen auf die zukünftige Struktur des Einkommensteuertarifs (insbesondere dessen Grenzsteuersatzverlauf) haben dürften. Andererseits forciert die Vielzahl der festzustellenden Umweltprobleme die Forderung nach einer instrumentalen Neuorientierung mit verstärkter Betonung des Einsatzes von Lenkungsabgaben. Zur Verwendung der aus umweltorientierten Abgaben resultierenden Einnahmen wird vorgeschlagen, diese in gleicher Höhe in Form kompensierender Senkungen der Einkommensteuer an die Steuerpflichtigen weiterzugeben, so daß eine Erhöhung der volkswirtschaftlichen Steuerquote ausgeschlossen wird. Diese Umstrukturierung des Steuersystems weg von direkten und hin zu indirekten Steuern ließe sich zugleich verbinden mit einer allgemeinen Sicherung eines Grundeinkommens in der Form, daß die existierende Sozialhilfe durch eine "Negative Einkommensteuer" ersetzt würde. Diese Fundamentalreform des Steuerund Transfersystems könnte nicht nur zu einer wesentlichen Verbesserung ökonomischer Anreizwirkungen beitragen, sondern zugleich über die ausgelösten Lenkungswirkungen zu einer modernen, ökologieorientierten Wirtschaftsstruktur führen. Als Kompensationsmaßnahmen sind auch nachhaltige Verringerungen der Lohnnebenkosten denkbar, die die Standortbedingungen für die Unternehmen in Deutschland deutlich verbessern könnten.
Úvod
(2011)
Die Referentin erläutert den Ursprung embryonaler Stammzellen und woher sie kommen. Gezeigt wird weiter unter anderem die Gewinnung embryonaler Stammzellen aus der Blastozyste der Maus, und es wird auf die Differenzierung von glatter Muskulatur und Knochen eingegangen. Die Wissenschaftlerin sieht in der Etablierung neuer in vitro Modelle eine große Perspektive für die Forschung mit Maus-Stammzellen.
Überwindung der Wirtschaftskrise in der Euro-Zone : Stabilitäts-, Wachstums- und Strukturpolitik
(2003)
Übungen im Privatrecht
(2014)
Das vorliegende Übungsbuch soll dem Studienanfänger im Rahmen einer dreibändigen Reihe unter dem Titel „Übungen im Privatrecht“ die Methodik der Fallbearbeitung verständlich machen. Es wendet sich dabei sowohl an den Jura-Studenten als auch an Studierende, die juristische Vorlesungen beispielsweise im Rahmen von Schlüsselqualifikationen oder in einem speziellen Bachelor-Zweitfachstudiengang absolvieren. In diesem Band I geht es zunächst einmal darum, dem anfänglich meist desorientierten Studierenden der Rechtswissenschaft den Weg zum allgemeinen Verständnis des Bürgerlichen Rechts zu weisen. Im Mittelpunkt stehen hier der Allgemeine Teil des BGB und das Sachenrecht, also die Bücher 1 und 3 des BGB. Als „Hauptakteure“ der Übungsfälle begegnen Ihnen demzufolge - wie im realen Leben - Rechtssubjekte und Rechtsobjekte. In dem ebenfalls bereits erschienenen Band II wird das Schuldrecht - insbesondere das Vertragsrecht - (Buch 2 des BGB) behandelt. In Vorbereitung ist der Band III, der sich schließlich mit dem Handels- und Gesellschaftsrecht beschäftigt. Dieser erste Band erscheint nunmehr in einer überarbeiteten 2. Auflage, in die zahlreiche Vorschläge meiner Studierenden eingeflossen sind und an deren Gestaltung meine beiden wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen – Sotiria Iakovi und Nicole Leicher – tatkräftig mitgewirkt haben, wofür ich mich an dieser Stelle ganz herzlich bedanke. Ebenso wie mein Lehr- und Lernbuch „Kompendium des Wirtschaftsprivatrechts“ – in dem vor allem die wirtschaftsrelevanten Bezüge des Privatrechts in Form einprägsamer Schaubilder dargeboten werden – sollen auch diese drei Übungsbände wesentliche Grundfertigkeiten im Umgang mit rechtlichen Problemen vermitteln. Dabei wird von der Grundthese ausgegangen, dass es beim Studium des Rechts nicht vorrangig um Wissen und Kennen im Sinne eines Auswendiglernens, sondern um Verständnis und Können in Bezug auf die sichere Handhabung rechtlicher Regelungen geht. Insofern sollen vor allem die Hinweise in der Einführung dieses ersten Bandes als Orientierungshilfe nützlich sein. Bitte verzagen Sie nicht! Auch wenn Ihnen anfangs alles verwirrend, unstrukturiert und damit kaum verständlich erscheint. Glauben Sie mir, es gibt kaum etwas, was so viel Struktur und innere Logik enthält, wie das Recht. Sie müssen nur den Willen haben, diese Strukturen zu erkennen und zu begreifen. Ein wichtiger Schritt dazu sollte Ihr fester Plan sein, sich an den angebotenen Vorlesungen und Übungen regelmäßig aktiv zu beteiligen. Niemandem ist es bisher jemals gelungen, ohne professionelle Anleitung und Unterstützung das Recht quasi im „Alleingang“ zu begreifen. Auch wenn es manchmal schwer fällt, halten Sie sich an diese Studienregel. Studieren leitet sich eben nach wie vor aus dem Lateinischen („studere“) ab und bedeutet nichts anderes, als „etwas eifrig zu betreiben“. Seien Sie also voller Eifer und guten Willens! Das Übungsbuch soll Ihnen in diesem Bestreben gute Dienste leisten.
Übungen im Privatrecht
(2015)
Das vorliegende zweite Übungsbuch innerhalb der dreibändigen Reihe „Übungen im Privatrecht“ verfolgt wie der erste Band das Ziel, dem Studienanfänger sowohl des Jura-Studiums als auch anderer Fachrichtungen mit wirtschaftsprivatrechtlichem Profil die Methodik der Fallbearbeitung verständlich zu machen
Уголовно-процессуальный кодекс ФРГ (УПК ФРГ) является основным законодательным актом, регулирующим немецкий уголовный процесс. В данное издание входят трансформация УПК ФРГ на русский язык и юридические комментарии, призванные облегчить читателю правильное языковое понимание и правовое толкование текста немецкого уголовно-процессуального закона. Трансформация текста закона основана на принципах функционального перевода, подразумевающего точную передачу смысла закона, в соответствии с научным толкованием юридических терминов и правовых институтов, объяснённым в комментариях. Помимо толкования понятий, в комментариях кратко представлены актуальные дискуссии в доктрине и судебной практике в отношении отдельных норм, а также последние изменения и дополнения, внесённые в закон, и краткая информация о содержании других законодательных актов, связанных с положениями УПК ФРГ. Вступительная статья содержит обзор уголовного процесса ФРГ и представляет собой введение в немецкое уголовно-процессуальное право. Книга адресована не только юристам-практикам и правоведам, но и всем тем, кто в силу профессиональной деятельности или в процессе обучения интересуется уголовным процессом ФРГ. Текст закона представлен в редакции от 21 июля 2012 года.