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Dieses Forschungspapier fasst die zentralen Ergebnisse entsprechenden Diplomarbeit zur Steuerverwaltung in Polen zusammen. Die zentrale Fragestellung lautet, wie sich diese spezifische öffentliche Verwaltungsstruktur im Zuge der Transformation und des Beitritts zur Europäischen Union entwickelt hat und inwiefern sie heute europäischen Standards entspricht. Da es der EU in dem Bereich an Kompetenzen mangelt, besteht kein einheitliches europäisches Modell der Steuerverwaltung, an dem die polnische zu messen wäre. Die Autorin nutzt das im Rahmen der Europäisierungsforschung entwickelte Konzept des Europäischen Verwaltungsraums, um die aktuelle Gestalt der polnischen Steuerverwaltung unter Berücksichtigung verbindlicher Vorgaben der EU und deren Aktivitäten im Beitrittsprozess analysieren zu können. Ob es eine spezifisch europäische Steuerverwaltung gibt, wird anhand von Daten der OECD mit einer Clusteranalyse ausgelotet werden. Schließlich wird Polens Verortung in den differenzierten Steuerverwaltungswelten ermittelt. Desweiteren analysiert die Autorin die Verbreitung des Common Assessment Frameworks in den Steuerverwaltungen in den Staaten Mittelosteuropas thematisiert. Eine eigene Umfrage bei den polnischen Finanzämtern bringt mehr Klarheit über die Nutzung des CAF in der polnischen Steuerverwaltung. Schließlich ermittelt die Autorin mittels eines semantischen Differentials das Image der polnischen Steuerverwaltung in Deutschland und vergleicht dieses mit dem Selbstbild der deutschen Steuerverwaltung. In einer Schlussbetrachtung werden die Ergebnisse der verschiedenen Untersuchungen zusammengeführt. Die Antwort der Autorin auf die aufgeworfene Frage nach dem europäischen Charakter der polnischen Steuerverwaltung ist verhalten optimistisch.
Aus der Einleitung: Vor 15 Jahren hat Polen mit dem Transformationsprozess begonnen, der das Land von einer sozialistischen Planwirtschaft mit autoritärem Regime in einen modernen demokratischen Staat marktwirtschaftlicher Ausrichtung verwandelt hat. Seither genießt das polnische Volk nach vielen Jahren der Fremdherrschaft wieder seine eigene Souveränität. Mit dem Ende der sozialistischen Ära begann eine Phase umfangreicher und weit reichender institutioneller, wirtschaftlicher und sozialer Veränderungen. Diese gehen einher mit hoher Arbeitslosigkeit und starker Verunsicherung im Umgang mit den sich neu bildenden Strukturen, was eine große Belastung für die Bevölkerung darstellt. Den Herausforderungen zum Trotz haben es die Polen geschafft, in nur wenigen Jahren ein institutionelles und wirtschaftliches Niveau zu erreichen, das sich an dem Niveau westeuropäischer Staaten orientiert. Diese Leistung wurde u. a. durch die Europäische Kommission anerkannt, indem 1998 zunächst die Beitrittsverhandlungen mit Polen eröffnet wurden und das Land im Mai 2004 zur Europäischen Union (EU) beitrat. Während die alten Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine lang andauernde Phase wirtschaftlichen Abschwungs erleiden, findet im angrenzenden Polen ein rasanter wirtschaftlicher Aufholungsprozess statt. Wachstumsraten von 5 % und mehr sind hierbei keine Seltenheit. Diese Entwicklung wird von vielen Bürgern der alten EU Mitgliedssaaten in Zeiten steigender Arbeitslosigkeit und sinkender Löhne wahrgenommen und teilweise als Ursache der eigenen Misere identifiziert. Tatsache aber ist, dass sogar bei anhaltender Dynamik der polnischen Wirtschaft ein Erreichen des westeuropäischen Standards, wenn überhaupt, erst in mehreren Jahrzehnten als realistisch erscheint. Ebenso wie im wirtschaftlichen Bereich stellt sich die institutionelle Diskrepanz zwischen Polen und den Ländern der EU der 15 dar. Zu groß sind die Unterschiede, als dass sie in nur einem Jahrzehnt hätten nachgeholt und ausgeglichen werden könnten. Als zusätzlich Hindernis ist zu werten, dass sich in den letzten Jahren die Berichte der Europäischen Kommission, der Weltbank oder Transparency International mehren, Korruption in Polen bedrohe sämtliche Sphären des öffentlichen und privaten Lebens und die junge „alte“ Demokratie somit durch hausgemachte Probleme ins Strudeln geraten könnte. Innerhalb der Europäischen Kommission scheint man sich des Problems der Korruption in Polen bewusst zu sein und befürchtet diese in Form eines trojanischen Pferdes importiert zu bekommen (Vgl. Dehley 2002: 4). Andere Organisationen wie GRECO1 zeichnen ein düstereres Szenario, da sie der Korruption in Polen attestieren, die demokratischen Institutionen auszuhöhlen.
