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Rechtsgeschichte
(2021)
Dieses Lehrbuch richtet sich vor allem an Studierende der Rechtswissenschaft. Es dient der Vorlesungsbegleitung im Grundlagenfach Rechtsgeschichte, kann darüber hinaus jedoch ebenso gewinnbringend zur Vertiefung im Rahmen des einschlägigen Schwerpunktbereichs herangezogen werden. In der Tradition der Vorauflagen wird der Bogen, ausgehend von der römischen Antike, über das Mittelalter und die frühe Neuzeit bis hin zur Wiedervereinigung von DDR und Bundesrepublik gespannt. Der Strafrechtsgeschichte ist dabei ebenso ein eigenes Kapitel gewidmet wie der Verfassungsgeschichte im 19. Jahrhundert, der Weimarer Republik und dem NS-Unrechtsstaat. Für den ersten Einstieg werden neben der Erläuterung von Grundbegriffen auch Hinweise zum Lösen rechtsgeschichtlicher Klausuren oder Verfassen von Hausarbeiten gegeben. Tabellarische Gegenüberstellungen von allgemein historischen und rechtsgeschichtlich besonders bedeutsamen Vorgängen geben einen schnellen Überblick über die jeweils folgenden Kapitel. Die Einarbeitung historischer Quellen – sofern nötig mit Übersetzung – erleichtert das Verständnis für die Epochen und ihre spezifischen Rechtsprobleme. Zahlreiche Querverweise geben Orientierung und verdeutlichen wichtige Zusammenhänge.
Marcel Proust und Tacitus
(2021)
Marcel Proust zitiert und erwähnt Tacitus nicht nur in Briefen und seinem unvollendet gebliebenen 'Jean Santeuil', sondern vor allem auch in seinem Hauptwerks 'A la recherche du temps perdu'. Der Autor versucht zu zeigen, dass diese Erwähnungen in die Mitte des Proustschen Werkes führen.
Erstes Schlaglicht auf den 100. Todestag Prousts 2022
Auf dem neuesten Stand der Forschung
Bürgerliches Recht
(2021)
Das EBV stellt die Grundlage zahlreicher komplexer wie prüfungsrelevanter Fragen dar, deren zufriedenstellende Lösung ein hohes Maß an Systemverständnis und Problembewusstsein voraussetzt. Der Beitrag bietet insofern dogmatische Hilfestellung, indem er die Binnenstruktur der §§ 985 ff. sowie deren Einordnung in das Gesamtgefüge des BGB offenlegt.
Auch und gerade in der Finanzwirtschaft gelten Blockchain-Anwendungen als taugliches Instrument zur Transaktionsabsicherung sowie Effizienzsteigerung. Wegen ihrer technischen Ausgestaltung, die – zumindest im Ausgangspunkt – eine dezentrale Struktur aufweist und rückwirkende Änderungen sowie v. a. Löschungen grundsätzlich nicht zulässt, was jeweils vertrauensschaffende Wirkungen zeitigen kann, ergeben sich jedoch kaum lösbare Friktionen mit datenschutzrechtlichen Vorgaben. Dies gilt zumindest dann, wenn man die Vorzüge der Blockchain nicht aufgeben bzw. ihr technisches Design nicht stark aufweichen möchte. Die Problematik gipfelt letztendlich in der grundlegenden Frage, ob Recht vor bestimmten Technologien, welche die normativen Vorgaben qua Design nicht umsetzen können, kapitulieren sollte. Damit im engen Zusammenhang steht der noch zu selten diskutierte Aspekt, dass es den bisher erwogenen Anwendungsfällen der Blockchain (v. a. außerhalb von FinTech-Szenarien) womöglich an substantiellem Mehrwert mangelt, der es rechtfertigen würde, etwa bei datenschutzrechtlichen Vorgaben de lege lata und de lege ferenda Milde walten zu lassen.
Das EU-Datenwirtschaftsrecht nimmt langsam Form an. Dabei gilt es sich zu vergegenwärtigen, dass sich dieses neue Teilrechtsgebiet letztlich auf „digitalisierte Informationen“ bezieht (I.). Es gesellt sich – mit einigen Schnittmengen – „neben“ das Datenschutzrecht (II.). Nachdem sich zunächst v. a. die Rechtswissenschaft mit Fragen zur besseren Nutzbarkeit, Zugänglichkeit und Handelbarkeit von Daten mit oder ohne Personenbezug beschäftigt hat, ist insofern nunmehr insbesondere der EU-Gesetzgeber als Treiber der Materie auszumachen (III.). Dies unterstreicht die Praxisrelevanz der zugrundeliegenden Fragen.