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(2011)
Seit seiner berühmt-berüchtigten Friedenspreisrede von 1998 nimmt die Anzahl der literaturwissenschaftlichen und -politischen Publikationen, die Martin Walsers Werk eine nationalistische und antisemitische Tendenz unterstellen, zu. Bisweilen wird behauptet, Walser suche über die Ausschließung des Jüdischen das Nationale zu stärken und postuliere die Unversöhnlichkeit von Tätergemeinschaft und Opfergemeinschaft nach 1945. Das bislang in der Forschung wenig beachtete Hörspiel „Das Gespenst von Gattnau“ lässt die Annahme einer anderen Tendenz zu: die Tendenz zur Versöhnung.
Kennen Sie Randegg?
(2010)
Seit seiner berühmt-berüchtigten Friedenspreisrede von 1998 nimmt die Anzahl der literaturwissenschaftlichen und -politischen Publikationen, die Martin Walsers Werk eine nationalistische und antisemitische Tendenz unterstellen, zu. Bisweilen wird Walser unterstellt, er suche über die Ausschließung des Jüdischen das Nationale zu stärken und behaupte die Unversöhnlichkeit von Tätergemeinschaft und Opfergemeinschaft nach 1945. Das bislang in der Forschung wenig beachtete Hörspiel "Das Gespenst von Gattnau" lässt die Annahme einer anderen Tendenz zu: die Tendenz zur Versöhnung.
Aus der Einleitung Ziel der folgenden Studie ist es, die Entwicklung des öffentlichen Dienstrechts in Polen, der Slowakei und Estland vergleichend zu analysieren. Die Schaffung eines professionellen und entpolitisierten Staatsdienstes ist eine zentrale Voraussetzung für die Konsolidierung von Marktwirtschaft und Demokratie im Zuge der politischen und wirtschaftlichen Transformationsprozesse im postsozialistischen Mittel- und Osteuropa. Eine Verfestigung demokratischer Institutionen und Ver-fahren kann nur gelingen, wenn die Gesetzesausführung und die damit Beauftragten selbst demokratisch legitimiert und kontrolliert sind. Das Verwaltungshandeln sollte nicht nur sachlich-inhaltlich, sondern auch personell-institutionell an Gesetz und Recht gebunden sein. Daher müssen insbesondere Fragen des Dienstverhältnisses der Beamten gesetzlich geregelt und von willkürlichen Entscheidungen der jeweiligen politischen Führung unabhängig sein. In der Mehrzahl der mittel- und osteuropäischen Staaten sind mittlerweile entsprechende Gesetze in Kraft. Die unterschiedlichen Zeitpunkte der Verabschiedung (1995 in Estland, 1998 in Polen und 2001 in der Slowakei) machen aber deutlich, dass die Notwendigkeit eines entsprechend den oben genannten Kriterien konzipierten Staatsdienstes keinesfalls überall erkannt wurde. Die in der Literatur verbreitete Einschätzung, dass in allen mittel- und osteuropäischen Staaten noch beachtliche Diskrepanzen zwischen den immensen politischen Herausforderungen einerseits und den begrenzten Regierungskapazitäten andererseits bestehen, deuten darauf hin, dass die Umsetzung der Beamtengesetze weiter verbesserungswürdig ist.
Landwirtschaftsverwaltung in Polen : verzögerte Reformen in einem instabilen politischen Umfeld
(2004)
Die Studie befasst sich mit der Entwicklung der Landwirtschaftsverwaltung in Polen im Zeitraum 1989/90 bis 2003. Die Darstellung konzentriert sich auf Veränderungen von Organisationsstrukturen und Personal in der polnischen Landwirtschaftsverwaltung im Prozess der Transformation und der europäischen Integration.
The development of the Polish telecommunications administration in the years 1989/90 to 2003 is marked by the processes of liberalisation and privatisation the telecommunications sector underwent during that period. The gradual liberalisation of the Polish telecommunications sector started as early as 1992. In the beginning, national strategies were pursued. The most important of these was the creation of a bipolar market structure in the local area networks. In the second half of the 1990ies the approaching EU membership accelerated the process of liberalisation and consequently the development of a framework of regulations. EU standards are more directed towards setting out a legal framework for regulation than prescribing concrete details of administrative organisation. Nevertheless, the independent regulatory agencies typical for Western Europe served as a model for the introduction of a new regulatory body responsible for the telecommunications sector in Poland. The growing influence of EU legislation changed telecommunications policy as well as administrative practices. There has been a shift of responsibilities from the ministry to the regulatory agency, but the question remains, if the agency gained enough power to fulfil its regulatory function. In the following the legislative framework created by the EU in telecommunications policy will be described and the model of independent regulatory agencies, as it is typical for most EU countries, will be introduced. Some categories for the analysis of the Polish regulatory system will be deduced from the discussion on the regulations of telecommunication in the established EU-Nations (see Böllhoff 2002 and 2003, Thatcher 2002a and 2002b, Thatcher/Stone Sweet 2002). Subsequently the basic features of Polish telecommunication policies in the 1990ies and its effects on the telecommunications sector will be outlined. In the third chapter the development of organisational structures on the ministerial level and within the regulatory agency will be examined. In the forth chapter I will look at the distribution of power and the coordination of the various authorities responsible for telecommunication regulations. The focus of this chapter is on the Polish regulatory agency and its relationships with the ministry, with the anti-monopoly office and with the Broadcasting and Television Council. In a conclusion, the main findings will be summed up.
Die Autorinnen wenden sich an WissenschaftlerInnen und PraktikerInnen, die an nachhaltiger Regionalenwicklung, an regionalen Ungleichheiten und insbesondere an ländlichen Räumen interessiert sind. In der Studie wird aktuelles statistisches Material zu Nachhaltigkeitsressourcen und -defiziten in den durch die Raumordnung definierten neun siedlungsstrukturellen Kreistypen Deutschlands aufbereitet. Im Zentrum der Analyse stehen vier ländliche Regionstypen, die sich nach ihren Entwicklungspotentialen und Problemlagen unterscheiden. Sie werden anhand verfügbarer Daten mit NUTS3- bzw. NUTS2-Gebieten der Europäischen Union verglichen. Es wird gezeigt, wie sich deutsche ländliche Gebiete im europäischen Rahmen positionieren. Die Analyseergebnisse werden durch Tabellen und Karten zur räumlichen Verteilung von Ressourcen veranschaulicht. Für die vier ländlichen Kreistypen in Deutschland werden Nachhaltigkeitsbilanzen zusammengefasst und mit europäischen ländlichen Raumtypen verglichen. Abschließend werden Überlegungen für raumspezifische Pfade der Regionalentwicklung für jeden analysierten ländlichen Kreistyp zur Diskussion gestellt. Die Autorinnen sind langjährige Mitarbeiterinnen der Forschungsgruppe "Umweltsoziologie" der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Potsdam.