Die Entwicklungen der unter- und obergerichtlichen Rechtsprechung zum Urheberrecht im Jahr 2020
(2021)
Im Urheberrecht war auch das Jahr 2020 wieder durch die höchstrichterliche Rechtsprechung von EuGH und BGH geprägt. Daneben gab es aber auch eine Vielzahl bemerkenswerter Entscheidungen der Instanzgerichte. Der vorliegende Beitrag verschafft einen Überblick über die ober- und unterinstanzliche Rechtsprechung. Gegenstand sind Entscheidungen, die im Jahr 2020 in Zeitschriften veröffentlicht wurden.
§ 9 Werkarten C. Musikwerke
(2021)
§ 72 Übersetzerverträge
(2021)
Dass Technologien wie Machine Learning-Anwendungen oder Big bzw. Smart Data- Verfahren unbedingt Daten in ausreichender Menge und Güte benötigen, erscheint inzwischen als Binsenweisheit. Vor diesem Hintergrund hat insbesondere der EU-Gesetzgeber für sich zuletzt ein neues Betätigungsfeld entdeckt, indem er versucht, auf unterschiedlichen Wegen Anreize zum Datenteilen zu schaffen, um Innovation zu kreieren. Hierzu zählt auch eine geradezu wohltönend mit ,,Datenaltruismus‘‘ verschlagwortete Konstellation. Der Beitrag stellt die diesbezüglichen Regulierungserwägungen auf supranationaler Ebene dar und nimmt eine erste Analyse vor.
Art. 22 EuErbVO Rechtswahl
(2021)
There has been considerable movement in German licensing law for some years now. Based on the fate of the license in the case of the granting of sub-licenses and in the case of insolvency of one of the contracting parties involved, a number of court decisions have been handed down which mainly deal with the legal nature of licenses and their mode of operation.
Moreover, there is now an internationally significant development in licensing law, namely the increasing independence of patents used in standards, which have increasingly become the subject of economic considerations – and not only of the companies or inventors filing them. zur Fussnote 1 These so-called standard essential patents (SEPs) are the subject of numerous legal disputes and legislative activities and constitute a scientific discourse around the globe.
In 2015, the European Court of Justice (ECJ) created the first leading case for the EU with regard to SEPs in its highly regarded Huawei/ZTE ruling. zur Fussnote 2 Although an abundance of decisions of the courts of first instances are now available, many questions still remain unanswered since the fundamental decision of the ECJ. There is controversy both over the dogmatic classification of the FRAND declaration and the legal consequences of the declaration’s binding effect. It is particularly unclear what happens to the FRAND declaration when the SEP is transferred to a third party and whether, how and to what extent the acquirer is bound by this declaration of the transferor. In a decision that can certainly be described as bold, a Higher Regional Court has now ruled on some of these issues for the first time, thus providing further food for discussion.
Zwar war der Gesetzgeber im Jahr 2020 wenig aktiv, die Gerichte haben jedoch eine Vielzahl bedeutender urheberrechtlicher Entscheidungen getroffen. Dieser Bericht widmet sich im Anschluss an Nordemann/Waiblinger (NJW 2020, NJW Jahr 2020 Seite 737) der einschlägigen Rechtsprechung des EuGH und des BGH im Urheberrecht. Die wichtigsten Entscheidungen der Instanzgerichte werden, wie üblich, demnächst in GRUR-RR dargestellt.
Ziel dieser Arbeit war, das Wesen der deutschen Steuerdisziplin und des ivorischen Steuersystems, welches aufgrund der Kolonialzeit auch als Erbe Frankreichs angesehen wird, historisch auszuarbeiten. Besonders betrachtet wurde der steuerrechtliche Rahmen, da dieser in hohem Maße dem Schutz der Ehe und Familie dient. Anhand der unterschiedlichen Steuersysteme werden Verbesserungsvorschläge für das Steuersystem Deutschlands und der Elfenbeinküste gegeben, um die Ehe und die Familie besser zu schützen. Das Hauptaugenmerk liegt bei meinen Betrachtungen immer auf dem Schutz des/der Kindes/r. Insbesondere wird dabei auf die Stellung der Frau und deren Wandlung in den letzten Jahrzehnten eingegangen und es werden Vorschläge gemacht, wie vor allem Alleinerziehende und berufstätige Mütter sowohl in Deutschland als auch in der Elfenbeinküste steuerlich entlastet werden können und verfügt daher über einen hohen aktuellen Bezug.