Inhalt: 1 Einleitung 2 Familienpolitik 2.1 Was ist „Familie“? 2.2 Begriffsbestimmung - Familienpolitik 2.2.1 Kurzer Rückblick: Wandel der familialen Lebensform im Industriezeitalter 2.2.2 Warum Familienpolitik? Strukturelle Veränderungen der familialen Lebensform 2.2.3 Familienpolitische Wirkung auf die Bevölkerung 2.3 Wohlfahrtslogiken nach Gøsta Esping-Andersen 2.4 Familienpolitische Leistungen in Schweden, Großbritannien und Deutschland 2.4.1 Monetäre Leistungen und Fiskalpolitik 2.4.2 Zeitwerte Anrechte 2.4.3 Infrastrukturelle Angebote der Kinderbetreuung 3 Fazit und Ausblick
Inhalt 1. Einleitung 2. Die historische Entwicklung der Wohlfahrtsregime in Lateinamerika 3. Strukturen und zentrale Charakteristika lateinamerikanischer Wohlfahrtsproduktion 3.1 Ausgewählte Entwicklungspfade lateinamerikanischer Wohlfahrtsstaaten 3.2. Lateinamerika – ein Wohlfahrtsregime? 4. Exkurs: Wohlfahrtsregime und Geschlechterverhältnisse in Lateinamerika 5. Exkurs: Bildung in Lateinamerika und Wohlfahrtsregime 6. Zusammenfassung Literatur
Im vorliegenden Lehrtext werden die politischen Systeme von Ägypten, Iran, Jemen, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten beleuchtet. Kurze historische Angaben leiten den jeweiligen Länderteil ein. Anschließend werden Verfassung und Parlament, Staatsoberhaupt, Gesetzgebung, Wahlsystem, Partizipation und kommunale/lokale Strukturen vorgestellt. Hierzu wird oft auf Grafiken, Karten und Statistiken zurückgegriffen, die einen allgemeinen Überblick ermöglichen. Ebenso erfährt der Leser interessante Besonderheiten einiger Länder.
Für den Umgang post-autoritärer Gesellschaften mit den Tätern von Menschenrechtsverletzungen der Vorgängerregime gibt es zahlreiche Möglichkeiten. Neben der legalen Strafverfolgung haben sich seit Mitte der 1970er Jahre vor allem Wahrheitskommissionen als Form gegenseitiger Versöhnung zwischen Tätern und Opfern etabliert. Die vorliegende Studie gibt aus der Perspektive der vergleichenden Politikfeldforschung eine Antwort auf die Frage, welche politischen Faktoren der Wahrheitskommissionen in Uruguay, Panama und Ghana zu einer Verzögerung bei den Aufarbeitungsprozessen nach der Transition führen. Dazu werden aus der Theorie von Transitional Justice Hypothesen zur Machtverteilung, dem Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen und den zivil-militärischen Reformen für verspätete Wahrheitskommissionen abgeleitet, welche zur Plausibilisierung der Verzögerung beitragen. Im empirisch-analytischen Teil der Arbeit wird in der Untersuchungs- und Kontrollgruppe deutlich, dass im Vergleich zu transitionsnahen Wahrheitskommissionen ein niedrigeres Niveau an Menschenrechtsverletzungen den politischen Druck für die Aufarbeitung hemmt und die Täter als demokratisch gewählte Machthaber nach der Transition kein Interesse an der Wahrheit haben (Ghana und Panama) bzw. mit den neuen Machthabern paktierten (Uruguay). Zudem zeigt die Studie, dass zivil-militärische Reformen keinen Einfluss auf die Aufarbeitung der Wahrheit haben, wie in der Literatur argumentiert wird. Auch wird angezweifelt, dass sich die politische Machtverteilung bei der Einsetzung von Wahrheitskommissionen im Gleichgewicht befindet.