Law of raw data
(2021)
Law of Raw Data gives an overview of the legal situation across major countries and how such data is contractually handled in practice in the respective countries. In recent years, digital technologies have transformed business and society, impacting all sectors of the economy and a wide variety of areas of life. Digitization is leading to rapidly growing volumes of data with great economic potential. Data, in its raw or unstructured form, has become an important and valuable economic asset, and protection of raw data has become a crucial subject for the intellectual property community. As legislators struggle to develop a settled legal regime in this complex area, this invaluable handbook will offer a careful and dedicated analysis of the legal instruments and remedies, both existing and potential, that provide such protection across a wide variety of national legal systems.
What’s in this book:
Produced under the auspices of the International Association for the Protection of International Property (AIPPI), more than forty active specialists of the association from twenty-three countries worldwide contribute national chapters on the relevant law in their respective jurisdictions. The contributions thoroughly explain how each country approaches such crucial matters as the following:
if there is any intellectual property right available to protect raw data; the nature of such intellectual property rights that exist in unstructured data; contracts on data and which legal boundaries stand in the way of contract drafting; liability for data products or services; and questions of international private law and cross-border portability.
Each country’s rules concerning specific forms of data – such as data embedded in household appliances and consumer goods, criminal offence data, data relating to human genetics, tax and bank secrecy, medical records, and clinical trial data – are described, drawing on legislation, regulation, and case law.
How this will help you:
A matchless legal resource on one of the most important raw materials of the twenty-first century, this book provides corporate counsel, practitioners and policymakers working in the field of intellectual property rights, and concerned academics with both a broad-based global overview on emerging legal strategies in the protection of unstructured data and the latest information on existing legislation and regulation in the area.
Hass im Netz, Diffamierungen und sogar Morddrohungen sind im Internet mehr Regel als Ausnahme. Der Rechtsstaat hat die ihm obliegende Aufgabe der Rechtsdurchsetzung gegen Hasskriminalität im Netz aufgrund eines offenbar fehlenden Problembewusstseins lange vernachlässigt. Er nähert sich dem Thema auch weiterhin nur zögerlich. Die Würde des Menschen scheint im Internet nicht so „unantastbar“ zu sein, wie es Art. 1 GG und Art. 1 der EU-Grundrechtecharta vorschreiben. Dabei gelten diese Grundrechte im analogen Leben wie Internet gleichermaßen. Die EU geht mit dem Digital Service Act nun einen Schritt voran. Der Bundesgesetzgeber unternimmt mit den Gesetzgebungsverfahren zur Klarnamenpflicht und dem Registermodernisierungsgesetz auch neue Anläufe, um den Rechtsstaat digitaler zu aufzustellen. Gesetze allein helfen allerdings nur wenig. Insbesondere der Kampf gegen Hasskriminalität bedarf größerer personeller Kapazitäten in der Justiz.
§ 84 Merchandisingverträge
(2021)
Die gerechte, sichere und nachhaltige Rohstoffverteilung weltweit stellt eine der bedeutendsten Menschheitsaufgaben des 21. Jahrhunderts dar und entscheidet mit ihren Auswirkungen auf Leben, Umwelt und technischen Fortschritt über das Schicksal der kontinuierlich wachsenden Weltbevölkerung. Das Werk untersucht das gegenwärtige Rohstoffvölkerrecht, bestehend aus dem Grundsatz der ständigen Souveränität über natürliche Ressourcen, dem WTO-Recht, multilateralen Abkommen sowie Rohstoffkartellen wie der OPEC und kommt zu dem Ergebnis, dass sich der aktuelle Regelungsbestand auf – in der Regel unverbindliche – organisatorische Maßnahmen und Konsultationen beschränkt. Das internationale Wirtschaftsrecht verfolgt einen passiven Ansatz, der der großen Relevanz dieses völkerrechtlichen Teilgebiets nicht gerecht wird. Vor diesem Hintergrund werden sechs verschiedene juristische Lösungsstrategien erarbeitet und im Anschluss auf ihre politische Realisierbarkeit überprüft. Dabei wird insbesondere auf die Stellung der Entwicklungsländer eingegangen, die trotz ihres Rohstoffreichtums bisher nicht von diesem profitieren.
Artikel 88 Verkauf der Ware
(2021)
Unterzeichnungsklausel
(2021)
Unterzeichnungsklausel
(2021)
Artikel 78 Zinsen
(2021)
Artikel 84 Vorteilsausgleich
(2021)
Artikel 84 Vorteilsausgleich
(2021)
Artikel 99 Inkrafttreten
(2021)
Artikel 78 Zinsen
(2021)