Aus dem Inhalt: 1. Einleitung 2. Gesellschaftliche Teilung der Arbeit 3. Untersuchungshypothesen 4. Operationalisierung der untersuchten Variablen 5. Sektorale Beschäftigungsentwicklung im Land Brandenburg 5.1. Erwerbstätigkeit nach Wirtschaftsbereichen 5.2. Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nach Wirtschaftsbereichen 5.3. Zusammenfassung der sektoralen Beschäftigungsentwicklung in Brandenburg 6. Analyse der Determinanten der Beschäftigungsentwicklung 6.1. Analyse der Entwicklung der Erwerbstätigkeit 6.2. Analyse der Entwicklung der sv-Beschäftigung 6.3. Zusammenfassung: Determinanten der Beschäftigungsentwicklung 7. Fazit und Ausblick
Inhalt: 1. Einleitung 2. Zur Korrelation zwischen Bildungsniveau und sozialer Herkunft 2.1. Die mikrosoziologische Perspektive 2.2. Die Ungleichheit familiärer Lebenswelten 2.3. Bildungskarrieren als Ergebnisse rationaler Entscheidungen 3. Daten und Operationalisierung 4. Soziale Chancengleichheit im Kompetenzerwerb – der Ländervergleich 5. Strukturmerkmale von Bildungssystemen und soziale Chancengleichheit 5.1. Die makrosoziologische Perspektive 5.2. Institutionelle Diskriminierung 5.3. Soziale Entmischung 5.4. Private und kostenpflichtige Schulangebote 6. Erklärungsmodelle zur länderspezifischen Reproduktion sozialer Ungleichheit 6.1. Modellbildung und Modellhypothesen 6.2. Ergebnisse der pfadanalytischen Erklärungsmodelle 6.3. Diskussion der Ergebnisse 7. Strukturtypen von Bildungssystemen und die soziale Chancengleichheit 7.1. Bildungsstrukturtypen 7.2. Die Strukturtypen und ihre "idealen" Vertreter 7.2.1. Finnland (Strukturtyp: reine Einheitsschule) 7.2.2. Großbritannien (Strukturtyp: Einheitsschule und Privatschulen) 7.2.3. Frankreich (Strukturtyp: Späte Differenzierung) 7.2.4. Österreich (Strukturtyp: Frühe Differenzierung nach Leistung) 7.2.5. Deutschland (Strukturtyp: Frühe Differenzierung mit Elterneinfluss) 7.3. Strukturtypen und die Reproduktion sozialer Ungleichheit 8. Bildungsstrukturen als Ausdruck gesellschaftlicher Wohlfahrtsvorstellungen 9. Zusammenfassung
Potsdam hat ein neues Potsdamer Toleranzedikt. Das 100-seitige Edikt ist das Ergebnis eines knapp achtmonatigen Stadtgesprächs, das in Potsdam im Jahr 2008 stattgefunden hat. Oberbürgermeister Jann Jakobs stellte das Buch am 10. Oktober 2008 zusammen mit Projektinitiator Prof. Heinz Kleger, Universität Potsdam, der Öffentlichkeit vor. Es ist anders als das historische "Edikt von Potsdam", kein Erlass von oben, sondern wurde in einem offen angelegten Diskussionsprozess von den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Potsdam auf vielfältige Art und Weise gestaltet: auf den stadtweit aufgestellten Diskussionstafeln, in zahlreichen Gesprächen auf Veranstaltungen, in Diskussionsrunden, durch eingesendete Postkarten, erarbeiteten Selbstverpflichtungen und eingebrachten Diskussionsbeiträgen im Internet. Das neue Potsdamer Toleranzedikt besteht aus drei Teilen. Beginnend mit einer Präambel, die den Begriff Toleranz für die Potsdamer und das gemeinsame Zusammenleben beschreibt, wird im ersten Teil ein historischer und aktueller Zusammenhang hergestellt. Der zweite Teil enthält die Ergebnisse des Stadtgesprächs, die detailliert ausgewertet und erläutert wurden. Im dritten Teil wurden die Selbstverpflichtungen unterschiedlichster gesellschaftlicher Akteure aus Potsdam abgebildet. Das Projekt Potsdamer Toleranzedikt ist ein Kooperationsprojekt der Landeshauptstadt Potsdam und des Vereins proWissen Potsdam e.V, unterstützt vom Stifterverband der Deutschen Wissenschaft.
Region-Nation-Europa
(2009)
Politische Theorie hat ihre Zeit und ihren Ort. Die Potsdamer Reihe ‚Region-Nation-Europa’ geht von der Region Berlin-Brandenburg in der neuen Mitte Europas aus. Durch den europäischen Integrationsprozess gibt es tief eingreifende Entscheidungen, die von den Bevölkerungen diskutiert und bestätigt werden müssen. Politische Theorie muss in der Fortschrittskrise einer verstädterten Welt urban aufgeklärte Theorie sein, sie ist ein Produkt der Stadt und nicht der Schule.
Text des Vortrages vom 13. April 2008, gehalten im Rahmen der öffentlichen Sonntagsvorlesung "Potsdamer Köpfe" im Alten Rathaus Potsdam Inhalt: Warum Potsdam ein ,neues Toleranzedikt' braucht Tolerantes Brandenburg als Zukunftsfrage Ideengeschichtliche Impulse Potsdam erfindet sich neu Informationen zum Potsdamer Toleranzedikt